Die von Hysterie getragene "Klimaerwärmung" ist für das Umweltbundesamt die "größte Naturkatastrophe in Deutschland, die wir in den letzten 50 Jahren hatten". Jetzt werden sogar Hitzetote zwecks Propaganda erfunden.
Angeblich - so eine Statistik herausgegeben vom Bundesumweltministerium - seien in den besonders heißen Sommern wie etwa 2006 oder 2015 rund 6.000 Menschen mehr als in "normal temperierten" Jahren verstorben. Bei näherer Nachforschung, woher diese Zahlen stammen, legt der Klimabericht schließlich offen, dass Sterbefälle, die mit Hitzeeinflüssen verbunden sind, mehrheitlich auf Herz-Kreislauf-Versagen oder eine Dehydrierung zurückzuführen sind.
Man beruft sich hier nicht etwa auf die Faktenlage, sondern hangelt eine mutmaßliche Korrelation herbei, die man unter anderem damit zu stützen versucht, dass schon bei einer Wochenmitteltemperatur von über 20 Grad Celsius mehr Menschen versterben. Wenig überraschend dabei ist die Rate der Sterblichkeit pro 100.000 Einwohnern, die in der Altersgruppe 85+ besonders hoch ist. Hier sind also nicht Menschen schutzlos unter einer Wüstensonne verbrannt, sondern viele Senioren nahmen schlicht zu wenig Wasser zu sich.
Der 300 Seiten starke Klimabericht liest sich statt bedrohlich eher zuversichtlich. Hagel-Ereignisse gehen zurück, Hoch- oder Niedrigwasser-Ereignisse, die in den Medien schnell dem Klimawandel zugeschrieben werden, zeigen keinen Trend und ein moderater Temperaturanstieg verlängert sogar die Vegetationsperiode mit mehr Ertragspotenzial. Aber all das spielt keine Rolle für die rot-grünen Ideologen, die sich hier mit CO2-Steuer und anderen Gängeleien ein neues Steuerparadies erschlossen haben. Dafür sogar "Klima-Tote" zu erfinden, schlägt dem Fass den Boden aus!
https://www.welt.de/wirtschaft/plus203842618/Bundesregierung-Das-sind-die-Faktenschwaechen-des-Klimaberichts.html
Quelle: AfD Bundesverband
www.carsten-huetter.de
Donnerstag, 28. November 2019
Mittwoch, 27. November 2019
++ Überlastung der Stromnetze: E-Auto-Besitzer könnten bald in die Röhre schauen ++
Das sind ja Aussichten: Mehrere Strombetreiber wollen ab 2021 den Ladestrom an privaten Ladesäulen kappen, damit es nicht zu Überlastungen in den Verteilernetzen zu Spitzenzeiten kommt.
Stellen Sie sich vor, Sie wollen ihr E-Fahrzeug an der Säule laden, die Sie für etliche tausend Euro auf Ihrem Grundstück installieren ließen und nichts geht mehr. Sie haben einfach Pech gehabt, denn Ihr Netzbetreiber glaubt, dass es heute zu Verteilungsspitzen in den Netzen kommen könnte, weil alle am Abend die Batterie ihres PKW für den nächsten Tag flott machen wollen. Doch diese Belastung trauen die Stromversorger der Netzinfrastruktur nicht zu und beschließen daher, Ihnen den Saft abzudrehen.
Der Strom wird rationiert. Ihre sonst leistungsfähigen Wallbox verweigert dann den Dienst komplett oder speist statt der üblichen 11 bis 22 kW nur 5 kW ein. Das Abenteuer beginnt! Die Ladezeiten für die E-Mobilität an der hauseigenen Steckdose verlängern sich ganz erheblich, und wer am nächsten Morgen zur Arbeit muss, kann nur hoffen. Man stelle sich vergleichsweise vor, der Tankwart würde nur noch 10 Liter Benzin verkaufen und die Kundschaft einfach wieder heimschicken. Die Empörung wäre groß.
Doch genau dieses Fiasko droht den Bürgern, die ihrem Diesel abschworen und gutgläubig auf die von der Bundesregierung propagierte E-Mobilität vertrauten. Ihre Versorgungssicherheit steht auf dem Spiel. Wo durch die gescheiterte Energiewende die Verbraucher bald den Blackout erleben, wird bei der Stromversorgung für Ladesäulen ein weiteres Versagen deutlich. Vor diesem Hintergrund möchte man Diesel und Benziner auf absehbare Zeit abschaffen. Der helle Wahnsinn!
https://www.focus.de/auto/elektroauto/drohende-ueberlastung-der-stromnetze-ab-2021-koennte-strom-fuer-elektroautos-rationiert-werden_id_11388030.html
Quelle: AfD Bundesverband
www.carsten-huetter.de
Stellen Sie sich vor, Sie wollen ihr E-Fahrzeug an der Säule laden, die Sie für etliche tausend Euro auf Ihrem Grundstück installieren ließen und nichts geht mehr. Sie haben einfach Pech gehabt, denn Ihr Netzbetreiber glaubt, dass es heute zu Verteilungsspitzen in den Netzen kommen könnte, weil alle am Abend die Batterie ihres PKW für den nächsten Tag flott machen wollen. Doch diese Belastung trauen die Stromversorger der Netzinfrastruktur nicht zu und beschließen daher, Ihnen den Saft abzudrehen.
Der Strom wird rationiert. Ihre sonst leistungsfähigen Wallbox verweigert dann den Dienst komplett oder speist statt der üblichen 11 bis 22 kW nur 5 kW ein. Das Abenteuer beginnt! Die Ladezeiten für die E-Mobilität an der hauseigenen Steckdose verlängern sich ganz erheblich, und wer am nächsten Morgen zur Arbeit muss, kann nur hoffen. Man stelle sich vergleichsweise vor, der Tankwart würde nur noch 10 Liter Benzin verkaufen und die Kundschaft einfach wieder heimschicken. Die Empörung wäre groß.
Doch genau dieses Fiasko droht den Bürgern, die ihrem Diesel abschworen und gutgläubig auf die von der Bundesregierung propagierte E-Mobilität vertrauten. Ihre Versorgungssicherheit steht auf dem Spiel. Wo durch die gescheiterte Energiewende die Verbraucher bald den Blackout erleben, wird bei der Stromversorgung für Ladesäulen ein weiteres Versagen deutlich. Vor diesem Hintergrund möchte man Diesel und Benziner auf absehbare Zeit abschaffen. Der helle Wahnsinn!
https://www.focus.de/auto/elektroauto/drohende-ueberlastung-der-stromnetze-ab-2021-koennte-strom-fuer-elektroautos-rationiert-werden_id_11388030.html
Quelle: AfD Bundesverband
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Dienstag, 26. November 2019
++ Nicht schon wieder! 14-Jährige von mehreren Migranten missbraucht ++
Deutschland ist nicht mehr wiederzuerkennen. Im Wochentakt kommt es zu brutalen Vergewaltigungen. Oftmals sind junge Mädchen die Opfer.
Die Teenager im Alter von 13 und 14 Jahren waren abends in Ulm unterwegs, als drei Männer sie charmant umgarnten. Die arglosen Schülerinnen, die bestimmt auch in ihrer Schule gegen Rassismus und auf ein buntes Miteinander eingeschworen werden, gingen mit. In einer Garage im Landkreis Biberach verabreichte man ihnen Drogen und Alkohol, um sie gefügig zu machen. Drei weitere Männer kamen hinzu, ehe das Martyrium begann.
Während die 13-Jährige einen körperlichen Übergriff verhindern konnte, wurde ihre Freundin von einem 32-jährigen Deutschen sowie zwei Syrern im Alter von 19 und 20 vergewaltigt. In der Garage und den Wohnungen der Täter wurden Marihuana und Amphetamine gefunden. Die drei Haupttäter inhaftierte die Staatsanwaltschaft, während zwei direkt wieder auf freien Fuß gesetzt wurden. Erst an Halloween gab es in Ulm einen Gruppenvergewaltigungsfall, der Deutschland erschütterte. Auch hier war eine 14-jährige Opfer durch fünf Asylbewerber.
Ulm, Essen, Mülheim, Freiburg, Düsseldorf, Biberach - die Liste lässt sich noch lange fortführen. Wo eine Gruppenvergewaltigung in der Masse der Fälle untergeht, handelt es sich immer um traumatisierende Einzelschicksale. #gewaltgegenfrauen ist heute der Top-Trend bei Twitter, denn die Bevölkerung spürt genau, was hier im Gange ist. Und die Politik? Sie schaut weiter weg. Frauen und Mädchen sieht man wohl als Sägespäne unter dem bunten Hobel der Zuwanderung an. Wir sind in großer Sorge und trauern um die Opfer.
https://www.n-tv.de/ticker/Drei-Maenner-wegen-Vergewaltigung-von-14-Jaehriger-in-verhaftet-article21415980.html
Quelle: AfD Bundesverband
www.carsten-huetter.de
Die Teenager im Alter von 13 und 14 Jahren waren abends in Ulm unterwegs, als drei Männer sie charmant umgarnten. Die arglosen Schülerinnen, die bestimmt auch in ihrer Schule gegen Rassismus und auf ein buntes Miteinander eingeschworen werden, gingen mit. In einer Garage im Landkreis Biberach verabreichte man ihnen Drogen und Alkohol, um sie gefügig zu machen. Drei weitere Männer kamen hinzu, ehe das Martyrium begann.
Während die 13-Jährige einen körperlichen Übergriff verhindern konnte, wurde ihre Freundin von einem 32-jährigen Deutschen sowie zwei Syrern im Alter von 19 und 20 vergewaltigt. In der Garage und den Wohnungen der Täter wurden Marihuana und Amphetamine gefunden. Die drei Haupttäter inhaftierte die Staatsanwaltschaft, während zwei direkt wieder auf freien Fuß gesetzt wurden. Erst an Halloween gab es in Ulm einen Gruppenvergewaltigungsfall, der Deutschland erschütterte. Auch hier war eine 14-jährige Opfer durch fünf Asylbewerber.
Ulm, Essen, Mülheim, Freiburg, Düsseldorf, Biberach - die Liste lässt sich noch lange fortführen. Wo eine Gruppenvergewaltigung in der Masse der Fälle untergeht, handelt es sich immer um traumatisierende Einzelschicksale. #gewaltgegenfrauen ist heute der Top-Trend bei Twitter, denn die Bevölkerung spürt genau, was hier im Gange ist. Und die Politik? Sie schaut weiter weg. Frauen und Mädchen sieht man wohl als Sägespäne unter dem bunten Hobel der Zuwanderung an. Wir sind in großer Sorge und trauern um die Opfer.
https://www.n-tv.de/ticker/Drei-Maenner-wegen-Vergewaltigung-von-14-Jaehriger-in-verhaftet-article21415980.html
Quelle: AfD Bundesverband
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Montag, 25. November 2019
Wir dürfen keine Göttinger Verhältnisse an der TU Dresden zulassen!
Zur
Kleinen Anfrage (Drs. 7/317) mit dem Titel „Vortrag eines Mitarbeiters der TU
Dresden bei der Veranstaltung einer linksextremistischen Gruppierung“ erklärt
der Fragesteller und sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im
Sächsischen Landtag, Carsten Hütter:
„Die
Mitarbeiter unserer Behörden, Schulen und Universitäten dürfen nicht bei
extremistischen Organisationen auftreten. Das versteht sich eigentlich von
selbst. Deshalb muss der Vortrag von Dr. Tino Heim bei FAU Dresden Konsequenzen
haben, da diese Organisation vom Verfassungsschutz als linksextremistisch
eingestuft wird.
Doch
Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange scheint unverständlicherweise
nachsichtig zu sein. Ihr lägen keine Informationen vor, die Heim belasten,
teilte sie mir mit. Dabei lässt sich der Vortrag bei der fragwürdigen
Organisation innerhalb kürzester Zeit verifizieren, da er noch immer online
beworben wird.
Ich
fordere die Regierung daher dazu auf, unmissverständlich alle Kooperationen mit
Linksextremisten zu verurteilen. An der TU Dresden dürfen sich nicht ähnliche
Verhältnisse wie in Göttingen einschleichen, wo die Antifa Andersdenkende
terrorisiert. Insofern ist es bedenklich, dass Rektor Hans Müller-Steinhagen
viel zu häufig wie ein linker Aktivist agiert und nicht wie ein um Neutralität
bemühter Wissenschaftler (vgl. Drs. 7/359).“
(Bildquelle:
Bibliothek der TU Dresden, Stephan Herz, Wikipedia, CC BY 2.5)
++ Scheitern auf ganzer Linie: 98 Prozent der Migranten versagen im Deutschkurs! ++
Unwillen
oder Unvermögen? Wenn von 100 Sprachkursteilnehmern lediglich zwei den
B1-Abschluss schaffen, dann ist die Integration faktisch gescheitert!
Was
ist B1-Niveau überhaupt? Dabei handelt es sich um rudimentäre Sprachkenntnisse.
Absolventen können leichte Zeitungsüberschriften entziffern, bruchstückhaft
Unterhaltungen verstehen und leichte deutsche Sätze wie "Es geht mir
gut." oder "Wo ist das BAMF?" bilden. Dass nur zwei von 100
Migranten trotz redlicher Bemühungen durch Kursanbieter, Ausländerbehörde und
Sozialarbeitern schaffen, ist ein Offenbarungseid hinsichtlich des Willens,
hier in der deutschen Gesellschaft anzukommen.
