Wo die Bundes-SPD auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit ist, versuchen es die Berliner Genossen jetzt mit dem bedingungslosen Grundeinkommen für unvermittelbare Hartz IV Empfänger.
Der Schulz-Zug ist längst dorthin ins Nirgendwo verschwunden, wo ihn keiner vermisst. Nun pippilangstrumpft Andrea Nahles hinterher. Der Stuhl der SPD-Chefin wackelt. In der Probeabstimmungen zur Fortsetzung ihres Fraktionsvorsitzes scheiterte sie grandios. Selbst ohne Gegenkandidaten konnte sie nirgendwo eine Mehrheit für sich erringen. Für die bei der Europawahl massiv abgestraften Genossen ein Debakel, denn es gibt einfach niemand mehr, der den Parteivorsitz zukünftig bekleiden könnte. Die personell, programmatisch und ideell völlig verschlissene SPD hat fertig.
Fehlt nur noch, dass man jetzt Kevin Kühnert die Mission unter 5 Prozent überträgt oder Schulz als Wiedergänger ins Rennen schickt. Mitten im totalen Niedergang prescht nun die Berliner SPD vor und beschließt zusammen mit Rot-Rot-Grün das bedingungslose Grundeinkommen für 250 bzw. 1000 Arbeitslose, die man in den zweiten Arbeitsmarkt schickt, wo sie nach Mindestlohn bezahlt werden. Kosten: Bis zu 34 Millionen Euro pro Jahr für die Steuerzahler! Ganz Berlin lebt bereits das bedingungslose Grundeinkommen, wäre ohne die finanziellen Zuwendungen aus dem Länderfinanzausgleich längst insolvent.
Aber im Ausgaben von Geld, das andere erarbeiten mussten, war man als SPD schon immer großartig. Andrea Nahles, die einst mit dem Titel ihrer Magisterarbeit "Die Funktion von Katastrophen im Serien-Liebesroman" (kein Scherz!) tief blicken ließ, findet die Idee sicher gut. Wenn es weder mit dem Grundeinkommen, noch ihrer Weiterbeschäftigung klappt, hat sich genug Zeit, um Pippi Langstrumpf krächzend den Niedergang der Genossen für sich aufzuarbeiten. Viel Spaß!
https://www.focus.de/finanzen/news/spd-vorstoss-in-der-kritik-alternative-zu-hartz-iv-berlin-startet-solidarisches-grundeinkommen-am-1-juli_id_10776174.html
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/spd-chefin-wackelt-wohl-keine-mehrheit-fuer-nahles-bei-probeabstimmungen-16214236.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Andrea_Nahles
Quelle: AfD Bundesverband
www.carsten-huetter.de
Freitag, 31. Mai 2019
Donnerstag, 30. Mai 2019
++ Sicheres Deutschland? Lachhaft angesichts hunderttausendfach unvollstreckter Haftbefehle! ++
Fast 186.000 Straftäter befinden sich in Deutschland derzeit auf freiem Fuß und werden mit Haftbefehl gesucht. Darunter 42 verurteilte Mörder.
Zum Stichtag des 28. März 2019 waren in der bundesweiten Polizeidatenbank Inpol-z 185.736 Täter mit einem Haftbefehl zur Fahndung ausgeschrieben. Man weiß nicht, wo diese Personen sind. Fest steht, sie sind weder vor Gericht erschienen, noch sitzen sie im Gefängnis ihre Strafe ab. Das sind mehr Menschen, als beispielsweise in Saarbrücken oder Hamm leben. Ausgerechnet das als so sicher gepriesene Bayern führt die Statistik mit 2000 offenen Haftbefehlen an, dicht darauf folgt Berlin.
Seit fünf Jahren steigt die Zahl weiter an - pro Jahr etwa um sechs Prozent. Vom verurteilten Mörder bis zum gewaltbereiten Islamisten ist die Palette der staatlich Verschonten schön bunt. Die Bevölkerung dagegen hat keinerlei Ahnung, mit wem sie da zusammenleben muss und vor allem, wie es um ihre Sicherheit bestellt ist. Das dafür zuständige Bundesinnenministerium schweigt beharrlich zu den Ursachen des Vollstreckungsproblems. Eventuell liegt es an den zusammengestrichenen Stellen des öffentlichen Dienstes und der Verwaltung, einer kaputt gesparten Polizei und nicht zuletzt an hoffnungslos überfüllten Haftanstalten.
Nachdem der Ausländeranteil in deutschen Gefängnissen jedes Jahr aufs Neue einen weiteren Rekordwert erreicht, kann man sich mühelos ausmalen, wer hier auf der Flucht ist. Es ist vollkommen verantwortungslos und gleichzeitig beschämend, wie die Sicherheit der Bevölkerung seitens der Bundesregierung aufs Spiel gesetzt wird. Hat der Rechtsstaat etwa aufgehört zu existieren? Bund und Länder müssen ihre Vollstreckungsprobleme endlich in den Griff bekommen. Alles andere ist eine Zumutung. Und wo Haftplätze fehlen, muss der Abschiebeflieger über endlich gesicherten Grenzen abheben. Deutschland ist nicht Freigang-Gelände!
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2019-05/kriminalitaet-deutschland-sicherheit-politisch-motivierte-straftaten-haftbefehle
https://www.welt.de/vermischtes/article188202545/Auslaenderanteil-in-deutschen-Gefaengnissen-erreicht-Rekordwert.html
Quelle: AfD Bundesverband
Zum Stichtag des 28. März 2019 waren in der bundesweiten Polizeidatenbank Inpol-z 185.736 Täter mit einem Haftbefehl zur Fahndung ausgeschrieben. Man weiß nicht, wo diese Personen sind. Fest steht, sie sind weder vor Gericht erschienen, noch sitzen sie im Gefängnis ihre Strafe ab. Das sind mehr Menschen, als beispielsweise in Saarbrücken oder Hamm leben. Ausgerechnet das als so sicher gepriesene Bayern führt die Statistik mit 2000 offenen Haftbefehlen an, dicht darauf folgt Berlin.
Seit fünf Jahren steigt die Zahl weiter an - pro Jahr etwa um sechs Prozent. Vom verurteilten Mörder bis zum gewaltbereiten Islamisten ist die Palette der staatlich Verschonten schön bunt. Die Bevölkerung dagegen hat keinerlei Ahnung, mit wem sie da zusammenleben muss und vor allem, wie es um ihre Sicherheit bestellt ist. Das dafür zuständige Bundesinnenministerium schweigt beharrlich zu den Ursachen des Vollstreckungsproblems. Eventuell liegt es an den zusammengestrichenen Stellen des öffentlichen Dienstes und der Verwaltung, einer kaputt gesparten Polizei und nicht zuletzt an hoffnungslos überfüllten Haftanstalten.
Nachdem der Ausländeranteil in deutschen Gefängnissen jedes Jahr aufs Neue einen weiteren Rekordwert erreicht, kann man sich mühelos ausmalen, wer hier auf der Flucht ist. Es ist vollkommen verantwortungslos und gleichzeitig beschämend, wie die Sicherheit der Bevölkerung seitens der Bundesregierung aufs Spiel gesetzt wird. Hat der Rechtsstaat etwa aufgehört zu existieren? Bund und Länder müssen ihre Vollstreckungsprobleme endlich in den Griff bekommen. Alles andere ist eine Zumutung. Und wo Haftplätze fehlen, muss der Abschiebeflieger über endlich gesicherten Grenzen abheben. Deutschland ist nicht Freigang-Gelände!
https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2019-05/kriminalitaet-deutschland-sicherheit-politisch-motivierte-straftaten-haftbefehle
https://www.welt.de/vermischtes/article188202545/Auslaenderanteil-in-deutschen-Gefaengnissen-erreicht-Rekordwert.html
Quelle: AfD Bundesverband
Mittwoch, 29. Mai 2019
++ Rot-Rot-Grünes Berlin: Sozialsenatorin verunglimpft Polizisten und will Abschiebungen massiv erschweren ++
12.000 ausreisepflichtige Migranten, eine Sozialsenatorin, die Abschiebungen erschweren will und die Polizei bekriegt. Dit is Berlin...
Elke Breitenbach (Die Linke) stellt die Polizisten als „Überfallkommando“ dar, die in Asylbewerberunterkünfte "einrocken wie sie wollen". Sie rät Betreibern von Flüchtlingsheimen, die Beamten nicht ohne weiteres ins Haus zu lassen. Offenbar setzt sie darauf, dass die Abzuschiebenden freiwillig mitkommen. Angesichts der Szenen, die sich regelmäßig abspielen und den ohnehin häufigen Besuchen in Schutzausrüstung, wenn die Lage vor Ort wegen Nichtigkeiten eskaliert, eine unglaubliche Forderung.
Auch Gemeinschaftsräume und Außenanlagen von Flüchtlingsheimen unterlägen dem besonderen Schutz der Wohnung, argumentiert die Linke. Um überhaupt noch einen Fuß über die Schwelle setzen zu dürfen, sollen sich Polizisten zukünftig einen Durchsuchungsbefehl ausstellen lassen. Ansonsten wären die Bewohner befugt, den Beamten das Betreten der Zimmer zu verweigern. Man weiß nicht, was für mehr Kopfschütteln sorgt: Breitenbachs Diffamierung der Polizei oder ihr Versuch, den Rechtsstaat künftig noch weiter auszuhöhlen vorzuführen.
Ein neues Kapitel des Wahnsinns im rot-rot-grünen Berlin, das in schlafwandlerischer Sicherheit seit jeher mehr Probleme als Lösungen schafft! Dass die Linke die Zahl der Abschiebungen am liebsten auf Null setzen möchte, ist Teil der Ideologie, an deren Ende die Auflösung des deutschen Staates inklusive der Nationalität seiner Bürger steht. Hierzu passt auch der schamlose Griff ins Sozialsystem, Enteignungsfantasien und der offene Aufruf zur Gewalt gegen den Rechtsstaat und seine Ausführenden durch die roten Antifa-Schlägertrupps. Was hat sich der Berliner Senat da bloß ins Nest geholt? Abschiebungen sind konsequent umzusetzen! Hunderttausendfach!
https://www.morgenpost.de/berlin/article225355957/Bei-Abschiebungen-Fluechtlingsheime-sollen-Polizisten-Zugang-verwehren.html
Quelle: AfD Bundesverband
Elke Breitenbach (Die Linke) stellt die Polizisten als „Überfallkommando“ dar, die in Asylbewerberunterkünfte "einrocken wie sie wollen". Sie rät Betreibern von Flüchtlingsheimen, die Beamten nicht ohne weiteres ins Haus zu lassen. Offenbar setzt sie darauf, dass die Abzuschiebenden freiwillig mitkommen. Angesichts der Szenen, die sich regelmäßig abspielen und den ohnehin häufigen Besuchen in Schutzausrüstung, wenn die Lage vor Ort wegen Nichtigkeiten eskaliert, eine unglaubliche Forderung.
Auch Gemeinschaftsräume und Außenanlagen von Flüchtlingsheimen unterlägen dem besonderen Schutz der Wohnung, argumentiert die Linke. Um überhaupt noch einen Fuß über die Schwelle setzen zu dürfen, sollen sich Polizisten zukünftig einen Durchsuchungsbefehl ausstellen lassen. Ansonsten wären die Bewohner befugt, den Beamten das Betreten der Zimmer zu verweigern. Man weiß nicht, was für mehr Kopfschütteln sorgt: Breitenbachs Diffamierung der Polizei oder ihr Versuch, den Rechtsstaat künftig noch weiter auszuhöhlen vorzuführen.
Ein neues Kapitel des Wahnsinns im rot-rot-grünen Berlin, das in schlafwandlerischer Sicherheit seit jeher mehr Probleme als Lösungen schafft! Dass die Linke die Zahl der Abschiebungen am liebsten auf Null setzen möchte, ist Teil der Ideologie, an deren Ende die Auflösung des deutschen Staates inklusive der Nationalität seiner Bürger steht. Hierzu passt auch der schamlose Griff ins Sozialsystem, Enteignungsfantasien und der offene Aufruf zur Gewalt gegen den Rechtsstaat und seine Ausführenden durch die roten Antifa-Schlägertrupps. Was hat sich der Berliner Senat da bloß ins Nest geholt? Abschiebungen sind konsequent umzusetzen! Hunderttausendfach!
https://www.morgenpost.de/berlin/article225355957/Bei-Abschiebungen-Fluechtlingsheime-sollen-Polizisten-Zugang-verwehren.html
Quelle: AfD Bundesverband
++ Danke Merkel: Unsere Wirtschaft geht vor die Hunde! ++
Deutschlands internationale Wettbewerbsfähigkeit befindet sich im Sinkflug. Wir befinden uns inzwischen sieben Plätze hinter Katar.
Ende 2018 schrammte unser Land haarscharf an einer Rezession vorbei. Unter 63 untersuchten Volkswirtschaften landet Europas größte Volkswirtschaft nur noch auf Platz 17 – und damit so weit hinten wie seit 13 Jahren nicht mehr. Die verhaltenere Entwicklung macht sich längst auch auf dem Arbeitsmarkt bemerkbar.
Die Gründe liegen auf der Hand: Gerade kleine und mittelständische Unternehmen ächzen unter einer viel zu hohen Steuerlast. Die Kompetenz der GroKo wird von Führungskräften schlecht eingeschätzt. Hinzu kommt, dass der Mittelstand durch Abgaben, Auflagen und Energiekosten ausgeblutet wird. Das Bildungsniveau liegt am Boden, die Infrastruktur ist vielerorts inzwischen eine Schande. Auch bei der Forschung sind wir in vielen Feldern abgehängt. Dafür zahlen wir gigantische Steuern und gönnen uns unfreiwillig eine exorbitant hohe Staatsquote.
Besonders verheerend stellt sich der Feldzug gegen unseren Exportprimus, die Automobilbranche, dar. Kein Wunder, dass die Experten den Niedergang und das Ende der "Goldenen Dekade" beklagen. Mit dem Personal an der Spitze unseres Staates wird der ökonomische Abstieg sicher nicht aufzuhalten sein. Dafür wird man jedoch auf Jahre hinaus den absoluten Spitzenplatz im Bereich moralischer Überlegenheit behalten. Wenn das nichts ist...
https://www.welt.de/wirtschaft/article194367351/IMD-Ranking-Im-Jahrestakt-verliert-Deutschland-unerbittlich-an-Wettbewerbsfaehigkeit.html
Quelle: AfD Bundesverband
Ende 2018 schrammte unser Land haarscharf an einer Rezession vorbei. Unter 63 untersuchten Volkswirtschaften landet Europas größte Volkswirtschaft nur noch auf Platz 17 – und damit so weit hinten wie seit 13 Jahren nicht mehr. Die verhaltenere Entwicklung macht sich längst auch auf dem Arbeitsmarkt bemerkbar.
Die Gründe liegen auf der Hand: Gerade kleine und mittelständische Unternehmen ächzen unter einer viel zu hohen Steuerlast. Die Kompetenz der GroKo wird von Führungskräften schlecht eingeschätzt. Hinzu kommt, dass der Mittelstand durch Abgaben, Auflagen und Energiekosten ausgeblutet wird. Das Bildungsniveau liegt am Boden, die Infrastruktur ist vielerorts inzwischen eine Schande. Auch bei der Forschung sind wir in vielen Feldern abgehängt. Dafür zahlen wir gigantische Steuern und gönnen uns unfreiwillig eine exorbitant hohe Staatsquote.
Besonders verheerend stellt sich der Feldzug gegen unseren Exportprimus, die Automobilbranche, dar. Kein Wunder, dass die Experten den Niedergang und das Ende der "Goldenen Dekade" beklagen. Mit dem Personal an der Spitze unseres Staates wird der ökonomische Abstieg sicher nicht aufzuhalten sein. Dafür wird man jedoch auf Jahre hinaus den absoluten Spitzenplatz im Bereich moralischer Überlegenheit behalten. Wenn das nichts ist...
https://www.welt.de/wirtschaft/article194367351/IMD-Ranking-Im-Jahrestakt-verliert-Deutschland-unerbittlich-an-Wettbewerbsfaehigkeit.html
Quelle: AfD Bundesverband
Dienstag, 28. Mai 2019
++ Juden sollen Kippa ablegen? Nein, die Sicherheit im öffentlichen Raum ist nicht verhandelbar! ++
Es ist eine Bankrotterklärung, wie sie nur selten geäußert wird: Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, rät allen Ernstes jüdischen Mitbürgern sich zu verstecken.
