++ Beraterverträge: Rechnungshof wirft Umweltministerium Verschleierung im großen Stil vor! ++

Der Bundesrechnungshof zeigt sich alarmiert. Mehr als eine halbe Milliarde Euro hat das Umweltministerium für Beraterverträge ausgegeben.

Nun steht der Verdacht auf Täuschung und Betrug im Raum. Bei über 40 Beraterverträgen hat es SPD-Umweltministerin Svenja Schulze nicht so genau genommen. Offenbar gab es keinerlei Untersuchung auf Wirtschaftlichkeit bei den veräußerten Mitteln für externes Know-How. Insgesamt wurden fragwürdige Unterstützungsleistungen mit einem Auftragswert von mindestens 600 Millionen Euro erbracht!

Das Ganze erinnert an die dubiosen externen Beraterverträge, die Ursula von der Leyen teils mit den Unternehmen ihrer Sprösslinge abschloss. Dort referierten überflüssige "Experten" über das passende Mobiliar oder andere merkwürdige Interessengebiete der Ministerin. Das Ergebnis waren nicht nur Verträge in Millionenhöhe, sondern auch zutage tretender Rechtsbruch sowie Hinweise auf Vetternwirtschaft im Verteidigungsministerium. Hier wollte das Umweltministerium offenbar in nichts nachstehen.

Dass die 600 Millionen der Steuerzahler allem Anschein nach völlig sinnfrei verbrannt wurden, zeigt sich nicht zuletzt am peinlichen Klimagesetz. Mit heißer Nadel gestrickt, bewerten es Experten als mangelhaft durchdacht und absolut wirkungslos. Die Bürger fragen sich immer öfter: Wer sitzt da eigentlich in den Ministieren ohne jede Qualifikation vorweisen zu können? Wofür braucht es Milliarden teure Berater? Svenja Schulze wird sich genau wie Frau von der Leyen erklären müssen. Und mal im Ernst: Das Umweltministerium käme auch mit einem Tisch und fünf Stühlen aus angesichts der "Arbeit", die es ableistet!

https://www.sueddeutsche.de/politik/rechnungshof-umweltministerium-schulze-berater-1.4662300

Quelle: AfD Bundesverband

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++ Jetzt schlägt's 13: Dealer-Skulptur mitten in Berlin! ++

Wer hat denn da zu viel geraucht? Der größte Drogenumschlagplatz der Hauptstadt setzt der dealenden Schar der Nordafrikaner tatsächlich noch ein Denkmal!

Kein Fleck in Deutschland offenbart täglich mehr das totale Versagen der Politik als der Görlitzer Park. Die Grünanlage ist fest in der Hand aggressiver Händler, die sogar Kindern und Jugendlichen illegale Drogen anbieten. Für die Anwohner ergibt sich daraus zwangsläufig ein ständiger, unfreiwilliger Kontakt mit dem kriminellen Milieu - viele haben deswegen schon das Weite gesucht.

Selbst die Grünen-Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann, gibt offen zu, dass sie sich als Frau nicht mehr in den Park traut. Die bitteren Früchte ihrer eigenen Politik schmecken ihr wohl nicht! Seitens der Stadt erhält die Polizei keinerlei Unterstützung. Die Polizei bekommt die Lage einfach nicht in den Griff. Statt die Probleme endlich anzupacken, ließ man es zu, dass den Dealern ein Denkmal gesetzt wurde. Der "Letzte Held" nennt sich die Skulptur des amerikanisch-französischen Künstlers Scott Holmquist.

Die Bronze-Skulptur zeigt einen Mann afrikanischen Phänotyps mit Koffer, Mobiltelefon und geballter Faust. Was ein Held! Nach 24 Stunden war das Denkmal wieder verschwunden, man kann sich aber gut vorstellen, dass es dauerhaft in den Görlitzer Park einzieht. Die Dealer wird es freuen, wo es doch schon tausende bronzene Huldigungen von Pflegekräften, Ärzten, Busfahrern und anderen guten Seelen in Berlin gibt. Nein, diese existieren natürlich nicht, dabei stehen sie exemplarisch für echte Helden unserer Gesellschaft in der Hauptstadt und nicht der kriminelle Bodensatz der Merkelschen Zuwanderungspolitik!

https://www.bild.de/regional/berlin/berlin-aktuell/goerlitzer-park-in-berlin-kreuzberg-dealer-denkmal-im-drogen-hotspot-65658848.bild.html

Quelle: AfD Bundesverband

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++ Minderheiten-Diktat: Wenn der Islam das Essen auf den Tellern unserer Kinder bestimmt! ++

In vielen Kitas in NRW ist Schweinefleisch vom Speiseplan verbannt. Grund dafür ist die Anbiederung an den Islam.

Nicht halal: Weil die Paarhufer Muslimen als "unrein" gelten, vollführen 24 von der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Düsseldorf betriebene Einrichtungen für Kinder die kulturelle Selbstaufgabe mit Knicks. Auch in den drei von der Caritas geführten Kitas in der Stadt muss der Nachwuchs auf Schnitzel, Salami, Schweinebraten oder Gummibärchen (Schweinegelatine) verzichten.

Die Verantwortlichen sprechen von Rücksichtnahme auf Kinder muslimischen und jüdischen Glaubens. Letztere wurden allerdings noch nie auffällig hinsichtlich einer gewünschten Extrawurst aus der Küche. Natürlich darf auch nicht der grüne Aspekt fehlen. Schließlich sei Schweinefleisch schlicht ungesund, so die Düsseldorfer Kita-Einrichtungen.

Hier werden längst elementare demokratische Prinzipien durch ein Minderheiten-Diktat außer Kraft gesetzt. Mettbrötchen, Schweineschnitzel und nicht-halal Gummibärchen sind normal in Deutschland. Wer sich nicht an unsere Leitkultur anpassen möchte, darf seine Gewohnheiten und Normen gerne leben – aber eben nicht bei uns. Um sich diese kulturelle Unterwerfung einmal bildlich vor Augen zu führen: Man stelle sich nur vor, deutsche Kinder in Riad würden dort ihr Recht auf Currywurst erstreiten und die Mehrheitsgesellschaft zwingen, ihre Ernährung umzustellen. Lächerlich!

https://rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/duesseldorf-kitas-servieren-deutlich-weniger-schweinefleisch_aid-46375647

Quelle: AfD Bundesverband

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++ Sensationell! Wir machen den Osten blau! ++

Nach dem furiosen Wahlergebnis für die AfD in Thüringen von 23,4 Prozent und damit einer deutliche Verdoppelung möchten wir Ihnen ganz herzlich für Ihre Unterstützung danken.

Im Osten geht die Sonne auf. Das haben die letzten Monate überdeutlich gezeigt. 27,5 Prozent in Sachsen und dabei eine Steigerung gegenüber der letzten Landtagswahl um 17,8 Prozent, 23,5 Prozent und damit ein Zuwachs von 11,3 Prozent seit 2014 in Brandenburg - das sind Zustimmungswerte, die die Altparteien entweder sprachlos oder vor Wut keifend zurücklassen. Gut so! Wir sind Volkspartei.

Die AfD geht voran und stärkt die Demokratie. Hunderttausende Stimmen haben wir CDU, SPD, Grüne, FDP und Linke abgejagt. Worauf wir besonders stolz sind: Wir geben vielen Menschen Hoffnung. In Thüringen haben wir fast die Hälfte der 200.000 bisherigen Nichtwähler aus Überzeugung an die Urnen locken können. Danke für Ihr Vertrauen. Wir freuen uns auf die anstehende Arbeit, die wir mit viel Energie zum Wohle der Bürger fortführen werden.

Nach der Bayernwahl, der Europawahl und nun den drei Landtagswahlen in Mitteldeutschland stellt sich auch für Berlin die Frage: Wie oft müssen die Menschen die GroKo eigentlich noch abwählen, bis sie endlich abtritt? Immer mehr Bürger bekennen sich zur AfD, all die Diffamierungskampagnen haben versagt. Deutschland wird wieder auf Kurs kommen, selbst wenn dazu jede nur mögliche Anstrengung nötig ist.

