++ Für die Gäste nur das Beste: 201.461 Euro für Fitness und Massagen in AWO-Asylheimen! ++

Eine Unsumme an Steuergeldern versickerte irgendwo bei der AWO - angeblich für schwer wellnessbedürftige Asylbewerber. Nun ist der Skandal da.

Für Sport- und physiotherapeutische Betreuungsangebote stellte die Stadt Frankfurt einen üppigen Scheck an die AWO aus. Die Bewohner der Asyleinrichtungen in der Innenstadt und im Stadtteil Niederrad sollten es sich bei Entspannungsangebote so richtig gut gehen lassen. Doch offenbar versammelten sich kaum Bewohner bei der Massage oder der Meditation. Ehrenamtliche AWO-Mitarbeiter hegen sogar Zweifel, ob selbige überhaupt angeboten wurden, denn echte Teilnehmerlisten existieren nicht.

Auf Nachfrage, wo die 201.461 Euro verblieben sind, reagiert die AWO Frankfurt äußerst dünnhäutig. Man sieht sich schweren Vorwürfen ausgesetzt. Geschäftsführer Jürgen Richter reichte schnell seinen Ruhestandsrücktritt ein, er will mit allem Weiteren anscheinend nichts zu tun haben. Aus der Flüchtlingsbetreuung hat man sich zwischenzeitlich auch komplett zurückgezogen. Dennoch bleibt man die Antwort schuldig, was mit dem (Steuer-)Geld passiert ist, das die Stadt dem Verband überwies.

Man weiß nicht, über was man mehr staunen soll: Über die potenzielle Fünf-Sterne-All-Inklusive-Versorgung für Asylbewerber, von der manch Deutscher nur träumen kann? Über die Stadt Frankfurt, die ohne jegliche Kontrolle mehr als 200.000 Euro herausgibt? Oder über die kriminelle Selbstbereicherungsmentalität der AWO? Wir hoffen, dass der Skandal vollumfänglich aufgeklärt und das Geld umgehend zurückerstattet wird. Sich die Taschen auf Kosten der Steuerzahler unter dem Deckmantel der Wohltätigkeit vollzumachen, ist einfach widerlich!

https://www.fnp.de/frankfurt/frankfurt-hessen-skandal-arbeiterwohlfahrt-awo-chef-tritt-zurueck-zr-12446961.html

Quelle: AfD Bundesverband

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++ Upskirting-Verbot kommt: Unsere Frauen sind kein Freiwild! ++

Das Fotografieren unter Kleider und Röcke soll jetzt strafbar werden. Richtig so! Nur warum fehlt der Mut, auch andere Übergriffe auf Frauen endlich konsequent zu ahnden?

Auf Initiative der Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern und Nordrhein-Westfalen soll das sogenannte Upskirting zukünftig strafbar werden. Irritierend, dass dies bisher nicht der Fall war. Sind unsere Frauen und Mädchen etwa Freiwild? Die Anpassung im Strafgesetzbuch ist dringend notwendig. Nicht etwa, weil der bisher durchwachsene Frühsommer die Damenwelt in Scharen mit kurzen Kleidungsstücken auf die Straße getrieben hätte, sondern weil es generell vermehrt zu Übergriffen auf Frauen und Mädchen kommt.

Die Handys spielen eine immer größere Rolle bei der Täterausstattung, wo nicht nur intime Einblicke der Opfer festgehalten werden, sondern auch regelmäßig Vergewaltigungen und Übergriffe in der Gruppe. Da das Upskirting eine Randerscheinung ist, wäre es angebracht, vor allem gegen körperliche Übergriffe stärker vorzugehen. Wie oft spazieren die Täter selbst nach schwerem Missbrauch straffrei oder mit lächerlichen Bewährungsstrafen in Siegerpose aus dem Gerichtssaal. Wie oft wird gar nicht weiter ermittelt, wenn demütigende, verletzende Eingriffe in die Privatsphäre von Frauen stattfinden?

Gut, wenn das heimliche Fotografieren unter Kleider und Röcke zukünftig kein Kavaliersdelikt mehr darstellt. Hier arbeiten die Bundesländer endlich nach. Nun sollten auch das Antanzen, das Grapschen, das Bedrängen und Beleidigen von Frauen und Mädchen endlich rechtlich geahndet werden. Solange die Täter meist außereuropäischer Kulturkreise nicht glasklar gezeigt bekommen, was bei uns eben nicht erlaubt ist, und generell keine Strafe fürchten müssen, wird es immer schlimmer. Die Justiz muss durchgreifen. Das nicht zuletzt, damit viele stumme Opfer Mut fassen und die Taten anzeigen. Deutschland muss wieder das Land werden, in dem wir alle gut und sicher leben können!

https://www.gmx.net/magazine/politik/bundeslaender-fotografieren-roecke-kleider-verbieten-33788128

Quelle: AfD Bundesverband

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++ Russisch Roulette auf Kosten unserer Sicherheit: Schiebt Raschid K. endlich ab! ++

Er ist 31 Jahre alt, kommt ursprünglich aus Tschetschenien und ist eine tickende Zeitbombe. Warum wird Raschid K. nicht endlich unseres Landes verwiesen?