Konkret warnt er sie vor dem Tragen der traditionellen Kippa. Im ach so toleranten Deutschland, wo Kopftuch, Vollverschleierung und andere sich gesellschaftlich abgrenzende Aufmachungen gefälligst akzeptiert und gut gefunden werden müssen, sollen ausgerechnet die Juden auf ihre Kippa verzichten. Es geht um nicht weniger, als um ihre Sicherheit im öffentlichen Raum. Diese ist in vielen Ecken Deutschlands längst Mangelware. Sie erinnern sich bestimmt noch an den jungen Mann, auf den mit einem Gürtel brutal eingeprügelt wurde...
Wo erst vor ein paar Wochen die krude These widerlegt wurde, dass Übergriffe auf jüdische Mitbürger dem rechtsextremen Spektrum mehrheitlich zuzuordnen sind, scheint der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung nicht ganz verstanden zu haben, worin sein gut bezahlter Job besteht. Es ist ein offenes Geheimnis, dass die hohe muslimische Zuwanderung ursächlich für den Hass auf Andersgläubige ist. In den Herkunftsländern steht Antisemitismus häufig schon in der Schule auf dem Stundenplan.
Es ist daher schockierend, wenn ausgerechnet einem Herrn Klein nichts anderes einfällt, als Warnungen auszusprechen. Handeln muss er! Warum wird das Thema Antisemitismus bei Zuwanderern nicht in der GroKo thematisiert? Es ist unsäglich, wenn Bürger wegen ihres Glaubens verfolgt und angegriffen werden. Hier muss der Staat endlich klare Kant zeigen. In Deutschland herrscht Religionsfreiheit. Jeder, der hier lebt, hat sie zu achten.
https://www.deutschlandfunk.de/antisemitismus-kippa-auf-kippa-ab.886.de.html?dram%3Aarticle_id=449815
Quelle: AfD Bundesverband
Konkret warnt er sie vor dem Tragen der traditionellen Kippa. Im ach so toleranten Deutschland, wo Kopftuch, Vollverschleierung und andere sich gesellschaftlich abgrenzende Aufmachungen gefälligst akzeptiert und gut gefunden werden müssen, sollen ausgerechnet die Juden auf ihre Kippa verzichten. Es geht um nicht weniger, als um ihre Sicherheit im öffentlichen Raum. Diese ist in vielen Ecken Deutschlands längst Mangelware. Sie erinnern sich bestimmt noch an den jungen Mann, auf den mit einem Gürtel brutal eingeprügelt wurde...
Wo erst vor ein paar Wochen die krude These widerlegt wurde, dass Übergriffe auf jüdische Mitbürger dem rechtsextremen Spektrum mehrheitlich zuzuordnen sind, scheint der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung nicht ganz verstanden zu haben, worin sein gut bezahlter Job besteht. Es ist ein offenes Geheimnis, dass die hohe muslimische Zuwanderung ursächlich für den Hass auf Andersgläubige ist. In den Herkunftsländern steht Antisemitismus häufig schon in der Schule auf dem Stundenplan.
Es ist daher schockierend, wenn ausgerechnet einem Herrn Klein nichts anderes einfällt, als Warnungen auszusprechen. Handeln muss er! Warum wird das Thema Antisemitismus bei Zuwanderern nicht in der GroKo thematisiert? Es ist unsäglich, wenn Bürger wegen ihres Glaubens verfolgt und angegriffen werden. Hier muss der Staat endlich klare Kant zeigen. In Deutschland herrscht Religionsfreiheit. Jeder, der hier lebt, hat sie zu achten.
https://www.deutschlandfunk.de/antisemitismus-kippa-auf-kippa-ab.886.de.html?dram%3Aarticle_id=449815
Quelle: AfD Bundesverband
++ Starke Leistung: AfD kann ihr Europawahl-Ergebnis in Mitteldeutschland teils verdreifachen ++
Die AfD fährt bei der Europawahl in Ostdeutschland satte Zugewinne ein. In zwei Ländern sind wir stärkste Kraft - und sehnen schon heute die Landtagswahlen im Herbst herbei!
In Sachsen (25,3 Prozent) und Brandenburg (19,9 Prozent) sind wir stärkste Kraft. In Thüringen konnte dank Ihnen, liebe Wähler, das Ergebnis gegenüber 2014 verdreifacht werden. Mit 22,5 Prozent liegen wir keine zwei Prozent hinter der CDU. Auch in Sachsen-Anhalt (20,4 Prozent) und Mecklenburg-Vorpommern (17,7 Prozent) haben wir ebenfalls tüchtig zugelegt, das Ergebnis sogar verdoppelt. Die Union führt nur noch hauchzart.
Mit der bei der Europawahl weit abgeschlagenen SPD sind demnächst auch auf Landesebene keine GroKo-Bündnisse mehr zu schließen. Wo sich im Herbst die Altparteien einem Regierungsbündnis entgegen dem Wählerwillen entziehen, werden wir eine knallharte Opposition geben. Wir danken schon heute herzlich allen Wähler, die die Europawahl zu einem Fest für die AfD in Mitteldeutschland gemacht haben.
Selbstverständlich möchten wir an dieser Stelle auch den fleißigen Teams der AfD Sachsen, der AfD Sachsen-Anhalt, der AfD Brandenburg, der AfD Thüringen und der AfD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern für ihren Einsatz danken. Ihr habt unermüdlich bis zur letzten Minute gekämpft, mit tausenden Bürger gesprochen und bereits großartige Arbeit in den Landesparlamenten geleistet. Der Triumph gehört ganz euch. 💙🇩🇪
https://www.focus.de/politik/deutschland/sachsen-und-brandenburg-starke-afd-gewinne-in-ostdeutschland-bei-europawahl_id_10762912.html
Quelle: AfD Bundesverband
In Sachsen (25,3 Prozent) und Brandenburg (19,9 Prozent) sind wir stärkste Kraft. In Thüringen konnte dank Ihnen, liebe Wähler, das Ergebnis gegenüber 2014 verdreifacht werden. Mit 22,5 Prozent liegen wir keine zwei Prozent hinter der CDU. Auch in Sachsen-Anhalt (20,4 Prozent) und Mecklenburg-Vorpommern (17,7 Prozent) haben wir ebenfalls tüchtig zugelegt, das Ergebnis sogar verdoppelt. Die Union führt nur noch hauchzart.
Mit der bei der Europawahl weit abgeschlagenen SPD sind demnächst auch auf Landesebene keine GroKo-Bündnisse mehr zu schließen. Wo sich im Herbst die Altparteien einem Regierungsbündnis entgegen dem Wählerwillen entziehen, werden wir eine knallharte Opposition geben. Wir danken schon heute herzlich allen Wähler, die die Europawahl zu einem Fest für die AfD in Mitteldeutschland gemacht haben.
Selbstverständlich möchten wir an dieser Stelle auch den fleißigen Teams der AfD Sachsen, der AfD Sachsen-Anhalt, der AfD Brandenburg, der AfD Thüringen und der AfD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern für ihren Einsatz danken. Ihr habt unermüdlich bis zur letzten Minute gekämpft, mit tausenden Bürger gesprochen und bereits großartige Arbeit in den Landesparlamenten geleistet. Der Triumph gehört ganz euch. 💙🇩🇪
https://www.focus.de/politik/deutschland/sachsen-und-brandenburg-starke-afd-gewinne-in-ostdeutschland-bei-europawahl_id_10762912.html
Quelle: AfD Bundesverband
Donnerstag, 23. Mai 2019
++ Energiewende wächst sich zum Fiasko aus: 4600 Milliarden Euro Kosten für CO2-Ausstieg! ++
Dass die Energiewende vollkommen verkorkst ist, liegt auf der Hand. Milliardenschwere Planwirtschaft, die die Bürger teuerst subventionieren müssen. Das alles für nichts.
Das Akademieprojekt «Energiesysteme der Zukunft» der Union der deutschen Akademien der Wissenschaften hat sich mit den Folgen der Energiewende genauer befasst. Die vom Bund finanzierte und von zwei Dutzend der besten Professoren Deutschlands verfasste Untersuchung, setzt sich auf über 100 Seiten mit der Umsetzbarkeit und den Kosten auseinander. Das Ergebnis übertrifft alle bisherigen Befürchtungen: 4.600 Milliarden Euro!
Diese Summe müssten die deutschen Haushalte ausgeben, um 800 Millionen Tonnen CO2 zu vermeiden - eine CO2-Menge, die China jedes Jahr zusätzlich ausstößt. Für die Eltern der streikenden Schulschwänzer von Fridays for Future bedeuten die 4.600 Milliarden, dass in 30 Jahren von jedem deutschen Haushalt monatlich (!) zusätzliche 320 Euro gezahlt werden müssen. Unvorstellbar!
Der süße Traum der Energiewende wird in der Studie als ökonomischer und ökologischer Albtraum entlarvt. Konkret wird kritisiert, dass die Bundesregierung nur auf zwei Technologien (Windkraft und Fotovoltaik) setzt, dabei alle Alternativen wie etwa Kernfusion, inhärent sichere Kernenergie ohne langlebige Rückstände wie beim Dual Fluid Reaktor oder CO2-freie Kohlenutzung außen vor lässt. Aber wo die Ideologie am Ruder ist, haben Fakten eben keinen Platz. Das ist grüne Politik, wie sie Land und Leute ruiniert!
https://www.weltwoche.ch/ausgaben/2019-20/artikel/das-4600-milliarden-fiasko-die-weltwoche-ausgabe-20-2019.html
Quelle: AfD Bundesverband
Das Akademieprojekt «Energiesysteme der Zukunft» der Union der deutschen Akademien der Wissenschaften hat sich mit den Folgen der Energiewende genauer befasst. Die vom Bund finanzierte und von zwei Dutzend der besten Professoren Deutschlands verfasste Untersuchung, setzt sich auf über 100 Seiten mit der Umsetzbarkeit und den Kosten auseinander. Das Ergebnis übertrifft alle bisherigen Befürchtungen: 4.600 Milliarden Euro!
Diese Summe müssten die deutschen Haushalte ausgeben, um 800 Millionen Tonnen CO2 zu vermeiden - eine CO2-Menge, die China jedes Jahr zusätzlich ausstößt. Für die Eltern der streikenden Schulschwänzer von Fridays for Future bedeuten die 4.600 Milliarden, dass in 30 Jahren von jedem deutschen Haushalt monatlich (!) zusätzliche 320 Euro gezahlt werden müssen. Unvorstellbar!
Der süße Traum der Energiewende wird in der Studie als ökonomischer und ökologischer Albtraum entlarvt. Konkret wird kritisiert, dass die Bundesregierung nur auf zwei Technologien (Windkraft und Fotovoltaik) setzt, dabei alle Alternativen wie etwa Kernfusion, inhärent sichere Kernenergie ohne langlebige Rückstände wie beim Dual Fluid Reaktor oder CO2-freie Kohlenutzung außen vor lässt. Aber wo die Ideologie am Ruder ist, haben Fakten eben keinen Platz. Das ist grüne Politik, wie sie Land und Leute ruiniert!
https://www.weltwoche.ch/ausgaben/2019-20/artikel/das-4600-milliarden-fiasko-die-weltwoche-ausgabe-20-2019.html
Quelle: AfD Bundesverband
Welch' schäbiges Demokratieverständnis die SPD-Europawahl-Spitzenkandidatin Katarina Barley umtreibt, zeigt ihre neueste Forderung.
Nachdem sich zahlreiche Mitgliedsstaaten gegen die Zuteilung von Asylbewerbern wehren, prescht die Noch-Justizministerin vor: Die EU soll Asylbewerber direkt in willige Kommunen verteilen – und die Nationalstaaten umgehen. Im Klartext heißt das: Wenn eine nationale Regierung sich nicht dem falschen linken Moralismus unterwirft, wird eben von linken Bürgermeistern an ihr vorbei entschieden. Die Folgen wären fatal und kämen einem Horrorszenario gleich.
Unter der weltfremden, rot-grünen Herrschaft stehende Städte - allesamt erfolglose Pleitegeier-Horste wie Berlin, Hamburg oder Bremen - würden massenhaft Migranten aufnehmen ohne sie selbst finanzieren zu können. Ein "Flüchtling" kostet bis zu 20.000 Euro jährlich, zuzüglich den immensen Aufwendungen für Sprach- und Integrationskurse oder Kindergärten. Minderjährige (oder angeblich minderjährige) "Schutzsuchende" kommen wegen der aufwändigen individuellen Betreuung mit bis zu 100.000 Euro pro Person und Jahr nochmals wesentlich teurer.
Die Sogwirkung auf Zuwanderungswillige ist offensichtlich. Die SPD mit ihrem Sprachrohr Barley ist vollends zur Migrantenpartei mutiert. Politik für die schon länger hier lebende Bevölkerung? Fehlanzeige! Stattdessen können wir wohl nicht schnell genug geflutet werden und das mit allen Konsequenzen: zum Schaden unseres Sozialsystems, zum Schaden der inneren Sicherheit, zum Schaden unserer Ressourcen. SPD stoppen, heißt Zukunft retten. Am 26. Mai Ihr Kreuz für die AfD! 🇩🇪💙
Hier finden Sie alle Infos zur Europawahl und unseren Kandidaten:
➡ https://www.afd.de/europawahl
➡ https://www.afd.de/europawahl-kandidaten
https://www.bayernkurier.de/inland/37805-barleys-gefaehrliche-idee
Quelle: AfD Bundesverband
Nachdem sich zahlreiche Mitgliedsstaaten gegen die Zuteilung von Asylbewerbern wehren, prescht die Noch-Justizministerin vor: Die EU soll Asylbewerber direkt in willige Kommunen verteilen – und die Nationalstaaten umgehen. Im Klartext heißt das: Wenn eine nationale Regierung sich nicht dem falschen linken Moralismus unterwirft, wird eben von linken Bürgermeistern an ihr vorbei entschieden. Die Folgen wären fatal und kämen einem Horrorszenario gleich.
Unter der weltfremden, rot-grünen Herrschaft stehende Städte - allesamt erfolglose Pleitegeier-Horste wie Berlin, Hamburg oder Bremen - würden massenhaft Migranten aufnehmen ohne sie selbst finanzieren zu können. Ein "Flüchtling" kostet bis zu 20.000 Euro jährlich, zuzüglich den immensen Aufwendungen für Sprach- und Integrationskurse oder Kindergärten. Minderjährige (oder angeblich minderjährige) "Schutzsuchende" kommen wegen der aufwändigen individuellen Betreuung mit bis zu 100.000 Euro pro Person und Jahr nochmals wesentlich teurer.
Die Sogwirkung auf Zuwanderungswillige ist offensichtlich. Die SPD mit ihrem Sprachrohr Barley ist vollends zur Migrantenpartei mutiert. Politik für die schon länger hier lebende Bevölkerung? Fehlanzeige! Stattdessen können wir wohl nicht schnell genug geflutet werden und das mit allen Konsequenzen: zum Schaden unseres Sozialsystems, zum Schaden der inneren Sicherheit, zum Schaden unserer Ressourcen. SPD stoppen, heißt Zukunft retten. Am 26. Mai Ihr Kreuz für die AfD! 🇩🇪💙
Hier finden Sie alle Infos zur Europawahl und unseren Kandidaten:
➡ https://www.afd.de/europawahl
➡ https://www.afd.de/europawahl-kandidaten
https://www.bayernkurier.de/inland/37805-barleys-gefaehrliche-idee
Quelle: AfD Bundesverband
Mittwoch, 22. Mai 2019
++ Bußgeld wegen verweigerten Moschee-Besuchs: Jetzt geht es vor das Bundesverfassungsgericht! ++
Wider die religiöse Indoktrination! Die Eltern aus Rendsburg ziehen jetzt vors höchste deutsche Gericht! Mit Hilfe der AfD!