Bei
der Gruppe jener Migranten, die schon mehrere Kurse ergebnislos absolviert oder
gar abgebrochen und neu begonnen haben, erreichten lediglich 8,6 Prozent der
Teilnehmer B1-Niveau. Vermutlich erwarten die Zuwanderer, dass die schon länger
hier Lebenden Arabisch lernen. Wo das BAMF behauptet, dass 62 % der
Sprachschüler das Klassenziel B1 erreicht hätten, fordert der Leiter des Goethe-Instituts
nun das angestrebte Ziel von Integrationskursen auf das niedrigschwelligere A2
zu senken.
Dieses
befähigt dazu, „einem einfachen und direkten Austausch in der deutschen Sprache
beizuwohnen“, sozusagen ein "Hallo und Tschüss" vom Schwierigkeitsgrad
her, das der Steuerzahler mit Unsummen an Euro finanzieren darf. Da kommt es
eine Blamage gleich, wenn das BAMF allen Ernstes von einer durchschnittlichen
Erfolgsquote spricht, wo letztlich nur zwei von 100 Sprachschülern bestehen,
gilt das Projekt als gescheitert. Denn wo Unwillen und Unvermögen dominieren,
versagen jegliche Bemühungen. Hier wird Steuergeld auf höchstem C2-Niveau
verbrannt!
Quelle:
AfD Bundesverband
++ Allensbach-Umfrage: Bürger stellen GroKo Bankrotterklärung aus! ++
Schlechtes Zeugnis für die Regierung Merkel: 74 Prozent der Bürger sprechen ihr die Qualität ab, die einst als "Stärke des Landes" gesehen wurde. Der Vertrauensverlust in die GroKo zeigt sich in vielen Bereichen.
Vor dem Beginn der Massenmigration und der verkorksten Energiewende hielten 81 Prozent der Einwohner Deutschlands die politische Stabilität für eine Stärke – inzwischen sind es gerade einmal 57 Prozent. Immer noch, möchte man sarkastisch meinen, denn so viele Funklöcher gibt es nun auch nicht, als dass diese Bürger nicht mit Informationen zum Zustand unseres Landes versorgt werden könnten.
Die schon länger hier Lebenden durchschauen indes mehrheitlich, mit wem sie es auf der Regierungsbank zu tun haben: Faule Kompromisse, planloser Aktionismus, selbstgerechte Politik - all das getrieben von der blanken Panik vor dem Macht- und Postenverlust. Die GroKo steuert jeden Tag weiter auf den Abgrund zu. Vor allem im Osten sind die Bürger unzufrieden. Ihre Alternative haben sie längst gefunden. Das zeigt sich an den phänomenalen Wahlerfolgen für die AfD.
Der immense Vertrauensverlust ist kein Wunder, erodiert doch die innere Sicherheit Hand in Hand mit den Institutionen, die unserem Land sein bisher stabiles Gerüst garantierten. Langsam aber sicher merkt auch der letzte Bürger, selbst bei keinerlei Interesse an Politik, dass sich die Regierung im Blindflug nur noch von Tag zu Tag schleppt. Neuwahlen wären ein Zeichen von Mut, doch davor fürchtet sich die GroKo am meisten. Mit gutem Grund!
https://www.welt.de/politik/deutschland/article203659044/Allensbach-Umfrage-zeigt-massiven-Vertrauensverlust-in-Politik.html
Quelle: AfD Bundesverband
www.carsten-huetter.de
Vor dem Beginn der Massenmigration und der verkorksten Energiewende hielten 81 Prozent der Einwohner Deutschlands die politische Stabilität für eine Stärke – inzwischen sind es gerade einmal 57 Prozent. Immer noch, möchte man sarkastisch meinen, denn so viele Funklöcher gibt es nun auch nicht, als dass diese Bürger nicht mit Informationen zum Zustand unseres Landes versorgt werden könnten.
Die schon länger hier Lebenden durchschauen indes mehrheitlich, mit wem sie es auf der Regierungsbank zu tun haben: Faule Kompromisse, planloser Aktionismus, selbstgerechte Politik - all das getrieben von der blanken Panik vor dem Macht- und Postenverlust. Die GroKo steuert jeden Tag weiter auf den Abgrund zu. Vor allem im Osten sind die Bürger unzufrieden. Ihre Alternative haben sie längst gefunden. Das zeigt sich an den phänomenalen Wahlerfolgen für die AfD.
Der immense Vertrauensverlust ist kein Wunder, erodiert doch die innere Sicherheit Hand in Hand mit den Institutionen, die unserem Land sein bisher stabiles Gerüst garantierten. Langsam aber sicher merkt auch der letzte Bürger, selbst bei keinerlei Interesse an Politik, dass sich die Regierung im Blindflug nur noch von Tag zu Tag schleppt. Neuwahlen wären ein Zeichen von Mut, doch davor fürchtet sich die GroKo am meisten. Mit gutem Grund!
https://www.welt.de/politik/deutschland/article203659044/Allensbach-Umfrage-zeigt-massiven-Vertrauensverlust-in-Politik.html
Quelle: AfD Bundesverband
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Freitag, 22. November 2019
++ Verfassungsschutz warnt: Linksextreme Angriffe auf "Klima-Killer", Kreuzfahrtschiffe und SUV! ++
Radikale Linksextremisten unterwandern das Heer der prä-apokalyptischen Klimahysteriker. Es geht ihnen nicht um die Umwelt, sondern um den Sturz des Systems.
Eine Spur der Verwüstung zieht sich durchs gesamte Land: Bei Porsche in Köln brannten mehrere hochwertige Fahrzeuge aus, bei einem Jaguar-Händler in Hessen wurden 46 Oberklasse-Autos abgefackelt. Der Schaden geht in die Millionen. Ein Kreuzfahrtschiff in Kiel kann nur nach Polizeieinsatz ablegen, am Berliner Flughafen Tegel wird der Flugverkehr von "Aktivisten" lahmgelegt. Die Mitarbeiterin eines Bauunternehmens in Leipzig-Connewitz wurde bloß wegen ihres Jobs verprügelt. Deutschlandweit werden SUV angesteckt oder anderweitig beschädigt.
Stets bekennen sich linke Gewalttäter, die sich unter dem Segel der vermeintlichen Klimasorge den Nährboden für ihre eigenen feigen Anschläge bereiten. Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt eindringlich und bezeichnet die jüngsten Geschehnisse als Vorboten einer Entwicklung. Im Rahmen der antikapitalistischen Proteste gegen "Klimakiller" werden Linksextremisten künftig weitere Feindbilder wie Flughäfen oder Großbetriebe der Nutztierhaltung bekämpfen.
Man will den "Systemwechsel" durch Gewalt erzwingen, den Kapitalismus abschaffen und der linksextremen Ideologie so zum Durchbruch verhelfen. Der Verfassungsschutz hat bereits einige dieser "Aktivisten"-Gruppen auf dem Schirm. Die Bundesregierung hätte die Pflicht zu handeln, doch sie gibt sich auf dem linken Auge blind. Das ist ein unhaltbarer, einmaliger Zustand und Wasser auf die Mühlen der Linksextremisten. Wann wacht die GroKo auf und stellt sich dem vehement entgegen? Sollen nach angezündeten PKW als nächstes Menschen sterben?
WIR SIND GRUNDGESETZ: Wollen auch Sie Demokratie, Rechtsstaat und Meinungsfreiheit schützen? In unseren regelmäßigen Nachrichten erfahren Sie mehr: https://www.afd.de/grundgesetz
https://www.focus.de/politik/sicherheitsreport/scheiben-einschlagen-oder-anzuenden-im-visier-von-linksextremisten-klima-killer-kreuzfahrtschiffe-gelaendewagen-flughaefen_id_11371616.html
Quelle: AfD Bundesverband
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Eine Spur der Verwüstung zieht sich durchs gesamte Land: Bei Porsche in Köln brannten mehrere hochwertige Fahrzeuge aus, bei einem Jaguar-Händler in Hessen wurden 46 Oberklasse-Autos abgefackelt. Der Schaden geht in die Millionen. Ein Kreuzfahrtschiff in Kiel kann nur nach Polizeieinsatz ablegen, am Berliner Flughafen Tegel wird der Flugverkehr von "Aktivisten" lahmgelegt. Die Mitarbeiterin eines Bauunternehmens in Leipzig-Connewitz wurde bloß wegen ihres Jobs verprügelt. Deutschlandweit werden SUV angesteckt oder anderweitig beschädigt.
Stets bekennen sich linke Gewalttäter, die sich unter dem Segel der vermeintlichen Klimasorge den Nährboden für ihre eigenen feigen Anschläge bereiten. Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt eindringlich und bezeichnet die jüngsten Geschehnisse als Vorboten einer Entwicklung. Im Rahmen der antikapitalistischen Proteste gegen "Klimakiller" werden Linksextremisten künftig weitere Feindbilder wie Flughäfen oder Großbetriebe der Nutztierhaltung bekämpfen.
Man will den "Systemwechsel" durch Gewalt erzwingen, den Kapitalismus abschaffen und der linksextremen Ideologie so zum Durchbruch verhelfen. Der Verfassungsschutz hat bereits einige dieser "Aktivisten"-Gruppen auf dem Schirm. Die Bundesregierung hätte die Pflicht zu handeln, doch sie gibt sich auf dem linken Auge blind. Das ist ein unhaltbarer, einmaliger Zustand und Wasser auf die Mühlen der Linksextremisten. Wann wacht die GroKo auf und stellt sich dem vehement entgegen? Sollen nach angezündeten PKW als nächstes Menschen sterben?
WIR SIND GRUNDGESETZ: Wollen auch Sie Demokratie, Rechtsstaat und Meinungsfreiheit schützen? In unseren regelmäßigen Nachrichten erfahren Sie mehr: https://www.afd.de/grundgesetz
https://www.focus.de/politik/sicherheitsreport/scheiben-einschlagen-oder-anzuenden-im-visier-von-linksextremisten-klima-killer-kreuzfahrtschiffe-gelaendewagen-flughaefen_id_11371616.html
Quelle: AfD Bundesverband
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Donnerstag, 21. November 2019
++ Dreiste Betrüger: Goman-Clan erschlich sich Hunderttausende Euro Hartz IV! ++
Köln: Gegenüber den Behörden gibt man sich völlig mittellos, daheim lebt man in Saus und Braus! Hier handelt es sich um eine von Deutschlands größten Betrügerbanden. Jetzt hat der Goman-Clan einen Polizeibesuch abgestattet bekommen.
Die Ermittler, die um 6:30 Uhr das Mehrfamilienhaus der Hartz IV-Empfänger stürmten, fühlten sich an ein Schloss erinnert. Vor der Tür teure Protz-Karossen, drinnen kostbare Kronleuchter, Luxusporzellan und nur das Feinste vom Feinen als Ausstattung. So schamlos residiert der kriminelle Goman-Clan, gegen den unter anderem ein Verfahren wegen Betrugs läuft.
Acht Beschuldige im Alter von 23 bis 31 Jahren trafen die Beamten an. Gegen sie alle besteht der Verdacht, dass sie unter Vortäuschung von Hilfsbedürftigkeit frech Sozialleistungen beim Jobcenter Leverkusen erschlichen. Besonders helle sind die Kriminellen aber offensichtlich nicht, denn sie protzen mit ihrem Reichtum in den sozialen Medien. Man ist außerdem für das Abzocken von Rentnern mit Teppich-Tricks und für die Schutzgelderpressung von Ladenbesitzern in Köln bekannt.
Bereits im Frühjahr ging es den Goman-Mitgliedern an den Kragen: Bei einer Großrazzia in Leverkusen wurden mehr als 70 Wohnungen durchsucht, Luxuskarossen konfisziert und Anhänger der Betrüger-Bande verhaftet. Der Clan-Chef und seine Frau haben das Jobcenter um über 100.000 Euro Hartz IV geprellt, dafür soll „Don Mikel“ für über 7 Jahre ins Gefängnis. Staatsanwaltschaft und Gericht müssen streng durchgreifen, denn die Liste der Opfer ist lang. Das Vermögen des Clans ist zu konfiszieren, um den Betrugsschaden zu tilgen. Der harte Kurs ist Pflicht!
https://www.bild.de/regional/koeln/koeln-aktuell/leverkusen-von-wegen-mittellos-polizei-hausbesuch-beim-goman-clan-66164150.bild.html
https://www.focus.de/politik/deutschland/kriminelle-betrueger-bande-mitglieder-des-goman-clans-vor-gericht-opfer-schildert-deren-blanken-hass_id_9727370.html
Quelle: AfD Bundesverband
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Die Ermittler, die um 6:30 Uhr das Mehrfamilienhaus der Hartz IV-Empfänger stürmten, fühlten sich an ein Schloss erinnert. Vor der Tür teure Protz-Karossen, drinnen kostbare Kronleuchter, Luxusporzellan und nur das Feinste vom Feinen als Ausstattung. So schamlos residiert der kriminelle Goman-Clan, gegen den unter anderem ein Verfahren wegen Betrugs läuft.
Acht Beschuldige im Alter von 23 bis 31 Jahren trafen die Beamten an. Gegen sie alle besteht der Verdacht, dass sie unter Vortäuschung von Hilfsbedürftigkeit frech Sozialleistungen beim Jobcenter Leverkusen erschlichen. Besonders helle sind die Kriminellen aber offensichtlich nicht, denn sie protzen mit ihrem Reichtum in den sozialen Medien. Man ist außerdem für das Abzocken von Rentnern mit Teppich-Tricks und für die Schutzgelderpressung von Ladenbesitzern in Köln bekannt.