Seien auch Sie Teil unserer Bürgerpartei, gestalten Sie aktiv die Politik mit. Oder unterstützen Sie uns als Förderer. Wir freuen uns, Sie bald bei uns begrüßen zu dürfen. 💙

Mitglied werden: https://www.afd.de/mitwirken/mitglied-werden

Förderer werden: https://www.afd.de/wp-content/uploads/sites/111/2018/06/AfD_Aufnahmeantrag_Foerderer_080618.pdf

Quelle: AfD Bundesverband
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++ Gefährliches Justizversagen: Syrischer Synagogen-Attentäter ist untergetaucht! ++

Wo ist Mohamad M.? Der Syrer kletterte am 4. Oktober über die Absperrung der Berliner Synagoge, schrie „Fuck Israel“ und „Allahu Akbar“, ignoriert die gezückten Pistolen der Polizei. Jetzt ist der Mann untergetaucht.

Nur knapp konnte der Antisemit von seiner Tat abgehalten werden. Nachdem er die Absperrung der Synagoge hinter sich gelassen hatte, stürmte er Richtung Gebäude. Den Sicherheitskräften gelang es schließlich, ihn mit Pfefferspray zu Boden zu bringen und festzuhalten. Wenig später nahm die Polizei den Syrer fest, ließ ihn aber aufgrund des Beschlusses der Berliner Staatsanwaltschaft umgehend wieder laufen.

Eigentlich sollte der Messer-Angreifer erneut auf die Wache kommen, doch er setzte sich in die Psychiatrie ab, entließ sich selbst und gilt seither als unauffindbar. Mohamad M. ist untergetaucht, nach wie vor eine tickende Zeitbombe, die in ihrer antisemitischen Mordlust für jeden eine offensichtliche Gefahr darstellt. Für die durch muslimische Zuwanderung ohnehin bedrängten und bereits mehrfach angegriffenen jüdischen Bürger ein völlig unverständliches Szenario.

Der Syrer hat alle Möglichkeiten, erneut zuzuschlagen. Gesucht wird offenbar nicht nach ihm. Das ist ein Skandal sondergleichen. Muss es erst Tote geben, bevor man dem importierten Islamisten Einhalt gebietet? Von Anfang an hat die Berliner Justiz versucht, den Fall des Messermanns kleinzureden. Es habe „keinen Haftgrund“ gegeben, er sei „polizeilich unbekannt“, von ihm sei „keine konkrete Bedrohung“ ausgegangen. Der Syrer muss ausfindig gemacht und umgehend abgeschoben werden. Diese Behörde ist ein Sicherheitsrisiko für Deutschland!

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/justiz-liess-synagogen-angreifer-laufen-niemand-weiss-wo-der-messer-mann-jetzt-i-65580190.bild.html

Quelle: AfD Bundesverband

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++ Alles muss raus: CDU ruft zum großen Konsum auf Steuerzahlers Kosten auf! ++

Shopping-Queen Antje Lezius, ihres Zeichens CDU-Abgeordnete, wittert die Gunst der Stunde. Da liegen doch noch 12.000 Euro auf dem Spesenkonto, das der Steuerzahler Jahr für Jahr demütig füllt und genau diese müssen jetzt offenbar verpulvert werden.

Es ist eine peinliche Posse und doch ganz bezeichnend für manch nimmersatten Abgeordneten im Bundestag. Antje Lezius freut sich außerordentlich, als die Mail vom Referat BL 5 des Bundestags, zuständig für Zentrale Bedarfsdeckung und Logistik, ins Postfach flattert. Da fallen Weihnachten und Geburtstag gleich zusammen, denn bis zum 19. November muss der "Bedarf" - oder besser ohne Beamtendeutsch formuliert - müssen die individuellen Konsumwünsche zu Papier gebracht werden.

Darunter verstehen manche Volksvertreter kostspielige Montblanc-Füllfederhalter, edle Tropfen und andere Annehmlichkeiten. Diese zahlt ihnen der Steuerzahler - ob er will oder nicht. Kluge Abgeordnete überziehen hier nicht, doch Antje Lezius klickt versehentlich in einer Mail auf "Allen antworten" und outet sich als echte Shopping-Queen: "Also, jetzt geht’s ans Einkaufen. Bitte Plan erstellen, was wann für wen beschafft werden muß", schreibt sie in den Verteiler. Prompt melden sich andere, wünschen sich belustigt vom Pony bis zum Ponyhof alles Mögliche.

Es ist ein typisches Beispiel dafür, welche Gier vielerorts den Bundestag regiert. Im Gegenzug mutet man den Bürgern immer größere Belastungen zu. Die verpfuschte Energiewende, die zur Verarmung und Enteignung führende EZB-Politik, das Klimapaket, die Kosten für Asyl - wo wir den Gürtel immer enger schnallen müssen, Familien zur Tafel gehen oder schon auf der Straße leben und Rentner unwürdig im Müll nach Pfand wühlen, zünden Menschen wie Frau Lezius die Shopping-Tour auf Steuerzahlers Kosten! Unfassbar!

Als AfD setzen wir uns seit Beginn für die Entlastung der Bürger ein. Dazu muss der Bundestag auf alte Form verschlankt werden.

Seite 12 ff https://www.afd.de/grundsatzprogramm/#langversion

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/alles-muss-raus-3

Quelle: AfD Bundesverband

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++ Jetzt auch offiziell: Afrikaner wollen unser Geld - Asyl nur Mittel zum Zweck! ++

Eine aktuelle UN-Umfrage zeigt die wahren Gründe auf, warum Migranten ihre Heimat verlassen. Überraschung! Es sind doch tatsächlich die Segnungen unseres Sozialsystems.

Das Märchen von den armen Kriegsflüchtlingen, die Leib und Leben riskieren, um über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen, hat ausgedient! 60 Prozent der befragten Asylbewerber gaben an, dass "Arbeit/Geld nach Hause schicken" das wichtigste Motiv für den Weg in den Norden sei. Auch wer schon zuvor einer Arbeit nachgeht, wandert Richtung Europa.

Für zwei Drittel der Befragten ist selbst ein hoher Verdienst oder die Aussicht auf höheren Verdienst in der Heimat kein Grund, in der Heimat zu bleiben. In Deutschland erhält man schließlich Geld ohne jede Gegenleistung und kann die persönliche Freiheit in vollen Zügen genießen, sofern man nur als Asylbewerber oder gar als minderjähriger Asylbewerber unter die Fittiche genommen wird.

Wie viel klarer muss ein Umfrageergebnis eigentlich noch ausfallen, um das Gros der "Flüchtlingen" endlich als das zu erkennen, was es ist: Wirtschaftsmigranten? Weder haben wir die Pflicht, noch die Kapazitäten, unser Sozialsystem für alle Welt zu öffnen. Es gibt kein Recht auf Wohlstand. 91.000 Migranten sind nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration im Jahr 2019 bislang nach Europa eingereist, 1,5 Millionen meist muslimische Asylbewerber sind schon hier. Wirtschaftsflüchtlinge haben kein Recht auf Asyl. Jetzt Grenzen schließen und auf Sachleistungen umstellen!

https://www.focus.de/perspektiven/gesellschaft-gestalten/migration-uno-umfrage-zeigt-die-wahren-gruende-warum-fluechtlinge-heimat-verlassen_id_11257353.html

Quelle: AfD Bundesverband
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++ Realitätsferne Schutzzonen-Pläne: AKK will Bundeswehr-Einsatz in Syrien! ++

Möchte CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer im Syrien-Konflikt etwa mitmischen? Ohne mit der Wimper zu zucken, ist sie bereit, unsere Truppe in den Kampf zu schicken!
Die Bundeswehr Seite an Seite mit Erdogan und seinen IS-Kämpfern gegen die Kurden? Der Vorstoß der Verteidigungsministerin für einen internationalen Stabilisierungseinsatz in Nordsyrien sorgte nicht nur bei den europäischen Bündnispartnern für Stirnrunzeln. In Nordsyrien marschierten vor knapp zwei Wochen türkische Truppen ein, um die kurdischen Milizen zu bekämpfen. Es kommt zu Hinrichtungen, tausende Menschen sind auf der Flucht.

Erdogan nutzte die Gelegenheit, um entflohene IS-Gefängnisinsassen zu rekrutieren, die Seite an Seite mit ihm für Angst und Schrecken sorgen. Ihm geht es einzig um die Expansion seines erträumten, neuen "Großosmanischen Reichs" und die Ausrottung der ihm verhassten Kurden. Kramp-Karrenbauer spricht dagegen von einer „Schutzzone“. Doch dieser verniedlichende Begriff führt in die Irre: Syrien ist Kriegsgebiet, es gibt dort keinen Platz für Schutz. Und wenn es ihn geben soll, dann muss er mit Waffengewalt erkämpft und gehalten werden.

