Hinter diesen unvorstellbaren Zahlen verbirgt sich das harte Schicksal einer Generation, die ohne Not von einer verantwortungslosen Bundesregierung in eine düstere Zukunft geschickt wird. Denn die Schuld für die Entwicklung lässt sich eben nicht in erster Linie auf „Corona“ schieben. Schon bevor das neuartige Virus in aller Munde war, haben Merkel und die Altparteien das Steuergeld der Deutschen zum Fenster herausgeworfen, notwendige Reformen verschlafen und unendliche Summen für sinnlose linke Ideologie-Projekte gezahlt.
Jüngstes Beispiel dafür ist die Bereitstellung von etwa einer Milliarde Euro Steuergeld für linke Propaganda-Vereine im Zuge des einseitigen „Kampf gegen rechts“. Auch die Massen-Einwanderung, die sogenannte „Energiewende“ und die Milliarden-Ausgaben für den aufgeblähten öffentlich-rechtlichen Rundfunk zehren unerbittlich an den finanziellen Ressourcen und damit an den Zukunfts-Chancen der jungen Deutschen. Um diese Entwicklung umzukehren, muss Deutschland auch ideologisch und mental vom Kopf auf die Füße gestellt werden – das geht nur mit der AfD.
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/schulden-haushalt-deutschland-corona-101.html
Quelle: AfD Bundesverband
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Bejubelt wird die Aktion von Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker. „In Köln sind wir bunt und kreativ!“, schwärmt Reker in der Pressemitteilung. Richtig: Es handelt es sich um jene Frau Reker, die den Frauen ganz bunt und kreativ eine „Armlänge Abstand“ gegenüber Fremden empfahl, nachdem ein zu großen Teilen aus Asylsuchenden bestehender Mob massenhaft Frauen sexuell belästigt und ausgeraubt hatte. Das also ist anscheinend die „neue Normalität“, von der allenthalben die Rede ist: Wenn Frauen sich nicht mehr frei bewegen können oder das Böllern untersagt wird, dann wird das Problem einfach unsichtbar gemacht und eine vermeintliche Ersatzlösung vorgegaukelt. Hoffen wir, dass es bald zu einer politischen Wende kommt und besseres politisches Personal in Verantwortung kommen wird – sonst gehen die Lichter unseres Landes bald dauerhaft aus.
https://www.stadt-koeln.de/politik-und-verwaltung/presse/licht-jahr-aus
Quelle: AfD Bundesverband
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Unter welchen ideologischen Vorzeichen diese Talkshows in der Regel stehen, ist ebenfalls hinlänglich bekannt. Erst kürzlich belegte eine Umfrage in der Fachzeitschrift „Journalist“, dass sage und schreibe 92 Prozent der ARD-Volontäre mit linken Parteien sympathisieren (Grüne, Linke und SPD). All diese Statistiken zeigen überdeutlich, wie richtig es war, dass die GEZ-Erhöhung dank der AfD gestoppt wurde. Gerade in der Corona-Krise wird klar erkennbar, dass ARD und ZDF zunehmend zu Verlautbarungs-Organen der Regierung verkommen und von einer ausgewogenen Berichterstattung über Kritiker keine Rede sein kann. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss also endlich verschlankt, entideologisiert und aus seiner Zwangsfinanzierung befreit werden. Dafür steht glaubwürdig nur die AfD!
https://www.meedia.de/2020/12/16/peter-altmaier-und-karl-lauterbach-sind-die-talkshow-koenige-2020/
Quelle: AfD Bundesverband
www.carsten-huetter.de
„Es wird immer offensichtlicher, wie der Verfassungsschutz von der Regierung politisch beeinflusst wird. Offenbar geht es allein darum, die stärkste Oppositionskraft in Sachsen mundtot zu machen.
Bei der Speicherung von Daten unserer AfD-Abgeordneten hat der Inlandsgeheimdienst klar gegen geltendes Recht verstoßen. Im Abschlussbericht der Parlamentarischen Kontroll-Kommission wird zudem ausdrücklich eine mangelnde Analysefähigkeit festgestellt. Verwerflich ist auch, dass vertrauliche Daten an die Presse durchgestochen wurden.