Sie sahen es gar nicht ein, ihrem damals 13-jährigen Sohn einen Schulbesuch in einer Moschee aufzuzwingen. Als Atheisten lehnen sie Religionen für sich ab. Daraufhin bekam das Ehepaar die volle Breitseite der Islam-Versteher zu spüren. Es setzte Bußgeldbescheide wegen Schuleschwänzens, schließlich kam der Junge erst nach der Veranstaltung zur Schule.
Ein Unding, denn hier werden festgeschriebene Grundrechte, insbesondere die Religions- und Weltanschauungsfreiheit, sowie das elterliche Erziehungsrecht beschnitten! Nun zieht die Familie vor das Bundesverfassungsgericht und legt dort Verfassungsbeschwerde ein. Und das mit Unterstützung der Alternative für Deutschland - Hessen AfD und vieler engagierter Spender.
Die ganze Angelegenheit ist eine Farce. Ob man so streng auch gegen muslimische Eltern vorgeht, die ihre Töchter nicht schwimmen lassen oder ob man Muslimen den Besuch einer Kirche aufzwingen würde? Ob man den Greta-Schulschwänzern eine Strafe aufbrummen würde? Sie kennen die Antwort. Haben Sie Verständnis dafür, dass Schüler zum Moschee-Besuch gezwungen werden, während anderweitig das kulturelle Fingerspitzengefühl offenbar gar nicht groß genug sein kann? Finden Sie es fair, dass Erziehungsberechtigten augenscheinlich keinerlei Mitspracherecht mehr eingeräumt wird?
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/bussgeld-nach-moscheebesuch-eltern-legen-verfassungsbeschwerde-ein/
Quelle: AfD Bundesverband
Sie sahen es gar nicht ein, ihrem damals 13-jährigen Sohn einen Schulbesuch in einer Moschee aufzuzwingen. Als Atheisten lehnen sie Religionen für sich ab. Daraufhin bekam das Ehepaar die volle Breitseite der Islam-Versteher zu spüren. Es setzte Bußgeldbescheide wegen Schuleschwänzens, schließlich kam der Junge erst nach der Veranstaltung zur Schule.
Ein Unding, denn hier werden festgeschriebene Grundrechte, insbesondere die Religions- und Weltanschauungsfreiheit, sowie das elterliche Erziehungsrecht beschnitten! Nun zieht die Familie vor das Bundesverfassungsgericht und legt dort Verfassungsbeschwerde ein. Und das mit Unterstützung der Alternative für Deutschland - Hessen AfD und vieler engagierter Spender.
Die ganze Angelegenheit ist eine Farce. Ob man so streng auch gegen muslimische Eltern vorgeht, die ihre Töchter nicht schwimmen lassen oder ob man Muslimen den Besuch einer Kirche aufzwingen würde? Ob man den Greta-Schulschwänzern eine Strafe aufbrummen würde? Sie kennen die Antwort. Haben Sie Verständnis dafür, dass Schüler zum Moschee-Besuch gezwungen werden, während anderweitig das kulturelle Fingerspitzengefühl offenbar gar nicht groß genug sein kann? Finden Sie es fair, dass Erziehungsberechtigten augenscheinlich keinerlei Mitspracherecht mehr eingeräumt wird?
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/bussgeld-nach-moscheebesuch-eltern-legen-verfassungsbeschwerde-ein/
Quelle: AfD Bundesverband
++ Danke an unsere Unterstützer: Sie sind die Treuesten! ++
Noch fünf Tage bis zur Europawahl und schon heute möchten wir Ihnen danken: Sie halten uns die Treue! Das aktuelle RTL/n-tv Trendbarometer zeigt: Als AfD mobilisieren wir unsere Wähler von 2017 im Vergleich zu anderen Parteien am besten.
Das wäre natürlich nicht möglich, würden Sie nicht so fleißig unsere Beiträge teilen, kommentieren und den Dialog mit uns suchen. 79 Prozent der Wähler, die uns bei der Bundestagswahl 2017 schon ihre Stimme geschenkt haben, bestätigen der Umfrage zufolge, das auch bei der Europawahl am kommenden Sonntag wieder zu tun.
Dafür herzlichen Dank, besonders auch an alle, die uns am Wahlwochenende zum ersten Mal mit ihrem Kreuzchen unterstützen. Seit der letzten EU-Wahl, als im Grunde nur die Griechenland-Hilfen die Diskussion bestimmten, stellt sich die Lage 2019 noch viel schlimmer dar. Die Griechen sind nach wie vor nicht gerettet, weitere Staaten Südeuropas wanken. In Deutschland geht das Schreckensgespenst der Rezession mit nur noch 0,5 Prozent BIP-Wachstum um.
Dazu die nach wie vor immensen Probleme bei Asyl und Migration und immer neue Wahnsinnsbeschlüsse aus Brüssel. Statt den Kopf in den Sand zu stecken, ist Handeln gefragt. Gehen Sie am 26. Mai wählen und nutzen Sie die Demokratie für ein besseres Morgen. Als AfD stehen wir bereit, das Chaos in Zusammenarbeit mit unseren konservativ-patriotischen Partnern zu beenden. Wir zählen auf Sie!
Hier finden Sie alle Infos zur Europawahl und unseren Kandidaten:
➡ https://www.afd.de/europawahl
➡ https://www.afd.de/europawahl-kandidaten
Verpassen Sie auch nicht unsere Videos zum Wahlprogramm:
➡ https://www.youtube.com/playlist?list=PLpUH8cg7QQcS4x114x_MkB9e6B16-nhkC
https://www.n-tv.de/politik/AfD-mobilisiert-Waehler-von-2017-am-besten-article21034003.html
Quelle: AfD Bundesverband
Das wäre natürlich nicht möglich, würden Sie nicht so fleißig unsere Beiträge teilen, kommentieren und den Dialog mit uns suchen. 79 Prozent der Wähler, die uns bei der Bundestagswahl 2017 schon ihre Stimme geschenkt haben, bestätigen der Umfrage zufolge, das auch bei der Europawahl am kommenden Sonntag wieder zu tun.
Dafür herzlichen Dank, besonders auch an alle, die uns am Wahlwochenende zum ersten Mal mit ihrem Kreuzchen unterstützen. Seit der letzten EU-Wahl, als im Grunde nur die Griechenland-Hilfen die Diskussion bestimmten, stellt sich die Lage 2019 noch viel schlimmer dar. Die Griechen sind nach wie vor nicht gerettet, weitere Staaten Südeuropas wanken. In Deutschland geht das Schreckensgespenst der Rezession mit nur noch 0,5 Prozent BIP-Wachstum um.
Dazu die nach wie vor immensen Probleme bei Asyl und Migration und immer neue Wahnsinnsbeschlüsse aus Brüssel. Statt den Kopf in den Sand zu stecken, ist Handeln gefragt. Gehen Sie am 26. Mai wählen und nutzen Sie die Demokratie für ein besseres Morgen. Als AfD stehen wir bereit, das Chaos in Zusammenarbeit mit unseren konservativ-patriotischen Partnern zu beenden. Wir zählen auf Sie!
Hier finden Sie alle Infos zur Europawahl und unseren Kandidaten:
➡ https://www.afd.de/europawahl
➡ https://www.afd.de/europawahl-kandidaten
Verpassen Sie auch nicht unsere Videos zum Wahlprogramm:
➡ https://www.youtube.com/playlist?list=PLpUH8cg7QQcS4x114x_MkB9e6B16-nhkC
https://www.n-tv.de/politik/AfD-mobilisiert-Waehler-von-2017-am-besten-article21034003.html
Quelle: AfD Bundesverband
Dienstag, 21. Mai 2019
AfD-Wahlhelfer in Leipzig feige angegriffen
In Leipzig hat es einen Angriff auf zwei Wahlhelfer der AfD gegeben. Einem 61-jährigen Mann sei dabei Pfefferspray ins Gesicht gesprüht worden. Zudem seien am Auto des Geschädigten die Scheiben eingeworfen und die Reifen zerstochen worden, berichtet der MDR.
Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, kommentiert:
„Es ist kaum noch zu leugnen: Die AfD ist das Hauptziel von Gewalt und Sachbeschädigung im aktuellen Wahlkampf. Es ist völlig inakzeptabel, dass unsere ehrenamtlichen Wahlhelfer vom politischen Gegner, meist Linksextremen, angegriffen werden. Das hat mit einem fairen politischen Wettbewerb nichts zu tun. Hier wird ganz gezielt die AfD angegriffen.
Daher ist es umso wichtiger, dass die Staatsregierung endlich das Problem erkennt und wirksame Maßnahmen gegen den Linksextremismus in Sachsen ergreift.
Die AfD fordert, dass die Staatsregierung die feigen Angriffe auf die AfD verurteilt und schnell gegen Täter ermittelt wird. Der bisherige Fahndungserfolg ist minimal. Von allen anderen Parteien ist zu diesem Thema nichts zu hören. Das zeigt, welches demokratische Verständnis bei den Altparteien im Umgang mit der AfD herrscht.
Dieser Vorfall bestärkt uns abermals, dass wir am 22.5. in der aktuellen Landtagsdebatte den Antrag (6/17714) ‚ Antifa verbieten und die staatliche Förderung von Linksextremismus beenden‘.
++ Verbotswahnsinn: Kurzstreckenflüge sollen abgeschafft werden! ++
Sie wollen nach Paris, Warschau, Madrid oder Mallorca fliegen? Dann können Sie zukünftig laufen oder Tage in der Bahn verbringen. Die EU-Spitzenkandidaten der Konservativen und der Sozialdemokraten wollen das so.
Man könnte glatt meinen, man sei bei den immer mürrischen, grünen Verbotsspezialisten gelandet, aber tatsächlich stammt diese unglaubliche Forderung vom Spitzenkandidaten Duo Manfred Weber und Frans Timmermans. Die beiden wollen künftig dem Steuerzahler aus dem Elfenbeinturm zu Brüssel den Marsch blasen. Dafür legen sie gleich richtig die Axt an: Sie möchten Kurzstreckenflüge verbieten.
Die Bürger sollen in ihrer Reiselust deutlich eingehegt werden. Am besten, sie bleiben dem Klimawandel zuliebe gleich ganz daheim oder sie drängen sich in die Bahn, um dann tagelang ihrem Ziel entgegen zu rollen. Sowohl Weber als auch Timmermans schwadronieren von "guten Bahnverbindungen". Sie saßen wohl schon längere Zeit nicht mehr im Zug und kennen Ausfälle, verdreckte Toiletten, renitente Neubürger ohne Ticket und nervenzehrende Verspätungen bloß vom Hörensagen.
Laut Fluggastrecht-Verordnung der EU sind Kurzstreckenflüge alle Flüge bis 1500 Kilometer. Damit wären alle innerdeutschen Flüge verboten. Ebenso je nach Abflugort auch europäische Zielen wie Paris, Warschau oder Madrid. Selbst vor dem liebsten Reiseziel der Deutschen - Mallorca - macht man nicht Halt. Es ist unerträglich, wie weit es mit der Arroganz und dem Verbotswahn gekommen ist. Brüssel ist von Technokraten besetzt, die den Bürgern nicht das Schwarze unterm Fingernagel gönnen!
Wehren Sie sich gegen diesen Unsinn! Am 26. Mai AfD wählen! Für Deutschland und für das bisschen Luxus und Selbstbestimmung, das wir noch haben. Hier finden Sie alle Infos zur Europawahl und unseren Kandidaten:
Quelle: AfD Bundesverband
www.carsten-huetter.de
Montag, 20. Mai 2019
++ Merkel hat gelogen: Geheime Besprechungen beim UN-Migrationspakt sind Fakt ++
Nun kriecht die gekaufte Katze langsam aus ihrem Sack: Der umstrittene UN-Migrationspakt wurde in Teilen geheim und hinter verschlossenen Türen verhandelt.
Erst nach einem vom Tagesspiegel geführten Widerspruchsverfahren musste das Auswärtige Amt bestätigen, dass der Migrationspakt jenseits aller demokratischen Diskussionskultur zustande kam. Das schwante den meisten Beobachtern ohnehin, denn das Vertragswerk fand erst in den letzten Wochen ans Tageslicht - maßgeblich getrieben von der AfD, die auf breiter Front über diese Büchse der Pandora informierte.
Laut der nur widerwillig geäußerten Information des Auswärtigen Amtes seien die zwischenstaatlichen Verhandlungsrunden in New York nur „teilweise öffentlich“ gewesen. Es habe außerdem „vor- und nachgeschaltete nicht-öffentliche Sitzungen“ gegeben. Tatsächlich wurde die Regierung Merkel nicht müde, immer wieder die Transparenz des gesamten Verfahrens zu betonen. Man war sich nicht zu schade, den Bürgern nach allen Regeln der Kunst Sand in die Augen zu streuen. Was für eine Schande!
~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
Warum geht die AfD gegen den UN-Migrationspakt auf die Barrikaden?
Der Pakt wurde ohne demokratische Legitimation initiiert. Er schafft illegale Migration durch Gleichstellung mit legaler Migration ab und erzeugt einen noch größeren Wanderungsdruck. Er benennt praktisch nur die Rechte der „Migranten“ und die Pflichten der Zielländer. Dahinter verbirgt sich ein verstecktes Umsiedlungsprogramm für Wirtschafts- und Armutsflüchtlinge, da Qualifikationen ohne formalen Nachweis anerkannt werden.
Der UN-Migrationspakt ermöglicht allen künftigen Migranten den Zugang zum Sozialsystem, zu dessen Erbringung sie nichts beigetragen haben. Er statuiert eine Aufnahmepflicht für alle, die behaupten, Opfer des „Klimawandels“ zu sein. Er bürdet sämtliche mit der Zuwanderung einhergehenden Kosten den Zielländern auf. Gleichzeitig blendet der Pakt die möglichen Gefahren für die innere Sicherheit durch Zuwandererkriminalität aus und ignoriert die Probleme bei der Integration von Menschen aus anderen Kulturkreisen. Außerdem fordert er auf, in den Medien über die Vorteile der Zuwanderung im Sinne einer „Bereicherung der Gesellschaft“ zu „sensibilisieren“ und „falsche“ Berichterstattung zu bestrafen. Künftig sollen Täterprofil-Erstellungen aufgrund der Ethnie oder Religion verboten werden.
https://www.afd.de/migrationspakt-stoppen/
https://www.tagesspiegel.de/politik/geheime-besprechungen-beim-un-migrationspakt-auswaertiges-amt-raeumt-nichtoeffentliche-sitzungen-ein/24354780.html
Quelle: AfD Bundesverband
Erst nach einem vom Tagesspiegel geführten Widerspruchsverfahren musste das Auswärtige Amt bestätigen, dass der Migrationspakt jenseits aller demokratischen Diskussionskultur zustande kam. Das schwante den meisten Beobachtern ohnehin, denn das Vertragswerk fand erst in den letzten Wochen ans Tageslicht - maßgeblich getrieben von der AfD, die auf breiter Front über diese Büchse der Pandora informierte.
Laut der nur widerwillig geäußerten Information des Auswärtigen Amtes seien die zwischenstaatlichen Verhandlungsrunden in New York nur „teilweise öffentlich“ gewesen. Es habe außerdem „vor- und nachgeschaltete nicht-öffentliche Sitzungen“ gegeben. Tatsächlich wurde die Regierung Merkel nicht müde, immer wieder die Transparenz des gesamten Verfahrens zu betonen. Man war sich nicht zu schade, den Bürgern nach allen Regeln der Kunst Sand in die Augen zu streuen. Was für eine Schande!
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Warum geht die AfD gegen den UN-Migrationspakt auf die Barrikaden?