Ohne Absprache mit dem Bundestag oder den Nato-Bündnispartnern eine internationale Operation ins Spiel zu bringen, ist schon dreist. Erdogan hat hier einen blutigen Konflikt losgetreten. Mit ihm eine "Schutzzone" zu erwägen, ist selbst für AKK-Verhältnisse überaus naiv und blauäugig. Als AfD lehnen wir es ab, unsere Bundeswehr in Nordsyrien zu verheizen, um Erdogans völkerrechtswidrige Offensive zu unterstützen. Vielmehr müssen ihm alle Mittel gestrichen, sowie alle Waffenexporte eingestellt werden. Unsere Truppe bleibt zu Hause, Frau Kramp-Karrenbauer!

https://www.welt.de/politik/ausland/article202341450/AKK-Frankreich-sieht-Syrien-Vorschlag-mit-Skepsis.html

Quelle: AfD Bundesverband
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++ Vorbereitung zum Terror-Anschlag: Asylbewerber testen gebastelte Bomben auf Friedhof ++

Ihr Ziel war es, möglichst viele unschuldige Menschen nicht-muslimischen Glaubens zu töten. Dafür scheuten die in Dithmarschen untergebrachten drei Iraker keine Mühen.

Es ist nur dem Dilettantismus der Angeklagten und dem raschen Zugriff der Behörden zu verdanken, das nichts Schlimmeres passierte. Geplant war, ein bis oben hin mit Sprengstoff befülltes Auto in eine große Menschenmenge zu steuern. Doch die Islamisten hatten keinen Führerschein und ließen sich schon nach der ersten Theoriestunde nicht mehr in der Fahrschule blicken. Zu schwer.

Die Übergabe einer Zündvorrichtung scheiterte dank der Polizei. Der Kauf einer Schusswaffe wurde abgebrochen, weil man sich wegen des Preises mit Waffenhändler Walid Y. nicht einig werden konnte. Schließlich kaufte man Raketen und Böller, um mit dem Schwarzpulver ungestört auf einem Friedhof und auf einer Straße erste Versuche zu unternehmen. Als Shahin F., Sarkawt N. und Hersh F. versuchten, zehn Kilogramm TNT zu besorgen, schnappte die Falle zu.

Bis es soweit war, mussten 200 Beamte des Bundeskriminalamtes die Iraker observieren. Ihnen wird jetzt in einem Staatsschutzverfahren vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht in Hamburg der Prozess gemacht. Es ist pures Glück, dass sie ihre Anschlagspläne nicht wahr machen konnten. Gleichzeitig lehrt dieser Fall einmal mehr, wer sich hier in Deutschland tummelt.

„Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich darauf!“ Der Leitspruch der Grünen Katrin Göring-Eckardt bewahrheitet sich jeden Tag mehr. Wer schützt die Bürger vor den Schutzsuchenden?

https://www.welt.de/regionales/hamburg/article202264640/Terrorverdaechtige-vor-Gericht-Sie-testeten-gebastelte-Bomben-auf-dem-Friedhof.html

Quelle: AfD Bundesverband
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++ Arbeiten bis zum Umfallen: Arbeitnehmer zahlen Zeche für Rentenkassen-Plünderung! ++

Es ist eine Katastrophe mit Ansage: Deutschland stehen Jahrzehnte der Altersarmut bevor. Die Rücklagen wurden für "Euro-Rettung", Energiewende und Armutsmigration verprasst. Jetzt sollen alle bis 70 arbeiten.

Das Rentenniveau sinkt in den Keller, die Kassen sind spätestens dann an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit angelangt, wenn die Babyboomer in den Ruhestand gehen. Hinzu kommen Millionen Gering- und Nicht-Qualifizierte - mehrheitlich durch Zuwanderung - die ebenfalls später versorgt werden wollen. Durch die Nullzins-Politik der EZB fließen Milliarden ab. Ja, unser Sozialsystem steht vor gigantischen Herausforderungen.

Die Berechnungen der Bundesbank warnen vor einer erheblichen Schieflage. Langfristig soll das Rentenalter auf 70 Jahre angehoben werden. Das derzeit noch bei rund 48 Prozent liegende Rentenniveau würde durch die Erhöhung der Lebensarbeitszeit dennoch auf rund 43 Prozent absinken. Wie man die Pläne umsetzen will, darüber schweigt man sich aus. Schon heute ist es für viele schwierig mit Mitte 40 überhaupt noch einen Job zu finden. Wer wohl die Greise von morgen einstellt?

Seit 1957 haben die verschiedenen Bundesregierungen rund 700 Milliarden Euro inklusive 300 Milliarden Zinsen quasi veruntreut. Sie wurden zweckentfremdet, für versicherungsfremde Leistungen, wie zum Beispiel die Wiedervereinigung. Geld, das heute fehlt. Für andere Projekte wie "Euro-Rettung", Energiewende und Armutsmigration ist dagegen genug Finanzmasse vorhanden. Die rentenpolitische Schieflage, die schon in wenigen Jahren spürbar werden wird, ist eine Katastrophe mit Ansage. Den schon länger hier Lebenden stehen dagegen Jahrzehnte der Altersarmut bevor. So wird Deutschland abgewirtschaftet!

https://www.stern.de/politik/deutschland/rentenkasse--politiker-bedienen-sich-und-lassen-andere-die-zeche-zahlen-7348362.html

https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/bundesbank-fordert-rente-mit-69-bis-2070-a-1292546.html

Quelle: AfD Bundesverband

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++ Claudia Roth: Die grüne Bundestags-Vizepräsidentin ist eine Schande! ++

Sie umarmt und herzt nicht nur einen Israel-Hasser, nein, sie fordert auch noch die Rückkehr aller IS-Kämpfer nach Deutschland!

Ist Sonne-Mond-und-Sterne Claudia Roth noch zu retten? Sie verrät den Kampf gegen Antisemitismus bei der Sitzung der „Interparlamentarischen Union“. Dort war ihr alter Bekannter, der unbelehrbare, iranische Judenhasser Ali Laridschani zugegen. Zum großen Befremden vieler lief die Bundestagsvizepräsidentin freudig strahlend mit ausgestreckten Armen auf ihn zu. So begegnen sich Freunde!

Laridschani unterstützt die offensive Holocaust-Leugnung, bezeichnet Israel als "dunklen Fleck", der von der Landkarte getilgt werden müsse und betont stets aufs Neue, dass die Juden die größten Feinde der Muslime seien. Beim Besuch der „Interparlamentarischen Union“ ging es den Gästen unter anderem auch um die Finanzierung von Hamas und Hisbollah. Das sind nichts anderes als Terrororganisationen.

Im Bundestag heuchelt Roth regelmäßig Solidarität mit Israel, nur um sich kurz darauf echten Antisemiten anzudienen. Zu allem Übel fordert sie jetzt auch noch, die IS-Kämpfer nach Deutschland zurückzuholen. Jene hassen nicht nur Christen, sondern ganz besonders auch Juden. Mit dieser Fehlbesetzung einer Bundestagsvizepräsidentin muss man sich nicht wundern, wenn es hier noch viel schlimmer wird. Der Bundestag reicht dem Antisemitismus die Hand. So etwas gibt es auch nur im linken Deutschland.

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/claudia-roth-bundestags-vizepraesidentin-herzt-israel-hasser-65473344.bild.html?fbclid=IwAR04qk6DUSkh8s4JWkMtXiLu13oMMsfNV5vmM6Bfcu65wUz08K7g18p6sdM

https://www.welt.de/politik/deutschland/article202192426/Claudia-Roth-Europa-muss-diesen-asylrechtswidrigen-Fluechtlingsdeal-aufkuendigen.htmlx

Quelle: AfD Bundesverband

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++ Danke Merkel: Waffenexporte in die Türkei auf höchstem Stand seit 14 Jahren! ++

Erdogan freut sich! In den ersten acht Monaten des Jahres lieferte Deutschland Kriegswaffen im Wert von 250,4 Millionen Euro. Der höchste Jahreswert seit 2005!

Heute trat Kanzlerin Merkel ans Mikrofon und entsandte leichten Tadel Richtung Türkei. Tunlichst vermied sie die Worte "völkerrechtswidriger Angriff", sprach stattdessen von einem „humanitären Drama mit großen geopolitischen Folgen". Kein Wort zu den Kurden, den Hinrichtungen, erst recht keines zur militärischen Unterstützung, die Deutschland den Türken gestern wie heute zuteil werden ließ.