Ob die Behörden ein Kitzel angesichts dieses Russisch Roulettes übermannt? Anders ist nicht zu erklären, warum der Tschetschene, den Ermittler als Gefährder höchster Risikoklasse einstufen, sich noch hier tummelt. Der Einschätzung voraus ging ein Waffenfund und die zumindest den Akten innewohnende Erkenntnis, es mit einem hochgradig kriminellen Subjekt zu tun zu haben. Bei Raschid K. handelt es sich um einen abgelehnten Asylbewerber, der im Jahr 2004 nach Deutschland einreiste.

Der radikale Islamist bediente sich bereits einer Zweitidentität und sollte sich als Problem - zumindest dem Papier nach - längst erledigt haben. Sein Asylantrag wurde schon 2005 abgelehnt, was ihn aber offenbar gar nicht beeindruckte. Im Gegenteil, Raschid K. residiert in Nordrhein-Westfalen und beschäftigt ein ganzes Heer an 24/7 Überwachern. Was das an gigantischen Kosten verursacht, kann sich jeder ausmalen. In zwei Wochen wird seine Duldung zum 31. (!) Mal verlängert. Unfassbar!

Trotz des Funds einer durchgeladene Pistole, Munition und Schalldämpfern wird der kriminelle Salafist nicht in den Flieger gesetzt. Russland will ihn nicht zurück und winkt ab. Ein Düsseldorfer Richter ließ ihn laufen. Die Leistungsfähigkeit der deutschen, links durchgrünten Justiz gegenüber kriminellen Asylbewerbern setzt hier wieder einmal einen neuen Maßstab. Das ist unbegreiflich und der Bevölkerung UNZUMUTBAR! Wann hört dieser Wahnsinn endlich auf? Schiebt Raschid K. endlich ab!

https://www.welt.de/politik/deutschland/article195116021/Moenchengladbach-Richter-setzt-bewaffneten-islamistischen-Straftaeter-auf-freien-Fuss.html

Quelle: AfD Bundesverband

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++ Clankriminalität: Das Millionengeschäft mit dem Shisha-Tabak ++

Warum schaut der Senat nur zu und greift nicht durch? Clans stoppen nur mit der AfD!

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2019/06/shisha-bars-tabak-unversteuert-polizei-berlin.html

Quelle: AfD Berlin

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++ Grüne Kindergrundsicherung öffnet Missbrauch Tür und Tor! ++

Das Gießkannen-Programm für die kinderreichen noch nicht so lange hier Lebenden soll 10 Milliarden Euro jährlich verschlingen. Fördern geht anders, ihr Grünen!

1,46 Kinder bekommt die deutsche Frau im Mittel, doch an sie richtet sich die grüne Kindergrundsicherung im Grunde gar nicht. In erster Linie profitieren die Mütter Anatoliens, Bulgariens, Rumäniens, Albaniens und natürlich all jene, die mittels Asyl längst Zuflucht in unserem Sozialsystem gefunden haben. Sie wissen schon heute ganz genau, wie man sich dank Nachwuchs von der oft mühsamen Jagd nach dem schnöden Mammon lossagen kann. Für die Grün*innen Annalena Baerbock und Katrin Göring-Eckardt kann das Einladungsticket nach Deutschland offenbar nicht umfassend genug ausfallen.

Künftig sollen Familien die Leistung nur noch einmal im Leben bei der Familienkasse beantragen müssen. Der Steuerzahler muss dann monatlich bis zu 503 Euro pro Kind zahlen - inklusive eines einkommensabhängigen „Garantie plus“-Beitrags für sozial Schwache. Die Gegenfinanzierung dieses großzügigen Angebots bleiben die Grünen wie so oft schuldig. Annalena Baerbock und Katrin Göring-Eckardt, die so gern anderer Menschen hart erarbeitetes Geld verteilen, haben selbst noch nie eine nützliche, dem Staat Geld einbringende Arbeit verrichtet. Das erklärt ihre Rechnung aus Wolkenkuckucksheim, entschuldigt diese aber keineswegs.