Der Pakt wurde ohne demokratische Legitimation initiiert. Er schafft illegale Migration durch Gleichstellung mit legaler Migration ab und erzeugt einen noch größeren Wanderungsdruck. Er benennt praktisch nur die Rechte der „Migranten“ und die Pflichten der Zielländer. Dahinter verbirgt sich ein verstecktes Umsiedlungsprogramm für Wirtschafts- und Armutsflüchtlinge, da Qualifikationen ohne formalen Nachweis anerkannt werden.
Der UN-Migrationspakt ermöglicht allen künftigen Migranten den Zugang zum Sozialsystem, zu dessen Erbringung sie nichts beigetragen haben. Er statuiert eine Aufnahmepflicht für alle, die behaupten, Opfer des „Klimawandels“ zu sein. Er bürdet sämtliche mit der Zuwanderung einhergehenden Kosten den Zielländern auf. Gleichzeitig blendet der Pakt die möglichen Gefahren für die innere Sicherheit durch Zuwandererkriminalität aus und ignoriert die Probleme bei der Integration von Menschen aus anderen Kulturkreisen. Außerdem fordert er auf, in den Medien über die Vorteile der Zuwanderung im Sinne einer „Bereicherung der Gesellschaft“ zu „sensibilisieren“ und „falsche“ Berichterstattung zu bestrafen. Künftig sollen Täterprofil-Erstellungen aufgrund der Ethnie oder Religion verboten werden.
https://www.afd.de/migrationspakt-stoppen/
https://www.tagesspiegel.de/politik/geheime-besprechungen-beim-un-migrationspakt-auswaertiges-amt-raeumt-nichtoeffentliche-sitzungen-ein/24354780.html
Quelle: AfD Bundesverband
++ "Stirb, stirb, stirb!" - Eritreer schlitzt Elfjährigem die Kehle auf ++
Vilshofen: Er schlich sich ins Kinderzimmer, ging auf den Elfjährigen zu und zückte ein 15 Zentimeter langes Küchenmesser. Es folgte ein Blutrausch.
Abdulrahman M. (26) stach immer wieder mit der Klinge auf das Kind ein. "Stirb, stirb, stirb!" schrie er. Es ist ein Wunder, dass der Familienhund eingriff, den Eritreer biss und der Grundschüler fliehen konnte. Draußen rannte der Junge in Todesangst blutüberströmt auf die Bundesstraße, der Täter verfolgte ihn mit dem Messer in der Hand. Erst als Autos anhielten, floh der Täter.
Was ihn zu diesem Wahnsinn trieb? Er hatte unbeabsichtigt ein Nackt-Video von sich bei Facebook hochgeladen und verdächtigte die Mutter des Jungen, es dort gesehen zu haben. Daraufhin drohte er: „Es geht nicht, dass eine Frau einen Muslim nackt sieht, das muss mit dem Tod bestraft werden“. Die Familie des Elfjährigen ist in der Flüchtlingshilfe aktiv. Abdulrahman M. nahm man auf, half ihn bei Behördengängen und der "Integration".
Das ging im Juli 2018 offenbar gehörig schief. Der Jung leidet unter einer posttraumatischen Belastungsstörung, verwindet das Geschehen nicht. Er hat Angst vor Dunkelheit, vor dunkelhäutigen Menschen, vor dem Alleinsein, er kann sich nicht mehr in der Schule konzentrieren. Ob seine Eltern die eigene Blauäugigkeit bereuen? Wie können sie mit dieser Schuld leben?
Fakt ist: Die angeblich "Schutzsuchenden" hier im Land machen längst Jagd auf uns und unsere Kinder. Unfassbar, was die Willkommenklatscher unserem Land zumuten!
https://www.br.de/nachrichten/bayern/versuchter-mord-an-elfjaehrigem-angriff-galt-der-mutter,RQXBiKz
Quelle: AfD Bundesverband
Abdulrahman M. (26) stach immer wieder mit der Klinge auf das Kind ein. "Stirb, stirb, stirb!" schrie er. Es ist ein Wunder, dass der Familienhund eingriff, den Eritreer biss und der Grundschüler fliehen konnte. Draußen rannte der Junge in Todesangst blutüberströmt auf die Bundesstraße, der Täter verfolgte ihn mit dem Messer in der Hand. Erst als Autos anhielten, floh der Täter.
Was ihn zu diesem Wahnsinn trieb? Er hatte unbeabsichtigt ein Nackt-Video von sich bei Facebook hochgeladen und verdächtigte die Mutter des Jungen, es dort gesehen zu haben. Daraufhin drohte er: „Es geht nicht, dass eine Frau einen Muslim nackt sieht, das muss mit dem Tod bestraft werden“. Die Familie des Elfjährigen ist in der Flüchtlingshilfe aktiv. Abdulrahman M. nahm man auf, half ihn bei Behördengängen und der "Integration".
Das ging im Juli 2018 offenbar gehörig schief. Der Jung leidet unter einer posttraumatischen Belastungsstörung, verwindet das Geschehen nicht. Er hat Angst vor Dunkelheit, vor dunkelhäutigen Menschen, vor dem Alleinsein, er kann sich nicht mehr in der Schule konzentrieren. Ob seine Eltern die eigene Blauäugigkeit bereuen? Wie können sie mit dieser Schuld leben?
Fakt ist: Die angeblich "Schutzsuchenden" hier im Land machen längst Jagd auf uns und unsere Kinder. Unfassbar, was die Willkommenklatscher unserem Land zumuten!
https://www.br.de/nachrichten/bayern/versuchter-mord-an-elfjaehrigem-angriff-galt-der-mutter,RQXBiKz
Quelle: AfD Bundesverband
Donnerstag, 16. Mai 2019
++ Sogar vom Bundespräsidenten hofiert: Linksextremes wir-sind-mehr-Konzert jetzt im Verfassungsschutzbericht ++
Es war einer der geschmacklosesten Aktionen in 2018: Nach dem grausamen Messermord an Daniel H. durch einen Asylbewerber feierten 65.000 überwiegend Linke ausgelassen auf dem Wir-sind-mehr-Konzert in Chemnitz.
Statt Solidarität, Trauer und Anteilnahme zu erweisen, stieg eine kostenlose Sause mit dem üblichen, linksextremen Hassgesang gegen Polizei, Staat und Andersdenkende. Hauptsache gegen Rechts und nicht etwa für die Realität. Bundespräsident Steinmeier warb sogar für die Veranstaltung und lobte das Engagement gegen Rechts. Unter anderem traten K.I.Z und Feine Sahne Fischfilet auf. Man dankte der Chemnitzer Antifa und dem Schwarzen Block dafür, dass sie in der Vergangenheit die ""Arbeit der Polizei' übernommen hätten.
Die linksextremen Liedtexte boten Anlass zum Fremdschämen und offenbarten unmissverständlich eine tiefe Menschenverachtung. Nun erwähnt der sächsische Verfassungsschutz das Konzert in seinem neuem Bericht. Jetzt wäre es höchste Zeit, dass der Bundespräsident sich von seinem Lob distanziert und die Veranstaltung endlich als das anerkennt, was sie war: eine geschmacklose, pietätlose Entgleisung aus dem linksextremen Milieu, die nur deswegen 65.000 "Fans" verbuchen konnte, weil sie gratis war. Hätte man lieber guten Willen gezeigt und Geld für die Familie des beklagenswerten Opfers Daniel H. gesammelt...
Schämen Sie sich, Herr Steinmeier!
https://www.afdbundestag.de/holm-wann-kehrt-steinmeier-auf-den-boden-des-grundgesetzes-zurueck/
https://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/1740246/verfassungsschutz-erwaehnt-wirsindmehr-konzert-in-neuem-bericht
Quelle: AfD Bundesverband
Statt Solidarität, Trauer und Anteilnahme zu erweisen, stieg eine kostenlose Sause mit dem üblichen, linksextremen Hassgesang gegen Polizei, Staat und Andersdenkende. Hauptsache gegen Rechts und nicht etwa für die Realität. Bundespräsident Steinmeier warb sogar für die Veranstaltung und lobte das Engagement gegen Rechts. Unter anderem traten K.I.Z und Feine Sahne Fischfilet auf. Man dankte der Chemnitzer Antifa und dem Schwarzen Block dafür, dass sie in der Vergangenheit die ""Arbeit der Polizei' übernommen hätten.
Die linksextremen Liedtexte boten Anlass zum Fremdschämen und offenbarten unmissverständlich eine tiefe Menschenverachtung. Nun erwähnt der sächsische Verfassungsschutz das Konzert in seinem neuem Bericht. Jetzt wäre es höchste Zeit, dass der Bundespräsident sich von seinem Lob distanziert und die Veranstaltung endlich als das anerkennt, was sie war: eine geschmacklose, pietätlose Entgleisung aus dem linksextremen Milieu, die nur deswegen 65.000 "Fans" verbuchen konnte, weil sie gratis war. Hätte man lieber guten Willen gezeigt und Geld für die Familie des beklagenswerten Opfers Daniel H. gesammelt...
Schämen Sie sich, Herr Steinmeier!
https://www.afdbundestag.de/holm-wann-kehrt-steinmeier-auf-den-boden-des-grundgesetzes-zurueck/
https://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/1740246/verfassungsschutz-erwaehnt-wirsindmehr-konzert-in-neuem-bericht
Quelle: AfD Bundesverband
Zu uns kommen nur die Ärmsten der Armen, Menschen, die mit nichts als dem nackten Leben fliehen? Von wegen! Ein Drittel aller Asylsuchenden reist mit dem Flieger ein.
Hoch über den Wolken, zuvor ein sicher nicht günstiges Ticket gelöst und dann ist Germoney auch schon ganz nah. Wie bequem die Reise ins gelobte Land mit dem Flugzeug ist, hat sich herumgesprochen. Doch dass ein Drittel aller "Schutzbedürftigen" sich diesen Komfort gönnt, weiß zu erstaunen. Aus angeblichen "Sicherheitsgründen" hat die Bundesregierung darüber bisher jede Auskunft verweigert. Und das, obwohl man stets die Ankommenden befragt, wie sie nach Deutschland finden.
Schließlich brachte eine Anfrage der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag durch den Abgeordneten Leif-Erik Holm den Stein ins Rollen. Dort wollte man wissen, wie sich denn die Zahlen der Reiseroutenbefragungen in dem Zeitraum entwickelt haben, insbesondere, da das Bamf mittlerweile auch das Land des letzten Abflugs abfragt und somit erfasst wird, von welchen Flughäfen aus die Flüchtlinge nach Deutschland fliegen. Hieran ließe sich feststellen, ob sich die Fluchtrouten womöglich verändert haben.
Holm darf die Zahlen zwar einsehen, muss sie aber für sich behalten. Ein unfassbarer Vorgang! Wie kommen Asylsuchende ohne Papiere oder Visa eigentlich ins Flugzeug? Welche Staaten winken an den Flughäfen einfach durch? Und wird an bestimmten Flughäfen im Ausland überhaupt kontrolliert? Sind die Antworten derart brisant, dass Herr Seehofer sie im Giftschrank wegsperrt, um die Bürger nicht zu verunsichern? Die AfD prüft nun juristische Schritte.
https://www.youtube.com/watch?v=-oTMMBHC0Sc&feature=youtu.be&fbclid=IwAR1cmFZ8CCaV2D5jX0rhnMcNnZgB-PNeCNxgmN37kbM-CWaplMBHXFhQ7QM
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/einreise-per-flugzeug-regierung-erklaert-fluechtlingszahlen-zur-geheimsache
Quelle: AfD Bundesverband
Hoch über den Wolken, zuvor ein sicher nicht günstiges Ticket gelöst und dann ist Germoney auch schon ganz nah. Wie bequem die Reise ins gelobte Land mit dem Flugzeug ist, hat sich herumgesprochen. Doch dass ein Drittel aller "Schutzbedürftigen" sich diesen Komfort gönnt, weiß zu erstaunen. Aus angeblichen "Sicherheitsgründen" hat die Bundesregierung darüber bisher jede Auskunft verweigert. Und das, obwohl man stets die Ankommenden befragt, wie sie nach Deutschland finden.
Schließlich brachte eine Anfrage der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag durch den Abgeordneten Leif-Erik Holm den Stein ins Rollen. Dort wollte man wissen, wie sich denn die Zahlen der Reiseroutenbefragungen in dem Zeitraum entwickelt haben, insbesondere, da das Bamf mittlerweile auch das Land des letzten Abflugs abfragt und somit erfasst wird, von welchen Flughäfen aus die Flüchtlinge nach Deutschland fliegen. Hieran ließe sich feststellen, ob sich die Fluchtrouten womöglich verändert haben.
Holm darf die Zahlen zwar einsehen, muss sie aber für sich behalten. Ein unfassbarer Vorgang! Wie kommen Asylsuchende ohne Papiere oder Visa eigentlich ins Flugzeug? Welche Staaten winken an den Flughäfen einfach durch? Und wird an bestimmten Flughäfen im Ausland überhaupt kontrolliert? Sind die Antworten derart brisant, dass Herr Seehofer sie im Giftschrank wegsperrt, um die Bürger nicht zu verunsichern? Die AfD prüft nun juristische Schritte.
https://www.youtube.com/watch?v=-oTMMBHC0Sc&feature=youtu.be&fbclid=IwAR1cmFZ8CCaV2D5jX0rhnMcNnZgB-PNeCNxgmN37kbM-CWaplMBHXFhQ7QM
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/einreise-per-flugzeug-regierung-erklaert-fluechtlingszahlen-zur-geheimsache
Quelle: AfD Bundesverband
++ Unfassbar! SPD bietet Antisemiten eine Bühne! ++
Bei den Genossen ist es weit gekommen. Ausgerechnet einem Unterstützer iranischer Holocaustleugner bietet man eine Plattform!
Saeid Khatibzadeh ist der Deutschlandvertreter des iranischen Thinktanks „IPIS“. Dieser organisierte 2006 eine Holocaustleugner-Konferenz mit Nazis und Islamisten. Seit 2013 kooperiert die Ebert-Stiftung mit dieser ideologischen Schmutzansammlung. Dass man Khatibzadeh auch noch als fragwürdigen Gast bei einer Diskussion zum Thema Atomabkommen mit dem Iran auf die Bühne holt, ist schier unbegreiflich!
Die Veranstaltung entglitt vollends, als aus dem Publikum judenfeindliche Parolen gebrüllt wurde. Da sträuben sich nicht nur den letzten verbliebenen SPD-Mitgliedern die Nackenhaare. Christoph Heubner, Exekutiv-Vizepräsident des Internationalen Auschwitz-Komitees, bringt seine Empörung auf den Punkt: „Für Holocaust-Überlebende ist das ein Skandal! Gerade von einer Institution der Sozialdemokratie empfinden sie eine solche Haltung als Vertrauensbruch.“
Statt die Menschenrechte im Iran anzusprechen oder auf die desaströse Lage der Opposition vor Ort zu verweisen, hofiert die Friedrich-Ebert-Stiftung lieber das antisemitische iranische Regime. Der neue Weg zeichnet sich schon seit Längerem ab, steht man doch an vorderster Front, wenn es um den Import von Antisemiten aus allen Herren Ländern geht. Zum Glück durchschauen immer mehr Wähler dieses feige Spiel.
https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/iran-abkommen-skandal-auftritt-bei-spd-naher-ebert-stiftung-61916634.bild.html
Quelle: AfD Bundesverband
www.carsten-huetter.de
Saeid Khatibzadeh ist der Deutschlandvertreter des iranischen Thinktanks „IPIS“. Dieser organisierte 2006 eine Holocaustleugner-Konferenz mit Nazis und Islamisten. Seit 2013 kooperiert die Ebert-Stiftung mit dieser ideologischen Schmutzansammlung. Dass man Khatibzadeh auch noch als fragwürdigen Gast bei einer Diskussion zum Thema Atomabkommen mit dem Iran auf die Bühne holt, ist schier unbegreiflich!
