++ Lachhaft: Seehofer in heller Sorge vor "Flüchtlingen" ++

Horst Seehofer, der sich zum Schirmherr der NGO-Schlepperkähne aufgeschwungen hat, fordert jetzt mehr Polizei zur Sicherung der deutschen Grenzen.

Selbst ein Psychiater hätte wohl seine liebe Not zu erklären, was da im Kopf des Innenministers vor sich geht. Erst erklärt er sich großzügig bereit, jeden vierten Asylbewerber samt Familiennachzug nach Deutschland zu lassen, dann entgegnet er barsch Kritikern, dass das Ehrensache wäre, um nun die 180 Grad Kehrwende zu vollführen: Aus Sorge vor "Flüchtlingen" soll jetzt mehr Polizei an allen deutschen Grenzen eingesetzt werden.

Sind es die schwindenden Umfragewerte, die diese dilettantischen Purzelbäume auf die politische Bühne bringen? Will Seehofer etwa auf seine erfolgsverarmte Strategie an der Grenze zu Österreich zurückgreifen? Hier wurden in einem Jahr ganze 11 (!) Migranten abgewiesen. Oder bekommt er kalte Füße angesichts seiner mutmaßlichen neuen Schirmherrschaft als Gefolgsmann der NGOs im Bundestag? Sein Handeln wäre wirklich dringend erforderlich: Bis Ende August registrierte die Bundespolizei in diesem Jahr 26.409 illegale Grenzübertritte - die Dunkelziffer dürfte um ein Vielfaches höher liegen.

Das liegt nicht zuletzt am faktisch aufgekündigten Flüchtlingspakt seitens Erdogan. Allein im letzten Monat registrierte das UN-Flüchtlingshilfswerk mehr als 8.000 Flüchtlinge aus der Türkei Richtung Griechenland. Seehofer ist schlicht unglaubwürdig. Jetzt plötzlich Sorge vor den "Flüchtlingen" zu heucheln, die man zuvor großzügig eingeladen hat, ist ein billiges Placebo für die Bürger, wie man es von Seehofer schon zur Genüge kennt. Dabei wäre der echte Schutz der deutschen Grenzen oberste Pflicht für einen Innenminister, um unerlaubte Einreisen und Schleuserkriminalität zu bekämpfen. Wir werden ihm genau auf die Finger schauen.

https://www.bild.de/politik/inland/politik/sorge-vor-fluechtlingen-jetzt-mehr-polizei-an-allen-deutschen-grenzen-65009308.bild.html

Quelle: AfD Bundesverband

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++ Thüringen: Afghane soll Mädchen (13, 16) vergewaltigt haben ++

In Pößneck (Saale-Orla-Kreis) hat ein Afghane mutmaßlich zwei Mädchen vergewaltigt. Erst jetzt machte die Polizei den Fall publik.

Der 20-Jährige kannte die Teenager flüchtig, umgarnte sie charmant und lockte sie so in seine Wohnung. Dort flößte er den 13- und 16-Jährigen Mädchen Alkohol ein, um sie gefügig zu machen. Seine Annäherungsversuche wehrten die beiden heftig ab, doch der Afghane ließ sich davon nicht beeindrucken, führte gegen den Willen der Mädchen sexuelle Handlungen durch.

Der 16-Jährigen gelang schließlich die Flucht. Sie vertraute sich ihrer Familie an, die daraufhin die Polizei alarmierte. Am Freitag klickten wegen des Verdachts auf schweren Missbrauch von Kindern und sexueller Nötigung die Handschellen. Die Jugendlichen wurden in eine Klinik gebracht, wo typische Verletzungen und ein Alkoholpegel von 1 Promille festgestellt wurden. Der Asylbewerber befindet sich in Untersuchungshaft.

Bei ihm handelt es sich wie so oft um keinen Unbekannten. Schon mehrfach fiel er im Bereich Betäubungsmittel-Missbrauch auf. Jetzt wird ermittelt, ob noch mehr Mädchen Opfer des Mannes wurden. Pößneck und ganz Thüringen stehen unter Schock. Wir hoffen, dass die Schülerinnen sich von diesem unsäglichen Übergriff erholen können und der Afghane nach seiner Haftstrafe abseits der Kuscheljustiz in den nächsten Abschiebeflieger gesetzt wird.

Am 27. Oktober wählt Thüringen. Bitte unterstützen Sie den Landesverband der AfD Thüringen im Wahlkampf:
https://www.afd-thueringen.de/landtagswahl-2019/wahlhilfe-zur-landtagswahl-2019

Auch Spenden sind herzlich willkommen:
https://www.afd-thueringen.de/landtagswahl-2019/spende-zur-landtagswahl

https://www.bild.de/regional/thueringen/thueringen-aktuell/festnahme-in-thueringen-afghane-soll-maedchen-13-16-vergewaltigt-haben-64909952.bild.html

Quelle: AfD Bundesverband
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Unsere Bauern lassen sich nichts mehr gefallen. Richtig so!

Mitte Oktober 2018 kam es zu einem menschenverachtenden Übergriff in Freiburg. Drei der Täter lässt man jetzt wohl laufen. Gegen sie wurde der Vorwurf der Gruppenvergewaltigung fallen gelassen.

Dieses Verbrechen sorgte für Ekel und Entsetzen deutschlandweit: Eine 18-Jährige wurde in Freiburg in einer Disco unter K.o.-Tropfen gesetzt und erlebte ein wahres Martyrium: 11 Männer fielen zweieinhalb Stunden über sie in einem Gebüsch her, vergewaltigten sie nacheinander brutal. Das wegen der Drogen zwischenzeitlich krampfende Mädchen versuchte sich schwach mit ihren Fingernägeln und mithilfe kleiner Stöckchen zu wehren – vergeblich.

Im laufenden Prozess bestreiten die 11 Asylbewerber die Tat oder schweigen zu den Vorwürfen. Einige wurden schon aufgrund von DNA-Spuren überführt. Nun soll ein Syrer wohl bald auf freien Fuß gesetzt werden. An den Geschehnissen war er beteiligt, saß dafür elf Monate in Untersuchungshaft. Man fand allerdings keine Spuren von ihm und geht daher davon aus, dass er sich maximal "unterlassener Hilfeleistung" schuldig machte.