Ferner ist gar nicht schlüssig, wie festgestellt werden soll, ob die Auszahlungen auch tatsächlich dem Nachwuchs zugute kommen. Ja, Familien und Kinder brauchen unsere Unterstützung. Ein erster wertvoller Schritt ist, die Bildung in den Fokus zu rücken. Wie wäre es zum Beispiel, musische, sprachliche, sportliche, kulturelle und technischen Institutionen zum sinnvollen Nutzen in der Freizeit und im schulischen Rahmen für alle Kinder komplett kostenlos zu machen? Schon heute verschwinden hunderte Millionen Euro Kindergeld ins Ausland für Nachwuchs, den es zum Teil nicht einmal gibt. Möchten die Grünen diesen Betrug noch weiter vertiefen? Wir sagen ja zur echten Förderung von Familien, aber nein zu einem neuen Sozialbonbon, das in erster Linie denen zugute kommt, die hier noch nie eingezahlt haben.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article195234465/Kindergrundsicherung-Koennen-die-Gruenen-auch-Sozialpolitik.html

https://www.morgenpost.de/wirtschaft/article214212549/Bericht-Betrueger-erbeuten-100-Millionen-Euro-Kindergeld.html

Quelle: AfD Bundesverband

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++ Grüne Kindergrundsicherung öffnet Missbrauch Tür und Tor! ++

Das Gießkannen-Programm für die kinderreichen noch nicht so lange hier Lebenden soll 10 Milliarden Euro jährlich verschlingen. Fördern geht anders, ihr Grünen!

1,46 Kinder bekommt die deutsche Frau im Mittel, doch an sie richtet sich die grüne Kindergrundsicherung im Grunde gar nicht. In erster Linie profitieren die Mütter Anatoliens, Bulgariens, Rumäniens, Albaniens und natürlich all jene, die mittels Asyl längst Zuflucht in unserem Sozialsystem gefunden haben. Sie wissen schon heute ganz genau, wie man sich dank Nachwuchs von der oft mühsamen Jagd nach dem schnöden Mammon lossagen kann. Für die Grün*innen Annalena Baerbock und Katrin Göring-Eckardt kann das Einladungsticket nach Deutschland offenbar nicht umfassend genug ausfallen.

Künftig sollen Familien die Leistung nur noch einmal im Leben bei der Familienkasse beantragen müssen. Der Steuerzahler muss dann monatlich bis zu 503 Euro pro Kind zahlen - inklusive eines einkommensabhängigen „Garantie plus“-Beitrags für sozial Schwache. Die Gegenfinanzierung dieses großzügigen Angebots bleiben die Grünen wie so oft schuldig. Annalena Baerbock und Katrin Göring-Eckardt, die so gern anderer Menschen hart erarbeitetes Geld verteilen, haben selbst noch nie eine nützliche, dem Staat Geld einbringende Arbeit verrichtet. Das erklärt ihre Rechnung aus Wolkenkuckucksheim, entschuldigt diese aber keineswegs.

Ferner ist gar nicht schlüssig, wie festgestellt werden soll, ob die Auszahlungen auch tatsächlich dem Nachwuchs zugute kommen. Ja, Familien und Kinder brauchen unsere Unterstützung. Ein erster wertvoller Schritt ist, die Bildung in den Fokus zu rücken. Wie wäre es zum Beispiel, musische, sprachliche, sportliche, kulturelle und technischen Institutionen zum sinnvollen Nutzen in der Freizeit und im schulischen Rahmen für alle Kinder komplett kostenlos zu machen? Schon heute verschwinden hunderte Millionen Euro Kindergeld ins Ausland für Nachwuchs, den es zum Teil nicht einmal gibt. Möchten die Grünen diesen Betrug noch weiter vertiefen? Wir sagen ja zur echten Förderung von Familien, aber nein zu einem neuen Sozialbonbon, das in erster Linie denen zugute kommt, die hier noch nie eingezahlt haben.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article195234465/Kindergrundsicherung-Koennen-die-Gruenen-auch-Sozialpolitik.html

https://www.morgenpost.de/wirtschaft/article214212549/Bericht-Betrueger-erbeuten-100-Millionen-Euro-Kindergeld.html

Quelle: AfD Bundesverband

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CDU verweigert Abschiebungen nach Syrien, zahlt aber Millionen an Entwicklungshilfe.

Flüchtlinge aus Syrien werden nach dem Willen von Innenminister Wöller (CDU) nicht abgeschoben, berichtet die Sächsische Zeitung.

Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, kommentiert:

„Syrien ist größtenteils befriedet und benötigt jede Arbeitskraft, um das Bürgerkriegsland wieder aufzubauen. Daher ist die Entscheidung  der CDU-Staatsregierung für mich nicht nachvollziehbar, zumal Deutschland 2017 über 780 Millionen Euro Entwicklungshilfe nach Syrien überwiesen hat. Gerade jetzt, wo die vielen jungen Männer ihren Beitrag in der Heimat leisten müssten, verweigert sich die CDU, ohne eine Erklärung zu liefern.

Mehrfach verkündete die CDU im Landtag, sich an die geltende Rechtslage zu halten und zügig abzuschieben. Die Realität schaut vollkommen anders aus. Ankündigungen von Abschiebungen werden schlecht umgesetzt, Gelder werden ausgegeben ohne nennenswerten Erfolg - die ganze Asylpolitik der CDU verkommt zu einer Farce oder einem breit angelegten Schwindel.

Mir drängt sich der Verdacht auf, dass hier ganz aktiv an einem höheren islamischen Bevölkerungsanteil in Sachsen gearbeitet wird. Die CDU mutierte in den letzten Jahren zu einer linksideologischen Moralpartei, der Recht und Ordnung immer mehr verloren geht.“

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++ Hamburg: Lage in den Gefängnissen eskaliert dank "Zuwanderern" ++

Wenn ein Grüner Justizsenator wird, geht es bergab. In Hamburg gehören Belegungsengpässe in den Haftanstalten, Personalmangel und Überlastung der Mitarbeiter zum unhaltbareren Dauerzustand.

Parallelgesellschaften, organisierte Clan-Kriminalität und Menschenhandel lassen die Gefängnisse der Hansestadt überquellen. Das bundesweite Lagebild des BKA zeigt jeweils aufgeklärte Delikte mit Beteiligung (!) mindestens eines Zuwanderers. Wo es 2014 schon 122 Morde oder Totschläge gab, waren es im letzten Jahr bereits 430. Auch bei den sexuellen Übergriffen sprechen die Zahlen Bände. 848 Fällen in 2014 standen 2018 6.046 Straftaten gegenüber. Noch dramatischer ist die Entwicklung bei Roheitsdelikten wie Körperverletzung: 2014 wurden 18.512 Taten erfasst, 2018 unglaubliche 73.177!

Von 1.986 Inhaftierten besitzen 1.143 eine ausländische Staatsbürgerschaft, und die Zahl der Einsitzenden steigt immer weiter. Gleichzeitig sind 72 Stellen bei den Justizvollzugsbeamten vakant. Eine anhaltend hohe Fehlzeitenquote verschärft die Lage zusätzlich. Statt endlich aktiv zu werden, legt der Grüne Justizsenator Till Steffen die Hände gefällig in den Schoß und verschärft die Probleme durch Unterlassen. Hamburg weist bezogen auf die Einwohnerzahl die meisten Inhaftierten aller Bundesländer auf. Und im Gegensatz zu allen anderen werden dort noch immer keine Rückfalldaten veröffentlicht.

Ein Haftplatz kostet täglich 181,72 Euro. Bundesweit werden 40 Prozent aller ehemaligen Insassen binnen eines Jahres erneut straffällig. In Hamburg lässt sich live mitverfolgen, was Rot-Grün anrichtet. Man sieht weg, redet die Probleme klein, denkt gar nicht an die öffentliche Sicherheit und die Opfer. Stattdessen lädt man nur noch mehr "Zuwanderer" ein, die sich vielfach wie die Axt im Walde benehmen. Stattdessen dürfen die Gefangenen zwischen vegan, halal oder bio auf dem Teller entscheiden. Was ein Irrsinn!

https://www.bka.de/SharedDocs/Downloads/DE/Publikationen/JahresberichteUndLagebilder/KriminalitaetImKontextVonZuwanderung/KriminalitaetImKontextVonZuwanderung_2018.html;jsessionid=CBB66FD3270E4B5B58BF2CB397318392.live0612?nn=62336

https://www.welt.de/regionales/hamburg/article195018063/Hamburg-Situation-im-Justizvollzug-eskaliert.html

Quelle: AfD Bundesverband

+++ AfD nun Nummer 1 in Brandenburg! +++

Rund 2,5 Monate vor der Landtagswahl am 1. September rangiert die AfD Brandenburg an erster Stelle in einer Umfrage. Im #BrandenburgTrend erreichen die Kollegen stattliche 21 Prozent und distanzieren CDU, SPD und Grüne um 3 bzw. 4 Prozentpunkte.