Die Veranstaltung entglitt vollends, als aus dem Publikum judenfeindliche Parolen gebrüllt wurde. Da sträuben sich nicht nur den letzten verbliebenen SPD-Mitgliedern die Nackenhaare. Christoph Heubner, Exekutiv-Vizepräsident des Internationalen Auschwitz-Komitees, bringt seine Empörung auf den Punkt: „Für Holocaust-Überlebende ist das ein Skandal! Gerade von einer Institution der Sozialdemokratie empfinden sie eine solche Haltung als Vertrauensbruch.“
Statt die Menschenrechte im Iran anzusprechen oder auf die desaströse Lage der Opposition vor Ort zu verweisen, hofiert die Friedrich-Ebert-Stiftung lieber das antisemitische iranische Regime. Der neue Weg zeichnet sich schon seit Längerem ab, steht man doch an vorderster Front, wenn es um den Import von Antisemiten aus allen Herren Ländern geht. Zum Glück durchschauen immer mehr Wähler dieses feige Spiel.
https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/iran-abkommen-skandal-auftritt-bei-spd-naher-ebert-stiftung-61916634.bild.html
Quelle: AfD Bundesverband
www.carsten-huetter.de
Dienstag, 14. Mai 2019
Verfassungsschutz bestätigt: AfD ist Hauptziel von linksextremer Gewalt!
Das Innenministerium stellte seinen Verfassungsschutzbericht für 2018 vor. Dabei wurde u.a. auf den erneuten Anstieg des extremistischen Personenpotenzials und die von ihm ausgehende Bedrohung unserer freiheitlichen Gesellschaftsordnung hingewiesen.
Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, kommentiert:
„Ich bin verwundert, dass ein derart sensibles Thema wie der Verfassungsschutzbericht nicht vom Innenminister persönlich präsentiert wird.
Die seit dem G20 Treffen von Hamburg steigende Zahl an linksextremen Straftaten erreicht nun auch Sachsen. Die Anzahl der Gewaltstraftaten von links (115) und rechts (135) sind ungefähr gleich groß, wobei auf einen deutlichen Anstieg von Anarchisten und Autonomen hinzuweisen ist. Warum der Verfassungsschutz das Wort Antifa nicht erwähnt, bleibt mir ein Rätsel. Zumal sich Leipzig zum Zentrum für Linksextreme und Islamisten entwickelt hat.
Dass der Kampf gegen den Linksextremismus in Sachsen erst am Anfang steht, zeigt auch die Tatsache, dass 2018 über 40 linksextreme Konzerte stattfanden. Noch fühlen sich die Linksextremen sicher, weil sie Solidaritätsbekundungen von Nichtextremen bekommen.
Alarmierend ist insbesondere der Anstieg von Straftaten mit ausländerextremistischem und islamistischem Hintergrund. In diesem Bereich stieg die Kriminalität in Sachsen seit 2013 um rund 3.500%! Zugleich stieg die Anzahl der Islamisten rasant, besonders in Leipzig.
Wie die AfD schon seit Jahren fordert, müssen die Bürger mehr Mitbestimmung erhalten, damit den Feinden der Demokratie der Nährboden entzogen wird.“
Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, kommentiert:
„Ich bin verwundert, dass ein derart sensibles Thema wie der Verfassungsschutzbericht nicht vom Innenminister persönlich präsentiert wird.
Die seit dem G20 Treffen von Hamburg steigende Zahl an linksextremen Straftaten erreicht nun auch Sachsen. Die Anzahl der Gewaltstraftaten von links (115) und rechts (135) sind ungefähr gleich groß, wobei auf einen deutlichen Anstieg von Anarchisten und Autonomen hinzuweisen ist. Warum der Verfassungsschutz das Wort Antifa nicht erwähnt, bleibt mir ein Rätsel. Zumal sich Leipzig zum Zentrum für Linksextreme und Islamisten entwickelt hat.
Dass der Kampf gegen den Linksextremismus in Sachsen erst am Anfang steht, zeigt auch die Tatsache, dass 2018 über 40 linksextreme Konzerte stattfanden. Noch fühlen sich die Linksextremen sicher, weil sie Solidaritätsbekundungen von Nichtextremen bekommen.
Alarmierend ist insbesondere der Anstieg von Straftaten mit ausländerextremistischem und islamistischem Hintergrund. In diesem Bereich stieg die Kriminalität in Sachsen seit 2013 um rund 3.500%! Zugleich stieg die Anzahl der Islamisten rasant, besonders in Leipzig.
Wie die AfD schon seit Jahren fordert, müssen die Bürger mehr Mitbestimmung erhalten, damit den Feinden der Demokratie der Nährboden entzogen wird.“
Montag, 13. Mai 2019
++ Österreich zeigt, wie es geht: "Zehn Gebote der Zuwanderung" verabschiedet! ++
Unsere Nachbarn gehen einmal mehr voran. FPÖ-Landesminister Waldhäusl fordert, dass Asylbewerber zukünftig zehn (goldene) Verhaltensregeln verpflichtend unterzeichnen müssen.
Die "Zehn Gebote der Zuwanderung" umfassen unter anderem das Erlernen der deutschen Sprache und das Befolgen der Gesetze. Daneben sollen sich die Asylbewerber dazu verpflichten, das eigene Verhalten und die Erziehung der Kinder an österreichischen Werten zu orientieren und die geltende Religionsfreiheit zu achten.
Selbstverständlichkeiten wie Gewaltfreiheit und die Achtung der gesellschaftlichen Werte und Freiheiten finden ebenfalls Erwähnung. Außerdem tritt man dem vielfachen muslimischen Hass auf Hunde und dem grausamen Schächten entgegen. In den "Zehn Geboten der Zuwanderung" findet sich daher auch die Pflicht, Tiere vor unnötigem Leid zu schützen. Auch das zehnte und fundamentalste Gebot ist vermerkt. Es lautet: „Du sollst Österreich gegenüber Dankbarkeit leben.“
Die Vorgaben werden in 14 Sprachen übersetzt und sollen neben den üblichen Verwaltungsunterlagen den Antragstellern ausgehändigt werden. Österreich zeigt, wie es geht! In Deutschland dagegen hat sich die autochthone Bevölkerung an die von Politik und Medien festgesetzten Regeln zu halten und diese bedeuten ein Andienen an den Islam. Wehe dem, der ausschert! Es droht die rot-grüne, Bessermenschen-Guillotine.
Unseren Glückwunsch an die FPÖ und Österreich. Mit ihnen haben wir als AfD uns genau die richtigen Partner auf EU-Ebene ausgesucht. Unsere Nachbarn bestimmen klar den Kurs. Richtig so!
https://derstandard.at/2000103016687/Fluechtlinge-sollen-in-Niederoesterreich-kuenftig-Zehn-Gebote-unterschreiben
Quelle: AfD Bundesverband
Die "Zehn Gebote der Zuwanderung" umfassen unter anderem das Erlernen der deutschen Sprache und das Befolgen der Gesetze. Daneben sollen sich die Asylbewerber dazu verpflichten, das eigene Verhalten und die Erziehung der Kinder an österreichischen Werten zu orientieren und die geltende Religionsfreiheit zu achten.
Selbstverständlichkeiten wie Gewaltfreiheit und die Achtung der gesellschaftlichen Werte und Freiheiten finden ebenfalls Erwähnung. Außerdem tritt man dem vielfachen muslimischen Hass auf Hunde und dem grausamen Schächten entgegen. In den "Zehn Geboten der Zuwanderung" findet sich daher auch die Pflicht, Tiere vor unnötigem Leid zu schützen. Auch das zehnte und fundamentalste Gebot ist vermerkt. Es lautet: „Du sollst Österreich gegenüber Dankbarkeit leben.“
Die Vorgaben werden in 14 Sprachen übersetzt und sollen neben den üblichen Verwaltungsunterlagen den Antragstellern ausgehändigt werden. Österreich zeigt, wie es geht! In Deutschland dagegen hat sich die autochthone Bevölkerung an die von Politik und Medien festgesetzten Regeln zu halten und diese bedeuten ein Andienen an den Islam. Wehe dem, der ausschert! Es droht die rot-grüne, Bessermenschen-Guillotine.
Unseren Glückwunsch an die FPÖ und Österreich. Mit ihnen haben wir als AfD uns genau die richtigen Partner auf EU-Ebene ausgesucht. Unsere Nachbarn bestimmen klar den Kurs. Richtig so!
https://derstandard.at/2000103016687/Fluechtlinge-sollen-in-Niederoesterreich-kuenftig-Zehn-Gebote-unterschreiben
Quelle: AfD Bundesverband
CDU-Innenminister gesteht: Linksextremismus wurde in Leipzig nicht verhindert!
Innenminister Wöller (CDU) musste im Interview mit der Leipziger Volkszeitung (LVZ) eingestehen, dass es in Leipzig eine linksextreme Szene gibt, welche in der Vergangenheit nicht mit entsprechender Notwendigkeit begegnet wurde.
Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, kommentiert:
„Was die AfD seit Jahren politisch vertritt, muss nun der CDU-Innenminister kleinlaut eingestehen. Leipzig hat ein massives Problem mit Linksextremen - und der Freistaat, der ehemalige Polizeipräsident Merbitz sowie die linke Stadtregierung haben es jahrelang zumindest geduldet. Sie haben den Stadtteil Connewitz zum linksextremen Biotop verkommen lassen, Multi-Kulti teilweise mit Steuermittel finanziert und das Gewaltpotenzial unterschätzt.
Ich erwarte, dass der Innenminister seinen Worten nun auch Taten folgen lässt und im Kampf gegen Linksextreme endlich hart durchgreift, was leider seinem Vorgänger auch nicht im Ansatz gelang.
Bereits im März 2016 forderte die AfD-Fraktion, dass von der Bundesregierung weitere 50 Millionen Euro für vorbeugende Maßnahmen gegen Linksextremismus und religiösen Fanatismus bereitgestellt werden.“
Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, kommentiert:
„Was die AfD seit Jahren politisch vertritt, muss nun der CDU-Innenminister kleinlaut eingestehen. Leipzig hat ein massives Problem mit Linksextremen - und der Freistaat, der ehemalige Polizeipräsident Merbitz sowie die linke Stadtregierung haben es jahrelang zumindest geduldet. Sie haben den Stadtteil Connewitz zum linksextremen Biotop verkommen lassen, Multi-Kulti teilweise mit Steuermittel finanziert und das Gewaltpotenzial unterschätzt.
Ich erwarte, dass der Innenminister seinen Worten nun auch Taten folgen lässt und im Kampf gegen Linksextreme endlich hart durchgreift, was leider seinem Vorgänger auch nicht im Ansatz gelang.
Bereits im März 2016 forderte die AfD-Fraktion, dass von der Bundesregierung weitere 50 Millionen Euro für vorbeugende Maßnahmen gegen Linksextremismus und religiösen Fanatismus bereitgestellt werden.“
Freitag, 10. Mai 2019
++ Vergewaltigt und mit dem Messer niedergestochen: Unsere Kinder sind nicht mehr sicher! ++
Was jungen Menschen derzeit passiert, spricht Bände. Der Gewalttäter-Import der Regierung Merkel läuft auf Hochtouren!
In der Schule wird ihnen auf Biegen und Brechen eine bunte Toleranz eingetrichtert. Sie müssen zum Kennlern-Abend mit "Flüchtlingen". Eltern, die sich gegen Moschee-Besuche wehren, werden mit Bußgeldern belangt. Ausscheren aus der Willkommenskultur ist nicht erlaubt! Wie teuer das die Jugendlichen bezahlen müssen, zeigen die ermordeten Mädchen Mia, Mireille, Maria und Susanna. In den letzten Tagen machen wieder furchtbare Berichte die Runde.
Der 23-jährige Afghane Omed N. vergewaltigte ein 13-jähriges Mädchen in Lüneburg. Zuvor hatte er dem Opfer in einem Park aufgelauert. Er ist bereits einschlägig vorbestraft. Dem traumatisierten Kind die Aussage ersparen? Das lehnt er ab: https://www.bild.de/regional/hamburg/hamburg-aktuell/angeklagt-ist-ein-afghane-maedchen-13-im-park-vergewaltigt-61768890.bild.html.
In Hamburg sitzt Kennedy K., ein überaus südländisch pigmentierter Typ, auf der Anklagebank. Er vergewaltigte eine 14-Jährige in seinem Kofferraum. Die Schülerin konnte sich nur deswegen befreien, weil der Täter auf ihr nach Vollzug einschlief: https://www.mopo.de/hamburg/schlimmes-ende-einer-kiez-party-mann--43--lockt-14-jaehrige-mit-wodka-und-koks-ins-auto-32476582.
In Regensburg kam es zu einer folgenschweren Messerattacke auf einen 14-jährigen Jungen. Vor einem Schnellrestaurant stach ihm ein Syrer ein Messer in den Hals. Freunde brachten ihn in ein Krankenhaus, wo der Jugendliche notoperiert werden musste: https://www.tag24.de/nachrichten/regensburg-messerangriff-junge-14-schwer-verletzt-maximilianstrasse-1057724#article.
Die Jagd auf unsere Kinder und Jugendlichen ist scheinbar eröffnet. Sie landen nach ihrer moralischen Indoktrination durch die Schule hart auf dem Boden der Realität. Armes Deutschland!
Quelle: AfD Bundesverband
In der Schule wird ihnen auf Biegen und Brechen eine bunte Toleranz eingetrichtert. Sie müssen zum Kennlern-Abend mit "Flüchtlingen". Eltern, die sich gegen Moschee-Besuche wehren, werden mit Bußgeldern belangt. Ausscheren aus der Willkommenskultur ist nicht erlaubt! Wie teuer das die Jugendlichen bezahlen müssen, zeigen die ermordeten Mädchen Mia, Mireille, Maria und Susanna. In den letzten Tagen machen wieder furchtbare Berichte die Runde.
Der 23-jährige Afghane Omed N. vergewaltigte ein 13-jähriges Mädchen in Lüneburg. Zuvor hatte er dem Opfer in einem Park aufgelauert. Er ist bereits einschlägig vorbestraft. Dem traumatisierten Kind die Aussage ersparen? Das lehnt er ab: https://www.bild.de/regional/hamburg/hamburg-aktuell/angeklagt-ist-ein-afghane-maedchen-13-im-park-vergewaltigt-61768890.bild.html.
In Hamburg sitzt Kennedy K., ein überaus südländisch pigmentierter Typ, auf der Anklagebank. Er vergewaltigte eine 14-Jährige in seinem Kofferraum. Die Schülerin konnte sich nur deswegen befreien, weil der Täter auf ihr nach Vollzug einschlief: https://www.mopo.de/hamburg/schlimmes-ende-einer-kiez-party-mann--43--lockt-14-jaehrige-mit-wodka-und-koks-ins-auto-32476582.
In Regensburg kam es zu einer folgenschweren Messerattacke auf einen 14-jährigen Jungen. Vor einem Schnellrestaurant stach ihm ein Syrer ein Messer in den Hals. Freunde brachten ihn in ein Krankenhaus, wo der Jugendliche notoperiert werden musste: https://www.tag24.de/nachrichten/regensburg-messerangriff-junge-14-schwer-verletzt-maximilianstrasse-1057724#article.
Die Jagd auf unsere Kinder und Jugendlichen ist scheinbar eröffnet. Sie landen nach ihrer moralischen Indoktrination durch die Schule hart auf dem Boden der Realität. Armes Deutschland!
Quelle: AfD Bundesverband
++ Annullierung der Türkei-Wahl: EU-Beitrittsverhandlungen endlich stoppen! ++
So lange wählen, bis das Ergebnis passt: Spätestens jetzt offenbart das Regime Erdogan sein totalitäres Gesicht. Die EU muss die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei endlich abbrechen!
Nachdem Erdogans AKP vor einen Monat die Bürgermeisterwahl in Istanbul knapp verlor, hat die Wahlkommission die Abstimmung nun aufgehoben und von oben eine Wiederholung angeordnet. Dem voraus gingen zahlreiche gescheiterte Versuche einer Neuauszählung in allen Wahlbezirken. Präsident Recep Tayyip Erdogan wird nun nicht müde, überall das Gerücht der Manipulation zu streuen. So befand die türkische Wahlkommission, die der AKP nahe stehen soll, dass die Türken erneut an die Urnen gehen müssen.
