++ 34 Millionen Euro für 1000 Arbeitslose: SPD verbrennt in Berlin Steuergeld! ++

Wo die Bundes-SPD auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit ist, versuchen es die Berliner Genossen jetzt mit dem bedingungslosen Grundeinkommen für unvermittelbare Hartz IV Empfänger.

Der Schulz-Zug ist längst dorthin ins Nirgendwo verschwunden, wo ihn keiner vermisst. Nun pippilangstrumpft Andrea Nahles hinterher. Der Stuhl der SPD-Chefin wackelt. In der Probeabstimmungen zur Fortsetzung ihres Fraktionsvorsitzes scheiterte sie grandios. Selbst ohne Gegenkandidaten konnte sie nirgendwo eine Mehrheit für sich erringen. Für die bei der Europawahl massiv abgestraften Genossen ein Debakel, denn es gibt einfach niemand mehr, der den Parteivorsitz zukünftig bekleiden könnte. Die personell, programmatisch und ideell völlig verschlissene SPD hat fertig.

Fehlt nur noch, dass man jetzt Kevin Kühnert die Mission unter 5 Prozent überträgt oder Schulz als Wiedergänger ins Rennen schickt. Mitten im totalen Niedergang prescht nun die Berliner SPD vor und beschließt zusammen mit Rot-Rot-Grün das bedingungslose Grundeinkommen für 250 bzw. 1000 Arbeitslose, die man in den zweiten Arbeitsmarkt schickt, wo sie nach Mindestlohn bezahlt werden. Kosten: Bis zu 34 Millionen Euro pro Jahr für die Steuerzahler! Ganz Berlin lebt bereits das bedingungslose Grundeinkommen, wäre ohne die finanziellen Zuwendungen aus dem Länderfinanzausgleich längst insolvent.

Aber im Ausgaben von Geld, das andere erarbeiten mussten, war man als SPD schon immer großartig. Andrea Nahles, die einst mit dem Titel ihrer Magisterarbeit "Die Funktion von Katastrophen im Serien-Liebesroman" (kein Scherz!) tief blicken ließ, findet die Idee sicher gut. Wenn es weder mit dem Grundeinkommen, noch ihrer Weiterbeschäftigung klappt, hat sich genug Zeit, um Pippi Langstrumpf krächzend den Niedergang der Genossen für sich aufzuarbeiten. Viel Spaß!

https://www.focus.de/finanzen/news/spd-vorstoss-in-der-kritik-alternative-zu-hartz-iv-berlin-startet-solidarisches-grundeinkommen-am-1-juli_id_10776174.html

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/spd-chefin-wackelt-wohl-keine-mehrheit-fuer-nahles-bei-probeabstimmungen-16214236.html

https://de.wikipedia.org/wiki/Andrea_Nahles

Quelle: AfD Bundesverband
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++ Sicheres Deutschland? Lachhaft angesichts hunderttausendfach unvollstreckter Haftbefehle! ++

Fast 186.000 Straftäter befinden sich in Deutschland derzeit auf freiem Fuß und werden mit Haftbefehl gesucht. Darunter 42 verurteilte Mörder.

Zum Stichtag des 28. März 2019 waren in der bundesweiten Polizeidatenbank Inpol-z 185.736 Täter mit einem Haftbefehl zur Fahndung ausgeschrieben. Man weiß nicht, wo diese Personen sind. Fest steht, sie sind weder vor Gericht erschienen, noch sitzen sie im Gefängnis ihre Strafe ab. Das sind mehr Menschen, als beispielsweise in Saarbrücken oder Hamm leben. Ausgerechnet das als so sicher gepriesene Bayern führt die Statistik mit 2000 offenen Haftbefehlen an, dicht darauf folgt Berlin.

Seit fünf Jahren steigt die Zahl weiter an - pro Jahr etwa um sechs Prozent. Vom verurteilten Mörder bis zum gewaltbereiten Islamisten ist die Palette der staatlich Verschonten schön bunt. Die Bevölkerung dagegen hat keinerlei Ahnung, mit wem sie da zusammenleben muss und vor allem, wie es um ihre Sicherheit bestellt ist. Das dafür zuständige Bundesinnenministerium schweigt beharrlich zu den Ursachen des Vollstreckungsproblems. Eventuell liegt es an den zusammengestrichenen Stellen des öffentlichen Dienstes und der Verwaltung, einer kaputt gesparten Polizei und nicht zuletzt an hoffnungslos überfüllten Haftanstalten.