Bereits im Frühjahr ging es den Goman-Mitgliedern an den Kragen: Bei einer Großrazzia in Leverkusen wurden mehr als 70 Wohnungen durchsucht, Luxuskarossen konfisziert und Anhänger der Betrüger-Bande verhaftet. Der Clan-Chef und seine Frau haben das Jobcenter um über 100.000 Euro Hartz IV geprellt, dafür soll „Don Mikel“ für über 7 Jahre ins Gefängnis. Staatsanwaltschaft und Gericht müssen streng durchgreifen, denn die Liste der Opfer ist lang. Das Vermögen des Clans ist zu konfiszieren, um den Betrugsschaden zu tilgen. Der harte Kurs ist Pflicht!
https://www.bild.de/regional/koeln/koeln-aktuell/leverkusen-von-wegen-mittellos-polizei-hausbesuch-beim-goman-clan-66164150.bild.html
https://www.focus.de/politik/deutschland/kriminelle-betrueger-bande-mitglieder-des-goman-clans-vor-gericht-opfer-schildert-deren-blanken-hass_id_9727370.html
Quelle: AfD Bundesverband
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Mittwoch, 20. November 2019
++ Schon ab dem ersten Cent: Erste Volksbank kassiert Strafzinsen! ++
Die Auswüchse der halsbrecherischen EZB-Politik werden immer offensichtlicher. 23 Prozent aller Banken erheben inzwischen Minuszinsen.
Wo sonst nur bei hohen Einlagen Extrakosten auf die Kontoinhaber zukommen, setzt die Volksbank Raiffeisenbank Fürstenfeldbruck in Bayern eine neue Marke. Dort müssen die Kunden nun ab dem ersten Cent auf ihr Tagesgeld Strafzinsen zahlen. Konkret sind das 0,5 Prozent Zinsen für das gesamte Guthaben. Schon seit dem 1. Oktober gilt die Regelung für alle Neukunden. Die allermeisten Banken und Sparkassen belasten ihre Privatkunden bisher erst ab einem Betrag von 100.000 Euro mit Negativzinsen.
Die Geldinstitute bekommen den Druck Draghis und seiner Nachfolgerin Christine Lagarde zu spüren. Im September hatte die EZB die Strafzinsen auf Bankeinlagen von minus 0,4 auf minus 0,5 Prozent erhöht, statt endlich den Kurs zu korrigieren. Damit schwinden die Gewinne und Vermögen und die Verbraucher müssen die Zeche zahlen.
Die Volksbank ist hier sicher nur der Vorreiter. Auch andere Geldinstitute werden sich angesichts der Lage überlegen, wie sie die Strafzinsen an ihre Kunden weiterreichen können. Als AfD fordern wir die Rückkehr zur Normalität im Finanzsektor - und damit das Ende der die Bürger enteignenden Negativzins-Politik.
https://www.bild.de/geld/mein-geld/konto-und-bank/negativzinsen-volksbank-kassiert-jetzt-strafzinsen-ab-dem-ersten-cent-66123706.bild.html
https://www.handelsblatt.com/finanzen/banken-versicherungen/bundesbank-befragung-banken-erheben-minuszinsen-auf-ein-viertel-der-privaten-einlagen/25242146.html
Quelle: AfD Bundesverband
www.carsten-huetter.de
Wo sonst nur bei hohen Einlagen Extrakosten auf die Kontoinhaber zukommen, setzt die Volksbank Raiffeisenbank Fürstenfeldbruck in Bayern eine neue Marke. Dort müssen die Kunden nun ab dem ersten Cent auf ihr Tagesgeld Strafzinsen zahlen. Konkret sind das 0,5 Prozent Zinsen für das gesamte Guthaben. Schon seit dem 1. Oktober gilt die Regelung für alle Neukunden. Die allermeisten Banken und Sparkassen belasten ihre Privatkunden bisher erst ab einem Betrag von 100.000 Euro mit Negativzinsen.
Die Geldinstitute bekommen den Druck Draghis und seiner Nachfolgerin Christine Lagarde zu spüren. Im September hatte die EZB die Strafzinsen auf Bankeinlagen von minus 0,4 auf minus 0,5 Prozent erhöht, statt endlich den Kurs zu korrigieren. Damit schwinden die Gewinne und Vermögen und die Verbraucher müssen die Zeche zahlen.
Die Volksbank ist hier sicher nur der Vorreiter. Auch andere Geldinstitute werden sich angesichts der Lage überlegen, wie sie die Strafzinsen an ihre Kunden weiterreichen können. Als AfD fordern wir die Rückkehr zur Normalität im Finanzsektor - und damit das Ende der die Bürger enteignenden Negativzins-Politik.
https://www.bild.de/geld/mein-geld/konto-und-bank/negativzinsen-volksbank-kassiert-jetzt-strafzinsen-ab-dem-ersten-cent-66123706.bild.html
https://www.handelsblatt.com/finanzen/banken-versicherungen/bundesbank-befragung-banken-erheben-minuszinsen-auf-ein-viertel-der-privaten-einlagen/25242146.html
Quelle: AfD Bundesverband
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++ Parteitag: Grüne wollen Bürgern das Eigenheim verbieten! ++
Der
Grünen-Parteitag in Bielefeld hat die Lacher auf seiner Seite! Dort inszeniert
man den Frontalangriff auf die Träume der Deutschen, ersetzt sie durch Verbote
und die Bevormundung von Männern.
Diese
haben ab sofort deutlich weniger zu melden, denn es obliegt ausschließlich den
weiblichen Parteimitgliedern, ob eine Debatte fortgesetzt wird, wenn nur noch
männliche Redner übrig sind. Das versteht man unter Geschlechtergerechtigkeit.
Wo man an jeder Ecke Diskriminierung wittert, merkt man offenbar gar nicht, wie
man sich selbst vergaloppiert. Und das nicht nur bei den Rednern.
Habeck
und Co. sagen allen Einfamilienhäusern den Kampf an. Ihre Ökobilanz sei
verheerend. Friede den Wohnsilos, Krieg dem Häuschen von Oma - das sind die
Grünen! Sollten die beschlossenen Pläne in einer schwarz-grünen Koalition wahr
werden, dürfen sich Verbraucher auf eine CO2-Bepreisung jenseits von Gut und
Böse einstellen: 60 Euro pro Tonne ab 2020 sind das erklärte Ziel. Wer das
alles noch bezahlen soll - darüber schweigt man sich im grünen
Wolkenkuckucksheim aus.
Unzählige
Verbote, die Reglementierungen von Wirtschaft und Industrie bis ins Absurde
sowie der Hass auf Männer, den Kapitalismus und die stillen Träume der
Eigenheimbesitzer, die sich in der Regel das Bauen sowieso nicht mehr leisten
können? Die grüne Dystopie einer Gesellschaft, die im ständigen finanziellen
Aderlass den Irrsinn der verhinderten Bessermenschen und Weltenretter
gefälligst mitzutragen hat, wird überdeutlich. Diese Partei ist ein Fall für
den Psychiater!
Quelle:
AfD Bundesverband
Dienstag, 19. November 2019
AfD-Anfrage enthüllt: 1,5 Millionen Euro für militante Antifa.
Laut Verfassungsschutz ist das Alternative Jugendzentrum (AJZ) Chemnitz die zentrale Anlaufstelle für Linksextremisten der Region. Dennoch wird es seit Jahren mit hohen Beträgen gefördert und durfte z.B. im Oktober unbehelligt einen sogenannten „Antifaschistischen Jugendkongress“ abhalten. Daran nahmen militante linke Antifa-Gruppen teil, wie die Anfrage der AfD-Fraktion (7/265) ergab.
Carsten Hütter, AfD-Landtagsabgeordneter und Anfragesteller, erklärt:
„Die aktuellen Brandanschläge in Rodewisch, Zwickau, Meißen, Dresden und Bautzen zeigen: Linksextreme Gewalt eskaliert in ganz Sachsen. Die CDU-geführte Staatsregierung handelt mehr als fahrlässig, wenn sie die Sonderkommission Linx nur auf Leipzig begrenzt.
In den letzten Jahren wurde das AJZ insgesamt mit über 1,5 Millionen Euro Steuermitteln gefördert. Laut unserer Anfrage sieht die Regierung jedoch keinen Grund, die Förderwürdigkeit des Extremisten-Treffpunktes in Frage zu stellen. Offenbar werden die linken Schlägertruppen von der CDU unterstützt, weil sie bisher vor allem ihren härtesten politischen Gegner attackierten – die AfD. Dieser Plan ist zum Scheitern verurteilt. Das zeigen die zunehmenden Gewaltorgien gegen Bürger in ganz Sachsen.
Auf Gewalt hat sich das AJZ übrigens mit einem sogenannten ‚Militanz‘-Workshop vorbereitet.“
Carsten Hütter, AfD-Landtagsabgeordneter und Anfragesteller, erklärt:
„Die aktuellen Brandanschläge in Rodewisch, Zwickau, Meißen, Dresden und Bautzen zeigen: Linksextreme Gewalt eskaliert in ganz Sachsen. Die CDU-geführte Staatsregierung handelt mehr als fahrlässig, wenn sie die Sonderkommission Linx nur auf Leipzig begrenzt.
In den letzten Jahren wurde das AJZ insgesamt mit über 1,5 Millionen Euro Steuermitteln gefördert. Laut unserer Anfrage sieht die Regierung jedoch keinen Grund, die Förderwürdigkeit des Extremisten-Treffpunktes in Frage zu stellen. Offenbar werden die linken Schlägertruppen von der CDU unterstützt, weil sie bisher vor allem ihren härtesten politischen Gegner attackierten – die AfD. Dieser Plan ist zum Scheitern verurteilt. Das zeigen die zunehmenden Gewaltorgien gegen Bürger in ganz Sachsen.
Auf Gewalt hat sich das AJZ übrigens mit einem sogenannten ‚Militanz‘-Workshop vorbereitet.“
Spezialeinheit nimmt Syrer wegen Anschlagsplänen fest!
Die Ermittlungsbehörden ist heute ein weiterer, wichtiger Erfolg gelungen. Sie nahmen einen Syrer in der Hauptstadt fest, der Terroranschläge vorbereitet haben soll.
Der Zugriff der Spezialeinheit der Bundespolizei erfolgte rasch. Zuvor kam man dem Asylbewerber im Internet auf die Spur, wo er sich über den Bau von Bomben ausgetauscht haben soll. Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe ermittelt nun wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat gegen den Syrer. Zudem wurde die Wohnung des Verdächtigen in Berlin durchsucht, teilte die oberste deutsche Anklagebehörde mit.
Man kann nur hoffen, dass die Behörden weiterhin Terroristen rechtzeitig aufspüren können. Die Weihnachtszeit steht vor der Tür. Viele Märkte gleichen inzwischen Hochsicherheitszonen gegen LKW-Angriffe. Doch das schützt uns nicht vor Terrorbombern, die mit dem Rucksack auf dem Rücken das Schlimmste planen.
Die Bundesregierung importiert uns mit den IS-Kämpfern sogar noch zusätzliche Gefährder ins Land. Der Nachschub an all jenen, die uns bedrohen, reißt nicht ab. Danke an alle Ermittler, die unablässig versuchen, uns zu schützen.
Dass sich die Festnahmen mit Terrorbezug in den letzten Wochen zu häufen scheinen, beunruhigt uns mit Blick auf die bevorstehende Weihnachtszeit sehr.
https://www.giessener-allgemeine.de/politik/terror-bombe-bau-37-jaehriger-syrer-berlin-festnahme-internet-chat-zr-13231933.html
Quelle: AfD Bundesverband
www.carsten-huetter.de
Der Zugriff der Spezialeinheit der Bundespolizei erfolgte rasch. Zuvor kam man dem Asylbewerber im Internet auf die Spur, wo er sich über den Bau von Bomben ausgetauscht haben soll. Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe ermittelt nun wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat gegen den Syrer. Zudem wurde die Wohnung des Verdächtigen in Berlin durchsucht, teilte die oberste deutsche Anklagebehörde mit.
Man kann nur hoffen, dass die Behörden weiterhin Terroristen rechtzeitig aufspüren können. Die Weihnachtszeit steht vor der Tür. Viele Märkte gleichen inzwischen Hochsicherheitszonen gegen LKW-Angriffe. Doch das schützt uns nicht vor Terrorbombern, die mit dem Rucksack auf dem Rücken das Schlimmste planen.
Die Bundesregierung importiert uns mit den IS-Kämpfern sogar noch zusätzliche Gefährder ins Land. Der Nachschub an all jenen, die uns bedrohen, reißt nicht ab. Danke an alle Ermittler, die unablässig versuchen, uns zu schützen.
Dass sich die Festnahmen mit Terrorbezug in den letzten Wochen zu häufen scheinen, beunruhigt uns mit Blick auf die bevorstehende Weihnachtszeit sehr.
https://www.giessener-allgemeine.de/politik/terror-bombe-bau-37-jaehriger-syrer-berlin-festnahme-internet-chat-zr-13231933.html
Quelle: AfD Bundesverband
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++ Millionen für Moscheen: GroKo sponsert bald Ditib mit unseren Steuergeldern!
Kurz nach der Regierungsbildung im März 2018 bekräftigte Innenminister Seehofer: "Der Islam gehört nicht zu Deutschland." Wie kommt er jetzt dazu, Moscheen mit sieben Millionen Euro zu fördern?
Die Islamisierung im Land kann offenkundig gar nicht schnell genug voranschreiten! Bis zu 50 muslimische Gotteshäuser sollen in den kommenden drei Jahren Millionen erhalten, um die gesellschaftliche Verankerung islamischer Gemeinden in Deutschland zu fördern. Davon sollen sogenannte Nachbarschaftsaktivitäten, Öffentlichkeitsarbeit sowie sonstige Projekte unterstützt werden. Seehofer, der sich auch Heimatminister schimpft, stellt hier die Moscheen den Kirchen faktisch gleich, indem er eine Art Kirchensteuer auszahlt.