Müssen sie jetzt etwa so oft abstimmen bis es Erdogan passt? Ein schlechterer Wahlverlierer kann man wohl nicht sein. Was der Präsident hier aufführt, ist ein zutiefst undemokratisches Stück. Erdogan tritt die Demokratie mit Füßen, wenn es um seinen Machterhalt geht. Er unterdrückt die Opposition, inszeniert sich als Diktator, schafft die freie Presse samt Meinungsfreiheit ab und führt sein Land zurück ins Mittelalter. Ein Großteil der Bevölkerung hat die Nase von seinem autoritären Führungsstil gestrichen voll. Die Menschen gehen auf die Straße, um ihrem Ärger Luft zu machen.
Als AfD fordern wir den sofortigen Abbruch der Beitrittsverhandlungen und die Einstellung der finanziellen Heranführungshilfen. Diese sind äußerst großzügig bemessen Von den bisher insgesamt für die Türkei festgelegten 1,65 Mrd. Euro sind bislang 215,3 Mio. Euro vertraglich gebunden. Für die Sektoren Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie Wettbewerb und Wirtschaft zahlt Deutschland 859,5 Mio. Euro. Es ist unfassbar, dass der Steuerzahler Erdogans Regime noch mit fast einer Milliarde Euro unterstützen muss. Eine Türkei unter der AKP kann kein Kandidat für einen EU-Beitritt sein!
Wählen Sie am 26. Mai die AfD.
Hier finden Sie alle Infos:
➡ https://www.afd.de/europawahl
➡ https://www.afd.de/europawahl-kandidaten
AfD Programm zur Europawahl:
➡ https://www.afd.de/wp-content/uploads/sites/111/2019/03/AfD_Europawahlprogramm_A5-hoch_web_150319.pdf (Seite 18)
https://www.bundestag.de/resource/blob/515818/f62b163f6f6ab529ad7fb541f76f78cb/wd-4-054-17-pdf-data.pdf
https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-05/tuerkei-buergermeisterwahl-istanbul-annulierung-recep-tayyip-erdogan
Quelle: AfD Bundesverband
Nachdem Erdogans AKP vor einen Monat die Bürgermeisterwahl in Istanbul knapp verlor, hat die Wahlkommission die Abstimmung nun aufgehoben und von oben eine Wiederholung angeordnet. Dem voraus gingen zahlreiche gescheiterte Versuche einer Neuauszählung in allen Wahlbezirken. Präsident Recep Tayyip Erdogan wird nun nicht müde, überall das Gerücht der Manipulation zu streuen. So befand die türkische Wahlkommission, die der AKP nahe stehen soll, dass die Türken erneut an die Urnen gehen müssen.
Müssen sie jetzt etwa so oft abstimmen bis es Erdogan passt? Ein schlechterer Wahlverlierer kann man wohl nicht sein. Was der Präsident hier aufführt, ist ein zutiefst undemokratisches Stück. Erdogan tritt die Demokratie mit Füßen, wenn es um seinen Machterhalt geht. Er unterdrückt die Opposition, inszeniert sich als Diktator, schafft die freie Presse samt Meinungsfreiheit ab und führt sein Land zurück ins Mittelalter. Ein Großteil der Bevölkerung hat die Nase von seinem autoritären Führungsstil gestrichen voll. Die Menschen gehen auf die Straße, um ihrem Ärger Luft zu machen.
Als AfD fordern wir den sofortigen Abbruch der Beitrittsverhandlungen und die Einstellung der finanziellen Heranführungshilfen. Diese sind äußerst großzügig bemessen Von den bisher insgesamt für die Türkei festgelegten 1,65 Mrd. Euro sind bislang 215,3 Mio. Euro vertraglich gebunden. Für die Sektoren Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie Wettbewerb und Wirtschaft zahlt Deutschland 859,5 Mio. Euro. Es ist unfassbar, dass der Steuerzahler Erdogans Regime noch mit fast einer Milliarde Euro unterstützen muss. Eine Türkei unter der AKP kann kein Kandidat für einen EU-Beitritt sein!
Wählen Sie am 26. Mai die AfD.
Hier finden Sie alle Infos:
➡ https://www.afd.de/europawahl
➡ https://www.afd.de/europawahl-kandidaten
AfD Programm zur Europawahl:
➡ https://www.afd.de/wp-content/uploads/sites/111/2019/03/AfD_Europawahlprogramm_A5-hoch_web_150319.pdf (Seite 18)
https://www.bundestag.de/resource/blob/515818/f62b163f6f6ab529ad7fb541f76f78cb/wd-4-054-17-pdf-data.pdf
https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-05/tuerkei-buergermeisterwahl-istanbul-annulierung-recep-tayyip-erdogan
Quelle: AfD Bundesverband
Donnerstag, 9. Mai 2019
Hilferuf der Polizei nach wiederholtem Angriff von Linksextremen!
Am Wochenende wurde ein Polizeiposten in Leipzig-Connewitz angegriffen.Dabei versuchten die Angreifer die Fenster mit Schlagwerkzeugen zu zerstören, so berichtet die LVZ. Zeitnah veröffentlicht die Polizeigewerkschaft eine Pressemitteilung und spricht davon, „dass derartige Gewaltexzesse in Leipzig schon fast hoffähig geworden sind“ und fordert die politischen Verantwortlichen zum Handeln auf.
Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, kommentiert:
„Dass der Angriff auf Vertreter des Staates in den Medien kaum Beachtung fand, ist befremdend. Sollten die Medienvertreter so abgestumpft sein, dass ihnen die Attacken keine Meldung wert ist? Gewaltbereite Linksextreme greifen einmal mehr offen unsere demokratischen Strukturen an. Jene Linksextreme, die auch mit sogenannten Demokratieprojekten und Steuergeldern von CDU und SPD groß gemacht werden und Gewalt als legitimes Mittel betrachten.
Den Nährboden für solche Übergriffe bereiten beispielsweise auch Wahlkampfaufkleber der Linken-Abgeordneten Juliane Nagel, die offen propagiert ‚Widerstand, Bambule, wählt die Jule.‘
Die Pressemitteilung der Polizeigewerkschaft ist ein Hilferuf, der klare Forderungen an die Staatsregierung formuliert. Doch wer will im links-grünen Leipzig wirklich Verantwortung übernehmen? Wo ist Sachsens Innenminister, wenn seine Beamten attackiert werden?
Die politische Verantwortung für diese Taten tragen alle links-grünen Akteure in Leipzig. Inklusive des ehemaligen CDU-Polizeipräsidenten Merbitz. Sie schauen den Gewaltorgien seit Jahren oftmals tatenlos zu, gefährden das Leben ihrer Beamten und vernachlässigen wissentlich die Sicherheit in Leipzig.
Die Passivität der Landesregierung bei linker Gewalt ist Ausdruck ihres eigenen Staatsverständnisses.
Die AfD-Fraktion fordert, dass die Justiz mit aller Härte des Gesetzes reagiert und die Politik linken Vereinen, in denen Straftäter auftreten, die Fördergelder gestreicht.“
Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, kommentiert:
„Dass der Angriff auf Vertreter des Staates in den Medien kaum Beachtung fand, ist befremdend. Sollten die Medienvertreter so abgestumpft sein, dass ihnen die Attacken keine Meldung wert ist? Gewaltbereite Linksextreme greifen einmal mehr offen unsere demokratischen Strukturen an. Jene Linksextreme, die auch mit sogenannten Demokratieprojekten und Steuergeldern von CDU und SPD groß gemacht werden und Gewalt als legitimes Mittel betrachten.
Den Nährboden für solche Übergriffe bereiten beispielsweise auch Wahlkampfaufkleber der Linken-Abgeordneten Juliane Nagel, die offen propagiert ‚Widerstand, Bambule, wählt die Jule.‘
Die Pressemitteilung der Polizeigewerkschaft ist ein Hilferuf, der klare Forderungen an die Staatsregierung formuliert. Doch wer will im links-grünen Leipzig wirklich Verantwortung übernehmen? Wo ist Sachsens Innenminister, wenn seine Beamten attackiert werden?
Die politische Verantwortung für diese Taten tragen alle links-grünen Akteure in Leipzig. Inklusive des ehemaligen CDU-Polizeipräsidenten Merbitz. Sie schauen den Gewaltorgien seit Jahren oftmals tatenlos zu, gefährden das Leben ihrer Beamten und vernachlässigen wissentlich die Sicherheit in Leipzig.
Die Passivität der Landesregierung bei linker Gewalt ist Ausdruck ihres eigenen Staatsverständnisses.
Die AfD-Fraktion fordert, dass die Justiz mit aller Härte des Gesetzes reagiert und die Politik linken Vereinen, in denen Straftäter auftreten, die Fördergelder gestreicht.“
++ Kein Witz: Görlitzer-Park-Dealer erhalten offizielle Stellplätze ++
Man könnte glatt an einen Scherz glauben: Berlin weist den kriminellen Dealern im Görlitzer Park Stellflächen zu. Warum nimmt man sie nicht einfach fest?
Schon am Eingang der Grünanlage in Berlin Kreuzberg lauern sie auf einen, wie die Spinne im Netz: Der Park ist fest in Hand afrikanischer Dealer, die hier Spaziergänger, Hundebesitzer beim Gassi gehen und Sportler bedrängen. Sogar Jugendliche und Kinder werden angesprochen, ob sie nicht mit Ware versorgt werden wollen. Viele meiden inzwischen den Park, denn wer fühlt sich zwischen all den aufdringlichen Gestalten sicher oder gar wohl?
Fakt ist, dass es der Berliner Senat bis heute nicht geschafft hat, diesen Sumpf trockenzulegen. Vielfach ist die Subkultur akzeptiert. Nun wird sie auch noch auf ganz eigenwillig ungeschickte Art und Weise gefördert. Wo in anderen Städten Drogendealer festgenommen werden, bekommen sie in Berlin pink markierte Stellflächen, von wo aus sie ihre illegalen Geschäfte abwickeln sollen. Was man für Satire halten könnte, läuft unter "Park-Management".
Die Vorgehensweise des rot-rot-grünen Senats ist bei Tageslicht betrachtet nichts anderes, als die fortgeführte "Einladung zum Rechtsbruch". Man unterstützt hier den Drogenhandel der organisierten Kriminalität und macht sich noch zum willigen Handlanger der Dealer-Szene. Gescheiterter als der Berliner Senat kann man kaum sein. Da kann man sich nur noch fremdschämen! Die Kriminellen im Park platzen vermutlich vor Lachen. Null Toleranz statt pinke Stellflächen, liebe Berliner!
https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2019/05/berlin-kreuzberg-goerlitzer-park-standplaetze-fuer-drogen-dealer.html
Quelle: AfD Bundesverband
Schon am Eingang der Grünanlage in Berlin Kreuzberg lauern sie auf einen, wie die Spinne im Netz: Der Park ist fest in Hand afrikanischer Dealer, die hier Spaziergänger, Hundebesitzer beim Gassi gehen und Sportler bedrängen. Sogar Jugendliche und Kinder werden angesprochen, ob sie nicht mit Ware versorgt werden wollen. Viele meiden inzwischen den Park, denn wer fühlt sich zwischen all den aufdringlichen Gestalten sicher oder gar wohl?
Fakt ist, dass es der Berliner Senat bis heute nicht geschafft hat, diesen Sumpf trockenzulegen. Vielfach ist die Subkultur akzeptiert. Nun wird sie auch noch auf ganz eigenwillig ungeschickte Art und Weise gefördert. Wo in anderen Städten Drogendealer festgenommen werden, bekommen sie in Berlin pink markierte Stellflächen, von wo aus sie ihre illegalen Geschäfte abwickeln sollen. Was man für Satire halten könnte, läuft unter "Park-Management".
Die Vorgehensweise des rot-rot-grünen Senats ist bei Tageslicht betrachtet nichts anderes, als die fortgeführte "Einladung zum Rechtsbruch". Man unterstützt hier den Drogenhandel der organisierten Kriminalität und macht sich noch zum willigen Handlanger der Dealer-Szene. Gescheiterter als der Berliner Senat kann man kaum sein. Da kann man sich nur noch fremdschämen! Die Kriminellen im Park platzen vermutlich vor Lachen. Null Toleranz statt pinke Stellflächen, liebe Berliner!
https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2019/05/berlin-kreuzberg-goerlitzer-park-standplaetze-fuer-drogen-dealer.html
Quelle: AfD Bundesverband
Mittwoch, 8. Mai 2019
++ Unfähigkeit im Amt: Nun sollen die Muslimbrüder Berlin retten! ++
Soll hier etwa der Teufel mit dem Belzebub ausgetrieben werden? Berlins Innensenator Andreas Geisel will allen Ernstes mit der Muslimbruderschaft kooperieren!
Offensichtlich steht man mit dem Rücken vollkommen zur Wand oder aufgrund von Unfähigkeit kam einem schlicht nichts Besseres in den Sinn: Ausgerechnet mit der vom Verfassungsschutz beobachteten Muslimbruderschaft, einer Ansammlung radikaler Islamisten mit weitläufigem, unterhöhlendem Netzwerk, möchte man noch stärker Verblendete deradikalisieren! Geisel denkt hier an militante Salafisten und IS-Heimkehrer.
Vielleicht hätte er einmal kurz beim Verfassungsschutz NRW durchklingeln sollen. Dieser kommt bei seiner ausführlichen Bestandsaufnahme nämlich zu dem Schluss einer Unvereinbarkeit des ideologischen Gedankenguts der Muslimbrüder mit unserem Grundgesetz. Weiter wird gewarnt, dass die Organisation im Widerspruch zu grundlegenden demokratischen Prinzipien steht und ein diktatorisches, totalitäres Herrschaftssystems bei uns etablieren möchte.
Ausgerechnet dieses Wespennest schwebt dem Berliner Innensenator vor. Seiner Meinung nach eignen sich die israelfeindlichen Muslimbrüder und weitere Islamisten, die einen Gottesstaat anstreben, aber gemäßigt auftreten zur De-Radikalisierung. Ist dieser Mann noch zu retten? Radikale Islamisten, die unserer Gesellschaft den Kampf ansagen, gehören umgehend abgeschoben! Deutschland hat weder die moralische Pflicht, noch das Recht, diese Menschen aufzunehmen und gewähren zu lassen. Muss erst wieder ein Terroranschlag geschehen, bis man bereit ist, klar zu sehen?
https://amp.tagesspiegel.de/berlin/gegen-militante-salafisten-berlins-innensenator-will-mit-muslimbruderschaft-kooperieren/24314182.html
Quelle: AfD Bundesverband
Offensichtlich steht man mit dem Rücken vollkommen zur Wand oder aufgrund von Unfähigkeit kam einem schlicht nichts Besseres in den Sinn: Ausgerechnet mit der vom Verfassungsschutz beobachteten Muslimbruderschaft, einer Ansammlung radikaler Islamisten mit weitläufigem, unterhöhlendem Netzwerk, möchte man noch stärker Verblendete deradikalisieren! Geisel denkt hier an militante Salafisten und IS-Heimkehrer.
Vielleicht hätte er einmal kurz beim Verfassungsschutz NRW durchklingeln sollen. Dieser kommt bei seiner ausführlichen Bestandsaufnahme nämlich zu dem Schluss einer Unvereinbarkeit des ideologischen Gedankenguts der Muslimbrüder mit unserem Grundgesetz. Weiter wird gewarnt, dass die Organisation im Widerspruch zu grundlegenden demokratischen Prinzipien steht und ein diktatorisches, totalitäres Herrschaftssystems bei uns etablieren möchte.