Es wird noch dauern, bis der Prozess abgeschlossen ist. Bleibt zu hoffen, dass alle Täter ihre gerechte Strafe erhalten. Sollte die drei Freigesprochenen nur zugesehen haben, müssen auch sie zur Verantwortung gezogen werden. In einem Land, wo zum Glück endlich das Fotografieren unter den Rock bestraft wird, ist Schaulust an einer Gruppenvergewaltigung weitaus härter zu ahnden. Der Rechtsstaat muss endlich Zähne zeigen, um potenzielle Täter abzuschrecken. Und auch der Abschiebeflieger muss viel häufiger abheben!

https://www.welt.de/vermischtes/article200930310/Prozess-in-Freiburg-Vorwurf-der-Gruppenvergewaltigung-gegen-drei-Angeklagte-fallen

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/freiburg-25-jaehriger-nicht-mehr-wegen-vergewaltigung-angeklagt-a-1288192.html

Quelle: AfD Bundesverband

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++ Über 500 Wissenschaftler stellen klar: Es gibt keinen Klimanotstand! ++

Post für UN-Generalsekretär António Guterres. Während die völlig neben sich stehende Greta die nahende Apokalypse verkündet, melden sich jetzt Experten, die ihr ein Vielfaches an Schulstunden voraus sind.

Im Brief an die Vereinten Nationen wenden sich mehr als 500 Wissenschaftler, die allesamt der These widersprechen, der Klimawandel sei menschengemacht. Auch die Ausrufung des Klimanotstands sei völliger Unsinn, die Klimamodelle, auf denen die internationale Politik derzeit aufbaut, bezeichnen sie vorsichtig als ungeeignet. Es sei „grausam und unklug, sich auf Basis der Resultate von solch kindischen Modellen dafür einzusetzen, Billionen zu verschwenden“.

Die Gefahren, die sich durch die Klimahysterie und den daraus folgenden blinden Aktionismus ergeben, sehen die Wissenschaftler ganz klar: Das wirtschaftliche System wird rigoros ausgehöhlt, Schlüsselbranchen vernichtet und damit auch Arbeitsplätze. Hinzu kommen immense Kosten. Sogar Menschenleben seien in Gefahr, da durch die klimapolitischen Bestrebungen ihnen der Zugang zu bezahlbarer Energie verwehrt wird.

Ihren Appell schließen die Wissenschaftler indem sie darauf bestehen, dass bei der Klimapolitik wissenschaftliche und wirtschaftliche Realitäten respektiert werden müssen. CO2 als Nahrung für Pflanzen und Basis allen Lebens werde zu Unrecht verteufelt. Die bisherigen Klimamodelle seien reine Spekulation und damit unzutreffend. Der heute an Greta Thunberg vergebene Alternative Nobelpreis zeigt, in welch pseudo-religiöses Fahrwasser die Welt abdriftet. Wir hoffen, dass der Brief der Experten Gehör findet und die absurde Hysterie vom Weltuntergang endlich der Vernunft weicht. Die Politik muss in der Klimapolitik endlich auf kritische Stimmen hören!

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2019/aufruf-von-500-wissenschaftlern-es-gibt-keinen-klimanotstand

https://www.bild.de/politik/2019/politik/greta-thunberg-erhaelt-alternativen-nobelpreis-64925714.bild.html

Quelle: AfD Bundesverband

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++ Spendengelder weg: Klaas Heufer-Umlauf ist seinen Fans eine Erklärung schuldig! +

Außer Spesen nix gewesen? Was ist eigentlich mit den fast 300.000 Euro Spenden passiert, die Moderator Klaas Heufer-Umlauf zur Seenotrettung eingesammelt hatte?

Sein Appell zur "Katastrophe" auf dem Mittelmeer mit "tausenden Ertrinkenden" bewegte Anfang Juli viele seiner Fans. Heufer-Umlauf versprach mehrere Schiffe zu chartern, um sich an der "Seenotrettung" zu beteiligen. Doch mit dem wohlfeilen Schleppereinsatz Hand in Hand mit den ungezählten NGO-Wassertaxen wurde es allem Anschein nach nichts. Dabei gab der Moderator sein Wort, persönlich dafür Sorge zu tragen, "dass das Geld da ankommt, wo es hinmuss“.

Bis heute stach allerdings kein einziges Schiff in See. Die 300.000 Euro Spendengelder sind offenbar weg, wohin, das weiß man nicht. „Das Geld ist dahingegangen, wo man es nach besten Wissen und Gewissen investieren muss, um das zu erreichen, was wir versprochen haben“, laviert Heufer-Umlauf herum. Angesichts der Summe, die die Fans gespendet haben, ein absolutes Unding.

Wir wollen dem Moderator jetzt nicht unterstellen, das Geld für eine schicke Mittelmeer-Villa oder eine windschnittige Yacht auf den Kopf gehauen zu haben, doch durch solche Ungereimtheiten wird auch noch der letzte Spender nachdenklich werden und seine Entscheidung überdenken. Warum kommen die Besorgten nicht auf die Idee, direkt in Afrika zu helfen, statt Afrika nach Europa zu importieren? Das wäre ein Anfang! Und Heufer-Umlauf - er wird sich erklären müssen.

https://www.welt.de/vermischtes/article200763424/Klaas-Heufer-Umlauf-Was-aus-dem-Spendenaufruf-zur-Seenotrettung-wurde.html

Quelle: AfD Bundesverband
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++ Grüne gegen Erhöhung der Pendlerpauschale: Habeck offenbart peinlichstes Nichtwissen! ++

Der Grünen-Chef offenbart peinliches Nichtwissen zur besten Sendezeit in der Tagesschau und zieht damit nicht nur den Zorn der Pendler auf sich.

Mit Hängen und Würgen einigte sich das Kabinett Merkel auf das sogenannte Klimapaket, das neben einem äußert fragwürdigen Zugewinn beim Klimaschutz vor allem eine Goldgrube darstellt, um die Bürger weiter auszuplündern. Alles wird teurer, dem vermeintlichen Atmosphären-Übeltäter CO2 sei Dank! Doch exorbitant teurere Sprit- und Energiepreise gehen den Grünen noch nicht weit genug.

Sie sind derzeit in mehr als der Hälfte der Bundesländer an den Landesregierungen beteiligt und können so das GroKo-Klimapaket im Bundesrat blockieren. Vor allem die Erhöhung der Pendlerpauschale ist ihnen ein Dorn im Auge, denn damit würden weitere Anreize gesetzt, dass Menschen PKW nutzen, um von A nach B zu kommen. Stattdessen möchte Habecks Truppe hier weiter kürzen, es sei schließlich klimapolitischer Wahnsinn, weite Distanzen zu fahren. Nimmt man etwa an, die Bürger würden wegen etwas mehr Pendlerpauschale freiwillig weiter vom Arbeitsort wegziehen?