Wie der Kampf gegen Extremismus in Sachsen dagegen vernachlässigt wird, sieht man nicht zuletzt daran, wie linke und religiöse Extremisten kaum im Fokus sind. Leipzig hat sich laut BKA zur Hochburg des Linksextremismus entwickelt, in der fast wöchentlich Polizisten, Autos oder Baustellen attackiert werden. Radikale Islamisten wie der Messer-Mörder von Dresden werden so gut wie nicht überwacht und können ihren blutigen Terror nach Sachsen tragen.“
Mit einem ähnlichen Zick-Zack-Kurs in der Corona-Politik macht aktuell auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (ebenfalls CDU) von sich reden. Noch im September versicherte Spahn auf einer Bühne in Bottrop: „Man würde mit dem Wissen heute, das kann ich Ihnen sagen, keine Friseure mehr schließen und keinen Einzelhandel mehr schließen. Das wird nicht noch mal passieren.“ Nun sind aber genau diese Schließungen noch ein zweites Mal geschehen. Bei einer Katze gilt es als normales Verhalten, wenn das Tier an einer Türschwelle nicht weiß, ob es heraus oder herein will. Wenn aber derartiges Verhalten bei Bundesministern zum Alltag gehört, dann ist das ein schweres Indiz dafür, dass diese Bundesregierung konzeptlos durch die Krise irrt – und dass sie nicht von Überzeugungen, sondern nur von Stimmungen und parteipolitischen Windstößen getrieben wird.
https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/minister-peter-altmaier-einkaufen-ist-eine-patriotische-aufgabe-74139776,view=conversionToLogin.bild.html
https://www.focus.de/gesundheit/news/news-zur-pandemie-altmaier-fordert-verzicht-auf-weihnachtsshopping_id_12769938.html
Quelle: AfD Bundesverband
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Nein, es war kein Versehen, sondern die Position wurde vom Bundesparteitag bestätigt. Doch seien wir ehrlich: Bürgernähe und Basisdemokratie passen sowieso schon lange nicht mehr zu einer Partei, die inzwischen so abgehoben und arrogant agiert wie keine andere. Ob Einwanderungspolitik, EU-Fanatismus, Gender-Irrsinn oder E-Auto-Kult: Keine andere Partei regiert so massiv über die Köpfe der Menschen hinweg und zwingt ihre Minderheits-Ideologie so penetrant der Mehrheit auf. Die Ermöglichung von Volksabstimmungen würde daher an der eigenen ideologischen Existenzgrundlage rütteln. Wer eine glaubwürdige und klare Position für direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild unterstützen will, der kann also nur die AfD wählen!
https://www.zeit.de/zustimmung?url=https%3A%2F%2Fwww.zeit.de%2Fpolitik%2Fdeutschland%2F2020-11%2Fgruene-bundesparteitag-volksentscheide-buergerraete-grundsatzprogramm
Quelle: AfD Bundesverband
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Quelle: AfD Bundesverband
Denn hierzulande findet allen Ernstes ein tagelanger Debatten-Eiertanz über die Frage statt, ob man islamistische Gefährder nach Syrien abschieben sollte. Was in einem normalen Land vollkommen selbstverständlich sein sollte, wird in Deutschland endlos zerredet und in Frage gestellt. Derweil dürfen sich Islamisten und türkische Rechtsextremisten unter dem Dach des „Zentralrats der Muslime“ ungehindert austoben, was Innenminister Seehofer nicht davon abhält, den Zentralrat als Kooperationspartner zu akzeptieren. In Frankreich ticken die Uhren anders – die AfD kämpft dafür, dass sie endlich bald auch in Deutschland anders ticken.