Ausgerechnet dieses Wespennest schwebt dem Berliner Innensenator vor. Seiner Meinung nach eignen sich die israelfeindlichen Muslimbrüder und weitere Islamisten, die einen Gottesstaat anstreben, aber gemäßigt auftreten zur De-Radikalisierung. Ist dieser Mann noch zu retten? Radikale Islamisten, die unserer Gesellschaft den Kampf ansagen, gehören umgehend abgeschoben! Deutschland hat weder die moralische Pflicht, noch das Recht, diese Menschen aufzunehmen und gewähren zu lassen. Muss erst wieder ein Terroranschlag geschehen, bis man bereit ist, klar zu sehen?
https://amp.tagesspiegel.de/berlin/gegen-militante-salafisten-berlins-innensenator-will-mit-muslimbruderschaft-kooperieren/24314182.html
Quelle: AfD Bundesverband
Dienstag, 7. Mai 2019
++ "Oh nein, nicht noch eine!": Wenn Gebärende einfach weggeschickt werden ++
Vor dem Kreißsaal abgewiesen, Hebammen am Limit, keine Übersicht über Behandlungsfehler - ein Kind auf die Welt zu bringen, ist in Deutschland zum Risiko geworden.
Die Lage in der Geburtshilfe stellt sich desaströs dar und das mehrheitlich zu Lasten der Frauen und ihrer ungeborenen Kinder. Seit 1991 wurden 40 Prozent der Geburtsstationen in Deutschland geschlossen. Zwischen 600 bis 800 Geburten pro Jahr muss eine Klinik im Jahr vorweisen, um wirtschaftlich zu arbeiten. Das Personal im Kreißsaal ist oft heillos überlastet, denn die Hebammen müssen mehrere werdende Mütter gleichzeitig betreuen.
Keine Statistik erfasst die dabei zwangsläufig auftretenden Behandlungsfehler. In einer Umfrage unter 950 Hebammen und Ärzten gaben zwei Drittel an, "mehrfach Erfahrungen mit einem vermuteten oder tatsächlichen Geburtsschaden" gemacht zu haben. Als Ursache wurden Überlastung und Zeitverzögerungen genannt. Draußen an der Pforte ist die Lage ebenfalls angespannt. Frauen mit Wehen werden abgewiesen. Einige Geburten fanden so schon auf dem Parkplatz statt. Und die Hebammen? Sie werden immer weniger, ächzen unter einer Haftpflichtprämie von 7.639 Euro jährlich (zum Vergleich: 30,68 Euro im Jahr 1981).
Kinder sind unsere Zukunft. Als AfD setzen wir uns seit Beginn nicht nur für eine familienfreundliche Politik mit vielfältiger Förderung ein, sondern auch für mehr Hebammen. Viele sehen sich in ihrer Existenz bedroht, weil sie die hohen Prämien für ihre Berufshaftpflicht kaum noch erwirtschaften können. Die persönliche und individuelle Betreuung schwangerer Frauen durch eine Hebamme ihres Vertrauens ist für viele Frauen eine große Erleichterung und Hilfe nicht nur während der Geburt, sondern auch in der Geburtsvorbereitung und der Nachsorge für Mutter und Kind. Wo kommen wir hin, wenn unsere Frauen auf dem Parkplatz gebären müssen?
https://www.afd.de/wp-content/uploads/sites/111/2017/06/2017-06-01_AfD-Bundestagswahlprogramm_Onlinefassung.pdf (Seite 63)
https://www.spiegel.de/gesundheit/schwangerschaft/geburt-so-steht-es-um-die-versorgung-von-schwangeren-in-deutschland-a-1254193.html
Quelle: AfD Bundesverband
Die Lage in der Geburtshilfe stellt sich desaströs dar und das mehrheitlich zu Lasten der Frauen und ihrer ungeborenen Kinder. Seit 1991 wurden 40 Prozent der Geburtsstationen in Deutschland geschlossen. Zwischen 600 bis 800 Geburten pro Jahr muss eine Klinik im Jahr vorweisen, um wirtschaftlich zu arbeiten. Das Personal im Kreißsaal ist oft heillos überlastet, denn die Hebammen müssen mehrere werdende Mütter gleichzeitig betreuen.
Keine Statistik erfasst die dabei zwangsläufig auftretenden Behandlungsfehler. In einer Umfrage unter 950 Hebammen und Ärzten gaben zwei Drittel an, "mehrfach Erfahrungen mit einem vermuteten oder tatsächlichen Geburtsschaden" gemacht zu haben. Als Ursache wurden Überlastung und Zeitverzögerungen genannt. Draußen an der Pforte ist die Lage ebenfalls angespannt. Frauen mit Wehen werden abgewiesen. Einige Geburten fanden so schon auf dem Parkplatz statt. Und die Hebammen? Sie werden immer weniger, ächzen unter einer Haftpflichtprämie von 7.639 Euro jährlich (zum Vergleich: 30,68 Euro im Jahr 1981).
Kinder sind unsere Zukunft. Als AfD setzen wir uns seit Beginn nicht nur für eine familienfreundliche Politik mit vielfältiger Förderung ein, sondern auch für mehr Hebammen. Viele sehen sich in ihrer Existenz bedroht, weil sie die hohen Prämien für ihre Berufshaftpflicht kaum noch erwirtschaften können. Die persönliche und individuelle Betreuung schwangerer Frauen durch eine Hebamme ihres Vertrauens ist für viele Frauen eine große Erleichterung und Hilfe nicht nur während der Geburt, sondern auch in der Geburtsvorbereitung und der Nachsorge für Mutter und Kind. Wo kommen wir hin, wenn unsere Frauen auf dem Parkplatz gebären müssen?
https://www.afd.de/wp-content/uploads/sites/111/2017/06/2017-06-01_AfD-Bundestagswahlprogramm_Onlinefassung.pdf (Seite 63)
https://www.spiegel.de/gesundheit/schwangerschaft/geburt-so-steht-es-um-die-versorgung-von-schwangeren-in-deutschland-a-1254193.html
Quelle: AfD Bundesverband
++ Paukenschlag in Budapest: Orban lässt Spitzenkandidat Weber fallen! ++
Es tut sich was auf der patriotischen Ebene in Europa! Viktor Orban entzieht dem Spitzenkandidaten der konservativen Parteienfamilie EVP Manfred Weber das Vertrauen.
Ein schwerer Schlag für den weitgehend unbekannten deutschen Kandidaten, der unter anderem „ein umfassendes Resettlement-Programm“ fordert. Die Moralkeule zückend stellt er fest: Europa könne nicht weiter in Wohlstand leben, während Afrika im Chaos versinke. Konkret will er der dafür ursächlichen Bevölkerungsexplosion dadurch beikommen, großzügig Afrikaner in Europa aufzunehmen. Was mit ihm auf den Chefsessel des EU-Kommissionspräsidenten einziehen könnte, lässt einem die Haare zu Berge stehen!
Das ist auch Ungarns Premierminister Viktor Orban längst klar. Während einer Pressekonferenz in Budapest sagte er, Weber habe klargemacht, dass er nicht mit den Stimmen der Ungarn Präsident der EU-Kommission werden wolle. Dies schließe jede weitere Unterstützung für ihn aus. Für die konservative EVP-Fraktion, der Orban noch angehört, ein Tiefschlag. Immer mehr EU-Staaten wenden sich ab und organisieren sich in der neu ins Leben gerufenen patriotischen Fraktion.
Für diese haben neben den Gründungsmitgliedern Italien (Lega - Salvini Premier), Deutschland (AfD), Dänemark (Dansk Folkeparti) und Finnland (Perussuomalaiset), ebenso auch Österreich (FPÖ), Estland (Eesti Konservatiivne Rahvaerakond), Frankreich (Rassemblement National), Belgien (Vlaams Belang und die Slowakei (Sme rodina) zugesagt. Tritt nun auch in Kürze Orban bei? Die Chancen stehen besser denn je. Damit erhalten die patriotischen Kräfte weiteren Auftrieb, können im EU-Parlament mit starker Stimme sprechen.
Wählen Sie am 26. Mai die AfD.
Hier finden Sie alle Infos zur Europawahl, dem Wahlprogramm und unseren Kandidaten:
➡ https://www.afd.de/europawahl
➡ https://www.afd.de/europawahl-kandidaten
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_85705186/ungarn-premier-orban-entzieht-weber-und-evp-unterstuetzung-fuer-europawahl.html
Quelle: AfD Bundesverband
Ein schwerer Schlag für den weitgehend unbekannten deutschen Kandidaten, der unter anderem „ein umfassendes Resettlement-Programm“ fordert. Die Moralkeule zückend stellt er fest: Europa könne nicht weiter in Wohlstand leben, während Afrika im Chaos versinke. Konkret will er der dafür ursächlichen Bevölkerungsexplosion dadurch beikommen, großzügig Afrikaner in Europa aufzunehmen. Was mit ihm auf den Chefsessel des EU-Kommissionspräsidenten einziehen könnte, lässt einem die Haare zu Berge stehen!
Das ist auch Ungarns Premierminister Viktor Orban längst klar. Während einer Pressekonferenz in Budapest sagte er, Weber habe klargemacht, dass er nicht mit den Stimmen der Ungarn Präsident der EU-Kommission werden wolle. Dies schließe jede weitere Unterstützung für ihn aus. Für die konservative EVP-Fraktion, der Orban noch angehört, ein Tiefschlag. Immer mehr EU-Staaten wenden sich ab und organisieren sich in der neu ins Leben gerufenen patriotischen Fraktion.
Für diese haben neben den Gründungsmitgliedern Italien (Lega - Salvini Premier), Deutschland (AfD), Dänemark (Dansk Folkeparti) und Finnland (Perussuomalaiset), ebenso auch Österreich (FPÖ), Estland (Eesti Konservatiivne Rahvaerakond), Frankreich (Rassemblement National), Belgien (Vlaams Belang und die Slowakei (Sme rodina) zugesagt. Tritt nun auch in Kürze Orban bei? Die Chancen stehen besser denn je. Damit erhalten die patriotischen Kräfte weiteren Auftrieb, können im EU-Parlament mit starker Stimme sprechen.
Wählen Sie am 26. Mai die AfD.
Hier finden Sie alle Infos zur Europawahl, dem Wahlprogramm und unseren Kandidaten:
➡ https://www.afd.de/europawahl
➡ https://www.afd.de/europawahl-kandidaten
https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/eu/id_85705186/ungarn-premier-orban-entzieht-weber-und-evp-unterstuetzung-fuer-europawahl.html
Quelle: AfD Bundesverband
++ Resettlement-Programm startet: Bundesbürger bald mit Pflicht zu Integration? ++
1,4 Millionen Asylsuchende wollen nach Europa. Mehrheitlich besteht der Wunsch, sich in Deutschland anzusiedeln. Den Bürgern möchte man seitens der Bundesregierung jetzt eine Integrationspflicht aufnötigen.
Spätestens seit dem im Dezember verabschiedeten UN-Migrationspakt ist klar, wohin der Hase läuft. Das stets von offizieller Seite unter den Tisch gekehrte Resettlement-Programm nimmt Fahrt auf. Die Bundesregierung sieht die Freiwilligen in der Pflicht zur Integration. Konkret sind das die Bürger, die finanziell für die Neuankömmlinge aufkommen sollen, ihre Miete zahlen und bei Behördengängen oder der Suche nach Wohnungen und Arbeitsplätzen zur Seite stehen sollen.
Schon im Sommer wird es losgehen. Das Programm nennt sich "Neustart im Team" (NesT) und bringt ohne (!) jegliche Asylprüfung im Kooperation mit dem UNHCR-Werk tausende Auswanderungswillige in unser Land. Sie erhalten nicht nur Zugang zu Integrationskursen und Bildungsmaßnahmen sowie das Recht, eine Arbeit aufzunehmen. Es besteht selbstverständlich auch der gleiche Anspruch auf Sozialleistungen, wie für die schon länger hier Lebenden. Kein Wunder, dass alle zu uns wollen.
1,4 Millionen dieser Flüchtlinge seien besonders schutzbedürftig und hätten einen „ganz dringenden“ Resettlementbedarf - so die offiziellen Verlautbarungen seitens Regierung, Kirche und UNHCR. Nachdem schon der Steuerzahler den Flüchtlingsbürgen aus der Patsche helfen musste, stellt der Staat diesmal von Anfang an klar, dass die Kosten komplett von den Bürgern gestemmt werden müssen. Doch was tun, wenn sich keine Freiwilligen finden? Kommt dann bald die Gutmenschen-Pflicht für alle? Das dürfen wir nicht zulassen!
Bis heute sind die Folgen der Asylkrise nicht abgearbeitet, die Integration gescheitert, die öffentliche Sicherheit dahin. Wehren Sie sich! Wählen Sie am 26. Mai die AfD.
Hier finden Sie alle Infos zur Europawahl, dem Wahlprogramm und unseren Kandidaten:
➡ https://www.afd.de/europawahl
Quelle: AfD Bundesverband
Montag, 6. Mai 2019
++ Antisemitische Plakate bei Palästinenser-Tag ++
Schon wieder importierter Judenhass. Täter sofort abschieben
https://www.morgenpost.de/bezirke/neukoelln/article217087315/Am-Hermannplatz-findet-Palaestinenser-Tag-statt.html
Quelle: AfD Berlin
https://www.morgenpost.de/bezirke/neukoelln/article217087315/Am-Hermannplatz-findet-Palaestinenser-Tag-statt.html
Quelle: AfD Berlin
++ Bürger misstrauen der Demokratie: Unzufriedenheit in Deutschland am stärksten gewachsen ++
Eine schallende Ohrfeige für die Regierenden: 43 Prozent der Menschen in Deutschland sind laut Pew-Umfrage von 2018 mit dem Funktionieren der Demokratie unzufrieden.
Das ist ein Anstieg um 17 Prozentpunkte gegenüber der Vorjahreserhebung und europaweit der höchste Zugewinn an Misstrauen. Nirgendwo anders nahm die Unzufriedenheit so stark zu wie in Deutschland. Dieser desaströse Wert erstaunt ganz und gar nicht. Wo die Politik sich weder an Wahlversprechen hält, noch geltendes Recht umsetzt, kann es mit der Demokratie nicht mehr so weit her sein. Das ist schade, gilt sie doch als ebenso bewährt wie sturmerprobt.
Wo manche schon die Anfänge einer Diktatur- und Willkürherrschaft wittern, stellen andere ernüchtert fest, dass in einer Demokratie die Kanzlerin nicht einfach die Grenze abschafft und zwei Millionen wildfremde, vielfach Analphabeten zur Rundumversorgung einlädt. Das alles ungefragt und ohne Beschluss durch den Bundestag. Ebenso aus dem Bauch heraus beschlossen wurde die Energiewende, weil am anderen Ende der Welt Fukushimas bauliche Fehler zur Katastrophe führten. Für die Verbraucher hierzulande ein milliardenschweres Fiasko, für die Versorgungssicherheit ohnehin.
Wo nach Gutsherrenart entschieden wird, ein hochgedienter Verfassungsschutzpräsident entsorgt wird, weil er die von Merkel propagierten "Hetzjagden" als Lüge enttarnte, in den Öffentlich-Rechtlichen Hofberichterstattung läuft und die Regierung unser Land an die EU verschachert, wachen die Bürger langsam auf. In der Erhebung von Pew wurden 27 Staaten untersucht, zehn davon in Europa. Wo 43 Prozent der aktuell gelebten "Demokratie" misstrauen, hilft nur der Gang zur Wahlkabine. Nutzen Sie Ihre Chance!
Wo sehen Sie die Demokratie im Niedergang?
https://www.dw.com/de/umfrage-mehr-menschen-unzufrieden-mit-den-demokratien-ihrer-länder/a-48541659
Quelle: AfD Bundesverband
Das ist ein Anstieg um 17 Prozentpunkte gegenüber der Vorjahreserhebung und europaweit der höchste Zugewinn an Misstrauen. Nirgendwo anders nahm die Unzufriedenheit so stark zu wie in Deutschland. Dieser desaströse Wert erstaunt ganz und gar nicht. Wo die Politik sich weder an Wahlversprechen hält, noch geltendes Recht umsetzt, kann es mit der Demokratie nicht mehr so weit her sein. Das ist schade, gilt sie doch als ebenso bewährt wie sturmerprobt.