Dass die Pendlerpauschale nicht nur für PKW, sondern auch für die Bahn gezahlt wird, wusste er bisher nicht, wie das Video bei Tagesschau ab Minute 3:05 schonungslos offenlegt. Dabei wollen doch die Grünen am liebsten alles auf die Schiene legen. Ein ungeheuerlicher Schnitzer für einen Habeck, der als Kanzlerkandidat gehandelt wird und gern arrogant den Anschein erweckt, wer hätte immer und überall den Durchblick. Jetzt weiß er immerhin mehr und die Bürger letztlich auch:

Statt grünen Heilsversprechen aufzusitzen, gilt es sie zu stoppen. Wir wollen weder bis zum Letzten gegängelt, noch wie die Weihnachtsgänse ausgeplündert werden, denn dort, wo sich die Politik die Taschen voll macht, ist weder dem Klima noch der Umwelt gedient!

https://www.afd.de/umwelt

https://www.tagesschau.de/inland/klimapaket-und-die-folgen-101.html

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/robert-habeck-und-die-pendlerpauschale-erhabene-ahnungslosigkeit

Quelle: AfD Bundesverband

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++ Gewalt-Orgie bei Einschulung: Nach Messer-Drama werden farbenfrohe Zeichen gesetzt ++

Bunte Ballons aus Naturkautschuk steigen über Heidelberg auf. Es ist alles in bester Ordnung. Die von einer enthemmten Familienhorde mit dem Messer angegriffene Polizistin schafft das schon.

Schlimmer könnten die Erinnerungen an den ersten Schultag an der Grundschule in Heidelberg Emmertsgrund kaum sein. Vor dem Gebäude prügelt eine Großfamilie auf einen 37-Jährigen ein. Immer wieder wird der am Boden Liegende gegen den Kopf getreten. Die Polizei ist mit starkem Aufgebot vor Ort, um die Eskalation einzudämmen. Im Handgemenge kommt eine Polizistin zu Schaden und wird schließlich mit einem Messer im Oberschenkel ins Krankenhaus eingeliefert.

Drei Personen nehmen die Beamten fest. Statt diesen Mob und die Ausschreitungen aufs Schärfste zu verurteilen, mutet die Grundschule jetzt den ABC-Schützen und der restlichen Schülerschaft ein buntes Luftballon-Allerlei zu, wo sich die Kinder sogar an den Händen nehmen, um den Michael Jackson Klassiker „We are the world.“ zu singen. Man glaubt sich fast in der Irrenanstalt. Sorgsam impft man den Kleinen ein, dass hier Einzelpersonen gewirkt haben, keinerlei Gefahr bestünde.

Die Luftballon-Fraktion will nicht wahrhaben, dass sogar schon im beschaulichen Heidelberg die Auswüchse des bunten Miteinanders ihre blutige Seite zeigen. Nicht nur, dass hier versucht wurde, einen Mann tot zu treten - nein, auch eine Polizistin kam massiv zu Schaden. Gegen diese bittere Realität helfen selbst eine Million Luftballons im Himmel nicht weiter. Heute auf dem Schulhof, morgen in der Klasse? Die Schule wäre besser beraten, die Kinder auf den Ernstfall vorzubereiten. Die fortschreitende Gewalt macht das überdeutlich!

https://www.heidelberg24.de/heidelberg/heidelberg-unglaublicher-gewaltausbruch-einschulung-emmertsgrund-13003409.html

Quelle: AfD Bundesverband
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++ Finanzexperten sind sich einig: Es ist jetzt an der Zeit, dem Euro den Rücken zu kehren! ++

Der Euro ist sterbenskrank. Er zerstört Europa, unseren Wohlstand und unsere Banken. Zeit, die währungspolitische Totgeburt endlich abzuwickeln.

Mario Draghi wird als der Plünderer in die Geschichte eingehen, der die Zinsen immer weiter senkte und damit einen finanziellen Amoklauf begann, der uns im Falle einer Rezession - die Anzeichen mehren sich - das Genick brechen wird. Der Euro ist längst keine stabile Währung mehr. Seit Einführung hat er bereits 30 Prozent seiner Kaufkraft verloren. Sparbuchbesitzer, Lebensversicherer, Kranken-, Renten- und Pensionskassen - sie alle bluten für die absurde Zinspolitik Draghis.

Die EZB befindet sich auf großer Irrfahrt. Ungeachtet der Gefahren wird die bisherige Hals-und-Beinbruch-Strategie weitergeführt, als gäbe es kein Morgen. Mit der kürzlichen Erhöhung des Strafzins und weiteren Anleihekäufen, ist jede Hoffnung auf Besserung zerschlagen. Die Finanzexperten Matthias Weik und Marc Friedrich raten zur Abwicklung der europäischen Gemeinschaftswährung, denn je länger wir warten, desto teurer wird es am Ende.

Schon bald nach Start stand fest: Der Euro trennt Europa, anstatt es zu einen. Für Deutschland ist er viel zu schwach, für die Länder Südeuropas viel zu stark. Bald reißen die Target-2 Verbindlichkeiten Deutschlands die Billionenmarke. Nichts verdeutlicht den geldpolitischen Irrweg seitens der EZB eindrucksvoller als diese Entwicklung. Derzeit liegen 2,5 Billionen Euro an Privatvermögen unverzinst auf Tagesgeldkonten und Sparbüchern. Sichern die Bürger ihr Erspartes nicht, löst es sich womöglich in Luft auf – ein unhaltbarer Zustand. Deutschland muss sich gut überlegen, ob es dem Euro treu bleibt.

https://www.focus.de/finanzen/boerse/experten/ezb-auf-irrfahrt-es-ist-jetzt-an-der-zeit-den-euro-abzuwickeln_id_11147719.html

Quelle: AfD Bundesverband
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++ Grausame Tat in Hannover: Frauenleiche unterm Dach verscharrt! ++

Er lernte sie wohl beim Sprachunterricht kennen. Warum tötete und verscharrte der Asylbewerber aus Marokko die hilfsbereite Patricia H.?

Es ist ein grausiger Fund, den die Polizeibeamten und Feuerwehrleute in Hannover ihr Leben lang wohl nicht vergessen werden: Unter einer Dachschräge versteckt, finden sie die halb verweste Leiche von Patricia H. Als dringend tatverdächtig gilt ein Marokkaner, der sich ins Ausland absetzen wollte. Er fuhr mit 37.000 Euro und Opfer-Handy im Taxi. Nun sitzt er in Untersuchungshaft.

Am 27. August hatten Angehörige die 61-Jährige als vermisst gemeldet. Vergangene Woche wurde die Wohnung durchsucht. Man fand dort aber nur die ausgehungerte Katze der Dame. Erst bei der zweiten Hausdurchsuchung schlug den Beamten ein beißender Verwesungsgestank entgegen. Er drang aus dem Dachverschlag, in dem die Ermittler schließlich den Leichnam von Patricia H. entdeckten. Wie sie dahin kam, ist noch völlig unklar. Unstreitig ist jedoch, dass sie ermordet wurde.