Ausgerechnet mit Geld glaubt man die Befürchtungen der Bürger im Keim ersticken zu können, wenn die Moscheen dann einmal jährlich zum Tag der offenen Tür einladen. Dass hier mitunter radikale Islamanhänger aus den besonders konservativen muslimischen Verbänden Nutznießer der Förderung sind, blendet der Innenminister scheinbar aus. Grüne und FDP klatschen artig Beifall. Laut Innenministerium soll ein Beirat das Projekt begleiten, darunter Vertreter muslimischer Verbände.
Gut möglich, dass auch die konservativen Islam-Verbände mitreden - zumal sogar die umstrittenen Ditib-Moscheen Geld erhalten sollen. Erdogan reibt sich bestimmt schon die Hände, angesichts von Seehofers Plan, die Moscheen in die Mitte zu holen. Dabei darf der Staat wegen des Neutralitätsgebots religiöse Arbeit gar nicht finanzieren. Es genügt wohl nicht, IS-Kämpfer einzufliegen, Gefährder 24/7 zu überwachen. Nun muss man die Feinde unserer Gesellschaft auch noch mit Millionen beschenken. Was für ein irrer Wahnwitz!
https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.islamische-gemeinden-in-deutschland-seehofer-moscheen-in-die-mitte-holen.28796f9f-ce92-4b68-8efd-c766c53d8f7d.html
Quelle: AfD Bundesverband
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Die Islamisierung im Land kann offenkundig gar nicht schnell genug voranschreiten! Bis zu 50 muslimische Gotteshäuser sollen in den kommenden drei Jahren Millionen erhalten, um die gesellschaftliche Verankerung islamischer Gemeinden in Deutschland zu fördern. Davon sollen sogenannte Nachbarschaftsaktivitäten, Öffentlichkeitsarbeit sowie sonstige Projekte unterstützt werden. Seehofer, der sich auch Heimatminister schimpft, stellt hier die Moscheen den Kirchen faktisch gleich, indem er eine Art Kirchensteuer auszahlt.
Ausgerechnet mit Geld glaubt man die Befürchtungen der Bürger im Keim ersticken zu können, wenn die Moscheen dann einmal jährlich zum Tag der offenen Tür einladen. Dass hier mitunter radikale Islamanhänger aus den besonders konservativen muslimischen Verbänden Nutznießer der Förderung sind, blendet der Innenminister scheinbar aus. Grüne und FDP klatschen artig Beifall. Laut Innenministerium soll ein Beirat das Projekt begleiten, darunter Vertreter muslimischer Verbände.
Gut möglich, dass auch die konservativen Islam-Verbände mitreden - zumal sogar die umstrittenen Ditib-Moscheen Geld erhalten sollen. Erdogan reibt sich bestimmt schon die Hände, angesichts von Seehofers Plan, die Moscheen in die Mitte zu holen. Dabei darf der Staat wegen des Neutralitätsgebots religiöse Arbeit gar nicht finanzieren. Es genügt wohl nicht, IS-Kämpfer einzufliegen, Gefährder 24/7 zu überwachen. Nun muss man die Feinde unserer Gesellschaft auch noch mit Millionen beschenken. Was für ein irrer Wahnwitz!
https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.islamische-gemeinden-in-deutschland-seehofer-moscheen-in-die-mitte-holen.28796f9f-ce92-4b68-8efd-c766c53d8f7d.html
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Sonntag, 17. November 2019
++ Alarmstufe Rot in Halle: Clan verprügelt Polizisten und droht ihnen Kopfschüsse an +
Die Polizei rückte im Clan-Nest Babylon-Lounge an, um einen Führerschein einzukassieren. Dann eskalierte die Lage.
Derzeit sitzt ein syrischer Rapper in Handschellen samt Familienanhang auf der Anklagebank vor dem Landgericht Halle. Auch ein Dolmetscher ist zugegen, denn Vater Fadel A. spricht kein Wort Deutsch. Was ihnen allen zur Last gelegt wird, scheint sie zu amüsieren. Das Trio soll im April 2017 in Naumburg Beamte beleidigt, angegriffen und verletzt haben. Hintergrund ist der Führerscheinentzug von Bruder Ahmed A.
Als die Polizei vor Ort war, um einen Vorführungshaftbefehl zu vollstrecken, verhöhnten die drei Syrer sie: "Wir erkennen euer Rechtssystem nicht an. Eure Strafhöhen hier in Deutschland sind lächerlich." Und schließlich: "Es reicht Männer, holt die Waffen raus, wir knallen sie ab!" Daraufhin zogen sich die Beamten zurück. Als sie im Mai 2017 schließlich den Führerschein beschlagnahmten, stürmten die Syrer das Polizeirevier, traten dort die vergitterte Sicherheitstür ein und drohten den Polizisten Kopfschüsse an.
Unfassbar: Statt mit den Mitteln des Rechtsstaats hart durchzugreifen, will der Vorsitzende Richter Milde walten lassen. Bei geständigen Einlassungen seien Haftstrafen denkbar, die zur Bewährung ausgesetzt werden könnten. Das, obwohl gegen den Rapper zusätzlich wegen Drogendelikten verhandelt wird. Es ist unsäglich, wie sich Deutschland vor kriminellen Araber-Clans wegduckt. Was müssen sich unsere Polizisten eigentlich noch gefallen lassen? Muss es erst tatsächlich Kopfschüsse geben? Hier sollte umgehend das Vermögen beschlagnahmt werden und die betreffenden Kandidaten in den Abschiebeflieger verbracht werden. Sie sind gänzlich verzichtbar!
https://www.bild.de/regional/sachsen-anhalt/sachsen-anhalt-news/halle-clan-verpruegelt-polizisten-droht-ihnen-mit-mord-66037120.bild.html
Quelle: AfD Bundesverband
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Derzeit sitzt ein syrischer Rapper in Handschellen samt Familienanhang auf der Anklagebank vor dem Landgericht Halle. Auch ein Dolmetscher ist zugegen, denn Vater Fadel A. spricht kein Wort Deutsch. Was ihnen allen zur Last gelegt wird, scheint sie zu amüsieren. Das Trio soll im April 2017 in Naumburg Beamte beleidigt, angegriffen und verletzt haben. Hintergrund ist der Führerscheinentzug von Bruder Ahmed A.
Als die Polizei vor Ort war, um einen Vorführungshaftbefehl zu vollstrecken, verhöhnten die drei Syrer sie: "Wir erkennen euer Rechtssystem nicht an. Eure Strafhöhen hier in Deutschland sind lächerlich." Und schließlich: "Es reicht Männer, holt die Waffen raus, wir knallen sie ab!" Daraufhin zogen sich die Beamten zurück. Als sie im Mai 2017 schließlich den Führerschein beschlagnahmten, stürmten die Syrer das Polizeirevier, traten dort die vergitterte Sicherheitstür ein und drohten den Polizisten Kopfschüsse an.
Unfassbar: Statt mit den Mitteln des Rechtsstaats hart durchzugreifen, will der Vorsitzende Richter Milde walten lassen. Bei geständigen Einlassungen seien Haftstrafen denkbar, die zur Bewährung ausgesetzt werden könnten. Das, obwohl gegen den Rapper zusätzlich wegen Drogendelikten verhandelt wird. Es ist unsäglich, wie sich Deutschland vor kriminellen Araber-Clans wegduckt. Was müssen sich unsere Polizisten eigentlich noch gefallen lassen? Muss es erst tatsächlich Kopfschüsse geben? Hier sollte umgehend das Vermögen beschlagnahmt werden und die betreffenden Kandidaten in den Abschiebeflieger verbracht werden. Sie sind gänzlich verzichtbar!
https://www.bild.de/regional/sachsen-anhalt/sachsen-anhalt-news/halle-clan-verpruegelt-polizisten-droht-ihnen-mit-mord-66037120.bild.html
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Samstag, 16. November 2019
++ Kaum zu glauben: Polizei muss jetzt Nachtruhe bei illegalen Migranten beachten! ++
Die Linke im Berliner Senat legt den Polizisten, die Abschiebungen auszuführen haben, Daumenschrauben an! Unfassbar, wie hier der Rechtsstaat ausgehebelt wird.
Es war der erste Streich der Abschiebe-Verweigerer um die Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke). Erst vor ein paar Wochen wurde beschlossen, dass die Beamten nicht länger die Asylunterkünfte betreten dürfen, um dort illegale Migranten dem Bus zum Abschiebeflieger zuzuführen. Man deklariert die Einrichtungen einfach kurzerhand als Privatwohnungen, wo nur der Richter Zutritt erlaubt. Ein absolutes Unding, ist es doch so nahezu unmöglich, an die Personen heranzukommen. Keine von ihnen tritt freiwillig vor die Tür.
Nun folgt der zweite Streich: Ab sofort ist es der Polizei untersagt, zwischen 21 und 6 Uhr im Flüchtlingsheim vorstellig zu werden. Es gilt, die Nachtruhe der Asylbewerber zu respektieren. Bisher kamen die Beamten um drei Uhr morgens, um mit der gesuchten Person das Flugzeug gegen sechs Uhr zu erreichen - auch diese müssen ja geplant werden. Bei nur zur Tageszeit zulässigen Abschiebungen kann der betreffende Kandidat einfach türmen.
Kein Wunder, dass im ersten Halbjahr 2019 mehr als drei Viertel aller Abschiebungen scheiterten, weil die Asylbewerber untertauchten oder sich fluguntauglich erklären ließen. Aber der rot-grüne Senat in Berlin ist wohl erst zufrieden, wenn die Abschiebequote bei 0 Prozent liegt. Durch die immer neuen Hürden wird das geltende Recht untergraben, der Rechtsstaat ausgehebelt. Das sind unhaltbare Zustände.
https://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/bei-abschiebungen-muss-die-polizei-jetzt-auch-die-nachtruhe-beachten
Quelle: AfD Bundesverband
www.carsten-huetter.de
Es war der erste Streich der Abschiebe-Verweigerer um die Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke). Erst vor ein paar Wochen wurde beschlossen, dass die Beamten nicht länger die Asylunterkünfte betreten dürfen, um dort illegale Migranten dem Bus zum Abschiebeflieger zuzuführen. Man deklariert die Einrichtungen einfach kurzerhand als Privatwohnungen, wo nur der Richter Zutritt erlaubt. Ein absolutes Unding, ist es doch so nahezu unmöglich, an die Personen heranzukommen. Keine von ihnen tritt freiwillig vor die Tür.
Nun folgt der zweite Streich: Ab sofort ist es der Polizei untersagt, zwischen 21 und 6 Uhr im Flüchtlingsheim vorstellig zu werden. Es gilt, die Nachtruhe der Asylbewerber zu respektieren. Bisher kamen die Beamten um drei Uhr morgens, um mit der gesuchten Person das Flugzeug gegen sechs Uhr zu erreichen - auch diese müssen ja geplant werden. Bei nur zur Tageszeit zulässigen Abschiebungen kann der betreffende Kandidat einfach türmen.
Kein Wunder, dass im ersten Halbjahr 2019 mehr als drei Viertel aller Abschiebungen scheiterten, weil die Asylbewerber untertauchten oder sich fluguntauglich erklären ließen. Aber der rot-grüne Senat in Berlin ist wohl erst zufrieden, wenn die Abschiebequote bei 0 Prozent liegt. Durch die immer neuen Hürden wird das geltende Recht untergraben, der Rechtsstaat ausgehebelt. Das sind unhaltbare Zustände.
https://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/bei-abschiebungen-muss-die-polizei-jetzt-auch-die-nachtruhe-beachten
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Freitag, 15. November 2019
++ Brutaler Angriff mit Nothammer: 12-jähriger Afghane rastet im Bus aus ++
Ein 36-Jähriger steigt gegen 22:30 Uhr in einen Linienbus in Dresden-Gruna ein. Er verlässt ihn wieder auf dem Weg ins Krankenhaus, weil ihm mit einem Notfallhammer der Kopf eingeschlagen wurde.
Der Täter: ein in Afghanistan geborener 12-jähriger Schutzsuchender, der im Bus mit anderen Kindern und Jugendlichen einen solchen Tumult veranstaltete, dass der Deutsche es tatsächlich wagte, um etwas Ruhe zu bitten. Offenbar Grund genug für den 12-Jährigen bis zum Äußersten zu gehen. Er schnappte sich den Notfallhammer und schlug mehrfach auf den Kopf des Mannes ein. Dieser musste anschließend mit einer Platzwunde in der Notaufnahme versorgt werden.
Obwohl die Tat bereits vergangenen Freitag passierte, fand sie sich bisher nicht im Polizeibericht von Dresden. Das begründet man mit dem besonders schutzwürdigen Interesse des strafunmündigen Kindes. Schon jetzt steht fest: Der minderjährige Afghane wird sich nie vor Gericht für seine Tat verantworten müssen, ganz gleich wie brutal sie war, ganz gleich, ob er den Tod des 36-Jährigen in Kauf genommen hat.
Schon heute mit abscheulicher Brutalität unterwegs, kann man nur mutmaßen, was aus dem Notfallhammer-Schläger wird. Der Weg zum Intensivtäter scheint vorgezeichnet, gerade deshalb, weil der 12-Jährige gleich den zahnlosen Rechtsstaat kennenlernt, der ihn davonkommen lässt. Wer schon als Kind wegen der Bitte um etwas Ruhe völlig ausflippt, bei dem ist die Sozialisierung komplett aus dem Ruder gelaufen. Die AfD spricht sich für die Herabsetzung der Strafmündigkeit auf 12 Jahre aus. Das ist der Staat nicht zuletzt den Opfern solcher "Kinder" schuldig!