Nachdem der Ausländeranteil in deutschen Gefängnissen jedes Jahr aufs Neue einen weiteren Rekordwert erreicht, kann man sich mühelos ausmalen, wer hier auf der Flucht ist. Es ist vollkommen verantwortungslos und gleichzeitig beschämend, wie die Sicherheit der Bevölkerung seitens der Bundesregierung aufs Spiel gesetzt wird. Hat der Rechtsstaat etwa aufgehört zu existieren? Bund und Länder müssen ihre Vollstreckungsprobleme endlich in den Griff bekommen. Alles andere ist eine Zumutung. Und wo Haftplätze fehlen, muss der Abschiebeflieger über endlich gesicherten Grenzen abheben. Deutschland ist nicht Freigang-Gelände!

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2019-05/kriminalitaet-deutschland-sicherheit-politisch-motivierte-straftaten-haftbefehle

https://www.welt.de/vermischtes/article188202545/Auslaenderanteil-in-deutschen-Gefaengnissen-erreicht-Rekordwert.html

Quelle: AfD Bundesverband

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++ Rot-Rot-Grünes Berlin: Sozialsenatorin verunglimpft Polizisten und will Abschiebungen massiv erschweren ++

12.000 ausreisepflichtige Migranten, eine Sozialsenatorin, die Abschiebungen erschweren will und die Polizei bekriegt. Dit is Berlin...

Elke Breitenbach (Die Linke) stellt die Polizisten als „Überfallkommando“ dar, die in Asylbewerberunterkünfte "einrocken wie sie wollen". Sie rät Betreibern von Flüchtlingsheimen, die Beamten nicht ohne weiteres ins Haus zu lassen. Offenbar setzt sie darauf, dass die Abzuschiebenden freiwillig mitkommen. Angesichts der Szenen, die sich regelmäßig abspielen und den ohnehin häufigen Besuchen in Schutzausrüstung, wenn die Lage vor Ort wegen Nichtigkeiten eskaliert, eine unglaubliche Forderung.

Auch Gemeinschaftsräume und Außenanlagen von Flüchtlingsheimen unterlägen dem besonderen Schutz der Wohnung, argumentiert die Linke. Um überhaupt noch einen Fuß über die Schwelle setzen zu dürfen, sollen sich Polizisten zukünftig einen Durchsuchungsbefehl ausstellen lassen. Ansonsten wären die Bewohner befugt, den Beamten das Betreten der Zimmer zu verweigern. Man weiß nicht, was für mehr Kopfschütteln sorgt: Breitenbachs Diffamierung der Polizei oder ihr Versuch, den Rechtsstaat künftig noch weiter auszuhöhlen vorzuführen.

Ein neues Kapitel des Wahnsinns im rot-rot-grünen Berlin, das in schlafwandlerischer Sicherheit seit jeher mehr Probleme als Lösungen schafft! Dass die Linke die Zahl der Abschiebungen am liebsten auf Null setzen möchte, ist Teil der Ideologie, an deren Ende die Auflösung des deutschen Staates inklusive der Nationalität seiner Bürger steht. Hierzu passt auch der schamlose Griff ins Sozialsystem, Enteignungsfantasien und der offene Aufruf zur Gewalt gegen den Rechtsstaat und seine Ausführenden durch die roten Antifa-Schlägertrupps. Was hat sich der Berliner Senat da bloß ins Nest geholt? Abschiebungen sind konsequent umzusetzen! Hunderttausendfach!

https://www.morgenpost.de/berlin/article225355957/Bei-Abschiebungen-Fluechtlingsheime-sollen-Polizisten-Zugang-verwehren.html

Quelle: AfD Bundesverband

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++ Danke Merkel: Unsere Wirtschaft geht vor die Hunde! ++

Deutschlands internationale Wettbewerbsfähigkeit befindet sich im Sinkflug. Wir befinden uns inzwischen sieben Plätze hinter Katar.

