Deutschland
steht mit dem Rücken zur Wand, falls der Verteidigungsfall eintritt. Ein
internes Papier warnt jetzt ausdrücklich davor, die Bundeswehr weiter zu
vernachlässigen.
Seit
der Umstrukturierung der Truppe ist sie nur noch auf Kriseneinsätze in aller
Welt getrimmt. Dagegen hapert es an der Fähigkeit zur Landes- und
Bündnisverteidigung. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer trägt
die Verantwortung für 260.000 Soldaten, Beamte und Angestellte. Zusätzlich ist
es ihre Aufgabe, als Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt in
Friedenszeiten und Oberste der zivilen Wehrverwaltung, Deutschlands Sicherheit
zu garantieren.
Wie
soll das angesichts einer kaputt gesparten Bundeswehr funktionieren. AKK ist
fachfremd ins Amt gestartet, weiß nicht um die Dimensionen von
Ausrüstungsmängeln und Personalnöten, über nationale und internationale
Verpflichtungen, über Grundbetrieb, Übungen, Einsätze und Finanzbedarf. Hinzu
kommen hohe bürokratische Hürden und ein regelrechtes Verantwortungsmikado in
einer zersplitterten Zuständigkeitskultur.
Die
Bundeswehr ist als Ganzes nicht einsatzbereit. Unsere Streitkräfte wurden bis
zur Unkenntlichkeit geschrumpft und entkernt. Die äußere Sicherheit unseres
Landes muss einen herausgehobenen Stellenwert im Bewusstsein des Bevölkerung
erlangen. Die militärpolitische Rekonstitution wird enorme Anstrengungen
erfordern, aber das muss uns die Verteidigung unseres Landes definitiv wert
sein. Wo alle Grenzen offen sind, können wir uns keinen Dornröschenschlaf mehr
leisten.
Quelle:
AfD Bundesverband
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