https://www.tagesschau.de/ausland/frankreich-separatismus-gesetz-101.html
Quelle: AfD Bundesverband
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Bedauerlicherweise wird dieses Erbe von der heutigen SPD wieder aufs Spiel gesetzt: Im Verbund mit Grünen, Linken, FDP und Teilen der CDU wird eine regelrechte Kampagne gegen die konservative polnische Regierung von Mateusz Morawiecki gefahren, wie auch gegen die ungarische unter Ministerpräsident Viktor Orbán, die beide den politisch korrekten EU-Eliten ein Dorn im Auge ist. Mit aufgebauschten Vorwürfen sollen diese osteuropäische Staaten als Halbdiktaturen dargestellt und kriminalisiert werden. Dabei sollte die SPD bezüglich rechtsstaatlicher Defizite lieber vor der eigenen Haustür kehren – denn nicht in Polen oder Ungarn, sondern in Deutschland werden Hunderttausende illegaler Einwanderer auch wegen der SPD nicht abgeschoben.
Die Einmischung in die inneren Angelegenheiten souveräner osteuropäischer Staaten verrät das Erbe der Entspannungspolitik von Willy Brandt, die doch eigentlich so dringend wiederbelebt werden müsste! Die AfD tritt dafür ein, die nationale Souveränität anderer Staaten zu respektieren und das arrogante Naserümpfen gegenüber dem Osten zu beenden. Denn Deutschland braucht keine weitere außenpolitische Isolation, sondern gute Beziehungen in allen Himmelsrichtungen.
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/kniefall-von-willy-brandt-in-polen-vor-50-jahren-mehr-als-nur-symbolik,SI7dwE9
Quelle: AfD Bundesverband
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Es ist den politischen Verantwortlichen unter der Ägide eines CSU-Landrats zu recht peinlich, dass solche Entscheidungen wie unter einem Brennglas aufzeigen, wem sich die Altparteien an erster Stelle verpflichtet fühlen – und wem nicht. Während Kanzlerin Merkel ein baldiges Ende der Corona-Soforthilfen für verzweifelte Unternehmen ankündigt, während mit einer gigantischen Rekordverschuldung kommende Generationen massiv belastet werden, während Hartz-IV-Empfänger in Plattenbauwohnungen untergebracht werden, ermöglicht das Asylanten-Füllhorn weiterhin uneingeschränkten Luxus für echte oder vermeintliche „Flüchtlinge“.
Dieser Zustand ist nicht länger hinnehmbar: Wer wirklich auf der Flucht ist, der muss sich gefälligst mit dem Notwendigsten zufriedengeben und darf auch nur einen Schutz auf Zeit erwarten. Dass auch ein CSU-Landrat für den Skandal verantwortlich ist, dessen Partei sich gerne als pseudo-asylkritisch inszeniert und dann doch wieder die Merkel-Politik exekutiert, spricht ebenfalls für sich.
https://www.merkur.de/lokales/ebersberg/ebersberg-ort28611/asylsuchende-villa-millionaersviertel-bayern-ebersberg-buergermeister-weiss-nicht-bescheid-ulrich-proske-90119358.html
Quelle: AfD Bundesverband
www.carsten-huetter.de
Solange es dieses Klagerecht aber noch gibt, muss gefragt werden, wie es zu einer solch extremen Fehlerquote kommen kann. Die Gründe für diese Dauer-Asyl-Farce sind vielfältig, doch sie alle haben eine gemeinsame Ursachenklammer: Absolute Unfähigkeit und politisches Versagen der Merkel-Regierung. Es fehlt an Personal und Qualifizierung: Den 3.000 zusätzlichen BAMF-Mitarbeitern, die zwischen 2016 und 2017 im Rahmen eines Projekts eingestellt wurden, mutete die Bundesregierung eine Turbo-Qualifizierungszeit von vier Wochen zu – das ergab die Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage im Bundestag (Drucksache 19/6813). Doch nicht der einzelne BAMF-Mitarbeiter, sondern die Bundesregierung ist dafür verantwortlich, dass die Asylbescheide unter dem Druck einer regelrechten Asyl-Flut schlichtweg nicht mehr adäquat zu bearbeiten waren. Anstatt einen Völkerwanderungs-Spaziergang über die deutsche Grenze zu ermöglichen, muss der Asylanspruch schon an der Grenze geprüft werden.