Die Getötete soll nach Aussagen von Nachbarn ehrenamtlich Deutschunterricht für Flüchtlinge gegeben haben. Ob sie den Marokkaner so kennenlernte, ist momentan Gegenstand der Ermittlungen. Erneut wurde eine Frau Opfer eines Asylbewerbers. Eine hilfsbereit 61-Jährige zu töten und sie wie eine Tüte Altkleider irgendwo im Dachzwischenraum zu verscharren - das ist unfassbar und doch mittlerweile die blutige Realität, die uns als so bunter und bereichernder Alltag verkauft wird. Ob sich der Marokkaner je verantworten muss, wird sich noch zeigen.

https://www.bild.de/regional/hannover/hannover-aktuell/leiche-unterm-dach-tatverdaechtiger-marokkaner-gefasst-64737200.bild.html

https://www.bild.de/bild-plus/regional/hannover/hannover-aktuell/moerder-von-toter-in-dach-in-haft-er-fuhr-mit-37-000-euro-und-opfer-handy-im-tax-64742858.html

Quelle: AfD Bundesverband
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++ INSA: AfD auf Jahreshoch, GroKo weiter ohne Mehrheit ++

Die AfD ist zur Halbzeit der laufenden Legislaturperiode der große Gewinner. Die politische Landschaft verändert sich weiter - und das ist gut für unser Land.

Ganz Deutschland diskutiert über das Klima und den vermeintlich menschgemachten Klimawandel. Damit will vor allem die Union mit einem 40 Milliarden teuren Klimapaket punkten. Doch die Wähler honorieren die aktuellen Pläne so gar nicht, und das obwohl SPD-Finanzminister Olaf Scholz im BILD-Talk ganz freimütig zugibt: „Was wir brauchen, ist eine Bepreisung von CO2. Und zwar als etwas von dem man sicher weiß, dass es über die Dauer hinweg auch teurer wird. Damit man sich jetzt darauf einstellen kann."

Nein, absolut nicht. Wir sind hier schließlich nicht im Selbstbedienungsladen, Herr Scholz! Den neuerlichen Griff in die Tasche der Verbraucher lehnen die Bürger ab. Das spiegelt auch der aktuelle INSA-Meinungstrend wider. Dort verlieren CDU/CSU (26,5 Prozent) und FDP (7,5 Prozent) jeweils einen halben Punkt. Die AfD ist mit 16 Prozent auf ihrem Jahreshoch und legt wie Bündnis 90/Die Grünen (22,5 Prozent) jeweils einen halben Punkt zu.

Es wird immer deutlicher, Deutschland sehnt den Wechsel herbei. Das große Schröpfen muss ein Ende finden. Die Bürger haben immer weniger zur Verfügung. Wir danken allen, die uns ihr Vertrauen schenken. 16 Prozent sind ein neues Hoch, und wir glauben, dass wir diesen Wert noch weiter ausbauen können. Das zeigen nicht zuletzt die Spitzenergebnisse aus Sachsen und Brandenburg.

Werden Sie jetzt Mitglied. Wir freuen uns auf Sie:

https://www.afd.de/mitwirken/mitglied-werden/

https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/umfrage-dieser-partei-nutzt-der-streit-ums-klimapaket-64735912.bild.html

Quelle: AfD Bundesverband

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++ Millionen-Schaden: Gerichtsmediziner entlarven Alterslüge bei "Flüchtlingen"! ++

40 Prozent aller nach eigenen Angaben minderjährigen Asylbewerber lügen bewusst, um sich finanziell besser zu stellen und vor allem, um den begehrten Schutzstatus zu erlangen.

Die Fakten liegen auf dem Tisch und zeichnen ein erschreckendes Bild: Rechtsmediziner aus Münster ermittelten im Auftrag von Gerichten und Jugendämtern bei knapp 600 "unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen" forensisch das Alter. Wo sich der unbeleckte Zeitzeuge schon öfter über dichte Bärte und kantige Gesichter vor Gericht wundert, fand man nun heraus, dass 40 Prozent der jungen Männer längst erwachsen sind.

Für den Staat bedeutet das eine Ausbeutung des Sozialsystems um etliche hundert Millionen Euro. Es sind unfassbar teure Kosten, die für minderjährige, unbegleitete "Flüchtlinge" aufgewendet werden müssen. Die Rund-um-sorglos-Betreuung eines jeden kostet monatlich 8.469 Euro, jährlich im Schnitt 101.515 Euro. Allein für das Bundesland Hessen kommen so für alle jugendlichen "Schutzsuchenden" 138 Millionen Euro in nur einem einzigen Jahr zustande.

Für die Studie waren sämtliche Altersgutachten des Instituts zwischen 2007 und 2018 analysiert worden. Die Ergebnisse zeigen, dass hier engmaschig geprüft werden muss. Entgegen der Unkenrufe der Profiteure der Asylindustrie und links-grüner Kreise, stellt das Röntgen ohne medizinische Indikation keinen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit der Männer dar. Im Gegenteil. Wer erwachsen ist, muss auch erwachsen behandelt werden. Deutschland darf sich nicht länger an der Nase herumführen lassen! Und wer beim Alter lügt, muss gehen. So einfach ist das.

https://www.focus.de/politik/gerichte-in-deutschland/studie-zur-altersbestimmung-minderjaehrige-fluechtlinge-40-prozent-geben-bei-einreise-nach-deutschland-falsches-alter-an_id_11146393.html

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/monatlich-8-469-euro-fuer-jeden-unbegleiteten-fluechtling-uma/

Quelle: AfD Bundesverband

++ Deutschland wehrlos: Die Bundeswehr ist nicht länger verteidigungsbereit! ++

Deutschland steht mit dem Rücken zur Wand, falls der Verteidigungsfall eintritt. Ein internes Papier warnt jetzt ausdrücklich davor, die Bundeswehr weiter zu vernachlässigen.

Seit der Umstrukturierung der Truppe ist sie nur noch auf Kriseneinsätze in aller Welt getrimmt. Dagegen hapert es an der Fähigkeit zur Landes- und Bündnisverteidigung. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer trägt die Verantwortung für 260.000 Soldaten, Beamte und Angestellte. Zusätzlich ist es ihre Aufgabe, als Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt in Friedenszeiten und Oberste der zivilen Wehrverwaltung, Deutschlands Sicherheit zu garantieren.

Wie soll das angesichts einer kaputt gesparten Bundeswehr funktionieren. AKK ist fachfremd ins Amt gestartet, weiß nicht um die Dimensionen von Ausrüstungsmängeln und Personalnöten, über nationale und internationale Verpflichtungen, über Grundbetrieb, Übungen, Einsätze und Finanzbedarf. Hinzu kommen hohe bürokratische Hürden und ein regelrechtes Verantwortungsmikado in einer zersplitterten Zuständigkeitskultur.