Stattdessen spricht sie davon, dass die Bundesregierung der Türkei keine Waffen liefern wird. Dabei unterschlägt sie geflissentlich, dass bestehende Aufträge selbstverständlich ausgeführt werden - die Türkei ist schließlich Nato-Bündnispartner. Die Regierung Merkel kann sich daher rühmen, die skrupellose Hochrüstung von Erdogans Armee tatkräftig unterstützt zu haben und weiter zu unterstützen. Noch bis zum 9. Oktober gab man grünes Licht für Rüstungslieferungen im Wert von 28,5 Millionen Euro.

Die Lippenbekenntnisse der Kanzlerin sind ein Offenbarungseid, der nur noch durch die Doppelmoral der Regierung übertroffen wird. Ihr Schwadronieren von einer restriktiven Rüstungsexportpolitik entlarvt sich als großer Schwindel. Erdogan muss endlich Einhalt geboten werden. Wer die Türkei mit Waffen beliefert, versorgt auch den Islamischen Staat, denn dieser kämpft Seit an Seit mit dem türkischen Despoten und wartet nur darauf, sich nach Europa durchzuschlagen.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article202026730/Trotz-Lieferungsstopp-Waffenexporte-in-die-Tuerkei-auf-hoechstem-Stand-seit-14-Jahren.html

Quelle: AfD Bundesverband
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++ Was treibt diese Partei bloß um? SPD fordert Rücknahme deutscher IS-Kämpfer ++

Der niedersächsische SPD-Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, entdeckt sein Herz für Islamisten. Er fordert die Rücknahme deutscher IS-Kämpfer.

Erdogan rückt in Nordsyrien weiter vor, unterstützt wird er dabei von IS-Veteranen, die ihr blutiges Handwerk verstehen. Ein Gefängnis, das von Kurden kontrolliert wurde, fiel bereits. Hier saßen 12.000 Islamisten hinter Schloss und Riegel, 800 von ihnen konnten laut Medienberichten entkommen. Ausgerechnet mit diesen - deutsch oder Pass-deutsch - hat der Innenminister Mitleid.

Die schon länger hier Lebenden haben gefälligst zu parieren und sich dem edlen Wunsch, sich Kriegsverbrecher ins Land zu holen, zu unterwerfen. Laut Pistorius bestehe bei deutschen Staatsangehörigen die Verpflichtung, sie aufzunehmen. Er weiß natürlich, mit welchen Gefahren die Rückführung der Islamisten für die deutsche Bevölkerung verbunden ist. Daher mögen sich die Behörden gut vorbereiten. Noch weitere Gefährder für die am Rande der Belastungsgrenze arbeitenden Polizei, die 24/7 auf Schritt und Tritt überwacht werden müssen?

Böse Zungen sprechen bei der auf dem Zahnfleisch gehenden SPD schon länger von der Scharia-Partei-Deutschlands. Pistorius - der gefühlte Sieger des SPD-Vorsitzenden-Castings - unterstreicht diese Mutmaßung mit seiner Forderung aufs Vortrefflichste. Wir haben keine moralische, geschweige denn eine rechtliche Verpflichtung, die unsere Gesellschaft hassenden und ohnehin bereits zu Tausenden im Land befindlichen Islamisten aufzunehmen.

Sie möchten die IS-Verbrecher zurückholen, Herr Pistorius? Dann nehmen sie die doch bei sich auf!

https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-eskalation-in-nordsyrien-pistorius-fordert-ruecknahme-deutscher-is-kaempfer/25120826.html

Quelle: AfD Bundesverband

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++ EuGH-Urteil trifft Italien hart: Wehrt euch, ihr Römer! ++

Erneut mischt sich die EU in Form des Europäischen Gerichtshofs unerhört ein. Man möchte das Strafgesetzbuch der Italiener entschärfen. Völlig zu unrecht!

Die Römer hadern nicht allzu lang mit Angehörigen der Mafia. Gerade die Schwergewichte wie zum Beispiel Mafiaboss Giovanni Brusca schickt man für 30 Jahre oder lebenslänglich hinter Schloss und Riegel. Der Mann hatte nicht nur 150 Morde gestanden, sondern ließ den Sohn eines Widersachers kidnappen, den 13-jährigen Jungen 799 Tage verschwinden, um das Kind schließlich zu erwürgen und anschließend in Salzsäure aufzulösen. Ganz Italien trug damals Trauer.

Daher stehen die Italiener nach wie vor fest hinter den harten Strafen für Mafia-Angehörige. Nicht nur Genugtuung und Abschreckungswirkung spielen hier mit hinein. Die Gesetze sind auch die Voraussetzung dafür, dass Verurteilte mit den Ermittlern kooperieren und zu "Collaboratore di giustizia" (Mitarbeitern der Justiz) werden. Doch Straßburg hat andere Pläne, verlangt Milde mit Mafiosi und drängt Italien zur Abschaffung der lebenslangen Haft.

Der Großteil der Italiener möchte auf jeden Fall am bestehenden Rechtssystem festhalten, schließlich weiß man genau, welches Leid die Mafia über die Bevölkerung seit Mitte des 19. Jahrhunderts gebracht hat. Ein Kuschelkurs für Mafiosi können auch wir uns nicht vorstellen. Es ist ein Trugschluss, alle nationalen Justizsysteme gleichschalten zu wollen, schließlich kämpfen die jeweiligen Länder gegen ganz unterschiedliche Verbrechermilieus. Nachsicht ist hier schlicht fehl am Platz, denn erst diese ließ die Mafia erstarken.

Eher sollte in ganz Europa die lebenslange Haft von 30 Jahren eingeführt werden. So ließen sich auch die Clans in den Griff bekommen. Wir hoffen, die Römer kämpfen hart gegen diese dreiste Bevormundung!

https://www.n-tv.de/panorama/Milde-fuer-unbeugsame-Mafiosi-article21324645.html

Quelle: AfD Bundesverband
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++ Bizarre Vorstellung: Nato-Mitgliedern droht Zwangsunterstützung von Invasor Erdogan in Syrien! ++

Der türkische Freizeitfeldherr startet seine blutige Invasion in Nordsyrien. Sein Feldzug könnte jetzt einen Nato-Bündnisfall auslösen - schließlich ist Erdogans Land Nato-Mitglied.

Im Schulterschluss gegen die ihm verhassten Kurden stehen dem Staatschef der Türkei ausgerechnet IS-Kämpfer bei. Offenbar ereigneten sich bereits Hinrichtungen. Ein großes, von der kurdischen Miliz betriebenes Gefängnis fiel. So konnten 800 von 12.000 inhaftierten IS-Angehörige entkommen. Ob diese erst mal in Syrien Rache nehmen oder sich direkt nach Europa zu neuen Weihnachtsanschlägen aufmachen, ist ungewiss.

Was Erdogan hier losgetreten hat, ist einfach nur erschreckend. Es droht ein Flächenbrand, der den IS neu entfesselt und stärkt. Für Europa bedeutet das weitere Flüchtlinge, aufflammende Konflikte zwischen Türken und Kurden auf deutschem Boden, verstärkte Anschlagsgefahr durch radikale Islamisten. Die Rückführung syrischer Landsleute hingegen scheitert, obwohl Assad kürzlich allen eine Generalamnestie aussprach. Eine neue Migrationswelle wie 2015 ist wahrscheinlich, inklusive IS-Import.

Grenzen dicht, ist das Gebot der Stunde. Dann können uns auch die Drohungen aus der Türkei, die Flüchtlingslager zu schließen, egal sein. Außerdem muss jede Hilfe für Erdogan eingestellt werden. Der Gedanke, dass deutsche Steuergelder Massenhinrichtungen und die Befreiungen des IS finanzieren, ist unerträglich! Und wo kommen wir hin, wenn wir den türkischen Feldzug als Nato-Mitglieder auch noch zwangsunterstützen müssen, Seite an Seite mit den IS-Kämpfern?

https://www.spiegel.de/politik/ausland/syrien-militaereinsatz-der-tuerkei-jean-asselborn-warnt-vor-nato-buendnisfall-a-1291431-amp.html

https://kurier.at/politik/ausland/wegen-erdogans-offensive-fast-800-is-angehoerige-entkommen/400645643

https://www.tagesstimme.com/2019/09/19/syrien-assad-erlaesst-neue-generalamnestie

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++ Völlig geschichtsvergessen und ohne jedes Taktgefühl: Stasi-Kahane referiert zu DDR und jüdischem Staat ++

Ausgerechnet zur Diskussion über das Verhältnis der DDR zum jüdischen Staat, lädt die Deutsch-Israelische Gesellschaft Berlin-Brandenburg die ehemalige Stasi-Mitarbeiterin Anetta Kahane ein.