Ende 2018 schrammte unser Land haarscharf an einer Rezession vorbei. Unter 63 untersuchten Volkswirtschaften landet Europas größte Volkswirtschaft nur noch auf Platz 17 – und damit so weit hinten wie seit 13 Jahren nicht mehr. Die verhaltenere Entwicklung macht sich längst auch auf dem Arbeitsmarkt bemerkbar.

Die Gründe liegen auf der Hand: Gerade kleine und mittelständische Unternehmen ächzen unter einer viel zu hohen Steuerlast. Die Kompetenz der GroKo wird von Führungskräften schlecht eingeschätzt. Hinzu kommt, dass der Mittelstand durch Abgaben, Auflagen und Energiekosten ausgeblutet wird. Das Bildungsniveau liegt am Boden, die Infrastruktur ist vielerorts inzwischen eine Schande. Auch bei der Forschung sind wir in vielen Feldern abgehängt. Dafür zahlen wir gigantische Steuern und gönnen uns unfreiwillig eine exorbitant hohe Staatsquote.

Besonders verheerend stellt sich der Feldzug gegen unseren Exportprimus, die Automobilbranche, dar. Kein Wunder, dass die Experten den Niedergang und das Ende der "Goldenen Dekade" beklagen. Mit dem Personal an der Spitze unseres Staates wird der ökonomische Abstieg sicher nicht aufzuhalten sein. Dafür wird man jedoch auf Jahre hinaus den absoluten Spitzenplatz im Bereich moralischer Überlegenheit behalten. Wenn das nichts ist...

https://www.welt.de/wirtschaft/article194367351/IMD-Ranking-Im-Jahrestakt-verliert-Deutschland-unerbittlich-an-Wettbewerbsfaehigkeit.html

Quelle: AfD Bundesverband

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++ Juden sollen Kippa ablegen? Nein, die Sicherheit im öffentlichen Raum ist nicht verhandelbar! ++

Es ist eine Bankrotterklärung, wie sie nur selten geäußert wird: Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, rät allen Ernstes jüdischen Mitbürgern sich zu verstecken.

Konkret warnt er sie vor dem Tragen der traditionellen Kippa. Im ach so toleranten Deutschland, wo Kopftuch, Vollverschleierung und andere sich gesellschaftlich abgrenzende Aufmachungen gefälligst akzeptiert und gut gefunden werden müssen, sollen ausgerechnet die Juden auf ihre Kippa verzichten. Es geht um nicht weniger, als um ihre Sicherheit im öffentlichen Raum. Diese ist in vielen Ecken Deutschlands längst Mangelware. Sie erinnern sich bestimmt noch an den jungen Mann, auf den mit einem Gürtel brutal eingeprügelt wurde...

Wo erst vor ein paar Wochen die krude These widerlegt wurde, dass Übergriffe auf jüdische Mitbürger dem rechtsextremen Spektrum mehrheitlich zuzuordnen sind, scheint der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung nicht ganz verstanden zu haben, worin sein gut bezahlter Job besteht. Es ist ein offenes Geheimnis, dass die hohe muslimische Zuwanderung ursächlich für den Hass auf Andersgläubige ist. In den Herkunftsländern steht Antisemitismus häufig schon in der Schule auf dem Stundenplan.

Es ist daher schockierend, wenn ausgerechnet einem Herrn Klein nichts anderes einfällt, als Warnungen auszusprechen. Handeln muss er! Warum wird das Thema Antisemitismus bei Zuwanderern nicht in der GroKo thematisiert? Es ist unsäglich, wenn Bürger wegen ihres Glaubens verfolgt und angegriffen werden. Hier muss der Staat endlich klare Kant zeigen. In Deutschland herrscht Religionsfreiheit. Jeder, der hier lebt, hat sie zu achten.

https://www.deutschlandfunk.de/antisemitismus-kippa-auf-kippa-ab.886.de.html?dram%3Aarticle_id=449815

Quelle: AfD Bundesverband

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++ Starke Leistung: AfD kann ihr Europawahl-Ergebnis in Mitteldeutschland teils verdreifachen ++

Die AfD fährt bei der Europawahl in Ostdeutschland satte Zugewinne ein. In zwei Ländern sind wir stärkste Kraft - und sehnen schon heute die Landtagswahlen im Herbst herbei!