Seite 44ff Grundsatzprogramm https://www.afd.de/grundsatzprogramm/
https://www.bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/mann-beschwerte-sich-ueber-den-laerm-kind-12-schlaegt-fahrgast-mit-notfallhammer-65965116.bild.html
Quelle: AfD Bundesverband
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Der Täter: ein in Afghanistan geborener 12-jähriger Schutzsuchender, der im Bus mit anderen Kindern und Jugendlichen einen solchen Tumult veranstaltete, dass der Deutsche es tatsächlich wagte, um etwas Ruhe zu bitten. Offenbar Grund genug für den 12-Jährigen bis zum Äußersten zu gehen. Er schnappte sich den Notfallhammer und schlug mehrfach auf den Kopf des Mannes ein. Dieser musste anschließend mit einer Platzwunde in der Notaufnahme versorgt werden.
Obwohl die Tat bereits vergangenen Freitag passierte, fand sie sich bisher nicht im Polizeibericht von Dresden. Das begründet man mit dem besonders schutzwürdigen Interesse des strafunmündigen Kindes. Schon jetzt steht fest: Der minderjährige Afghane wird sich nie vor Gericht für seine Tat verantworten müssen, ganz gleich wie brutal sie war, ganz gleich, ob er den Tod des 36-Jährigen in Kauf genommen hat.
Schon heute mit abscheulicher Brutalität unterwegs, kann man nur mutmaßen, was aus dem Notfallhammer-Schläger wird. Der Weg zum Intensivtäter scheint vorgezeichnet, gerade deshalb, weil der 12-Jährige gleich den zahnlosen Rechtsstaat kennenlernt, der ihn davonkommen lässt. Wer schon als Kind wegen der Bitte um etwas Ruhe völlig ausflippt, bei dem ist die Sozialisierung komplett aus dem Ruder gelaufen. Die AfD spricht sich für die Herabsetzung der Strafmündigkeit auf 12 Jahre aus. Das ist der Staat nicht zuletzt den Opfern solcher "Kinder" schuldig!
Seite 44ff Grundsatzprogramm https://www.afd.de/grundsatzprogramm/
https://www.bild.de/regional/dresden/dresden-aktuell/mann-beschwerte-sich-ueber-den-laerm-kind-12-schlaegt-fahrgast-mit-notfallhammer-65965116.bild.html
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Mittwoch, 13. November 2019
++ Gruppenvergewaltigung in Ulm: Fünf Asylbewerber sollen Mädchen missbraucht haben ++
Eigentlich wollte die 14-jährige Schülerin nur mit ihren Freundinnen feiern. Doch der fröhliche Abend endete in einer traumatisierenden Horrornacht.
Das Mädchen lief den fünf Männern im Alter zwischen 14 und 24 Jahren in der Halloween-Nacht über den Weg. Einen von ihnen kannte sie wohl vom Sehen und reagierte daher arglos, als die Gruppe sie aufforderten, sich ihnen anzuschließen, um woanders weiter zu feiern. Bald darauf lockten sie die Schülerin in ein Wohnhaus und fielen dort über sie her. Das Opfer vertraute sich später völlig verstört seinen Eltern an. Schwerer sexueller Missbrauch steht im Raum. Nun ermittelt die Polizei.
Die Gruppenvergewaltigung soll sich in Ulm im Alb-Donau-Kreis ereignet haben. Die Beamten durchsuchten am vergangenen Freitag vier Wohnungen in Stuttgart, in einer Filstalgemeinde und in einer Gemeinde im Illertal. Drei der Männer befinden sich derzeit in Untersuchungshaft. Sie sind 15, 16 und 26 Jahre alt. Zwei weitere im Alter von 14 und 24 Jahren wurden zunächst festgenommen, sind zwischenzeitlich aber wieder auf freiem Fuß.
Zur Nationalität der mutmaßlichen Täter ist nichts bekannt. Die Staatsanwaltschaft begründet das damit, dass dieses Detail „keine Bedeutung für das Verfahren“ habe. Grund für den Asylantrag sei bei allen „Flucht“ gewesen. Die Bevölkerung, die immer häufiger von Gruppenvergewaltigungen erfährt, sieht das naturgemäß anders. Wie viele Verbrechen müssen noch geschehen, bis endlich jemand aus der GroKo die Verantwortung für den totalen Niedergang der inneren Sicherheit übernimmt?
https://www.swp.de/suedwesten/staedte/ulm/vergewaltigung-ulm-halloween-nacht_-fuenf-maenner-sollen-14-jaehrige-vergewaltigt-haben-40493357.html
Quelle: AfD Bundesverband
www.carsten-huetter.de
Das Mädchen lief den fünf Männern im Alter zwischen 14 und 24 Jahren in der Halloween-Nacht über den Weg. Einen von ihnen kannte sie wohl vom Sehen und reagierte daher arglos, als die Gruppe sie aufforderten, sich ihnen anzuschließen, um woanders weiter zu feiern. Bald darauf lockten sie die Schülerin in ein Wohnhaus und fielen dort über sie her. Das Opfer vertraute sich später völlig verstört seinen Eltern an. Schwerer sexueller Missbrauch steht im Raum. Nun ermittelt die Polizei.
Die Gruppenvergewaltigung soll sich in Ulm im Alb-Donau-Kreis ereignet haben. Die Beamten durchsuchten am vergangenen Freitag vier Wohnungen in Stuttgart, in einer Filstalgemeinde und in einer Gemeinde im Illertal. Drei der Männer befinden sich derzeit in Untersuchungshaft. Sie sind 15, 16 und 26 Jahre alt. Zwei weitere im Alter von 14 und 24 Jahren wurden zunächst festgenommen, sind zwischenzeitlich aber wieder auf freiem Fuß.
Zur Nationalität der mutmaßlichen Täter ist nichts bekannt. Die Staatsanwaltschaft begründet das damit, dass dieses Detail „keine Bedeutung für das Verfahren“ habe. Grund für den Asylantrag sei bei allen „Flucht“ gewesen. Die Bevölkerung, die immer häufiger von Gruppenvergewaltigungen erfährt, sieht das naturgemäß anders. Wie viele Verbrechen müssen noch geschehen, bis endlich jemand aus der GroKo die Verantwortung für den totalen Niedergang der inneren Sicherheit übernimmt?
https://www.swp.de/suedwesten/staedte/ulm/vergewaltigung-ulm-halloween-nacht_-fuenf-maenner-sollen-14-jaehrige-vergewaltigt-haben-40493357.html
Quelle: AfD Bundesverband
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Strompreiswahnsinn in Deutschland!
Die Strompreise werden auch in Zukunft steigen – und zwar drastisch! Das trifft nicht nur Privatpersonen, sondern auch ganz besonders Gewerbetreibende hart.
Mehr als 50% Prozent des Preises werden durch Steuern, Abgaben und Umlagen verursacht. Allein die EEG-Umlage macht bereits durchschnittlich 20% des Preises aus (6,41 Cent/kWh), bei deren Einführung im Jahr 2000 waren es rund 1,5%.
Preiswerte Energiekosten sind ein entscheidender Standortvorteil. Die Löhne der Beschäftigten können nicht beliebig angehoben werden, deshalb ist es gerade für den einkommensschwächeren Osten der Bundesrepublik außerordentlich wichtig, die Kosten für Gewerbe und Haushalte so niedrig wie möglich zu halten.
Mit dem Ausstieg aus der Braunkohle sorgt unsere Bundesregierung für das genaue Gegenteil und wird die Preisspirale weiter in eine unverantwortliche Höhe treiben.
Da bis 2050 der Anteil an den sog. erneuerbaren Energien auf 80% des Energie-Mix steigen soll, kann sich jeder ausrechnen, was das bedeutet.
Freuen werden sich einzig die wenigen Profiteure der Energie-Wende und der Finanzminister. Die Freude wird aber nicht von langer Dauer sein!
www.carsten-huetter.de
https://www.saechsische.de/plus/strompreise-steigen-teils-deftig-5139375.html?fbclid=IwAR0kbkloE6bm_3OQetv-xAi7ZQrI5AjlcDyRObe00U9DkyAJyaLnwbf9t9k
Mehr als 50% Prozent des Preises werden durch Steuern, Abgaben und Umlagen verursacht. Allein die EEG-Umlage macht bereits durchschnittlich 20% des Preises aus (6,41 Cent/kWh), bei deren Einführung im Jahr 2000 waren es rund 1,5%.
Preiswerte Energiekosten sind ein entscheidender Standortvorteil. Die Löhne der Beschäftigten können nicht beliebig angehoben werden, deshalb ist es gerade für den einkommensschwächeren Osten der Bundesrepublik außerordentlich wichtig, die Kosten für Gewerbe und Haushalte so niedrig wie möglich zu halten.
Mit dem Ausstieg aus der Braunkohle sorgt unsere Bundesregierung für das genaue Gegenteil und wird die Preisspirale weiter in eine unverantwortliche Höhe treiben.
Da bis 2050 der Anteil an den sog. erneuerbaren Energien auf 80% des Energie-Mix steigen soll, kann sich jeder ausrechnen, was das bedeutet.
Freuen werden sich einzig die wenigen Profiteure der Energie-Wende und der Finanzminister. Die Freude wird aber nicht von langer Dauer sein!
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++ Shisha-Flashmob: Linkspartei stellt sich gegen Clan-Bekämpfung in Berlin ++
Aus Tätern mach' Opfer - Die Linkspartei erklärt sich mit kriminellen Clans solidarisch und stellt sich gegen ihre Bekämpfung.
Gestern zog ein Flashmob an der Karl-Marx-Straße/ Ecke Saltykowstraße in Berlin entlang, der die "Schikane und Willkür" im Rahmen der Shishabar-Razzien beklagte. Die Linkspartei Neukölln unterstützte auf ihrer Webseite die Initiative in ihrem Kampf gegen "Rassismus" ausdrücklich. Die "pauschale Kriminalisierung von Neuköllnerinnen und Neuköllnern" sei ein Unding.
Schon Die Linke-Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke hatte sich kürzlich auf einer Veranstaltung gegen Ermittlungen und Medienberichterstattung gegen Clans empört. Dort bezeichnete sie die Razzien gegen Clanstrukturen als "eine Dreckskampagne gegen Menschen mit muslimischer oder arabischer Herkunft". Die Annäherung der Linken an die kriminellen Großfamilien, die mafiöse Strukturen und ellenlange Strafregister aufweisen, ist den Bürgern nicht zu vermitteln, geschweige denn nachvollziehbar.
Statt die Probleme endlich anzuerkennen, versteigt sich Ulla Jelpke lieber in die fixe Idee, es gäbe kriminelle deutsche Clans, die man verfolgen müsse. Außerdem wittert sie überall Reiche und Großkapitalisten, die dringend juristisch beharkt werden müssten. Man verkennt klar die Realitäten und stellt sich schützend vor diejenigen, die sich über Recht und Gesetz glauben.
www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/linkspartei-stellt-sich-gegen-clan-bekaempfung-in-berlin
Quelle: AfD Bundesverband
Gestern zog ein Flashmob an der Karl-Marx-Straße/ Ecke Saltykowstraße in Berlin entlang, der die "Schikane und Willkür" im Rahmen der Shishabar-Razzien beklagte. Die Linkspartei Neukölln unterstützte auf ihrer Webseite die Initiative in ihrem Kampf gegen "Rassismus" ausdrücklich. Die "pauschale Kriminalisierung von Neuköllnerinnen und Neuköllnern" sei ein Unding.
Schon Die Linke-Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke hatte sich kürzlich auf einer Veranstaltung gegen Ermittlungen und Medienberichterstattung gegen Clans empört. Dort bezeichnete sie die Razzien gegen Clanstrukturen als "eine Dreckskampagne gegen Menschen mit muslimischer oder arabischer Herkunft". Die Annäherung der Linken an die kriminellen Großfamilien, die mafiöse Strukturen und ellenlange Strafregister aufweisen, ist den Bürgern nicht zu vermitteln, geschweige denn nachvollziehbar.
Statt die Probleme endlich anzuerkennen, versteigt sich Ulla Jelpke lieber in die fixe Idee, es gäbe kriminelle deutsche Clans, die man verfolgen müsse. Außerdem wittert sie überall Reiche und Großkapitalisten, die dringend juristisch beharkt werden müssten. Man verkennt klar die Realitäten und stellt sich schützend vor diejenigen, die sich über Recht und Gesetz glauben.
www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/linkspartei-stellt-sich-gegen-clan-bekaempfung-in-berlin
Quelle: AfD Bundesverband
++ Reiches Deutschland? Zahl der Wohnungslosen steigt dramatisch an! ++
678.000 wohnungslose Menschen, immer ein individuelles Schicksal. 41.000 von ihnen hausen als Obdachlose auf der Straße - stets Wind, Wetter, körperlichen Angriffen und Bedrohungslagen ausgesetzt.
Gegenüber 2017 stieg die Zahl der Wohnungslosen in Deutschland um 4,2 Prozent an - konkret sind das fast 28.000 Betroffene mehr. Besonders bitter: Die Zahl der Kinder und Jugendlichen ohne Zuhause beläuft sich auf 8 Prozent aller Wohnungslosen. Als besonders gefährdet gelten Alleinerziehende und junge Erwachsene, aber auch die Generation der Billigjobber, der Solo-Selbständigen und anderer prekär beschäftigter Bürger.
Die geschätzten Zahlen der BAG Wohnungshilfe scheinen dennoch recht verhalten optimistisch und darum bemüht, das wahre Ausmaß der Problematik schönzureden. Knapper Wohnraum, kaum bezahlbare Mieten und Konkurrenzdruck auf dem Wohnungsmarkt durch Merkels Gäste treiben die Menschen in die Wohnungs- und Obdachlosigkeit.Hier rächt sich die jahrelange Missplanung und Misswirtschaft im Sozialen Wohnungsbau.