Die Bundeswehr ist als Ganzes nicht einsatzbereit. Unsere Streitkräfte wurden bis zur Unkenntlichkeit geschrumpft und entkernt. Die äußere Sicherheit unseres Landes muss einen herausgehobenen Stellenwert im Bewusstsein des Bevölkerung erlangen. Die militärpolitische Rekonstitution wird enorme Anstrengungen erfordern, aber das muss uns die Verteidigung unseres Landes definitiv wert sein. Wo alle Grenzen offen sind, können wir uns keinen Dornröschenschlaf mehr leisten.

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus200207770/Bundeswehr-Fuer-Deutschlands-Verteidigung-untauglich.html

Quelle: AfD Bundesverband

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Rund um Schwangerschaft, Geburt und Nachsorge schätzen Frauen die Unterstützung durch eine Hebamme. Doch die Versorgungslage ist desaströs.

Bundesweit müssen sich die Hebammen im Schnitt um drei Geburten gleichzeitig kümmern. Speziell in Sachsen ist die Situation noch schwieriger. Hier sind häufig vier werdende Mütter parallel zu versorgen. Sogar im reichen Bayern haben nur sechs von 100 Frauen eine Hebamme für sich und ihr Neugeborenes. Sowohl bei den freiberuflichen, als auch bei den in Kliniken tätigen Geburtshelferinnen herrscht eklatanter Mangel.

Geburtsstationen müssen oft ein halbes Jahr oder noch länger suchen, um freie Stellen zu besetzen. Klagen über Überlastung vermelden alle Bundesländer. Die Geburtshilfe gilt als chronisch unterfinanziert. Gleichzeitig sind die Arbeitsbedingungen häufig so schlecht, dass Hebammen in Teilzeit gehen oder ihren Beruf aufgeben. Seit Jahren verschärft sich das Problem, ohne dass die Bundesregierung zielführend handelt.

Geringe Entlohnung für Geburten und teure Versicherungen machen den Hebammen-Beruf immer unattraktiver. In Verbindung mit der massenhaften Schließung von Geburtskliniken ist das ein fatales Signal, besonders für den ländlichen Raum. Leidtragende sind die werdenden Mütter und ihr Nachwuchs. Kinder sind unsere Zukunft. Als AfD setzen wir uns seit Beginn an nicht nur für eine familienfreundliche Politik mit vielfältiger Förderung ein, sondern auch für mehr Hebammen.

Die persönliche und individuelle Betreuung schwangerer Frauen durch eine Hebamme des Vertrauens ist für viele Frauen eine große Erleichterung und Hilfe nicht nur während der Geburt, sondern auch in der Geburtsvorbereitung und der Nachsorge für Mutter und Kind. Wir möchten deshalb zu einer finanziellen Entlastung des Berufsstandes der freiberuflichen Hebammen beitragen, die z. B. durch eine Quersubventionierung bei Haftpflichtversicherungen erfolgen könnte.

Seite 63: https://www.afd.de/wp-content/uploads/sites/111/2017/06/2017-06-01_AfD-Bundestagswahlprogramm_Onlinefassung.pdf

https://www.goettinger-tageblatt.de/Nachrichten/Wissen/Viele-Hebammen-betreuen-drei-Frauen-gleichzeitig-waehrend-der-Geburt

Quelle: AfD Bundesverband

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++ EU-Kostenwahnsinn: So werden Ihre Steuergelder verbrannt! ++

Jackpot! Sechs Wochen arbeiten und dafür 20.000 Euro kassieren? Das klappt, wenn man EU-Kurzzeit-Kommissar wird!

Diese Personalie verdeutlicht wieder einmal, wie in der "Europazentrale für Steuergeldverschwendung" gewirtschaftet wird. Für sein gerade mal sechswöchiges Engagement als EU-Übergangskommissar mit fester Ablösung zum 1. November genehmigt sich der Rumäne Ioan Mircea Pascu satte 20.000 Euro. Nach den EU-Regeln winken ihm außerdem noch eine Residenzzulage, Zuschläge für den Umzug sowie noch weitere Annehmlichkeiten.

Es ist aberwitzig: Für nur 42 Tage werden neue EU-Kommissare gen Brüssel entsendet. Sowohl für die Estin Kadri Simson als auch den Rumänen Ioan Mircea Pascu zahlt sich das kurze Gastspiel in monetärer Hinsicht aus. Nach ihrem Abschied aus dem Parlament können sich die beiden Ex-Kommissare auf eine EU-Pension in der Höhe von 20.000 € brutto pro Monat beziehen. Das sind nicht weniger als 70 % des Aktivgehalts ohne Zulagen, natürlich auf Lebenszeit!

Die Kosten pro EU-Kommissar liegen so noch vor seiner Pensionierung bei bis zu einer Million Euro, stellt der EU-Haushaltskontrollausschuss - geführt von der CDU fest. Kein Wunder, dass die Bürger in Brüssel nur noch eine undemokratische, elitäre Geldvernichtungsmaschine sehen. Dort ist man zu einem Selbstbereicherungsladen verkommen, der sich schamlos am Steuertopf bedient. Solch eine Institution dient nur sich selbst, statt den Bürgern. Brüssel muss den Kostenwahnsinn endlich begrenzen!

https://www.oe24.at/oesterreich/politik/20-000-Euro-Pension-fuer-EU-Kurzzeit-Kommissar/396699385/amp

Quelle: AfD Bundesverband

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Erneut kam es zu einer antisemitischen Attacke in Berlin: Vor einer Disco wurde ein junger Mann brutal angegriffen, weil er sich auf Hebräisch unterhielt.

Die drei Freunde - allesamt Touristen aus Israel - standen vor der Tür, waren in ein Gespräch vertieft, als plötzlich wie aus dem Nichts heraus ein Mann auf die Gruppe zuging und unvermittelt mit der Faust ins Gesicht des 21-Jährigen schlug. Das Opfer erlitt Verletzungen. Nach der Tat flüchtete der Angreifer. Augenzeugen beschrieben den Täter als arabisch aussehend. Der Polizeiliche Staatsschutz übernahm die Ermittlungen.

Es ist nicht das erste Mal in Berlin, wo jüdische Mitbürger angegriffen werden. Kinder mussten schon die Schule wechseln, weil die muslimische Mehrheit sie drangsalierte. Unvergessen ist auch der Fall eines jungen Mannes mit Kippa, der auf offener Straße beschimpft und mit einem Gürtel verprügelt wurde. Immer mehr Juden fühlen sich in Deutschland nicht mehr sicher. Umfragen zeigen, dass der Antisemitismus seit 2015 vielfach nach Deutschland importiert wurde.

Viele Moscheen predigen offen den Hass auf die Juden. Hinzu kommen viele Angriffe von Menschen aus dem linken politischen Spektrum. Beide Gruppen zusammen machen über 50 Prozent des antisemitischen Hasses aus, wohingegen rechtsextreme Anfeindungen bei 13 Prozent liegen. Dennoch zeichnet die Presse ein völlig verqueres Bild. Wann schützt der Staat die Juden wieder? Wann steht die Gesellschaft gegen die feigen Attacken auf? Deutschland darf nicht zum Tummelplatz für Antisemiten verkommen!