Hier ist man allem Anschein nach willig, den Bock zum Gärtner zu machen. Wie sonst ist es erklärbar, dass man ausgerechnet "IM Victoria" - so der Deckname der Dame zu grauen Stasizeiten, ein Podium bietet? In der DDR gehörte Israelfeindlichkeit fast 40 Jahre lang zur Staatsräson - allen Bekundungen zum Antisemitismus zum Trotz. Man unterstützte die damals noch als Terrororganisation agierende PLO nebst Untergruppen, versorgte diese mit Waffen, bot Trainingslager an, grinste sich vermutlich eines, als 1972 beim Münchner Olympia-Attentat 11 israelische Sportler ermordet wurden.

Später errichtete das Ministerium für Staatssicherheit sogar versteckte Lager in Ostdeutschland, wohin man israelfeindliche Kämpfer einlud, um sie in Spionage und Gegenspionage, in Waffen- und Sprengstoffgebrauch und Guerillataktiken auszubilden. Anetta Kahane arbeitet dem System der Geheimpolizei eifrig zu, billigte damit natürlich auch den antisemitischen Extremismus. Verrat und Spionage für Zigaretten, Schnaps und Füllfederhalter. Doch dazu kein Wort in der Einladung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft.

Dort lässt man die Vergangenheit der Gesinnungsschnüfflerin, die heute ihre Brötchen im vertrauten Metier der Amadeu-Antonio-Stiftung im "Kampf gegen rechts" verdient, behäbig unter den Tisch fallen. Sie wird lediglich als Autorin und Journalistin vorgestellt, die sich gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus einsetzt. Heute dürfen die geladenen, zumeist jüdischen Gästen einer dem Lebenslauf nach aufrechten Antisemitin Beifall klatschen. Das ist nicht nur völlig geschichtsvergessen, sondern geradezu obszön!

Alles über Anetta Kahane:

https://en.wikipedia.org/wiki/Anetta_Kahane

https://www.nzz.ch/feuilleton/anetta-kahane-ex-stasi-mitarbeiterin-soll-ueber-ddr-antisemitismus-referieren-ld.1514463

Quelle: AfD Bundesverband

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++ Ungeheuerlich: CDU fordert, die AfD "bis aufs Messer" zu bekämpfen ++

Da kann man nur staunen! Der politische Gegner ruft zur Messerattacke auf unsere Bürgerpartei auf. Was sind das nur für verrohte "Demokraten"?

Den nordrhein-westfälischen Ministerpräsident Armin Laschet treibt heute schon die Angst vor der Bundestagswahl 2021 um. Er warnt vor rot-rot-grünen Mehrheiten und kündigte an, gegen SPD, Linke sowie Grüne in den Wahlkampf zu ziehen. Außerdem befremdete er mit dem Satz, es sei richtig, die AfD "bis aufs Messer" zu bekämpfen. Geht's noch?

Damit springt er SPD-Stegner zur Seite, der sich seinerzeit auch nicht zu schade dafür war, den Gewaltaufruf auf Twitter abzusetzen, die AfD zu attackieren. Beide Männer vereint der naive Blick auf die Fakten: Während die SPD unaufhaltsam auf den 5-Prozente-Keller zusteuert, fährt die Union ihrerseits gewaltige Verluste ein und versucht zumindest jenseits von NRW mit den Grünen zu paktieren.

Gewinner ist die AfD - sofern wir nicht wie von Laschet favorisiert mit dem Messer in Brust und Rücken das Zeitliche segnen. Aussagen wie die von Laschet sind unfassbar. In Zeiten, wo jeden Tag ein neuer Messerangriff zu beklagen ist, die Gewalt stetig eskaliert, findet er Gefallen daran, noch mehr Öl ins Feuer zu gießen. Für seine antidemokratische Gewaltaufforderung sollte der NRW-Ministerpräsident seinen Hut nehmen. Offenbar ist er nicht mehr Herr seiner Sinne und sollte besser zusammen mit Ralf Stegner einen Anti-Aggressionskurs besuchen.

https://www.sueddeutsche.de/politik/parteien-saarbruecken-laschet-warnt-vor-rot-rot-gruener-koalition-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-191012-99-269318

Quelle: AfD Bundesverband

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++ Claudia Roth in Vielflieger-Lounge ertappt! ✈️ ++

Wasser predigen und Wein trinken? Unter dem Deckmantel grüner Politik gibt sich Claudia R. gern modern und umweltbewusst. Nun wurde sie in der Lufthansa Senator-Lounge angetroffen, für dessen Status bei der Airline mindestens 100.000 Statusmeilen nötig sind. Pro Jahr - wohlgemerkt! Ein wahres CO2-Armageddon unter den Vielflieger-Grünen.

Der ach so umstrittene Kurzflug, auf der Liste grüner Verbotsfantasien unter den TOP 10 - soll es laut Zeugen gewesen sein und wir fragen uns: wer soll denen noch glauben?

Wir haben die Nase voll von moralinsaurem Geschwätz und grüner Doppelmoral! Am 27.10. in Thüringen gilt es: AfD wählen! 💙

https://www.mmnews.de/vermischtes/131900-claudia-roth-auf-frischem-flug-ertappt

Quelle: AfD Bundesverband

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++ Krankenkassen droht Milliarden-Defizit: Die Bürger sind die Leidtragenden! ++

Der Ausblick ist rabenschwarz. Ein 50 Milliarden Euro großes Loch klafft im Finanzpolster der Krankenkassen, das schon in den kommenden Jahren massiv zutage treten könnte.

Bereits in fünf Jahren könnte es soweit sein und das zum Preis der Versorgungssicherheit der Bürger. Der Beitragssatz müsste von derzeit 14,6 Prozent bis zum Jahr 2040 schrittweise auf 16,9 Prozent erhöht werden, um die erwartete Ausgabensteigerungen überhaupt stemmen zu können. Für die Beitragszahler wären das 70 Milliarden, die sie bis 2040 schultern müssten.

Als Grund wird die demografische Entwicklung allein verantwortlich gemacht. Das ist zu kurz gegriffen. Sicherlich kommen hohe Kosten auf das Gesundheitssystem zu, wenn die Gesellschaft älter wird und daraus eine zunehmende medizinische Verantwortung erwächst. Doch letztlich sind die Kassen nur so stark, wie diejenigen, die in sie einzahlen.

Hunderttausende Migranten und Asylbewerber hängen auf absehbare Zeit in den sozialen Sicherungssystemen fest, werden also nicht selbst ihren Beitrag zur Krankenversicherung leisten und das, obwohl hier häufig Menschen von TBC und anderen schwerwiegenden Leiden betroffen sind, deren Behandlung schnell 100.000 Euro und mehr kostet. In Zeiten, wo Kinderkrebsstationen schließen und werdende Mütter kilometerweit mit Wehen in die Klinik fahren müssen, Patienten lange auf einen Facharzttermin warten und es für Senioren zunehmend weniger geriatrische Versorgung gibt, ein echter Luxus.

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/gesetzlichen-krankenkassen-droht-wieder-milliarden-defizit-16423972.html

Quelle: AfD Bundesverband
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++ Günstige Sozialprognose: Polizisten-Prügler spazieren als freie Männer aus dem Gerichtssaal! ++

Es ist neues Fall zum Kopfschütteln. Zusammen mit seinem Vater schlug der 17-jährige Kickboxer Nories Polizisten nieder. Verurteilt wird er nicht: Seine Sozialprognose sei schließlich günstig.

Im August 2018 staunten die Passanten auf dem Plauener Postplatz nicht schlecht. Hier lieferten sich zwei Männer eine Schlägerei mit Polizisten. Es ging hoch her, als der 39-jährige Isen S. die Beamten u. a. als „Scheiß Bullen“, „Schwuchteln“, „f... euch, Rassisten“ beleidigte. Seine Schläge verletzten die Polizisten. Auch sein Filius Nories beteiligte sich, nahm einen Beamten in den Schwitzkasten, schlug und trat einen weiteren.