In Sachsen (25,3 Prozent) und Brandenburg (19,9 Prozent) sind wir stärkste Kraft. In Thüringen konnte dank Ihnen, liebe Wähler, das Ergebnis gegenüber 2014 verdreifacht werden. Mit 22,5 Prozent liegen wir keine zwei Prozent hinter der CDU. Auch in Sachsen-Anhalt (20,4 Prozent) und Mecklenburg-Vorpommern (17,7 Prozent) haben wir ebenfalls tüchtig zugelegt, das Ergebnis sogar verdoppelt. Die Union führt nur noch hauchzart.

Mit der bei der Europawahl weit abgeschlagenen SPD sind demnächst auch auf Landesebene keine GroKo-Bündnisse mehr zu schließen. Wo sich im Herbst die Altparteien einem Regierungsbündnis entgegen dem Wählerwillen entziehen, werden wir eine knallharte Opposition geben. Wir danken schon heute herzlich allen Wähler, die die Europawahl zu einem Fest für die AfD in Mitteldeutschland gemacht haben.

Selbstverständlich möchten wir an dieser Stelle auch den fleißigen Teams der AfD Sachsen, der AfD Sachsen-Anhalt​, der AfD Brandenburg​, der AfD Thüringen​ und der AfD-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern​ für ihren Einsatz danken. Ihr habt unermüdlich bis zur letzten Minute gekämpft, mit tausenden Bürger gesprochen und bereits großartige Arbeit in den Landesparlamenten geleistet. Der Triumph gehört ganz euch. 💙🇩🇪

https://www.focus.de/politik/deutschland/sachsen-und-brandenburg-starke-afd-gewinne-in-ostdeutschland-bei-europawahl_id_10762912.html

Quelle: AfD Bundesverband

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++ Energiewende wächst sich zum Fiasko aus: 4600 Milliarden Euro Kosten für CO2-Ausstieg! ++

Dass die Energiewende vollkommen verkorkst ist, liegt auf der Hand. Milliardenschwere Planwirtschaft, die die Bürger teuerst subventionieren müssen. Das alles für nichts.

Das Akademieprojekt «Energiesysteme der Zukunft» der Union der deutschen Akademien der Wissenschaften hat sich mit den Folgen der Energiewende genauer befasst. Die vom Bund finanzierte und von zwei Dutzend der besten Professoren Deutschlands verfasste Untersuchung, setzt sich auf über 100 Seiten mit der Umsetzbarkeit und den Kosten auseinander. Das Ergebnis übertrifft alle bisherigen Befürchtungen: 4.600 Milliarden Euro!

Diese Summe müssten die deutschen Haushalte ausgeben, um 800 Millionen Tonnen CO2 zu vermeiden - eine CO2-Menge, die China jedes Jahr zusätzlich ausstößt. Für die Eltern der streikenden Schulschwänzer von Fridays for Future bedeuten die 4.600 Milliarden, dass in 30 Jahren von jedem deutschen Haushalt monatlich (!) zusätzliche 320 Euro gezahlt werden müssen. Unvorstellbar!

Der süße Traum der Energiewende wird in der Studie als ökonomischer und ökologischer Albtraum entlarvt. Konkret wird kritisiert, dass die Bundesregierung nur auf zwei Technologien (Windkraft und Fotovoltaik) setzt, dabei alle Alternativen wie etwa Kernfusion, inhärent sichere Kernenergie ohne langlebige Rückstände wie beim Dual Fluid Reaktor oder CO2-freie Kohlenutzung außen vor lässt. Aber wo die Ideologie am Ruder ist, haben Fakten eben keinen Platz. Das ist grüne Politik, wie sie Land und Leute ruiniert!

https://www.weltwoche.ch/ausgaben/2019-20/artikel/das-4600-milliarden-fiasko-die-weltwoche-ausgabe-20-2019.html


Quelle: AfD Bundesverband

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