Juden in der AfD: https://www.j-afd.org/index.php

https://www.juedische-allgemeine.de/juedische-welt/die-angst-geht-um-2

https://www.merkur.de/politik/berlin-antisemitisch-motivierter-angriff-auf-21-jaehrigen-weil-er-sich-auf-hebraeisch-unterhielt-zr-12986010.html

Quelle: AfD Bundesverband

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++ Neue Verbündete: Polen und Griechen fordern mehr als eine Billion von Deutschland! ++

Siebzig Jahre her, längst entschädigt und jetzt wieder Thema bei den klammen EU-Partnern. In Polen und Griechenland verbündet man sich zur letzten Schlacht um die deutschen Milliarden.

Sie trafen sich am Rande der Weltkriegsfeierlichkeiten vor einigen Tagen im Warschauer Parlament, um einen Plan auszuhecken, wie man die Bundesrepublik wohl am besten in die Zange nehmen kann. Entsprechend laut tönt es aus Polen: „Für eine angemessene Entschädigung ziehen wir in die Schlacht!“. Dabei schließt der Zwei-plus-Vier-Vertrag von 1990 weitere Reparationen juristisch sowie politisch aus. Die Wiedergutmachung ist längst erfolgt.

Ob sich die Nachfahren der deutschen Vertriebenen aus Schlesien, Pommern, Ostpreußen, Ostbrandenburg, Posen, Danzig oder dem Sudetenland auch bei den Polen melden? Und die Griechen? Sie erhielten schon 270 Milliarden Euro Kredite zur Staatsrettung. Deutschland hat dazu als stärkste Volkswirtschaft den Löwenanteil beigetragen. Hinzu kommen die um weitere Milliarden schweren Target-2-Forderungen, die nach wie vor auf des Steuerzahlers Schultern ruhen und aller Voraussicht nie beglichen werden können.

Statt dieses unfreiwillige Geschenk der Deutschen demütig anzunehmen, fordern die Hellenen noch hunderte Milliarden mehr und glauben sich zusammen mit den Polen über 1.000.000.000.000 Euro zusätzlich holen zu können. In Zeiten der immer näher rückenden Rezession ein feuchter Traum, der uns nur müde lächeln lässt. Offenbar herrscht im Ausland der Glaube, in bei uns stünde ein Topf voll Gold, aus dem sich die ganze Welt bedienen kann. Welch ein Irrglaube!

Geleistete Reparationszahlungen
https://de.wikipedia.org/wiki/Reparationen
https://de.wikipedia.org/wiki/Reparationsforderungen_der_Republik_Griechenland_gegen_die_Bundesrepublik_Deutschland

https://www.focus.de/politik/ausland/weltkriegs-entschaedigungen-ziehen-in-die-schlacht-polen-und-griechen-kaempfen-nun-gemeinsam-um-reparationen_id_11122350.html

Quelle: AfD-Bundesverband
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++ Unfassbare Szenen in NRW: Gewalt-Eskalation in der Hammer Innenstadt ++

Erneut brach sich das hitzige Gemüt der noch nicht so lange hier Lebenden Bahn. Am Ende fielen Schüsse, zwei Schwerverletzte mussten ins Krankenhaus.

Vor den Augen der Polizei stach ein Türke einen 16-jährigen Syrer mehrfach in Bauch, Oberschenkel und Arm. Der Jugendliche wurde lebensgefährlich verletzt und musste notoperiert werden. Voraus ging dem ganzen eine Eskalation in einem Mehrfamilienhaus am Freitagabend, welche die Beamten auf den Plan rief.

Drei Syrer (16, 19 und 23) und ein 40 Jahre alter Türke gerieten in Streit. Dabei schlugen und traten die jüngeren Männer nach Polizeiangaben auf ihr Opfer ein. Nachdem die Polizei die Streithähne getrennt hatte, sollte der 40-Jährige in einem Krankenwagen behandelt werden. Den verließ er aber, ging schnurstracks in seine Wohnung, holte ein Messer und setzte zur Rache an. Nur durch Schüsse konnte die Polizei den türkischen Staatsbürger stoppen.

Schwerter, Säbel, Pfeil und Bogen - es ist nur noch erschreckend, mit welch großen Schritten es offenbar zurück ins Mittelalter geht, wo einzig das Recht des Stärkeren gilt. Es wird gemessert, vergewaltigt, bedroht, geraubt und viel zu oft getötet. Merkels Späne unter dem Multikulti-Hobel sind längst blutgetränkt. Ein Ende ist nicht abzusehen, denn die Politik kümmert es nicht. Die Täter sind längst im Land, werden täglich mehr. Wer stoppt endlich die rohe Gewalt oder spekuliert man auf den finalen Bürgerkrieg? Alle, die hierzulande ihr Gastrecht missbrauchen, müssen gehen. Deutschland muss wieder sicher werden!

https://rp-online.de/nrw/panorama/hamm-mann-sticht-jugendlichen-direkt-vor-polizisten-nieder-schuesse-auf-taeter_aid-45670457

Quelle: AfD Bundesverband

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++ Dramatischer Lehrermangel: Im Jahr 2025 fehlen mehr als 26.000 Grundschullehrer ++

Diese Zukunftsaussichten sind richtig düster: Zehntausende Pädagogen fehlen in den nächsten Jahren. Leidtragende sind unsere Kinder.

Angesichts der Prognosen der Bertelsmann-Stiftung und nicht zuletzt aufgrund der schon herrschenden Realität beim Unterricht für die Jüngsten müssen alle Alarmglocken schrillen! In Deutschland werden wieder mehr Kinder geboren. Schon im Oktober 2018 fehlten 15.300 Grundschullehrer. Unternommen wurde nichts.

Den drohenden Mangel von 26.300 Lehrkräften zu beheben - nur diese Sparte wurde in der Studie berücksichtigt, an Haupt - und weiterführenden Schulen dürfte es nicht besser aussehen - ist eine wahre Herkulesaufgabe. Insbesondere deshalb, weil durch die Kinder der Asylbewerber noch Sprach- sowie Integrationsherausforderungen hinzukommen und ein Anspruch auf Inklusion bei lernbeeinträchtigtem Nachwuchs besteht.