http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/072/1907212.pdf
Quelle: Junge Freiheit
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Dieser erneute öko-terroristische Anschlag, der von den Grünen mit Sicherheit wieder nicht mit der gebotenen Härte verurteilt werden wird, ist kein Einzelfall. Erst kürzlich hat eine völlig verantwortungslose Abseil-Aktion von A49-Gegnern zu einem schweren Verkehrsunfall mit mehreren Schwerverletzten auf der A3 geführt. Diese „Kollateralschäden“ lassen die Täter aber offensichtlich vollkommen kalt: Trotz des schweren Unfalls fuhren sie einfach mit ihren Aktionen fort und verursachten bereits zwei Wochen später mit einer weiteren Abseil-Aktion einen zehn Kilometer langen Stau.
All diese Fälle zeigen: Dem Kern der fanatischen Klimawandel-Bewegung geht es nicht um einen vernünftigen und pragmatischen Umwelt- und Klimaschutz. Es geht um linksextreme Ideologie, für deren Ziele man mit allen erdenklichen Mitteln zu kämpfen bereit ist – selbst unter Inkaufnahme der Gefährdung von Menschenleben. Gegenüber solchen Terroristen braucht es kein Verständnis, sondern Härte und eine klare Verurteilung der Taten!
https://osthessen-news.de/beitrag.php?id=11640292
Quelle: AfD Bundesverband
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Doch schon die Amtseinführung vor einem Jahr wurde für Ursula von der Leyen zum peinlichen Skandal: Die CDU-Politikerin stand bei der EU-Wahl gar nicht als Spitzenkandidatin zur Wahl und ließ sich im Wahlkampf nicht blicken – und trotzdem wurde die enge Vertraute von Angela Merkel durch Mauscheleien ins Amt der EU-Kommissionspräsidentin gehievt. Nachdem sie als Verteidigungsministerin die Bundeswehr ruiniert hatte und auch als Familien- und Sozialministerin gleichermaßen versagte, wurde es in ihrem EU-Amt nicht besser: Schon ihre Bewerbungsrede hätte auch zu einem Bundeskongress der „Grünen Jugend“ gepasst. Ein Jahr Ursula von der Leyen – das steht für ein Jahr EU-Zentralismus, für ein billionenschweres Corona-Finanzprogramm zu Lasten des deutschen Steuerzahlers und vor allem für endlose Mauscheleien und Skandale.
Quelle: AfD Bundesverband
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#AfD #Hütter #Sachsen
Sofern der Staat nicht einspringt, droht 2022 für Kassenmitglieder laut dem AOK-Vorstandsvorsitzenden beinahe eine Verdopplung des durchschnittlichen Zusatzbeitrags – von 1,3 auf 2,5 Prozent! Für die Bundesregierung wäre der Zeitpunkt „praktisch“, denn die Bundestagswahl 2021 läge dann bereits hinter uns. Noch spricht sich Bayerns CSU-Ministerpräsident Söder gegen die SPD-Forderung nach einem Corona-Soli aus. Doch erfahrungsgemäß liegen zwischen abgelehnten SPD-Forderungen und der Übernahme durch die Union häufig nur wenige Wochen.
Natürlich
wird die Merkel-Regierung alle propagandistischen Hebel in Bewegung setzen, um
diese massiven Belastungen für Steuer- und Beitragszahler als nicht zu
verhindernden Corona-Schicksalsschlag darzustellen. Doch es ist das Ergebnis
eines mehrfachen Versagens: Eine konzeptlose und auf Panikmache basierende
Corona-Politik mit völlig überzogenen Maßnahmen hat unnötig eine ökonomische
Katastrophe herbeigeführt. Hinzu kommt eine zusätzliche Belastung des
Gesundheitssystems durch zumeist nicht asylberechtigte „Flüchtlinge“, die von
der Bundesregierung verschwiegen wird und hinter dem Corona-Sündenbock
verschwinden soll. Nach der Bundestagswahl droht die Rechnung für dieses
Generalversagen der Bundesregierung.