Mit der beginnenden Rezession werden sich die Probleme nur noch weiter verschärfen. Schon heute zeigen Massenentlassungen, wohin die Reise geht. Die Abwärtsspirale ist bekannt: Arbeitslosengeld 1, Hartz IV und im nächsten Schritt Wohnungslosigkeit. Eine Statistik zur Erfassung der Wohnungslosigkeit wäre ein erster Schritt, um mit umfangreichen Hilfsprogrammen zu starten. Gerade bauliche Anstrengungen wären eine entscheidende Säule im Kampf um ein würdiges Leben jenseits der Straße.
Unser Mitglied der AfD-Delegation im EU-Parlament, Guido Reil, hat schon im vergangenen Jahr mit seinem Wärmebus-Projekt zahlreichen Wohnsitzlosen im Pott beigestanden. Dieses Jahr werden die Kapazitäten weiter ausgebaut und am Sonntag fährt er wieder, der Wärmebus. Nach wie vor können Ihre Spenden eine Menge bewegen. Danke im Voraus. 💙❄️ https://www.youtube.com/watch?v=9TpbEQ_EQ7Y.
Spendenkonto
AfD-Kreisverband Essen
DE76 3606 0488 0574 4850 00
Kennwort: Wärmebus
https://www.tagesschau.de/inland/wohnungslose-anstieg-deutschland-101.html
Quelle: AfD Bundesverband
www.carsten-huetter.de
Gegenüber 2017 stieg die Zahl der Wohnungslosen in Deutschland um 4,2 Prozent an - konkret sind das fast 28.000 Betroffene mehr. Besonders bitter: Die Zahl der Kinder und Jugendlichen ohne Zuhause beläuft sich auf 8 Prozent aller Wohnungslosen. Als besonders gefährdet gelten Alleinerziehende und junge Erwachsene, aber auch die Generation der Billigjobber, der Solo-Selbständigen und anderer prekär beschäftigter Bürger.
Die geschätzten Zahlen der BAG Wohnungshilfe scheinen dennoch recht verhalten optimistisch und darum bemüht, das wahre Ausmaß der Problematik schönzureden. Knapper Wohnraum, kaum bezahlbare Mieten und Konkurrenzdruck auf dem Wohnungsmarkt durch Merkels Gäste treiben die Menschen in die Wohnungs- und Obdachlosigkeit.Hier rächt sich die jahrelange Missplanung und Misswirtschaft im Sozialen Wohnungsbau.
Mit der beginnenden Rezession werden sich die Probleme nur noch weiter verschärfen. Schon heute zeigen Massenentlassungen, wohin die Reise geht. Die Abwärtsspirale ist bekannt: Arbeitslosengeld 1, Hartz IV und im nächsten Schritt Wohnungslosigkeit. Eine Statistik zur Erfassung der Wohnungslosigkeit wäre ein erster Schritt, um mit umfangreichen Hilfsprogrammen zu starten. Gerade bauliche Anstrengungen wären eine entscheidende Säule im Kampf um ein würdiges Leben jenseits der Straße.
Unser Mitglied der AfD-Delegation im EU-Parlament, Guido Reil, hat schon im vergangenen Jahr mit seinem Wärmebus-Projekt zahlreichen Wohnsitzlosen im Pott beigestanden. Dieses Jahr werden die Kapazitäten weiter ausgebaut und am Sonntag fährt er wieder, der Wärmebus. Nach wie vor können Ihre Spenden eine Menge bewegen. Danke im Voraus. 💙❄️ https://www.youtube.com/watch?v=9TpbEQ_EQ7Y.
Spendenkonto
AfD-Kreisverband Essen
DE76 3606 0488 0574 4850 00
Kennwort: Wärmebus
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Quelle: AfD Bundesverband
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Dienstag, 12. November 2019
Unsere Verwaltung braucht keine Migranten-Quote
Die
sächsische Staatsregierung fördert die Einstellung von Migranten im
öffentlichen Dienst, ergab die Anfrage der AfD-Fraktion (7/164). Personen mit
Migrationshintergrund würden innerhalb der sächsischen Bevölkerung sieben
Prozent ausmachen. „Damit ergibt sich die legitime Grundlage, in der
öffentlichen Verwaltung den Anteil an Personen mit Migrationshintergrund zu
erhöhen“, behauptet Integrationsministerin Köpping.“
Carsten
Hütter, AfD-Landtagsabgeordneter und Anfragesteller, erklärt:
„Die
Einstellung von neuen Mitarbeitern im steuerfinanzierten, öffentlichen Dienst
muss nach Qualifikation und Befähigung erfolgen und nicht auf der Grundlage von
diskriminierenden Quoten.
Die
CDU-geführte Staatsregierung wirft ihren Kritikern gern vorschnell Rassismus
vor. Hier argumentiert sie aber selbst rassistisch, da sie Migranten
anscheinend nicht zutraut, ohne Quote erfolgreich zu sein.
Laut
Staatsregierung soll dieses ‚Diversity Management‘ im Rahmen der so genannten
‚Charta der Vielfalt‘ angeblich den demokratischen Zusammenhalt der
Gesellschaft stärken. Die AfD lehnt diese diskriminierende Politik ab. Die
Bevorzugung von Migranten spaltet eher die Gesellschaft, als dass sie zu mehr
Zusammenhalt führt.“
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++ Unsägliche Auswüchse: Für einige Justizminister war die DDR kein Unrechtsstaat! ++
Auf dem ehemaligen Todesstreifen in Berlin
tagte kürzlich die jährliche Justizministerkonferenz. Dort kam es zum Eklat:
Vier Minister sprechen die DDR heute vom Unrecht frei.
Die Bilanz der DDR? Zum Heulen! Über 100.000 Bürger versuchten zwischen 1961 und 1988 über die innerdeutsche Grenze oder über die Berliner Mauer zu fliehen. Sie sehnten sich nach Freiheit und Demokratie. Das Stasi-Spitzel-System und der sich in alles einmischende Staat schien ihnen unwürdig. Weit mehr als 600 Menschen wurden zwischen 1961 und 1989 von Grenzsoldaten der DDR erschossen oder starben bei Fluchtversuchen.
Umso befremdlicher ist, dass ausgerechnet an der Justizministerkonferenz die Geschichtsvergessenheit Raum greift. Vier Minister waren der Ansicht, die DDR sei kein Unrechtsstaat gewesen. Man stieß sich an dem Satz: „Der Sehnsucht nach Freiheit und demokratischer Mitbestimmung hatte der Unrechtsstaat der DDR im Herbst 1989 nichts mehr entgegenzusetzen.“ Anstoß nahmen Brandenburgs Die Linke-Justizminister Stefan Ludwig, sowie Dirk Behrendt (Grüne) aus Berlin, ebenso Till Steffen (Grüne) aus Hamburg und Claudia Schilling, SPD-Senatorin in Hamburg.
Das ist hochnotpeinlicher Gesichstrevisionismus von links! Die DDR war eine brutale Diktatur. Man mordete die eigenen Bürger, bespitzelte sie und drangsalierte sie im Alltag. Nicht die Menschen waren Unrechtsbürger, sondern der Staat. Stehen die Justizminister noch auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung? Unser Rechtsstaat ist angesichts dieser wirren Auswüchse ernstlich in Gefahr. Nur wir Deutschen können ihn verteidigen. Diese Aufgabe nimmt uns keiner ab. Lassen Sie uns das Grundgesetz gemeinsam schützen: https://www.afd.de/grundgesetz!
https://www.bild.de/geld/mein-geld/mein-geld/justizministerkonferenz-vier-minister-ddr-war-kein-unrechtsstaat-65884910.bild.html
Die Bilanz der DDR? Zum Heulen! Über 100.000 Bürger versuchten zwischen 1961 und 1988 über die innerdeutsche Grenze oder über die Berliner Mauer zu fliehen. Sie sehnten sich nach Freiheit und Demokratie. Das Stasi-Spitzel-System und der sich in alles einmischende Staat schien ihnen unwürdig. Weit mehr als 600 Menschen wurden zwischen 1961 und 1989 von Grenzsoldaten der DDR erschossen oder starben bei Fluchtversuchen.
Umso befremdlicher ist, dass ausgerechnet an der Justizministerkonferenz die Geschichtsvergessenheit Raum greift. Vier Minister waren der Ansicht, die DDR sei kein Unrechtsstaat gewesen. Man stieß sich an dem Satz: „Der Sehnsucht nach Freiheit und demokratischer Mitbestimmung hatte der Unrechtsstaat der DDR im Herbst 1989 nichts mehr entgegenzusetzen.“ Anstoß nahmen Brandenburgs Die Linke-Justizminister Stefan Ludwig, sowie Dirk Behrendt (Grüne) aus Berlin, ebenso Till Steffen (Grüne) aus Hamburg und Claudia Schilling, SPD-Senatorin in Hamburg.
Das ist hochnotpeinlicher Gesichstrevisionismus von links! Die DDR war eine brutale Diktatur. Man mordete die eigenen Bürger, bespitzelte sie und drangsalierte sie im Alltag. Nicht die Menschen waren Unrechtsbürger, sondern der Staat. Stehen die Justizminister noch auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung? Unser Rechtsstaat ist angesichts dieser wirren Auswüchse ernstlich in Gefahr. Nur wir Deutschen können ihn verteidigen. Diese Aufgabe nimmt uns keiner ab. Lassen Sie uns das Grundgesetz gemeinsam schützen: https://www.afd.de/grundgesetz!
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Quelle: AfD
Bundesverband
Montag, 11. November 2019
++ Unfassbarer Leichtsinn: Erste IS-Kämpfer werden nach Deutschland eingeflogen ++
Nicht
genug, dass die illegale Migration über die Balkanroute derzeit dramatisch
zunimmt und ein neues 2015 zum Greifen nah ist. Jetzt schickt die Türkei auch
noch acht IS-Kämpfer und -Sympathisanten zurück nach Deutschland!
Jetzt
ist es soweit!. Wir bekommen Menschen geschenkt, wie die damalige
Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt einst frohlockte. Insgesamt 20
IS-Gesinnungsgenossen, viele davon kampferprobt, werden demnächst eingeflogen.
Fürs Erste wurde am Montag ein IS-Angehöriger überstellt. Am Donnerstag reisen
dann vier Frauen und zwei Kinder an. Die Damen sollen in der vergangenen Woche
in der Türkei festgenommen worden sein. Eine von ihnen stammt mutmaßlich aus
Hamburg.
Da
steht der Familienzusammenführung auf deutschem Boden doch nichts mehr im Wege.
Die Bundesregierung bleibt jede Antwort schuldig, was mit den betreffenden
IS-Kämpfern akut weiter geschieht. Schickt man sie ins Asylbewerberheim, wo sie
direkt auf freiem Fuß sind oder geht es in Gefängnis? Wie kann man den Schutz
der Zivilbevölkerung vor diesen Fanatikern gewährleisten? Das alles scheint
nicht zu Ende gedacht zu sein.
Wir
lehnen die Rückführung von IS-Kämpfern ab. Großbritannien entzog einer
britischen Islamistin den Pass. Darüber sollte auch Deutschland nachdenken. Wir
haben keine Pflicht, jene aufzunehmen, die unsere Gesellschaft aufs Tiefste
verachten. Im Gegenteil, diese Menschen sind tickende Zeitbomben für unsere
innere Sicherheit. IS-Kämpfer, die eine deutsche Staatsangehörigkeit besitzen
und hierher verbracht werden, müssen in Deutschland angeklagt, verurteilt und
weggesperrt werden!
Quelle:
AfD Bundesverband
++ Noch mehr Geld für den Fiskus: Finanzminister Scholz will Vereinen das Wasser abgraben ++
Zum Glück gibt es die SPD! Dort bohrt man jetzt die ganz dicken Bretter. Finanzminister Scholz erklärt den Männer-Vereinen den Krieg.
Liebe Fußballvereine, liebe Schützengilden, liebe Männerchöre, liebe Prostatakrebs Selbsthilfe - ihr alle müsst jetzt ganz tapfer sein, denn die GroKo möchte euch die Steuervorteile entziehen, weil ihr euch nicht auch für Frauen öffnet. Selbst die Kirchen müssen sich warm anziehen, denn die Bundesregierung ändert gerade das Gemeinnützigkeitsrecht. Wer Frauen ausschließt, soll keine Steuervorteile haben oder gar Spendenquittungen ausstellen dürfen, so der Finanzminister.
Diesen neuerlichen Genossen-Quatsch hätte man ahnen können. Schon im Hamburger SPD-Programm steht in Ziffer 25: "Wer die menschliche Gesellschaft will, muss die männliche überwinden". Noch Fragen? Wir sind gespannt, inwieweit die SPD hier klar Schiff machen möchte. Müssen die Landfrauenvereine im Sinne der Geschlechtergerechtigkeit ebenfalls Einschnitte befürchten? Wie will Scholz beispielsweise den muslimischen und islamistischen Verbänden die Steuervorteile entziehen? Dort haben Frauen schließlich seit jeher keinen Zutritt.