Herzlichen Glückwunsch!

http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/brandenburg.htm

Quelle: AfD Bundesverband

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++ In der Kälte bibbern: Essen dreht Hartz-IV-Empfängern die Heizung ab ++

Die Stadt Essen plant, die Heizkosten für Bedürftige zu deckeln. Geld für alle, bloß nicht für die schon länger hier Lebenden? Das kann man nur mit Sonnenstich beschließen!

Nein, die Bedürftigen haben nur in Einzelfällen auf Saunatemperaturen geheizt, die Mehrzahl der Hartz-IV Bedürftigen lebt völlig unauffällig mit Durchschnittsverbrach. Dennoch will die Stadt handeln. Es gehe nicht ums Sparen von Kosten, sondern um ein Signal - bemerken die Stadtoberen von Essen lakonisch. Um welches, wollen sie nicht verraten.

Betroffen von der neuen Richtlinie, die gerade die städtischen Gremien durchläuft, wären 45.500 Bedarfsgemeinschaften und 10.000 Sozialhilfeempfänger. Es darf zukünftig also mit vielen gerichtlichen Auseinandersetzungen gerechnet werden, falls das Jobcenter die neue Richtlinie knüppelhart anwenden sollte und die Betroffenen in der Kälte bibbern müssen. Unzumutbar, gerade angesichts von zwei Millionen Kindern, die in Hartz-IV leben müssen.

Kurios genug der Fakt, dass Deutschland hunderttausende Asylbewerber aufgenommen hat und noch immer ins Land lässt, die unabhängig davon, ob sie geduldet oder längst ausreisepflichtig sind, die Rundum-Vollversorgung des Sozialstaats erfahren. Nicht genug, dass die Ärmsten unserer Gesellschaft bei den Tafeln verdrängt werden oder sich um bezahlbaren Wohnraum prügeln müssen, jetzt sollen sie auch noch frieren. Es ist eine Schande, wie weit es gekommen ist und wie wenig dem Staat seine Bürger wert sind!

https://rp-online.de/nrw/panorama/essen-stadt-deckelt-heizkosten-fuer-hartz-iv-empfaenger_aid-39263247

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2019-06/bundesagentur-fuer-arbeit-hartz-iv-leistungen-kinder-anzahl

Quelle: AfD Bundesverband

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++ Berlin-Kreuzberg: Linker Mob greift Bus voller Krebs-Patienten an ++

Den Schreck kann sich wohl jeder ausmalen: Eine 50-köpfige Gruppe Krebskranker wird von linksextremen Chaoten attackiert.

Eigentlich war die Gruppe auf dem Weg zu einer privaten Veranstaltung nach Oberschöneweide. Der Fahrer des Reisebusses bemerkte eine größere Personengruppe auf dem Gehweg an der Köpenicker Straße. Als das Fahrzeug schließlich diese passierte, trat ein Teil der Personen auf die Fahrbahn und bewarf den Bus mit Eiern, Tomaten und mit Farbe gefüllten Bechern. Dumme Parolen wurden skandiert. Als der Busfahrer ausstieg, flohen die Chaoten.

Offenbar nahmen diese an, im Bus befänden sich Makler oder Miet-Haie, die zu einer nahe gelegenen Veranstaltung des Immobilienverbandes Deutschland unterwegs seien. Der Polizeiliche Staatsschutz hat aufgrund des feigen Angriffs Strafermittlungsverfahren wegen Landfriedensbruchs, gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr sowie Sachbeschädigung eingeleitet.

Zu allem entschlossen, aggressiv und gewalttätig zeigt sich der Linksextremismus heute schon gegenüber den Schwächsten unserer Gesellschaft. Teils von Politik wie Gesellschaft hofiert kam man zu einem ganz eigenen Selbstverständnis, das sich keinen Deut um die Verhältnismäßigkeit oder gar das geltende Recht schert. Wer legt diesen linken Sumpf endlich trocken? Oder muss erst etwas Schlimmes passieren?

https://www.bz-berlin.de/berlin/friedrichshain-kreuzberg/linke-chaoten-greifen-bus-voller-krebs-patienten-an

Quelle: AfD Bundesverband

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++ AfD wirkt: Auch Bundesrechnungshof fordert komplette Abschaffung des Soli ++

Nichts Halbes und nichts Ganzes: Die GroKo will den ungeliebten Solidaritätszuschlag nur teilweise abschaffen. Nun interveniert der Bundesrechnungshof.

Das Kabinett Merkel hat vorgesehen, den Soli für zehn Prozent der Steuerzahler und für Unternehmen beizubehalten. Dieser geplante teilweise Fortbestand unterliegt hohen verfassungsrechtlichen Risiken, warnen die Prüfer. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis dagegen geklagt wird und aller Voraussicht nach auch mit Erfolg.