Quelle:
AfD Bundesverband
Zu
der sogenannten „demokratischen Zivilgesellschaft“ gegen Rassismus, die schon
jetzt finanziell vom Bundesfamilienministerium gefördert wird, gehört etwa die
linksradikale Amadeu-Antonio-Stiftung, deren Vorsitzende Anetta Kahane
unbestritten für die Stasi tätig war. Inzwischen hat Kahane offenbar ein neues
Betätigungsfeld für ihre linksradikale Neigung zum Ausschnüffeln und
Denunzieren gefunden. Wes Geistes Kind Kahane ist, zeigte sie deutlich, als sie
Deutschland gegenüber dem „Tagesspiegel“ als nicht schwarz genug bezeichnete:
Es sei das größte Versagen der deutschen Politik seit der Wiedervereinigung
gewesen, „dass ein Drittel des Staatsgebiets weiß blieb“.
Die
von einer Stasi-Agentin geführte Stiftung, deren Chefin sich offen rassistisch
gegenüber Weißen positioniert, entscheidet also mit Segen der Bundesregierung
darüber, was als „rassistisch“ zu gelten habe und daher ausgegrenzt werden
müsse. Die AfD tritt im Unterschied zu den bürgerlichen Einknicker-Parteien CDU
und FDP entschieden dafür ein, dass dieser linksradikale Propaganda-Sumpf
ausgetrocknet werden muss!
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/kampf-gegen-rechts1/
Quelle:
AfD Bundesverband
Dazu erklärt
AfD-Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter:
„Linksextreme haben Samstag
am Rande der Corona-Demonstration in Leipzig friedliche Bürger, die gegen die
Corona-Maßnahmen der Regierung demonstrierten, angegriffen und schwer verletzt.
Das Landeskriminalamt Sachsen geht von versuchtem Totschlag aus. Es ist ein
Skandal, dass der sächsische SPD-Vorsitzende Martin Dulig, der zudem noch
Regierungsmitglied ist, etwas von friedlichem Protest fantasiert, wo doch
tatsächlich linksextreme Gewalttäter erneut Leipzig terrorisiert und schlimmste
Straftaten begangen haben!“
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Bei der Verabschiedung der UN-Resolution hätte wohl niemand daran geglaubt, dass die Frauenrechte in Deutschland noch einmal so stark unter Beschuss geraten würden – und dies ausgerechnet mit Hilfe des linken und grünen Spektrums. Denn ausgerechnet diejenigen, die einst zur Speerspitze der Frauenbewegung zählten, bilden heute eine gruselige Allianz mit muslimischen Machos. Wir müssen endlich klarmachen: Unsere Frauenrechte sind nicht verhandelbar und dürfen auch nicht dem Islam geopfert werden! Niemals dürfen religiöse Eiferer in Deutschland einer Frau vorschreiben, welche Kleidungsstücke sie zu tragen hat, wie sie zu denken hat und wie sie zu leben hat.
https://mailchi.mp/2c9e08ba8f0d/taggegengewaltanfrauen
Quelle: AfD Bundesverband
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Solche Twitter-Bemerkungen sind eben keine vereinzelten Ausrutscher. Nein, derartige Sprüche sind auch nicht nur als rein unpolitische PR-Aktionen zu interpretieren, mit denen nur Aufmerksamkeit geschaffen werden soll. Sondern hier geht es um Ideologie. In linksgrünen 68er-Kreisen, die man in den Redaktionsstuben der ARD in Divisionsstärke antrifft, empfindet man die Familie schonmal als „Keimzelle des Faschismus“. Zumindest aber als verzichtbares Accessoire, vergleichbar mit der Anschaffung einer Katze. Die AfD tritt auch gegen diesen familienfeindlichen Zeitgeist an – und gegen eine CDU, die sich diesem Zeitgeist unterworfen hat.