Der Prozess gegen die beiden Gewalttäter fand am Dienstag statt. Zur Empörung aller im Gerichtssaal ging der Prügel-Vater als freier Mann nach Hause mit einer Bewährung nach Hause. Sohn Nories bescheinigten die Richter eine gute Sozialprognose und ließen ihn ebenfalls als freien Mann ziehen. Nicht nur für die Polizisten ein unfassbarer Vorgang.

Wohin steuert Deutschland, wenn rohe Gewalt gegen Beamte folgenlos bleibt? Hat der Staat nicht eine Verpflichtung für diejenigen, die täglich die Folgen seiner Entscheidungen am eigenen Leib ausbaden müssen? Polizisten verdienen unsere unbedingte Solidarität. Dieses Urteil ist ein Skandal. Die Täter lachen sich ins Fäustchen. Wie kann der Rechtsstaat nur so blind sein?

https://www.bild.de/regional/chemnitz/chemnitz-news/guenstige-sozialprognose-keine-haft-fuer-polizisten-pruegler-65223480.bild.html

Quelle: AfD Bundesverband
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++ Jörg Meuthen / Alexander Gauland: Maximale Härte gegen Gewalttäter und Terroristen! ++

Die Bundessprecher der AfD verurteilen den antisemitischen Terroranschlag in Halle und fordern ein Vorgehen mit „maximaler Härte“ gegen Gewalttäter und Terroristen.

Der AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen erklärt:

„Der Täter ist nun glücklicherweise hinter Schloss und Riegel, und der Generalbundesanwalt hat aufgrund der hohen Bedeutung des Verbrechens die Ermittlungen übernommen. Richtig so. Als Nichtjurist hoffe ich auf das höchstmögliche Strafmaß – dieser Mörder möge sich nie wieder frei unter uns bewegen können.

Wir alle sollten gegenüber jeder Form von Extremismus und politisch wie auch religiös motivierter Gewalt unsere Abscheu und vollständige Ablehnung deutlich machen. Zugleich sollten wir von unserem Rechtsstaat die einzig angemessene Reaktion fordern, nämlich diesen Gewalttätern und Terroristen mit maximaler Härte zu begegnen.

Jüdisches Leben in Deutschland ist elementarer Bestandteil unserer Identität und wird dies immer bleiben. Wir von der Alternative für Deutschland werden dieses jüdische Leben gegen seine Feinde mit Zähnen und Klauen verteidigen.“

Der AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland erklärt:

„Wir sind erschüttert über dieses monströse Verbrechen. Wir trauern mit den Angehörigen um die Ermordeten und wünschen den Verletzten rasche und vollständige Genesung. Unsere Anteilnahme und uneingeschränkte Solidarität gilt insbesondere der jüdischen Gemeinde in Halle und der jüdischen Gemeinschaft in ganz Deutschland.

Antisemitischer Terror und extremistische Gewalt müssen konsequent bekämpft und hart bestraft werden, egal aus welcher Richtung und Gesinnung sie kommen. Das ist die Aufgabe der Politik, in der wir uns mit allen demokratischen Kräften vereint sehen. Versuche, den Terroranschlag und das von ihm verursachte Leid tagespolitisch zu instrumentalisieren, sind infam und werden dem Ernst der Lage nicht gerecht.“

Quelle: AfD Bundesverband

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Wollte die Polizei einen islamistischen Terroranschlag vertuschen?

In Limburg kaperte gestern ein Syrer einen Truck und rammte mit hohem Tempo neun Autos. Es gab neun Verletzte und hohen Sachschaden. Bereits gestern berichtete die „Frankfurter Neue Presse“, dass der Mann Mohammed heißt, Vollbart trägt und Allah-Rufe von sich gab. Sehr spät übernahm die überregionale Presse diese Hinweise auf einen islamistischen Anschlag. Die Polizei will noch immer keine Auskünfte erteilen.

Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, erklärt:

„Für den gesunden Menschenverstand deuten alle Zeichen auf einen islamistischen Terroranschlag. Ich werde das Gefühl nicht los, dass die Polizei einen Maulkorb von oben erhalten hat und die Medien den offensichtlichen Hinweisen auf einen islamistischen Anschlag nur sehr zögerlich nachgehen. Vor dem Hintergrund des vertuschten islamistischen Messerangriffs in Paris mit vier Toten stößt diese Praxis besonders übel auf.

Seit 2015 gab es in Europa 40 islamistische Anschläge mit über 350 Toten. Es ist unverantwortlich, diesen Terror zu verharmlosen und die Bürger in Sicherheit zu wiegen. Als einzige Partei weist die AfD auf die Ursachen hin: eine falsche Einwanderungs- und Integrationspolitik.“

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++ Auf einen Tee in Remscheid: CDU, SPD und Grüne buckeln bei türkischen Rechtsextremisten! ++

Das Essen war bestimmt halal, der Besuch aber definitiv eine Katastrophe für den Rechtsstaat und die guten Sitten: CDU, SPD und Grüne waren zu Gast bei den Grauen Wölfen.

Diese sind die Träger der Ülkü-Ocagi-Moschee in Remscheid. Seit Jahren beobachtet der Verfassungsschutz die Gruppierung. Ausgehend von der Präsidenten- und Parlamentswahl in der Türkei 2018 besteht der Eindruck, dass Erdogan versucht, just jene Extremistengruppe in Deutschland salonfähig zu machen. Er selbst zeigte schon unverhohlen den Wolfsgruß, als ihm im September 2018 in Berlin der rote Teppich seitens der Bundesregierung ausgerollt wurde.

Neben den Grauen Wölfen befanden sich noch die vom Verfassungsschutz beobachtete Milli-Görüs-Bewegung des staatstürkischen Ditib-Verbands und der vom VS als nationalistisch eingestuften ATIB vor Ort. Umso unfassbarer ist es, dass in der Remscheider Moschee der SPD-Oberbürgermeister Mast-Weisz, der SPD-Fraktionsvize im Düsseldorfer Landtag Wolf, sowie das CDU-Stadtratsmitglied Gebhardt ein und aus gehen. Auch ein Beigeordneter der Grünen wurde gesichtet.

Bund und Länder arbeiten seit Jahrzehnten mit islamistisch oder nationalistisch beeinflussten Verbänden wie dem Islamrat und Ditib zusammen. Wo man hierzulande den Kampf gegen rechts beschwört, katzbuckelt man bei Migranten mit rechtsextremistischen Ansichten und lässt sich zum Tee einladen. Wirklich abgrenzen möchte man sich nicht. Dabei stünde gerade das den Parteien gut zu Gesicht.

Die AfD ist die einzige Partei im Deutschen Bundestag, die schon bei ihrer Gründung Wert darauf legte, eine Unvereinbarkeitsliste anzulegen, die stetig gepflegt wird: https://www.afd.de/unvereinbar. Wir stellen uns entschieden gegen jede Form von Extremismus - egal ob er von rechts, links oder religiös daherkommt.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article201475574/Moschee-in-Remscheid-Zu-Besuch-bei-tuerkischen-Rechtsextremisten.html

Quelle: AfD Bundesverband
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++ Unfassbare Vorgänge in Thüringen: SPD-Minister droht Anhängern des AfD-„Flügels“! ++

In Thüringen ist sich der Innenminister nicht zu schade dafür, AfD-Mitglieder unter seinen Beamten einzuschüchtern und den Verfassungsschutz gegen die größte Opposition in Stellung zu bringen.

Polizist und AfD-Kandidat Sebastian Thieler vierfacher Familienvater, verheiratet und seit 25 Jahren als Polizist im Staatsdienst, traute seinen Augen nicht. Da meldete sich doch plötzlich sein Dienstherr, der SPD-Innenminister Georg Maier, und kündigte an, dass Beamte, die sich zum "AfD-Flügel“ bekennen, mit Konsequenzen rechnen müssen. Er drohte unter anderem "disziplinarische Maßnahmen " an, denn allein ein Bekenntnis zum Flügel sei überprüfenswert.

Und Maier ist nicht allein in seiner Hexenjagd auf Mitglieder der größten Opposition im Deutschen Bundestag: CDU-MdB Patrick Sensburg sprang ihm eilfertig zur Seite und regte an, dass Beamte oder Soldaten mit einer Nähe zum „Flügel“ vom Landesverfassungsschutz zu beobachten seien. Das sind unfassbare Vorgänge, die nicht nur altgediente Polizisten wie Herrn Thieler regelrecht fassungslos zurücklassen.