Es ist einfach nur lächerlich, was die GroKo als vorrangige Probleme im Land begreift. Deutschland geht auf dem Zahnfleisch. Ob innere Sicherheit, extremistischer Terror, gescheiterter Euro oder die Rezession am Horizont - der Herr Finanzminister sieht nur, wo er noch ein paar Euro in die Staatskasse pressen kann - das notfalls gegen jede Kultur und Tradition. Statt Vereine zu drangsalieren und auch noch auf den SPD-Vorsitz zu hoffen, sollte G20-Scholz endlich Platz machen für jemanden, der es kann! Die Aufgaben sind für einen Genossen seines Formats allem Anschein nach zu groß.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article203290390/Olaf-Scholz-will-reinen-Maenner-Vereinen-die-Steuervorteile-entziehen.html
Quelle: AfD Bundesverband
www.carsten-huetter.de
Liebe Fußballvereine, liebe Schützengilden, liebe Männerchöre, liebe Prostatakrebs Selbsthilfe - ihr alle müsst jetzt ganz tapfer sein, denn die GroKo möchte euch die Steuervorteile entziehen, weil ihr euch nicht auch für Frauen öffnet. Selbst die Kirchen müssen sich warm anziehen, denn die Bundesregierung ändert gerade das Gemeinnützigkeitsrecht. Wer Frauen ausschließt, soll keine Steuervorteile haben oder gar Spendenquittungen ausstellen dürfen, so der Finanzminister.
Diesen neuerlichen Genossen-Quatsch hätte man ahnen können. Schon im Hamburger SPD-Programm steht in Ziffer 25: "Wer die menschliche Gesellschaft will, muss die männliche überwinden". Noch Fragen? Wir sind gespannt, inwieweit die SPD hier klar Schiff machen möchte. Müssen die Landfrauenvereine im Sinne der Geschlechtergerechtigkeit ebenfalls Einschnitte befürchten? Wie will Scholz beispielsweise den muslimischen und islamistischen Verbänden die Steuervorteile entziehen? Dort haben Frauen schließlich seit jeher keinen Zutritt.
Es ist einfach nur lächerlich, was die GroKo als vorrangige Probleme im Land begreift. Deutschland geht auf dem Zahnfleisch. Ob innere Sicherheit, extremistischer Terror, gescheiterter Euro oder die Rezession am Horizont - der Herr Finanzminister sieht nur, wo er noch ein paar Euro in die Staatskasse pressen kann - das notfalls gegen jede Kultur und Tradition. Statt Vereine zu drangsalieren und auch noch auf den SPD-Vorsitz zu hoffen, sollte G20-Scholz endlich Platz machen für jemanden, der es kann! Die Aufgaben sind für einen Genossen seines Formats allem Anschein nach zu groß.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article203290390/Olaf-Scholz-will-reinen-Maenner-Vereinen-die-Steuervorteile-entziehen.html
Quelle: AfD Bundesverband
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Sonntag, 10. November 2019
++ Sie sind wieder da: Fast 30.000 abgeschobene Migranten reisen erneut nach Deutschland ein ++
Abschiebequoten im Promille-Bereich zeichnen Deutschland aus. Wenn dann fast 30.000 schon außer Landes gebrachte Migranten wieder zurückkehren, wird es lächerlich!
Nach offiziellen Angaben sind 230.000 Asylbewerber in Deutschland ausreisepflichtig. Dennoch hebt der Flieger viel zu selten Richtung Herkunftsland ab. Auch die freiwillige Rückkehr, die finanziell mit tausenden Euro bezuschusst wird, schafft offenbar kaum Anreize. 2.506 Personen von 102.761 abgelehnten Asylbewerbern, die freiwillig gingen, haben nach ihrer Wiedereinreise in den Jahren 2017 bis 2019 einen Asylfolgeantrag gestellt.
Nun zeigt eine neue Zahl, wie desaströs die Lage tatsächlich ist. Von den abgeschobenen oder freiwillig ausgereiste Asylbewerber wurden bis zum Stichtag 30. September 28.224 Personen erneut beim BAMF vorstellig. Die Dunkelziffer ist weitaus höher, weil untergetauchte Personen mit „Fortzug nach unbekannt“ darin nicht erfasst sind, ebenso wenig Migranten, die direkt oder nach kurzer Zeit wieder nach Deutschland einreisten oder sich nicht bei der Behörde meldeten.
Die offenen, vielfach unkontrollierten Grenzen machen es den betreffenden Personen leicht. So finden die Rückkehrer schnell erneut in unser Sozialsystem, alle vorherigen Abschiebeanstrengungen verpuffen in der Luft. Hier gilt es schleunigst nachzubessern. Der Grenzschutz muss intensiviert werden, Abschiebungen müssen rasch erfolgen. Und warum nicht auf Sachleistungen umstellen? Das würde die Attraktivität Deutschlands schlagartig mindern.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/fast-30-000-ausgereiste-asylbewerber-sind-zurueck-in-deutschland/
Quelle: AfD Bundesverband
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Nach offiziellen Angaben sind 230.000 Asylbewerber in Deutschland ausreisepflichtig. Dennoch hebt der Flieger viel zu selten Richtung Herkunftsland ab. Auch die freiwillige Rückkehr, die finanziell mit tausenden Euro bezuschusst wird, schafft offenbar kaum Anreize. 2.506 Personen von 102.761 abgelehnten Asylbewerbern, die freiwillig gingen, haben nach ihrer Wiedereinreise in den Jahren 2017 bis 2019 einen Asylfolgeantrag gestellt.
Nun zeigt eine neue Zahl, wie desaströs die Lage tatsächlich ist. Von den abgeschobenen oder freiwillig ausgereiste Asylbewerber wurden bis zum Stichtag 30. September 28.224 Personen erneut beim BAMF vorstellig. Die Dunkelziffer ist weitaus höher, weil untergetauchte Personen mit „Fortzug nach unbekannt“ darin nicht erfasst sind, ebenso wenig Migranten, die direkt oder nach kurzer Zeit wieder nach Deutschland einreisten oder sich nicht bei der Behörde meldeten.
Die offenen, vielfach unkontrollierten Grenzen machen es den betreffenden Personen leicht. So finden die Rückkehrer schnell erneut in unser Sozialsystem, alle vorherigen Abschiebeanstrengungen verpuffen in der Luft. Hier gilt es schleunigst nachzubessern. Der Grenzschutz muss intensiviert werden, Abschiebungen müssen rasch erfolgen. Und warum nicht auf Sachleistungen umstellen? Das würde die Attraktivität Deutschlands schlagartig mindern.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/fast-30-000-ausgereiste-asylbewerber-sind-zurueck-in-deutschland/
Quelle: AfD Bundesverband
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Donnerstag, 7. November 2019
++ Unfassbar! Im Görli wird jetzt unter Polizei-Schutz gedealt ++
Den Anwohnern gilt der Görlitzer Park als rechtsfreier Raum. Schamlos wird vom Gras bis zum Heroin alles gehandelt. Der Berliner SPD-Innensenator Andreas Geisel stellt das Treiben jetzt unter Polizeischutz.
Ja, Sie haben richtig gelesen! Künftig patrouilliert eine kleine Truppe von 7 bis 16.30 Uhr zwischen den Dealern aus Nordafrika. Was Letztere treiben, will man gar nicht so genau wissen. Stattdessen stellt sich so etwas wie "Kooperation" ein: Da sieht man weg, dort kann man in Ruhe seinen Geschäften nachgehen. Sobald es dämmert, ziehen die Polizisten ohnehin wieder ab.
Dabei wäre es höchste Zeit, dass die Beamten dauerhaft Präsenz zeigt. Das setzt nicht nur ein ständiges Auftreten im Görlitzer Park voraus, sondern auch Razzien, um das Dealer-Paradies endlich von Grund auf trocken zu legen. Derzeit wissen die kriminellen Händler, dass der Platzverweis momentan die härteste Strafe ist, die unser Rechtsstaat für sie bereithält. Darüber kann man nur lachen.
Wer soll sich von dieser halbgaren Aktion eigentlich beeindruckt zeigen, Herr Geisel? Weniger Drogenhandel und damit weniger Kriminalität lassen sich so definitiv nicht durchsetzen! Der Görlitzer Park darf nicht länger der Hort Krimineller sein, die nicht einmal davor Halt machen, Kinder und Jugendliche anzusprechen. Hier hat die rot-grüne Regierung endlich zu liefern! Dealende Asylbewerber haben ihr Aufenthaltsrecht verwirkt und gehören umgehend abgeschoben. Keinen Fingerbreit der importierten Kriminalität!
Quelle: AfD Bundesverband
Mittwoch, 6. November 2019
++ Kehrtwende: Macrons Migrationspolitik bestätigt Forderung der AfD! ++
Frankreich geht voran! Die Regierung setzt zukünftig auf Fachkräfteeinwanderung nach kanadischem Vorbild und setzt damit eine alte AfD-Forderung um.
Die Kehrtwende der französischen Regierung kam nicht von ungefähr. Auch bei unseren Nachbarn befinden sich viele Migranten im Sozialsystem und belasten so die Kassen. Gleichzeitig fehlen qualifizierte Bewerber für eine Vielzahl von Berufen. Daher werden nun zum Sommer 2020 feste Zuwanderungsquoten nach dem sogenannten kanadischen Einwanderungsmodell eingeführt.
Die Franzosen möchten selbst entscheiden, wer ins Land kommt. Dort fehlen technische Zeichner, Automechaniker, Zimmerleute und Dachdecker. Ebenso zählen Haushaltshilfen und Tierärzte zu den Mangelberufen. Fürs Erste plant die Regierung mit 33.000 möglichen Zuwanderern jährlich, die jeweils die offenen Stellen besetzen werden. Die Liste der Mangelberufe soll ständig aktualisiert werden.
Macrons Entscheidung ist klug und richtig. Die AfD fordert von Beginn an eine gesteuerte Zuwanderung nach kanadischem oder australischem Vorbild. Echte Fachkräfte sind uns stets willkommen, denn die Einwanderungspolitik muss sich zuvörderst an den nationalen Interessen orientieren. Nur klar definierte Kriterien ermöglichen eine effektive Migrationssteuerung. Damit diese gelingt, sind verlässlichen Grenzkontrollen essentiell.
AfD Forderung, Seite 112 ff: https://www.afd.de/grundsatzprogramm
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/fachkraeftemangel-frankreich-fuehrt-quotenregelung-fuer-migranten-ein-16470130.html
Quelle: AfD Bundesverband
Die Kehrtwende der französischen Regierung kam nicht von ungefähr. Auch bei unseren Nachbarn befinden sich viele Migranten im Sozialsystem und belasten so die Kassen. Gleichzeitig fehlen qualifizierte Bewerber für eine Vielzahl von Berufen. Daher werden nun zum Sommer 2020 feste Zuwanderungsquoten nach dem sogenannten kanadischen Einwanderungsmodell eingeführt.
Die Franzosen möchten selbst entscheiden, wer ins Land kommt. Dort fehlen technische Zeichner, Automechaniker, Zimmerleute und Dachdecker. Ebenso zählen Haushaltshilfen und Tierärzte zu den Mangelberufen. Fürs Erste plant die Regierung mit 33.000 möglichen Zuwanderern jährlich, die jeweils die offenen Stellen besetzen werden. Die Liste der Mangelberufe soll ständig aktualisiert werden.
Macrons Entscheidung ist klug und richtig. Die AfD fordert von Beginn an eine gesteuerte Zuwanderung nach kanadischem oder australischem Vorbild. Echte Fachkräfte sind uns stets willkommen, denn die Einwanderungspolitik muss sich zuvörderst an den nationalen Interessen orientieren. Nur klar definierte Kriterien ermöglichen eine effektive Migrationssteuerung. Damit diese gelingt, sind verlässlichen Grenzkontrollen essentiell.
AfD Forderung, Seite 112 ff: https://www.afd.de/grundsatzprogramm
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/fachkraeftemangel-frankreich-fuehrt-quotenregelung-fuer-migranten-ein-16470130.html
Quelle: AfD Bundesverband
++ OB nach brutalem Überfall auf Baufirma-Mitarbeiterin: "Der Weg zum politischen Mord nicht mehr weit! ++
In der Hauptstadt liefern sich Linksextreme einen Straßenkampf gegen Polizei und Feuerwehr, Baukräne brennen in Leipzig. Nun attackierte der Mob sogar die Mitarbeiterin einer Baufirma in Leipzig-Connewitz.
Es klingelte. Arglos öffnete die 34-Jährige gegen 19 Uhr die Tür und stand plötzlich vermummten Tätern gegenüber, die sie in die Wohnung drängten. Dort schlugen sie der wehrlosen Frau mehrmals mit der Faust ins Gesicht und verletzten sie dabei. Sie verabschiedeten sich schließlich mit: "Schöne Grüße aus Connewitz.“
Auf dem linksextremistischen Portal "Indymedia" findet sich noch am gleichen Abend ein Bekennerschreiben, das sich geradezu widerlich liest: "Wir freuen uns, wenn sich der Bau von Luxuswohnung o.Ä. verzögert, denken aber, dass diese Aktionsform angesichts vollumfänglicher Versicherungsabdeckung nur symbolischen Charakter hat. Wir haben uns deswegen entschieden, die Verantwortliche für den Bau eines problematischen Projekts im Leipziger Süden da zu treffen, wo es ihr auch wirklich weh tut: in ihrem Gesicht."
Eine Welle linksextremistischer Gewalt überrollt die deutschen Großstädte. Im Kampf gegen „Luxuswohnungen“ werden unbescholtene Bürger angegriffen. SPD-Oberbürgermeister Burkhard Jung erkennt, dass sich linke Gewalt nicht länger nur gegen Sachen wendet. Er hält inzwischen den politischen Mord für "nicht mehr weit". Der Staat indes ist weiter auf dem linken Auge blind, interveniert nicht gegen den menschenverachtenden Linksextremismus, unterstützt ihn sogar finanziell im "Kampf gegen Rechts". Muss es erst Tote geben?
https://www.bild.de/regional/leipzig/leipzig-news/gewalt-linke-chaoten-ueberfallen-und-verpruegeln-frau-34-65805320.bild.html
Quelle: AfD Bundesverband
www.carsten-huetter.de
Es klingelte. Arglos öffnete die 34-Jährige gegen 19 Uhr die Tür und stand plötzlich vermummten Tätern gegenüber, die sie in die Wohnung drängten. Dort schlugen sie der wehrlosen Frau mehrmals mit der Faust ins Gesicht und verletzten sie dabei. Sie verabschiedeten sich schließlich mit: "Schöne Grüße aus Connewitz.“
Auf dem linksextremistischen Portal "Indymedia" findet sich noch am gleichen Abend ein Bekennerschreiben, das sich geradezu widerlich liest: "Wir freuen uns, wenn sich der Bau von Luxuswohnung o.Ä. verzögert, denken aber, dass diese Aktionsform angesichts vollumfänglicher Versicherungsabdeckung nur symbolischen Charakter hat. Wir haben uns deswegen entschieden, die Verantwortliche für den Bau eines problematischen Projekts im Leipziger Süden da zu treffen, wo es ihr auch wirklich weh tut: in ihrem Gesicht."