In diesem Fall drohen milliardenschwere Rückforderungen, für welche der Steuerzahler einmal mehr gerade stehen müssten. Das gab es ja schon einmal. Wir erinnern uns an die beschlossene Kernbrennstoffbesteuerung, die nicht rechtens war. Die Atomkonzerne erhielten daraufhin mehr als sechs Milliarden Euro Rückzahlungen. Die Prüfer des Bundesrechnungshof fordern deshalb, den Solidaritätszuschlag komplett zu streichen.

Damit ist man voll auf Linie der AfD. Wir fordern seit unserer Gründung, die Bürger endlich zu entlasten und den Solidaritätszuschlag für alle aufzugeben. Die Abgabe wurde 1995 zweckgebunden eingeführt, um die Wiedervereinigung und den „Aufbau Ost“ zu finanzieren. Von 1995 bis 2018 hat der Bund damit 311,7 Milliarden Euro eingenommen. Mit dem Ende des Solidarpaktes II, der dieses Jahr ausläuft, ist der „Aufbau Ost“ formal abgeschlossen.

Höchste Zeit nun, die Bürger zu entlasten!

https://www.welt.de/wirtschaft/article194740845/Steuern-Bundesrechnungshof-fordert-komplette-Abschaffung-des-Soli.html

Quelle: AfD Bundesverband

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++ Handeln statt ermahnen: Null-Toleranz-Strategie gegen Hochzeits-Korsos! ++

Die Polizei verteilt jetzt Flyer gegen das ausufernde Hochzeits-Korso-Problem, das Deutschland heimsucht - mit bizarren Hinweisen.

Die Hochzeits-Korsos sorgen inzwischen wöchentlich für Ärger. Allein im April musste die Polizei in NRW 129 mal anrücken. Nicht nur die Autobahnen und Straßen werden dreist blockiert, oft ist auch das Schießen in die Luft eine Begleiterscheinung, der vorwiegend muslimischen Feiernden. Eine Zumutung für Anwohner, andere Verkehrsteilnehmer und nicht zuletzt für die öffentliche Sicherheit.

Das Innenministerium hat nun pünktlich zum Ende des Fastenmonats Ramadan Flyer gegen Hochzeits-Korsos verteilt. Darin finden sich unter anderem Hinweise wie "Halten Sie sich an die Verkehrsregeln", "Provozieren Sie keine Staus", "Zünden Sie keine Feuerwerkskörper oder Pyrotechnik" und "Führen Sie keine Waffen mit". Bei Verstößen drohen Bußgelder, das Beschlagnahmen von Autos oder sogar Haftstrafen.

Bei 129 Vorfällen in nur einem Monat (zuvor wurden keine Statistiken geführt), ist dringend Handlung angezeigt. Ob Flyer der richtige Weg sind? Nein, denn die Beteiligten wissen genau, dass sie mit ihren Hochzeits-Korsos schwer über die Stränge schlagen. Hier können nur konsequentes Durchgreifen und eine Null-Toleranz-Strategie zum Ziel führen. Straf - und Bußgeldrahmen müssen vollständig nach oben ausgeschöpft werden. Dazu gehört auch der Führerscheinentzug und die Beschlagnahmung der Fahrzeuge. Unser Land, unsere Regeln!

https://www.n-tv.de/politik/Polizei-verteilt-Flyer-gegen-Hochzeits-Korsos-article21064718.html

https://www1.wdr.de/nachrichten/chaos-hochzeiten-polizei-100.html

Quelle: AfD Bundesverband

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++ E-Mobilität: Hunderttausende Jobs fallen weg! ++

Diese Zahl ist erschreckend und bildet doch nur den unteren Rand dessen ab, was man befürchtet: 150.000 Arbeitsplätze kostet die E-Mobilität.

Das hat eine Studie des Fraunhofer-Instituts im Auftrag der IG-Metall ergeben. Es handelt sich allerdings nur um die Spitze des Eisbergs, denn es wurde lediglich untersucht, wie viele Stellen unmittelbar in der Produktion im Bereich des Antriebsstrangs zukünftig wegfallen. Volkswagen als Konzern kündigte dagegen schon an, 100.000 Arbeitsplätze zu streichen. Auch bei der Motor- und Getriebeentwicklung, in den Kfz-Werkstätten und allen Branchen, die an der Produktion hängen, wird es harte Einschnitte geben. Besonders für kleinere Zulieferer aus dem Mittelstand eine Katastrophe.