Wo manche schon die Anfänge einer Diktatur- und Willkürherrschaft wittern, stellen andere ernüchtert fest, dass in einer Demokratie die Kanzlerin nicht einfach die Grenze abschafft und zwei Millionen wildfremde, vielfach Analphabeten zur Rundumversorgung einlädt. Das alles ungefragt und ohne Beschluss durch den Bundestag. Ebenso aus dem Bauch heraus beschlossen wurde die Energiewende, weil am anderen Ende der Welt Fukushimas bauliche Fehler zur Katastrophe führten. Für die Verbraucher hierzulande ein milliardenschweres Fiasko, für die Versorgungssicherheit ohnehin.
Wo nach Gutsherrenart entschieden wird, ein hochgedienter Verfassungsschutzpräsident entsorgt wird, weil er die von Merkel propagierten "Hetzjagden" als Lüge enttarnte, in den Öffentlich-Rechtlichen Hofberichterstattung läuft und die Regierung unser Land an die EU verschachert, wachen die Bürger langsam auf. In der Erhebung von Pew wurden 27 Staaten untersucht, zehn davon in Europa. Wo 43 Prozent der aktuell gelebten "Demokratie" misstrauen, hilft nur der Gang zur Wahlkabine. Nutzen Sie Ihre Chance!
Wo sehen Sie die Demokratie im Niedergang?
https://www.dw.com/de/umfrage-mehr-menschen-unzufrieden-mit-den-demokratien-ihrer-länder/a-48541659
Quelle: AfD Bundesverband
Sonntag, 5. Mai 2019
++ Er entstellte eine 18-Jährige: Syrer entlässt sich selbst aus Psychiatrie +
Es gefiel ihm dort offenbar nicht: Der Gewalttäter Bahar M. entließ sich selbst aus der Magdeburger Psychiatrie. Was läuft bei unserer Justiz eigentlich falsch?
Die 18-jährige Abiturientin wird diese Fahrt in der Straßenbahn niemals vergessen können. Unvermittelt schlug sie der polizeibekannte Syrer, attackierte sie derart heftig, dass sie mit zertrümmerten Gesicht eingeliefert werden musste. Ein couragierter Medizinstudent griff ein und wollte die junge Frau schützen. Er wurde ebenfalls brutal zusammengeschlagen. Warum ihnen eine derartige Attacke widerfahren ist, wissen die beiden bis heute nicht.
Fest steht allerdings, dass Bahar M. Wiederholungstäter ist. Er hatte schon in NRW drei Menschen zum Teil erheblich verletzt. Umso unverständlicher ist es, wie die Justiz hier schlampte. Eine Anzeige liegt seit dem 19. April vor. Warum wurde kein Haftbefehl beantragt, der Staatsanwalt nicht einmal informiert? Lediglich ein Arzt wies den irren Wiederholungstäter in die Psychiatrie ein. Doch statt in U-Haft zu landen, konnte sich Bahar M. schon Karfreitag selbst entlassen.
Es dauerte eine geschlagene Woche bis schließlich doch noch ein Haftbefehl beantragt und vollstreckt wurde. Erst so viel später hatte man die Personalien des Syrers überprüft und festgestellt, dass er in NRW mehrfach aktenkundig ist. Nun muss er vor Gericht, dabei sollte man ihm seinen Wunsch ausnahmsweise erfüllen. Als er nämlich randalierend auf dem Polizeirevier vernommen wurde, brüllte er, zurück in seine Heimat Syrien zu wollen. Hier bei uns erwartet ihn, den Traumatisierten, sowieso nur die Kuscheljustiz. Und tschüss, Bahar!
https://www.bild.de/regional/sachsen-anhalt/sachsen-anhalt-news/magdeburg-attacke-in-strassenbahn-was-droht-dem-taeter-61595540.bild.html
Quelle: AfD Bundesverband
Die 18-jährige Abiturientin wird diese Fahrt in der Straßenbahn niemals vergessen können. Unvermittelt schlug sie der polizeibekannte Syrer, attackierte sie derart heftig, dass sie mit zertrümmerten Gesicht eingeliefert werden musste. Ein couragierter Medizinstudent griff ein und wollte die junge Frau schützen. Er wurde ebenfalls brutal zusammengeschlagen. Warum ihnen eine derartige Attacke widerfahren ist, wissen die beiden bis heute nicht.
Fest steht allerdings, dass Bahar M. Wiederholungstäter ist. Er hatte schon in NRW drei Menschen zum Teil erheblich verletzt. Umso unverständlicher ist es, wie die Justiz hier schlampte. Eine Anzeige liegt seit dem 19. April vor. Warum wurde kein Haftbefehl beantragt, der Staatsanwalt nicht einmal informiert? Lediglich ein Arzt wies den irren Wiederholungstäter in die Psychiatrie ein. Doch statt in U-Haft zu landen, konnte sich Bahar M. schon Karfreitag selbst entlassen.
Es dauerte eine geschlagene Woche bis schließlich doch noch ein Haftbefehl beantragt und vollstreckt wurde. Erst so viel später hatte man die Personalien des Syrers überprüft und festgestellt, dass er in NRW mehrfach aktenkundig ist. Nun muss er vor Gericht, dabei sollte man ihm seinen Wunsch ausnahmsweise erfüllen. Als er nämlich randalierend auf dem Polizeirevier vernommen wurde, brüllte er, zurück in seine Heimat Syrien zu wollen. Hier bei uns erwartet ihn, den Traumatisierten, sowieso nur die Kuscheljustiz. Und tschüss, Bahar!
https://www.bild.de/regional/sachsen-anhalt/sachsen-anhalt-news/magdeburg-attacke-in-strassenbahn-was-droht-dem-taeter-61595540.bild.html
Quelle: AfD Bundesverband
Freitag, 3. Mai 2019
++ Neugeborene: Mohammed auf Platz 1 der Vornamen in Berlin ++
Man höre und staune: Der häufigste Erstname für neugeborene Jungen in Berlin ist Mohammed. In Bremen liegt er auf Platz 3. Bundesweit ist ein klarer Trend für die Top-10 der Namensregister absehbar.
Wo der Politisch-Korrekte angesichts der nüchternen Faktenlage nur müde abwinkt und achselzuckend darauf verweist, dass es in den Neunziger Jahren hier bei uns eine wahre Kevin-Schwemme gab, kann man nur mit den Augen rollen. Der Vergleich hinkt nämlich ganz entsetzlich. Wo dieser Name eine Modeerscheinung aufgrund der beliebten US-Familienfilme war, ist Mohammed in erster Linie der Name des Propheten und damit nichts weiter als selbstbewusst nach außen getragenes politisches Programm.
Bei seiner Wahl geht es mitnichten um Geschmacks- oder Zeitgeistfragen, sondern um Identität, Religion und Abgrenzung. Wo die Parallelgesellschaften immer raumgreifender werden, im Wochentakt Autobahnen wegen "Hochzeitsfeiern" mit Schüssen abgeriegelt werden müssen und Polizisten in entsprechenden Bezirken nur noch im Mannschaftswagen anrücken, ist unübersehbar welche Zukunft uns erwartet.
Die demographische Veränderung eines Landes vollzieht sich langsam, aber mit massiven, zumeist unumkehrbaren Folgen. Herzlichen Glückwunsch an die GroKo und all ihre Befürworter! Bei einer solchen Tendenz wird Deutschland in 50 Jahren nicht mehr Deutschland heißen, sondern Germanistan, wo Mohammed und seine Sippschaft herrschen - im schlimmsten Fall nach den Regeln der Scharia. Aber wir wissen ja: Eine Islamisierung findet nicht statt!
https://www.bild.de/ratgeber/2019/ratgeber/die-beliebtesten-vornahmen-2018-marie-und-paul-sind-top-61615132.bild.html
Quelle: AfD Bundesverband
Wo der Politisch-Korrekte angesichts der nüchternen Faktenlage nur müde abwinkt und achselzuckend darauf verweist, dass es in den Neunziger Jahren hier bei uns eine wahre Kevin-Schwemme gab, kann man nur mit den Augen rollen. Der Vergleich hinkt nämlich ganz entsetzlich. Wo dieser Name eine Modeerscheinung aufgrund der beliebten US-Familienfilme war, ist Mohammed in erster Linie der Name des Propheten und damit nichts weiter als selbstbewusst nach außen getragenes politisches Programm.
Bei seiner Wahl geht es mitnichten um Geschmacks- oder Zeitgeistfragen, sondern um Identität, Religion und Abgrenzung. Wo die Parallelgesellschaften immer raumgreifender werden, im Wochentakt Autobahnen wegen "Hochzeitsfeiern" mit Schüssen abgeriegelt werden müssen und Polizisten in entsprechenden Bezirken nur noch im Mannschaftswagen anrücken, ist unübersehbar welche Zukunft uns erwartet.
Die demographische Veränderung eines Landes vollzieht sich langsam, aber mit massiven, zumeist unumkehrbaren Folgen. Herzlichen Glückwunsch an die GroKo und all ihre Befürworter! Bei einer solchen Tendenz wird Deutschland in 50 Jahren nicht mehr Deutschland heißen, sondern Germanistan, wo Mohammed und seine Sippschaft herrschen - im schlimmsten Fall nach den Regeln der Scharia. Aber wir wissen ja: Eine Islamisierung findet nicht statt!
https://www.bild.de/ratgeber/2019/ratgeber/die-beliebtesten-vornahmen-2018-marie-und-paul-sind-top-61615132.bild.html
Quelle: AfD Bundesverband
Donnerstag, 2. Mai 2019
Erneuter Angriff auf AfD-Bürgerbüro in Riesa
Letzte Nacht wurde das AfD-Bürgerbüro in Riesa erneut angegriffen und eine Scheibe eingeschlagen.
Carsten Hütter, Landtagsabgeordneter und sächsischer AfD-Schatzmeister, erklärt:
„Erneut wurde ich Opfer eines feigen Anschlags. Den vermutlich linken Demokratie-Hassern scheinen zunehmend die Argumente auszugehen und sie setzen auf blanke Gewalt. Mittlerweile wurden meine Büros bereits über 40-mal attackiert. Wir werden die Ermittlungen der Polizei abwarten, die aber bisher so gut wie nie etwas gebracht haben.
Bedenklich ist die zeitliche Nähe zur 1. Mai-Kundgebung des DGB in Riesa. Offenbar wurde hier wieder antidemokratisch gegen die AfD gehetzt, so wie es bereits oft von der SPD-nahen Organisation hörbar war.
Ich kann den Frust der Gewerkschafts-Bosse und des linken Lagers sogar ein Stück weit verstehen. Arbeiter und Gewerkschaftsmitglieder wählen überproportional AfD, während sich die ehemalige Arbeiterpartei SPD unentrinnbar im Niedergang befindet. Das ist allerdings keine Entschuldigung für Gewalt, die in einer Demokratie von allen politischen Parteien geächtet werden muss.“
Carsten Hütter, Landtagsabgeordneter und sächsischer AfD-Schatzmeister, erklärt:
„Erneut wurde ich Opfer eines feigen Anschlags. Den vermutlich linken Demokratie-Hassern scheinen zunehmend die Argumente auszugehen und sie setzen auf blanke Gewalt. Mittlerweile wurden meine Büros bereits über 40-mal attackiert. Wir werden die Ermittlungen der Polizei abwarten, die aber bisher so gut wie nie etwas gebracht haben.
Bedenklich ist die zeitliche Nähe zur 1. Mai-Kundgebung des DGB in Riesa. Offenbar wurde hier wieder antidemokratisch gegen die AfD gehetzt, so wie es bereits oft von der SPD-nahen Organisation hörbar war.
Ich kann den Frust der Gewerkschafts-Bosse und des linken Lagers sogar ein Stück weit verstehen. Arbeiter und Gewerkschaftsmitglieder wählen überproportional AfD, während sich die ehemalige Arbeiterpartei SPD unentrinnbar im Niedergang befindet. Das ist allerdings keine Entschuldigung für Gewalt, die in einer Demokratie von allen politischen Parteien geächtet werden muss.“
++ Total irre Forderung: SPD will uns in die DDR zurückschicken! ++
Langsam ist das Maß voll! 30 Jahre nach dem Ende des DDR-Sozialismus geht es der SPD offenbar nicht schnell genug, alte Verhältnisse wiederherzustellen. Ein Fall für den Verfassungsschutz!
Während sie heute noch auf Parteitagen herumplärren und Abtreibungen bis zur Geburt fordern, sitzen die Jusos morgen schon im Bundestag! Privates Wohneigentum möchte ihr Chef Kevin Kühnert genauso abschaffen wie Unternehmen. Konzerne sollen verstaatlicht werden. Das bedeutet nichts anderes als die Enteignung auf allen Ebenen wie in finstersten sozialistischen Zeiten.
Kühnert - selbst ohne jeden Berufs- oder Studienabschluss - hat leicht reden, denn weder kennt er die Mühen des normalen Arbeitslebens, noch hat er je unternehmerisches Risiko getragen. Und wo man selbst keinerlei Antrieb hat, den Erfolgreichen ihren Erfolg neidet und sich in Honeckers Reich zurückträumt, ist es mit der geforderten „Überwindung des Kapitalismus“ natürlich nicht weit her. Kühnert ist in der SPD-Spitze zusammen mit Mecklenburgs Regierungschefin Manuela Schwesig zuständig für das neue Sozialstaats-Konzept. Spätestens jetzt dürfte klar sein, wohin die Stoßrichtung geht.
Am Ende nehmen die Sozen den Bürgern Heim und Haus weg, wirtschaften die Unternehmen ab bis auf DDR 2.0-Niveau. Erschreckend, was hier im Gange ist. Nicht zuletzt aufgrund des Trends, der sich langsam zu erkennen gibt: Erst kürzlich schwurbelte der Grüne, von den Medien als Kanzlerkandidat hochgeschriebene Robert Habek von Enteignungen. Er und Kühnert klingen erschreckend wie die kommunistischen Linken. Wenn das Deutschlands Zukunft ist, dann gute Nacht!
https://www.welt.de/wirtschaft/article192761211/Enteignungen-Kevin-Kuehnerts-extreme-Ideen-fuer-die-Wirtschaft.html
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-05/kevin-kuehnert-spd-jugendorganisation-sozialismus
Quelle: AfD Bundesverband
Während sie heute noch auf Parteitagen herumplärren und Abtreibungen bis zur Geburt fordern, sitzen die Jusos morgen schon im Bundestag! Privates Wohneigentum möchte ihr Chef Kevin Kühnert genauso abschaffen wie Unternehmen. Konzerne sollen verstaatlicht werden. Das bedeutet nichts anderes als die Enteignung auf allen Ebenen wie in finstersten sozialistischen Zeiten.
Kühnert - selbst ohne jeden Berufs- oder Studienabschluss - hat leicht reden, denn weder kennt er die Mühen des normalen Arbeitslebens, noch hat er je unternehmerisches Risiko getragen. Und wo man selbst keinerlei Antrieb hat, den Erfolgreichen ihren Erfolg neidet und sich in Honeckers Reich zurückträumt, ist es mit der geforderten „Überwindung des Kapitalismus“ natürlich nicht weit her. Kühnert ist in der SPD-Spitze zusammen mit Mecklenburgs Regierungschefin Manuela Schwesig zuständig für das neue Sozialstaats-Konzept. Spätestens jetzt dürfte klar sein, wohin die Stoßrichtung geht.
Am Ende nehmen die Sozen den Bürgern Heim und Haus weg, wirtschaften die Unternehmen ab bis auf DDR 2.0-Niveau. Erschreckend, was hier im Gange ist. Nicht zuletzt aufgrund des Trends, der sich langsam zu erkennen gibt: Erst kürzlich schwurbelte der Grüne, von den Medien als Kanzlerkandidat hochgeschriebene Robert Habek von Enteignungen. Er und Kühnert klingen erschreckend wie die kommunistischen Linken. Wenn das Deutschlands Zukunft ist, dann gute Nacht!
https://www.welt.de/wirtschaft/article192761211/Enteignungen-Kevin-Kuehnerts-extreme-Ideen-fuer-die-Wirtschaft.html
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-05/kevin-kuehnert-spd-jugendorganisation-sozialismus
Quelle: AfD Bundesverband
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