Am eklatanten Lehrermangel zeigen sich abermals die Grenzen unserer Kapazitäten. Dass ausgerechnet im Bildungssystem die Zukunft alles andere als rosig aussieht, ist verheerend. Die Kinder von heute und morgen - sie alle wollen lernen und fit fürs Leben werden. Doch wie soll das funktionieren, wenn sich keine Pädagogen finden? Man könnte die Ruheständler in spe ermutigen, länger zu bleiben. Gleichzeitig müssen mehr Studienplätze für das Grundschullehramt eingerichtet werden. Unsere Kinder haben ein Recht auf die bestmögliche Bildung und Förderung. Wir dürfen es nicht zulassen, dass sie den Zuwanderungswahnsinn der GroKo am Ende ausbaden müssen!

https://www.focus.de/politik/deutschland/neue-studie-dramatischer-lehrermangel-im-jahr-2025-fehlen-mehr-als-26-000-grundschullehrer_id_11121084.html

Quelle: AfD Bundesverband
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++ Hessen: CDU, SPD und FDP küren NPD-Funktionär zum Ortsvorsteher! ++

Ein lauter Aufschrei der Empörung klingt durch den Blätterwald: Im hessischen Altenstadt wurde ein NPD-Politiker einstimmig von CDU, SPD und FDP zum Ortsvorsteher gewählt.

Die Empörung auf Bundes- und Landesebene schlägt derzeit hohe Wellen, nachdem Stefan Jagsch (NPD) zum Ortsvorsteher mit den Stimmen der ehemaligen Volksparteien gewählt wurde. Von der hessischen AfD erhielt der Mann keinerlei Unterstützung, schließlich findet sich die NPD bei uns auf der Unvereinbarkeitsliste, die wir seit Parteigründung 2013 führen.

Der Landessprecher der Alternative für Deutschland - Hessen AfD, Robert Lambrou bemerkt zur allgemeinen Aufregung nur trocken: „Wenn ich sehe, auf welch hohem moralischen Ross diese Parteien hier in Hessen im Umgang mit der AfD sitzen, dann kann ich nur feststellen, Hochmut kommt vor dem Fall. Im Gegensatz zur CDU, SPD und FDP hat die AfD in Hessen noch nie NPD-Politiker zu Ortsvorstehern gewählt und wird so etwas Extremes auch in Zukunft nicht tun.“

Ob CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU-Verteidigungsstaatssekretär Peter Tauber, Ralf Stegner oder SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil - sie alle springen im Dreieck und reiben sich verwundert die Augen, angesichts der Wahl ihrer hessischen Kollegen. Vielleicht wäre es hilfreich gewesen, man unterhielte auch in diesen Parteien eine Unvereinbarkeitsliste. Dann passiert solch ein Vorgang kein zweites Mal. Bis dahin ist NPD-Mann Stefan Jagsch einstimmig gewählt. Die Demokratie will es so.

Unvereinbarkeitsliste der AfD: https://www.afd.de/unvereinbar

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/npd-politiker-in-hessen-zum-ortsvorsteher-gewaehlt-politiker-reagieren-empoert-64493354.bild.html

Quelle: AfD Bundesverband
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++ Windkraftbranche kritisiert Tötungsverbot gefährdeter Wildtiere: Hände weg vom Artenschutz! ++

Während der Amazonas Regenwald lichterloh in Flammen steht, versucht ausgerechnet die durch Steuermittel subventionierte Windkraft-Lobby, Deutschlands Natur zu vernichten.

Als wären 5 Milliarden durch Rotorblätter getötete Insekten, sowie geschredderte Vögel und Fledermäuse täglich nicht genug! Nun möchten die grün angestrichenen Lobbyisten zum finalen Schlag ausholen, um den Artenschutz hierzulande aufzuweichen. Aufgrund der Klageflut gegen die landschaftsentstellenden Windkraftanlagen ist der Neubau quasi zum Erliegen gekommen. Es kommt nicht oft vor, dass ausgerechnet die Ökobranche verlangt, Naturschutzregeln aufzuweichen.

Das Tötungsverbot gefährdeter Wildtiere entwickele sich zum „absoluten Planungshindernis“ klagt die Lobby. Dabei zeigen hochgerechnete Schlagopferzahlen, dass es um Zehntausende Vögel geht. So genau weiß man das letztlich aber nicht, denn viele geschredderte Tiere werden von Raubvögeln, Füchsen oder anderen Räubern geholt, noch bevor sie erfasst werden konnten.

Auf Altmaiers Windgipfel will man jetzt eine Lösung finden - zu Ungunsten der Tierwelt. Gut möglich, dass der Wirtschaftsminister einknickt, denn bis 2030 sollen 65 Prozent des Ökostrom-Anteils aus der Windenergie fließen. Was zählen da schon Berge toter Tiere und Insekten? Für uns als AfD ist die Aufweichung des Artenschutzes zugunsten der Windkraftlobby unvorstellbar. Die Bewahrung der Natur genießt obersten Stellenwert und Schutz- vor allem gegen den Lobbyismus dieser gescheiterten Energiewende!

https://www.welt.de/wirtschaft/article199597222/Energiewende-Windkraftindustrie-will-Naturschutz-aufweichen.html

Quelle: AfD Bundesverband

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++ Deutschland rüstet auf: Wann schützt der Staat die Bürger wieder? ++

Viele Frauen und Mädchen haben inzwischen Angst, wenn sie allein unterwegs sind. Das belegen auch die Statistiken zum Kleinen Waffenschein. Immer mehr Bürger bewaffnen sich.

Diese Zahl alarmiert: Derzeit sind rund 640.000 Bürger berechtigt, eine Schreckschusspistole oder vergleichbare Waffen zu tragen - 2014 waren es nur 260.000. Der Zuwachs kommt nicht von ungefähr. Wer schon einmal Opfer einer Straftat wurde oder die Nachrichtenlage mitverfolgt, weiß um die fragile innere Sicherheit. Die Polizei kann nicht überall vor Ort sein. Straftäter setzt die Justiz schnell wieder auf freien Fuß.

Die Statistiken scheinen geschönt, weswegen ein Innenminister Seehofer tatsächlich behauptet: "Deutschland ist eines der sichersten Länder der Welt". Doch bei einem derart rasanten Zuwachs auf 640.000 Kleine Waffenscheine kann davon keine Rede sein. In den vergangenen zwölf Monaten belief sich der Anstieg bundesweit auf rund neun Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.

Statistiken belegen, dass bis Januar 2016 genau 300.949 Kleine Waffenscheine ausgegeben worden waren, bis Ende 2017 waren es 557.560. Das ist eine Zunahme von 85 Prozent innerhalb von knapp zwei Jahren. Die Bürger begleitet ein latentes Unsicherheitsgefühl durch den Alltag. Sie können und wollen sich nicht darauf verlassen, dass zufällig eine Polizeistreife in der Nähe ist, sobald etwas passiert. Mit jedem weiteren Verbrechen schwindet das Vertrauen in den Rechtsstaat. Gegen die Realität kommt eben keine noch so schöne Kriminalstatistik an.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article199587324/Kleiner-Waffenschein-Die-Deutschen-bewaffnen-sich.html

https://www.welt.de/politik/deutschland/article191228413/Seehofer-zur-Kriminalstatistik-Deutschland-eines-der-sichersten-Laender-der-Welt.html

Quelle: AfD Bundesverband

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++ Kampf gegen gefälschte Pässe erfolglos: So wird unsere Sicherheit aufs Spiel gesetzt! ++

In Deutschland kursieren tausende gefälschte Pässe. IS-Terroristen machen sie sich zu Nutze, ebenso Kriminelle und Asylbewerber ohne Bleibeperspektive.