Zum Fiasko gesellt sich unweigerlich der Kahlschlag in der deutschen Autoindustrie hinzu. Experten warnen schon davor, dass sie um bis zu 30 Prozent schrumpfen wird. Dabei ist die unser Exportgarant Nummer 1 - inklusive der Hunderttausenden Beschäftigten. Wohin mit all den Arbeitslosen, die für die grüne Ideologie den Kopf hinhalten müssen? Sollen sie alle zu Klimaaktivisten umgeschult werden?

Die GroKo führt einen Vernichtungsfeldzug gegen unsere Industrie. Das bescheinigt auch die jüngste EY-Studie, die Deutschland einen massiven Attraktivitätsverlust attestiert. Mehr als ein Drittel der internationalen Unternehmen, die bereits hierzulande aktiv sind, äußerte sich negativ, und die ausländischen Investoren bleiben längst fern. Wir sind auf Platz 3 abgerutscht, noch hinter Frankreich und vor allem hinter Großbritannien, das trotz Brexit begehrter als je zuvor ist. Zufall?

Niedrigzinsen, Euro-Rettung, Massen-Immigration in die Sozialsysteme, Alleingänge in der Energieversorgung, die teuersten Strompreise weit und breit, Dieselenteignung - es wundert keineswegs, wenn Deutschlands Stern immer weiter sinkt. Die GroKo muss endlich eine 180 Grad Wende vollziehen. Sonst haben wir bald fertig.

https://www.welt.de/wirtschaft/article194701443/IG-Metallchef-E-Mobilitaet-kostet-weit-mehr-als-nur-150-000-Jobs.html

https://www.welt.de/wirtschaft/article194699129/EY-Studie-Deutschland-verliert-dramatisch-an-Attraktivitaet.html

https://www.waz-online.de/Wolfsburg/Volkswagen/VW-Chef-warnt-vor-Wegfall-von-100.000-Arbeitsplaetzen

Quelle: AfD Bundesverband

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++ Chaoswochenende in Leipzig: Hundertschaft muss anrücken ++

Mit Sturmhauben Vermummte ziehen marodierend durch Leipzig. Die Polizei muss mit einer Hundertschaft anreisen. Wie lang soll sich unser Land noch von Linksextremisten terrorisieren lassen?

Die Bilanz der Krawallnacht in Connewitz hinterließ an materiellen Schäden drei demolierte Autos sowie eine Straße voller Scherben und Steine. Die Situation spitzte sich chaotisch zu, als nach einer Demo am Herderplatz plötzlich in der Nacht von Samstag auf Sonntag allem Anschein nach Linksextremisten die Polizei angegriffen. Die Randalierer warfen Pflastersteine, Glasflaschen und Brandsätze auf die Beamten, beschädigten die Einsatzfahrzeuge.

Erst als eine Hundertschaft aus Hannover den Leipziger Kollegen zu Hilfe eilte, konnte man die Lage wieder deeskalieren. Kurzzeitig, denn gegen 3 Uhr ging es plötzlich mit Steinwürfen im Bereich der Hammer- und Biedermannstraße weiter. Erst am Morgen gegen 6 Uhr wurde es ruhiger. Zwei Täter wurden gestellt, nur einer wurde vorläufig festgenommen und darf sich wegen Landfriedensbruchs und versuchter gefährlicher Körperverletzung aller Voraussicht nach verantworten.

Szenen wie diese erinnern an den G20-Gipfel in Hamburg, als ein Mob aus linken Gewalttätern und Schwarzer-Block-Sympathisanten plündernd, prügelnd und brandschatzend durch die Hansestadt zog. Nach diesen Exzessen hätte dieser linksextreme Gesinnungssumpf endgültig trockengelegt werden müssen - steuerrechtlich, baurechtlich, zivilrechtlich, strafrechtlich und natürlich vom Subventionstropf getrennt. Dass das alles nicht passiert ist, zeigt entweder eine unfassbare feige Appeasementpolitik gegenüber diesen Verfassungsfeinden oder sogar eine klammheimliche Sympathie der Roten im Bundestag.

Wo Leipzig mit 54,5 Prozent am 26. Mai Linke, Grüne und SPD wählte, wird es noch ein langer Weg, bis in der Stadt endlich aufgeräumt werden kann.

https://www.bild.de/regional/leipzig/leipzig-news/krawalle-in-leipzig-connewitz-polizei-hundertschaft-kam-aus-hannover-62364216.bild.html

Quelle: AfD Bundesverband

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++ NRW: Erholungsheim für traumatisierte Polizisten eröffnet ++

Getreten, beschlagen, bespuckt oder vom tobenden Mob umringt - viele gehen im Dienst durch die Hölle.