Eine Welle linksextremistischer Gewalt überrollt die deutschen Großstädte. Im Kampf gegen „Luxuswohnungen“ werden unbescholtene Bürger angegriffen. SPD-Oberbürgermeister Burkhard Jung erkennt, dass sich linke Gewalt nicht länger nur gegen Sachen wendet. Er hält inzwischen den politischen Mord für "nicht mehr weit". Der Staat indes ist weiter auf dem linken Auge blind, interveniert nicht gegen den menschenverachtenden Linksextremismus, unterstützt ihn sogar finanziell im "Kampf gegen Rechts". Muss es erst Tote geben?
https://www.bild.de/regional/leipzig/leipzig-news/gewalt-linke-chaoten-ueberfallen-und-verpruegeln-frau-34-65805320.bild.html
Quelle: AfD Bundesverband
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Dienstag, 5. November 2019
++ Kündigung nach 25 Jahren: Pharmariese entlässt AfD-Stadtrat ++
Erst
vors Betriebsratstribunal, dann auf die Straße: Der AfD-Stadtrat Rainer
Huchthausen verliert nach 25 Jahren seinen Job bei einem bekannten Mannheimer
Pharmakonzern.
Der
Betriebsratsvorsitzenden mit besten Beziehungen zur SPD war der altgediente
Werksfeuerwehrmann offenbar ein Dorn im Auge, obwohl Huchthausen für den
zweitgrößten Arbeitgeber der Rhein-Neckar-Region alles gab: Jahrelang arbeitete
er mit karzinogenen Chemikalien, die schließlich eine schwere Asthmaerkrankung
auslösten. Er besitzt einen Schwerbehindertenausweis, für ihn gilt eigentlich
ein besonderer Kündigungsschutz.
Nach
einem Radiointerview schlagen dem Werksfeuerwehrmann mit einem Mal im Betrieb
Anfeindungen entgegen. Viele seiner Kollegen unterstützen ihn hinter
vorgehaltener Hand, teilen seinen Blick auf das Land, die enormen Probleme und
Herausforderungen. Dennoch: Huchthausen landet auf der Anklagebank. Am
Overheadprojektor werden seine Facebook-Posts analysiert. "Mir wird
schlecht. Ich sitze mit einem Nazi im Raum", ätzt eine Kollegin.
Das
Unternehmen beginnt plötzlich damit, ihn mit offenbar an den Haaren
herbeigezogenen Abmahnungen zu traktieren, bis er schließlich vor die Tür
gesetzt wird. Huchthausen kann zum Glück mittlerweile darüber lachen. Sein
Mandat für die AfD im Gemeinderat ist für ihn erfüllend.
Quelle:
AfD Bundesverband
Montag, 4. November 2019
++ Lächerliche Grenzkontrollen: Die Politik streitet über den Tropfen auf dem heißen Stein ++
Der Rechtsbruch ist weiterhin in vollem Gange! Deutschland hat seit August 2018 lediglich 34 (!) Asylbewerber an der Grenze abgewiesen.
Doch für eine ganz große Koalition von der CDU bis zur Linkspartei sind selbst diese 34 zu viele und es wird von Bundesinnenminister Horst Seehofer verlangt, dass wieder jeder in unser Land darf, der nur das Wort "Asyl" aussprechen kann, auch wenn nachweislich feststeht, dass er bereits in Griechenland oder Spanien einen Asylantrag gestellt hat.
Horst Seehofer wiederum feiert sich für seinen "Erfolg" und für die zugrundeliegenden bilateralen Abkommen mit den Mittelmeer-Anrainern, auch wenn der Vertrag mit Italien nach über einem Jahr immer noch nicht unterzeichnet ist. Dass auch nicht einmal sicher ist, dass diese 34 nicht einfach eine Woche später, dann unkontrolliert, nach Deutschland gelangten - für Seehofer kein Grund zu Selbstkritik oder wenigstens demütigem Schweigen.
Zum Vergleich: In diesen 14 Monaten gab es etwa 150.000 neue Anträge auf Asyl in Deutschland. Die Altparteien streiten hier also über 0,02% der Antragsteller. Ein Witz.
Unsere Grenzen müssen endlich wirksam kontrolliert werden. Wer aus einem sicheren EU-Land kommt und kein Aufenthaltsrecht hat, muss abgewiesen werden. Auch die Abschiebungen müssen an Fahrt gewinnen. Wir wollen selbst entscheiden, wer bei uns lebt!
Die AfD fordert: Migrationspakt stoppen:
https://www.afd.de/migrationspakt-stoppen
https://www.sueddeutsche.de/politik/grenzkontrollen-asylkompromiss-fluechtlinge-1.4665621
Quelle: AfD Bundesverband
Doch für eine ganz große Koalition von der CDU bis zur Linkspartei sind selbst diese 34 zu viele und es wird von Bundesinnenminister Horst Seehofer verlangt, dass wieder jeder in unser Land darf, der nur das Wort "Asyl" aussprechen kann, auch wenn nachweislich feststeht, dass er bereits in Griechenland oder Spanien einen Asylantrag gestellt hat.
Horst Seehofer wiederum feiert sich für seinen "Erfolg" und für die zugrundeliegenden bilateralen Abkommen mit den Mittelmeer-Anrainern, auch wenn der Vertrag mit Italien nach über einem Jahr immer noch nicht unterzeichnet ist. Dass auch nicht einmal sicher ist, dass diese 34 nicht einfach eine Woche später, dann unkontrolliert, nach Deutschland gelangten - für Seehofer kein Grund zu Selbstkritik oder wenigstens demütigem Schweigen.
Zum Vergleich: In diesen 14 Monaten gab es etwa 150.000 neue Anträge auf Asyl in Deutschland. Die Altparteien streiten hier also über 0,02% der Antragsteller. Ein Witz.
Unsere Grenzen müssen endlich wirksam kontrolliert werden. Wer aus einem sicheren EU-Land kommt und kein Aufenthaltsrecht hat, muss abgewiesen werden. Auch die Abschiebungen müssen an Fahrt gewinnen. Wir wollen selbst entscheiden, wer bei uns lebt!
Die AfD fordert: Migrationspakt stoppen:
https://www.afd.de/migrationspakt-stoppen
https://www.sueddeutsche.de/politik/grenzkontrollen-asylkompromiss-fluechtlinge-1.4665621
Quelle: AfD Bundesverband
++ Ärztemangel: Die medizinische Versorgung unserer Kinder ist bedroht! ++
Das Kind krank, kein Arzt erreichbar - für immer mehr Eltern ist das eine traurige und erschreckende Erfahrung. Vor allem in NRW und Rheinland-Pfalz fehlen die Mediziner. Im Akutfall kommt das einer Katastrophe gleich.
Eine flächendeckende Versorgung für den erkrankten Nachwuchs ist zurzeit unmöglich, warnt die Deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin. Für die Eltern bedeutet das in der Realität lange Fahrtzeiten, einige wurden sogar schon in der Praxis abgewiesen - wegen Überfüllung. Auch die Kinderstationen in den Kliniken schließen inzwischen häufig - der Alptraum, wenn man ein krankes Kind im Arm hat oder auf regelmäßige medizinische Versorgung angewiesen ist.
Teils liegt es am fehlenden Nachwuchs, teils an der schlechten Verteilung der Kinderärzte. Dabei ist gerade ein starkes Netz unentbehrlicher denn je. Nach einer heute veröffentlichten Auswertung des Deutschen Kinderhilfswerks sind bundesweit 12,9 Prozent der Jüngsten akut von Armut bedroht. Hier kommt den Ärzten eine wichtige Schlüsselrolle als Kontrollinstanz zu, können sie doch Unterernährung und Vernachlässigung frühzeitig erkennen.
Bis 2023 wird jeder vierte derzeit noch tätige Kinder- und Jugendarzt in den Ruhestand gehen. Der Nachwuchs kann diese Lücke laut DGKJ nicht schließen. Angesichts der Tatsache, dass die Anzahl chronisch kranker Kinder, Frühgeborener und junger Patienten mit psychosomatischen Störungen stetig steigt, sind das ausgesprochen finstere Aussichten. Es muss dringend gehandelt werden. Wir brauchen hier die bestmögliche Versorgung, denn unsere Kinder sind unsere Zukunft!
Das will die AfD für Familien und Kinder tun: https://www.afd.de/familie-bevoelkerung
https://rp-online.de/nrw/panorama/kinderaerzte-mangel-in-nrw-und-deutschland-vor-allem-auf-dem-land_aid-46852567
https://www.presseportal.de/pm/105473/4422070
Quelle: AfD Bundesverband
Eine flächendeckende Versorgung für den erkrankten Nachwuchs ist zurzeit unmöglich, warnt die Deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin. Für die Eltern bedeutet das in der Realität lange Fahrtzeiten, einige wurden sogar schon in der Praxis abgewiesen - wegen Überfüllung. Auch die Kinderstationen in den Kliniken schließen inzwischen häufig - der Alptraum, wenn man ein krankes Kind im Arm hat oder auf regelmäßige medizinische Versorgung angewiesen ist.
Teils liegt es am fehlenden Nachwuchs, teils an der schlechten Verteilung der Kinderärzte. Dabei ist gerade ein starkes Netz unentbehrlicher denn je. Nach einer heute veröffentlichten Auswertung des Deutschen Kinderhilfswerks sind bundesweit 12,9 Prozent der Jüngsten akut von Armut bedroht. Hier kommt den Ärzten eine wichtige Schlüsselrolle als Kontrollinstanz zu, können sie doch Unterernährung und Vernachlässigung frühzeitig erkennen.
Bis 2023 wird jeder vierte derzeit noch tätige Kinder- und Jugendarzt in den Ruhestand gehen. Der Nachwuchs kann diese Lücke laut DGKJ nicht schließen. Angesichts der Tatsache, dass die Anzahl chronisch kranker Kinder, Frühgeborener und junger Patienten mit psychosomatischen Störungen stetig steigt, sind das ausgesprochen finstere Aussichten. Es muss dringend gehandelt werden. Wir brauchen hier die bestmögliche Versorgung, denn unsere Kinder sind unsere Zukunft!
Das will die AfD für Familien und Kinder tun: https://www.afd.de/familie-bevoelkerung
https://rp-online.de/nrw/panorama/kinderaerzte-mangel-in-nrw-und-deutschland-vor-allem-auf-dem-land_aid-46852567
https://www.presseportal.de/pm/105473/4422070
Quelle: AfD Bundesverband
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Sonntag, 3. November 2019
++ Der politische und mediale Kampf gegen das Auto zeigt Wirkung: Die Rezessionswahrscheinlichkeit für Deutschland steigt auf 60% ++
In einer Rezession sinkt die Wirtschaftskraft eines Landes, also das Bruttoinlandsprodukt (BIP), innerhalb eines Kalenderjahres im Vergleich zum Vorjahr. Die Folgen sind schlimmer als es eine geringe Prozentzahl beim Rückgang vermuten lassen würde, denn das Funktionieren unseres Wirtschafts- und Finanzsystems ist auf ein stetiges Wirtschaftswachstum angewiesen. Die Zinsbelastung von Unternehmen und Staaten wirkt dabei wie ein Brandbeschleuniger.
Würde man statt Jahren Quartale betrachten, befänden wir uns schon seit April offiziell in einer Rezession. So wird das Jahr 2019 wegen des guten Jahresbeginns noch mit etwa 0,5% Wirtschaftswachstum enden.
Was 2020 geschehen wird, steht in den Sternen. Zwar gehen einige Institute von einer Erholung aus, nicht unwahrscheinlich ist es aber auch, dass die industriefeindliche Klimaschutzpolitik und die Zombifizierung der Wirtschaft durch die Geldmengenausweitung der EZB dann noch stärker durchschlagen werden. Die Zeit für die dringend benötigte politische Wende, um dem noch entgegenzuwirken, läuft immer weiter ab.
https://www.derstandard.de/story/2000110577596/deutschlands-wirtschaft-schwaechelt-oesterreich-hingegen-laechelt
Quelle: AfD Bundesverband
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Würde man statt Jahren Quartale betrachten, befänden wir uns schon seit April offiziell in einer Rezession. So wird das Jahr 2019 wegen des guten Jahresbeginns noch mit etwa 0,5% Wirtschaftswachstum enden.
Was 2020 geschehen wird, steht in den Sternen. Zwar gehen einige Institute von einer Erholung aus, nicht unwahrscheinlich ist es aber auch, dass die industriefeindliche Klimaschutzpolitik und die Zombifizierung der Wirtschaft durch die Geldmengenausweitung der EZB dann noch stärker durchschlagen werden. Die Zeit für die dringend benötigte politische Wende, um dem noch entgegenzuwirken, läuft immer weiter ab.
https://www.derstandard.de/story/2000110577596/deutschlands-wirtschaft-schwaechelt-oesterreich-hingegen-laechelt
Quelle: AfD Bundesverband
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