Hier greift ein in seinem Amt existenzbedrohter Minister (in Thüringen dümpelt die SPD irgendwo zwischen 7 und 9 Prozent dahin) zu den schäbigsten Mitteln, um Jagd auf Mitglieder unserer fest dem Grundgesetz verpflichteten Bürgerpartei in Stellung zu bringen. Merkwürdig, dass es bei Polizisten in der Partei Die Linke keine Fragen ob ihrer Verfassungstreue gibt, sind es doch gerade sie, die unseren Staat jeden Tag aufs Neue hinterfragen. Maier versucht zwar, die ihm - noch - unterstellten Beamten einzuschüchtern, doch er gewinnt dadurch keine einzige Stimme. Im Gegenteil, das Pendel schwingt bald zurück. Und das mit voller Wucht!

LV Thüringen: https://www.afd-thueringen.de/landtagswahl-2019

Wahlkampfhilfe: https://www.afd-thueringen.de/landtagswahl-2019/wahlhilfe-zur-landtagswahl-2019

Spenden: https://www.afd-thueringen.de/landtagswahl-2019/spende-zur-landtagswahl

https://www.afd.de/grundgesetz

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/thueringer-minister-droht-mit-konsequenzen-fuer-afd-anhaenger-16422409.html

https://www.facebook.com/166760213476486/posts/1419867554832406

Quelle: AfD Bundesverband

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++ Vorstoß in NRW: Weg mit dem Kopftuch auf der Richterbank! ++

Nordrhein-Westfalen möchte religiöse Symbole bei Justizangestellten verbieten. Vor allem Muslima wären betroffen. Richtig so!

In anderen Bundesländern haben sichtbare religiöse Zeichen im Verhandlungssaal längst Hausverbot, schließlich soll zumindest der Anschein weltanschaulicher Neutralität der Gerichte gewahrt bleiben. Jetzt möchte auch NRW nachziehen und Kreuze, Kippas und Kopftücher für Richter, Protokollanten sowie Schöffen untersagen. Für gläubige Muslima kommt das faktisch einem Berufsverbot gleich.

Und schon laufen ausgerechnet die katholische und evangelische Kirche, die sich ansonsten schon lange nicht mehr um ihre Gläubigen hierzulande scheren, Sturm gegen die Pläne. Strenggläubige Musliminnen verstünden das Kopftuch als religiöse Pflicht. Anders als Richter mit Kippa, gibt es sie tatsächlich und mit ihnen zahlreiche islamische Rechtsreferendarinnen. Ihnen sei kein Kopftuchverbot zumutbar.

Von wegen! Als AfD begrüßen wir das Kopftuchverbot nicht nur beim Justizpersonal außerordentlich. Es darf bezweifelt werden, dass Frauen, die sich optisch dem Islam unterwerfen, der Scharia abgeschworen haben und dem deutschen Rechtsstaat vollumfänglich die Ehre erweisen, so wie es die Pflicht ihres Amtes verlangt. Kopftücher sind das Sinnbild der Unterdrückung der Frau und vor allem eine Abgrenzung gegen unsere freie Gesellschaft. Sie haben weder auf der Richterbank, noch im öffentlichen Raum etwas verloren, ebenso wenig in Schulen. Wir hoffen, dass NRW endlich durchgreift!

https://cdn.afd.tools/wp-content/uploads/sites/111/2018/01/Programm_AfD_Druck_Online_190118.pdf (Seite 98)

https://www.welt.de/regionales/nrw/article201424180/NRW-diskutiert-Kommt-bald-das-Kopftuch-Verbot-in-Gerichten.html

Quelle: AfD Bundesverband

++ Zombiefizierung und Pleitestaat-Finanzierung: Ex-Notenbanker greifen die EZB scharf an! ++

Nach dem Gutachten einer deutschen Kanzlei, dass der Negativzins rechtswidrig sei, schlagen nun hochrangige frühere Notenbanker angesichts der EZB-Geldpolitik Alarm!

Ganz ungeschönt ist in einem Protestschreiben von illegaler Pleitestaaten-Finanzierung, von Zombiewirtschaft und Mandatsüberschreitung die Rede. Man betrachte mit wachsender Sorge die ultralockere Geldpolitik. Der konkrete Verdacht: Hinter den massenhaften, faulen Anleihekäufen könnte die Absicht stecken, hoch verschuldeten Staaten einen Zinsanstieg zu ersparen. Laut dem Maastricht-Vertrag ein absolutes No-Go!

Die durch die EZB angestrengte aggressive Geldpolitik mit Minuszinsen, Anleihekäufen und langfristigen Niedrigzinsversprechen verfehlt längst ihre Wirkung und führt zu verdeckter Staatsfinanzierung sowie einer Zombiefizierung des Finanzsektors und der breiten Wirtschaft, kritisieren scharf die ehemaligen Banker. In Zeiten der aufkeimenden Rezession ein Amoklauf bar jedweder Vernunft und eine Sünde den Sparern gegenüber, deren Altersvorsorge abschmelzt.

Auf deutscher Seite unterzeichneten die beiden früheren EZB-Chefökonomen Otmar Issing und Jürgen Stark sowie der ehemalige Bundesbank-Präsident Helmut Schlesinger den Protestbrief. Es ist das erste Mal, dass frühere EZB-Mitglieder derart laut öffentlich Alarm schlagen. Ob sie gehört werden? Wohl kaum, der halsstarrige Kurs unter Draghi hat sich längst verselbständigt. Dennoch ist das langsame Aufbegehren aus verschiedenen Ecken ein entscheidender Schritt, um die Politik der EZB endlich wieder auf solvente Füße zu stellen. Sonst geht der Euro endgültig baden.

https://www.handelsblatt.com/finanzen/geldpolitik/niedrigzinsen-fruehere-top-notenbanker-kritisieren-oeffentlich-die-politik-der-ezb/25084482.html


Quelle: AfD Bundesverband
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++ Drakonische Geldbußen: New York stellt Bezeichnung „illegaler Ausländer“ unter Strafe ++

Wie weit die Gesinnungsdiktatur im vergrünten New York inzwischen fortgeschritten ist, zeigt der neue Bußgeldkatalog für Diskriminierungen aller Art.

Dort steht jetzt selbst die Bezeichnung „illegaler Ausländer“ unter Strafe und kann mit bis zu 250.000 US-Dollar geahndet werden. Illegal ist es nun auch, jemanden zurück in seine Heimat zu wünschen oder sich über einen Akzent bzw. fehlende Sprachkenntnisse lustig zu machen. Für jede dieser "Verfehlungen" kann eine Geldbuße von einer Viertelmillion Dollar (230.000 Euro) verhängt werden.

Der New Yorker Bürgermeister Bill de Blasio, der sich jüngst aus dem demokratischen Präsidentschaftswettbewerb zurückzog, twitterte: „Wenn Sie in die ultimative Stadt der Einwanderer kommen und versuchen wollen, Hass zu verbreiten, werden Sie sich den Konsequenzen stellen müssen.“ Damit sind auch die USA als Hort des Rechts auf freie Meinungsäußerung Geschichte. Man sagt den eigenen Bürgern den Kampf an und erteilt Sprach- wie Denkverbote.

Das erinnert an den im letzten Dezember ratifizierten UN-Migrationspakt, der auch klare Anweisungen gibt, wie Presse, Medien, Politik und Öffentlichkeit über Migration zu berichten haben - stets wertschätzend und aufgeschlossen. Illegale Migration wird durch Gleichstellung mit legaler Migration abgeschafft und erzeugt damit einen noch größeren Wanderungsdruck. Faktisch werden nur noch die Rechte der „Migranten“ und die Pflichten der Zielländer definiert.

Als AfD stellen wir uns gegen die Sprachpolizei und das katastrophale, von oben beschlossene Umsiedlungsprogramm: https://www.afd.de/migrationspakt-stoppen. Zustände wie in New York wollen wir hier nicht!

https://www.welt.de/politik/ausland/article201220768/250-000-Dollar-Geldbusse-New-York-stellt-die-Bezeichnung-illegaler-Auslaender-unter-Strafe.html

Quelle: AfD Bundesverband

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++ Weil der Müller AfD-Mitglied ist: Bio-Kette wirft "Nazi-Hirse" aus dem Sortiment! ++

In Leipzig ist jetzt sogar die Hirse politisch. Weil ein Müller AfD-Mitglied ist, wurden seine Bioprodukte bei einer Öko-Kette kurzerhand aus dem Sortiment verbannt!