Heute wird in NRW das erste Erholungsheim für traumatisierte Polizisten im oberbergischen Waldbröl eröffnet. Zukünftig können dort bis zu vier Polizisten samt ihren Familien Abstand zum Alltag gewinnen. Dieser ist inzwischen oft notwendig, denn was die Beamten vielfach im Dienst erleben, hat derart Nachhall, dass manche mit den psychischen Folgen überfordert sind.

Die Gewalt in der Gesellschaft habe zugenommen, beklagt man lapidar und unterschlägt damit völlig die Realität. Es vergeht keine Woche, in der nicht schreckliche Übergriffe ans Licht der Öffentlichkeit finden. Vielfach sind es die Immergleichen sowie die linksextremen, bei Mama Wohnenden, die den Respekt vor den Beamten vermissen lassen und sie als Prügelknaben der Nation brutal attackieren. Schon ein simples Knöllchen oder bloßes Feedback zum Ausparken führt zur Eskalation. In manche Bezirke geht es nur noch mit dem Mannschaftswagen.

Alle 30 Minuten wird in NRW ein Polizist angegriffen. 500 Beamte wurden in den letzten 70 Jahren während der Arbeit getötet oder so schwer verletzt, dass sie aus dem Dienst ausscheiden mussten. Man hat dem gewalttätigen Trend der letzten Jahre Spuckhauben entgegengesetzt und investierte in besseren Stichschutz. Die AfD fordert seit Anbeginn besseren Schutz für Polizisten und nicht nur das: Auch harte Strafen für all jene müssen her, die Beamte angreifen. Die Frauen und Männer in Blau sind nicht die Prügelknaben der Nation! Wir wünschen allen eine gute Erholung. Danke für euren Einsatz!

https://www.afd.de/wp-content/uploads/sites/111/2018/01/Programm_AfD_Online-PDF_150616.pdf (Seite 23ff)

https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/erholungsheim-polizei-100.html

https://www.waz.de/staedte/gelsenkirchen/erneut-attacke-auf-polizisten-angriffe-im-halbstundentakt-id215375417.html

Quelle: AfD Bundesverband

++ Von hinten in den Hals gestochen: Polizei bleibt Täterbeschreibung schuldig ++

In Bremen kam es zu einer brutalen Attacke auf einen 16-Jährigen. Die Polizei sucht Zeugen, nur bleibt sie die Information schuldig, wie der Täter konkret aussieht.

Der Jugendliche war zusammen mit einem Freund in der Nacht zum Samstag in der Straßenbahn unterwegs. Aus dem Nichts heraus wurden sie von einem Unbekannten schwer beleidigt. Die beiden Jungs hatten keine Lust auf eine weitere Eskalation und standen auf, um sich einen anderen Sitzplatz zu suchen. Dann geschah das Unglaubliche: Der aggressive Mann rammte einem von ihnen von hinten ein Messer in den Hals. Der 16-Jährige wurde schwer verletzt, nach der Behandlung im Krankenhaus besteht glücklicherweise keine Lebensgefahr mehr.

Nach dem flüchtigen Messerstecher wird derzeit fieberhaft gesucht. Wir fürchten allerdings mit wenig Erfolg, denn die von der Polizei herausgegebenen Fahndungsinfos sind erstaunlich dünn und dürften auf jeden zweiten Mann passen. Das liest sich dann so: "Augenzeugen beschrieben den Täter als schlank. Er soll etwa 1,75 Meter groß gewesen sein. Zur Tatzeit trug er eine dunkle Jacke, eine blaue Jeanshose sowie weiße Turnschuhe." Es fehlen Haarfarbe, Augenfarbe, Hautfarbe, Ethnie bzw. Migrationshintergrund, geschätztes Alter sowie Sprache oder Akzent.

Offenbar hat man selbst bei einem derart heimtückischen und schweren Verbrechen Angst, sich der Kritik des Racial Profilings auszusetzen. Dabei ist doch gerade eine solche Person eine echte Gefahr für die öffentliche Sicherheit Bremens. Mit 80,3 Prozent für Union, SPD, Grüne und Linke bei der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft besteht keine Hoffnung, dass die Stadt wieder sicher wird. Aktuell liegt Bremen auf Platz 10 der gefährlichsten Städte Deutschlands.

https://www.welt.de/vermischtes/article194615587/Strassenbahn-in-Bremen-Mann-sticht-Jugendlichen-von-hinten-in-den-Hals.html

https://www.allsecur.de/hausratversicherung/gefaehrlichste-staedte-deutschland-ratgeber/#gefaehrlichste-staedte

Quelle: AfD Bundesverband

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