Thüringen wird demnächst wohl von einer Minderheitsregierung gelenkt. Da die AfD in dem Land so stark ist, dass es ohne ihre Beteiligung nicht zu einer stabilen Regierung kommen kann, lässt sich eine Minderheit aus SPD, Grünen und Linken von CDU und FDP quasi dulden. Die Union betont stets, dies würde nur bei ausgewählten Projekten der Fall sein. Doch stimmt das? Die erste außerplanmäßige Feuertaufe für das wackelige Bündnis der AfD-Verhinderer stets kurz bevor.
Obwohl die CDU bis zuletzt um Verschiebung gebettelt hatte, will sich Anfang Februar der „Linke“ Ramelow zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Dafür fehlen ihm im Parlament allerdings vier Stimmen. Er kann es nur werden, wenn Abgeordnete aus CDU und FDP für ihn stimmen oder entsprechend viele sich enthalten.
Beides würde bedeuten: Ein Linker, ein Erbe der SED, Vertreter einer von Linksextremisten getragenen Partei, wird mithilfe von CDU und FDP zum Ministerpräsidenten gekürt. Hat das auch nur ein Wähler der Union gewollt? Wohl kaum. Sollte es so kommen, zeigt sich: Eine Stimme für CDU und FDP ist eine Stimme für die „Linke“.
Wir empfehlen: Wählen sie beim nächsten Mal das bürgerliche Original – die AfD. Zusammenarbeit oder Duldung der „Linken“ ausgeschlossen!
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ministerpraesidentenwahl-in-thueringen-wird-nicht-verschoben-a-1ea0829a-dafa-4fe1-864e-bb72ca785486
Quelle: AfD Bundesverband
www.carsten-huetter.de
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