Die Auslistung der "Spreewälder Hirsemühle" habe nichts mit der Produktion oder dem Bio-Siegel zu tun. Vielmehr stößt man sich an Müller Jan Plessow, einem AfD-Vorstandsmitglied im Spree-Neiße-Kreis (Brandenburg). Der ist Biomare-Chef Malte Reupert nicht geheuer. Eventuell könnte es damit zusammenhängen, dass besagter Herr Vorstandssprecher der Grünen im Kreisverband Nordsachsen ist! Ein Schelm...

Daher kann er sich seine verschwurbelte Begründung von Transparenz für seine Kunden genauso schenken wie den Anspruch, als aufrechter Demokrat durchzugehen. Hier geht es allein um politische Ränkespielchen und nicht etwa darum, ob der Klimawandel menschengemacht ist oder nicht. Es geht darum, einem Bio-Müller, der viel Zeit, Geld und Leidenschaft in seine Produkte investiert, finanziell zu ruinieren, weil er nicht zur grünen Dystopie tanzt.

Das erinnert an finstere Zeiten, als gegen Andersgläubige gehetzt wurde, man Geschäfte plünderte und in Brand steckte. Ausgrenzung ist immer eine Methode, die Extremisten als vermeintlich edle Gesinnung vor sich hertragen. Im Grunde offenbaren sie damit nur ihr fehlendes Demokratieverständnis und ihre klamme Angst vor dem politischen Gegner. So geht es wohl auch dem Grünen-Biomare-Chef, dessen Partei in Sachsen 8,6 % einstrich - im Gegensatz zur AfD mit fantastischen 27,5 %...

https://www.bild.de/regional/leipzig/leipzig-news/leipzig-bio-kette-schmeisst-afd-hirse-aus-dem-sortiment-65079128.bild.html

Quelle: AfD Bundesverband
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Duldet CDU-Regierung linke Gewalt gegen die AfD?

Eine vermutlich aus Leipzig stammende der Antifa zuzuordnende Zelle bekannte sich im Internet zu mehreren Anschlägen auf AfD-Politiker und Unterstützer der AfD in Leipzig mit erheblichem Sachschaden. Auf Anfragen der AfD-Fraktion (6/18732 und 6/18757) bestätigte CDU-Innenminister Wöller die politisch-links-motivierten Straftaten. Auf die Frage nach besserem Schutz von Politikern vor linker Gewalt, antwortete Wöller mit Allgemeinplätzen von „operativem Lagemonitoring zur Früherkennung von Brennpunkten“ und „speziellen Beratungsangeboten zu baulich-technischen Sicherungen“.

Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher und Fragesteller, erklärt:

„Seit Jahren werden Vertreter der AfD in Sachsen mit großem Abstand am häufigsten angegriffen. Die Palette reicht von Farbattacken auf Büros und Privatwohnungen über körperliche Angriffe und persönliche Bedrohungen bis hin zu verheerenden Brandanschlägen auf Fahrzeuge wie erst kürzlich in Meißen. Täter werden aber so gut wie nie ermittelt.

Hier stellt sich die Frage, ob die CDU-Staatsregierung auf dem linken Auge hochgradig blind ist. Oder noch schlimmer, ob das CDU-Innenministerium die Angriffe auf die AfD sogar duldet, um sich einen erfolgreichen politischen Konkurrenten vom Leibe zu halten.

Bei Straftaten, die politisch rechts motiviert sind, gibt es immer erstaunlich schnell Fahndungsresultate. Da werden auch keinerlei Aufwand und Mühe gescheut und Sonderkommisionen mit der Ermittlung beauftragt. Selbst das SEK kam bereits zum Einsatz und die Bundesgeneralanwaltschaft in Karlsruhe schaltete sich sehr schnell ein. Bei der Bekämpfung politisch motivierter Kriminalität wird ganz offensichtlich mit zweierlei Maß gemessen.“

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++ Unfassbar: Abschiebung von zwei Kenianern kostet 137.000 Euro! ++

Zwei afrikanische Intensivtäter verursachen Flugkosten von über 100.000 Euro. Ist Deutschland noch zu retten?

Anfang September herrschten maximale Sicherheitsvorkehrungen, als die beiden hochkriminellen Afrikaner am Flughafen Berlin-Schönfeld ihren Privatjet bestiegen. Sie befanden sich zuvor in Haft, einer von ihnen wegen versuchten Totschlags. Er hatte einen Kontrahenten derart malträtiert, dass dieser dreimal operiert werden musste und 80 Prozent seiner Sehkraft verlor.

Die Männer wurden bereits wegen Beleidigung, Diebstahl, Körperverletzung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte verurteilt. Einer saß in der geschlossenen Abteilung einer Klinik in Niederbayern. Nach 20 Jahren Aufenthalt in Deutschland wurde doch noch die Abschiebung der Kenianer beschlossen. Eine reguläre Linienmaschine kam allerdings nicht in Frage angesichts ihrer Vorstrafenregister. Man rechnete mit erheblichem Widerstand.

Kurzerhand wurde ein Privatjet inklusive 14-köpfiger Begleitmannschaft angemietet. Mit in der Maschine befanden sich neben der Crew neun Bundespolizisten, ein Arzt und ein Sanitäter sowie ein Beauftragter von Frontex, der als neutraler Beobachter den ordnungsgemäßen Ablauf der Abschiebung dokumentierte. Stattliche 137.000 Euro Steuergeld wurden für den Flug fällig - nach Angaben der Behörde durchaus "üblich". '

Wie kann es sein, dass Deutschlands Steuerzahler Hunderttausende pro Jahr aufwenden müssen, um den kriminellen Bodensatz anderer Länder wieder los zu werden? Was hätte man mit diesem Geld nicht alles Gutes tun können? So lässt sich der Staat ruinieren - und tausende Kriminelle warten noch auf ihre Abschiebung!

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/abschiebung-von-zwei-kenianern-137-000-euro-flugkosten,Rddh9bX

Quelle: AfD Bundesverband
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++ Opel beantragt monatelange Kurzarbeit! ++

Die Rezession steuert unaufhaltsam auf Deutschland zu. Wo heute die Fridays for Future-Schüler auf die Straße gehen, werden bald ihre Eltern klagend stehen.

Die Geschäfte laufen schlecht. Diesel-Hysterie, Handelskrieg und eine in Klimafragen kopflos agierende Bundesregierung geben der Wirtschaft den Rest. Der Autobauer Opel streicht in seinem Stammwerk Rüsselsheim für sechs Monate die Spätschicht, wie man heute bekannt gab. Für die Mitarbeiter bedeutet das große Lohneinbußen.

Führende Experten warnen seit Monaten vor den immer stärker zu Tage tretenden Rezessionsanzeichen. Die wirtschaftlichen Aussichten sind trübe, die Konjunktur ist erlahmt. Besonders hart trifft es die Automobilindustrie, Zulieferer wie Continental planen schon den Jobkahlschlag. Das Sterben der deutschen Autohäuser beginnt gerade. Wo die Opelaner die nächsten Monate Kurzarbeitergeld beziehen müssen, stehen andere schon auf der Straße.

Die Bundesregierung indes tut nichts. Sie beschließt ein Milliarden teures "Klimapaket" inklusive CO2-Steuer, die Bürger und Unternehmen bis 2023 mit zusätzlichen 19 Milliarden (!) belasten wird. Unsere Wirtschaft geht vor die Hunde, während eine völlig irre Klimaapokalypse herbeigeredet wird. Durch die haarsträubende EZB-Politik gibt es zudem keinerlei Rücklagen mehr, um einer Rezession angemessen begegnen zu können. Ein radikales Umsteuern ist notwendig, um Deutschland und seinen Wohlstand zu retten. Jetzt, wo Kurzarbeit und Jobverlust die Arbeitnehmer treffen, gibt es keinen Aufschub mehr!

https://www.waz.de/politik/regierung-will-co2-steuer-so-viele-milliarden-soll-sie-bringen-die-kosten-fuer-buerger-id227245599.html

https://www.focus.de/finanzen/boerse/lohneinbussen-fuer-die-mitarbeiter-opel-beantragt-monatelange-kurzarbeit-am-stammsitz_id_11199002.html

Quelle: AfD Bundesverband

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