Nicht nur unsere innere Sicherheit steht so auf dem Spiel, sondern auch unser Sozialsystem wird hemmungslos von jenen geplündert, die gar nicht hier sein dürften oder sich doppelt und dreifach mit Dokumenten versorgen. Obwohl man um die Probleme weiß, unternimmt man nichts. In elf von zwölf Berliner Bezirksämtern gibt es keine Dokumentenprüfgeräte, die gefälschte Pässe erkennen können. Diese sollten eigentlich seit 2012 in den Amtsstuben stehen, doch der Senat versagt auf ganzer Linie.

Ausgerechnet der Datenschutz und die Software stehen dem Einsatz im Wege und zwar dank der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der EU. Diese - verabschiedet im Frühjahr 2018 - soll jetzt mit den 2012 beschlossenen Geräten in Einklang gebracht werden. Das geht aber nicht. Ein Treppenwitz angesichts der Wirklichkeit. Schon 2015 schätzte der Berliner Innensenat, dass pro Aufnahme einer falschen Identität in das Melderegister des Landes von einem Schaden bis zu 40.000 Euro ausgegangen werden muss.

Es ist höchst bedenklich, wie hier angesichts des Schadens gebummelt wird. Warum lässt man zu, dass Deutschland zur Spielwiese für Kriminelle, Terroristen und Illegale wird? Wie kann es sein, dass der Staat mittlerweile in die Wohnungen der Bürger einbrechen darf, um Trojaner zu installieren, bei jenen, die nach Deutschland kommen, generell aber keinerlei Interesse verfolgt, genauer hinzusehen? Die Politik macht sich schuldig am Niedergang unseres Landes. Mit Pauken und Trompeten werden innere Sicherheit und Wohlstand begraben. Höchste Zeit, endlich die Reißleine zu ziehen!

https://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/kampf-gegen-gefaelschte-paesse-scheitert-offenbar-am-datenschutz

Quelle: AfD Bundesverband

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++ Schleswig-Holstein: Ab Herbst wird an den Schulen auf Türkisch unterrichtet! ++

Was treibt diese Dame bloß um? Die CDU-Bildungsministerin Karin Prien setzt muttersprachlichen Schulunterricht für Integrationsverweigerer durch!

Wundern Sie sich nicht, wenn ihre Kinder bald irritiert vom Unterricht heimkehren. Spätestens nach den Herbstferien wird in Lübeck und Kiel auf Türkisch in den Klassenräumen unterrichtet. Der bunten CDU geht es offenbar nicht schnell genug, die deutsche Sprache abzuschaffen, den Nachwuchs der schon länger hier Lebenden zu benachteiligen und die Integration ins Absurde zu verkehren. Das Angebot an herkunftssprachlichem Unterricht soll jetzt sukzessive ausgebaut werden.

Auf der einen Seite überfüllte Klassen, Lehrermangel, marode Schulen - auf der anderen teils die dritte Generation Türken, die bis heute kein oder kaum Deutsch spricht - das alles blendet Prien vollkommen aus. Stattdessen wird auf ihr Geheiß an der Kieler Uni sogar ein Studiengang "Türkisch als Ergänzungsfach" eingerichtet, damit die Lehrer von morgen endlich auch Türkisch sprechen. Und wer zahlt das ganze: Natürlich Sie, liebe Steuerzahler!

Es ist unfassbar, ist welche Richtung die Landesregierung Günther taumelt. Die Pflicht der Migranten zur Integration scheint man völlig über Bord geworfen zu haben. Lieber unterstützt man Integrationsverweigerer, die ihre Kinder nur mit Türkisch-Kenntnissen ins Klassenzimmer setzen, während man zu Hause Erdogan frenetisch bejubelt. Dass ausgerechnet die CDU hier noch willig Unterstützung leistet, schlägt dem Fass den Boden aus!

https://www.stern.de/familie/kinder/schleswig-holstein--bildungsministerin-prien-will-unterricht-auf-tuerkisch-an-schulen-in-kiel-und-luebeck-8877070.html

Quelle: AfD Bundesverband

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++ Empörende Beweislastumkehr: In Berlin ist es dem Justizsenator wohl zu heiß geworden! ++

Welches Verhältnis die Grünen zum Rechtsstaat haben, ist schon lange offenkundig. Polizisten sollen jetzt auch noch beweisen, dass sie Verbrecher nicht diskriminieren.

Die Beamten laufen Sturm gegen die neue Drangsalierungsmaßnahme des Berliner Justizsenator Dirk Behrendt von den Grünen. Dieser ist sich nicht zu schäbig, die Beweislastumkehr auszurufen und das mit weitreichenden Konsequenzen. Jeder soll ab 2020 leichter gegen Diskriminierung durch Behörden klagen können. Die Polizei hätte künftig den Beweis gegen aus der Luft gegriffene Beschuldigungen zu führen, dass sie sich korrekt verhalten hat. Doch hier lauern böse Fallstricke.

Wenn zum Beispiel ein bekannter Drogendealer aus Schwarzafrika im Görlitzer Park durch Beamte überprüft wird, könnte er rassistische Motive für die Kontrolle unterstellen und schließlich gegen die Polizei klagen. Die Deutsche Polizeigewerkschaft warnt: "Die Regierung kriegt bei der organisierten Kriminalität keine Beweislastumkehr hin, stellt jetzt aber den gesamten öffentlichen Dienst unter Generalverdacht. Wenn sich bei Parkverstößen in Berlin alle Falschparker als Autofahrer diskriminiert fühlen, zeigt das die Gefahr dieses Gesetzes.“

Recht hat er! Wie kommt der Grüne dazu, die Unschuldsvermutung gegenüber der Polizei aufzuheben und sie alle unter Generalverdacht zu stellen? Wo man den Kriminellen näher steht, als den Hütern des Rechtsstaats, die jeden Tag ihren Kopf hinhalten müssen, liegt etwas ganz gehörig im Argen. Senator Behrendt zeigt, dass er dem öffentlichen Dienst mehr misstraut als der organisierten Kriminalität. Höchste Zeit für ihn, seinen Hut zu nehmen. Ein Mann wie er ist untragbar!

https://www.bz-berlin.de/berlin/polizisten-sollen-beweisen-dass-sie-verbrecher-nicht-diskriminieren

Quelle: AfD Bundesverband
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