https://twitter.com/ARD_Presse/status/1328259806398996485
Quelle: AfD Bundesverband
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Demnach wird die Bundesregierung „ermächtigt“ (so die wörtliche Formulierung im Gesetz), von EU-Reisenden eine „Impfdokumentation“ oder ein „ärztliches Zeugnis“ für das Nichtvorliegen einer Corona-Infektion zu verlangen. Selbst Abgeordnete der Regierungsfraktion wie der SPD-Abgeordnete Marcus Held stimmten unter dem ausdrücklichen Verweis auf diese Passage gegen das Gesetz. Der SPD-Parlamentarier befürchtet, dass die EU-Freizügigkeit „faktisch außer Kraft“ gesetzt werden könnte. Die perfide Idee, Bürger durch indirekten Corona-Zwang zu unterwerfen, trieb bereits im Frühjahr erschreckende Blüten. Der CDU-Europaabgeordnete Axel Voss forderte damals, sogenannte „Corona-App-Verweigerer“ massiv zu benachteiligen: „Gerade im grenznahen Bereich sollten App-Nutzer wieder reisen dürfen. Wer eine solche App hat, sollte auch zuerst wieder ins Restaurant, ins Kino, ins Theater und ins Freibad dürfen.“
Davon abgesehen: Nicht wenige hochrangige Politiker wie Bayerns CSU-Ministerpräsident Söder oder Grünen-Chef Habeck sprachen sich offen für eine direkte Corona-Impfflicht aus. Wie oft ist Merkel schon vor den Grünen eingeknickt? Die AfD wird die Debatte weiterhin beobachten, denn ein Impfzwang für einen kaum getesteten Impfstoff ist völlig unverantwortlich!
Quelle: AfD Bundesverband
Ohnehin wäre die Erhöhung des Rundfunkbeitrags in der Sache noch nicht einmal ansatzweise zu rechtfertigen. Schon jetzt ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk viel zu teuer und zu aufgebläht. Allein der WDR („Oma ist eine Umweltsau“) ist bezüglich seiner Mitarbeiterzahl der zweitgrößte Sender Europas hinter der BBC. Das größte Problem ist jedoch die extreme politische Einseitigkeit, die sich mit dem im Rundfunkstaatsvertrag vorgegebenen Grundsatz der Ausgewogenheit nicht in Einklang bringen lässt. Erst kürzlich hatte eine Umfrage der Fachzeitschrift „Journalist“ ergeben, dass 92 Prozent der ARD-Volontäre mit linken Parteien (SPD, Grüne, Linke) sympathisieren. Die Bürger bezahlen also zwangsweise einen Sender, deren Beschäftigte fast ausschließlich das Hohelied der Massenzuwanderung, der Windräder und der Quoten singen. Wir brauchen keine weitere GEZ-Erhöhung, sondern eine Verschlankung des Staatsfunks und die Abschaffung des Rundfunkbeitrags!
Quelle: AfD Bundesverband
Wird beispielsweise ein Asylantrag abgewiesen, steht die Asylindustrie mit einem ganzen Heer an Anwälten bereit, um dagegen zu klagen. Die langen Verfahren und immer wieder neue Einsprüche gegen die Urteile führen dazu, dass selbst abgelehnte Asylbewerber, die illegal nach Deutschland gekommen sind, über Jahre hierbleiben können und versorgt werden müssen: Mit Wohnung, Kleidung, Essen, Taschengeld und Gesundheitskarte. Und je länger das Verfahren, desto größer die Chance, nie abgeschoben zu werden. Die Migranten und ihre gewieften Anwälte wissen das genau.
Am schlimmsten ist es am Berliner Verwaltungsgericht in Moabit: Statistisch gesehen geht da alle zwei Stunden die Klage eines Migranten ein. Gigantische Aktenberge stapeln sich über Jahre, das Gericht und die Richter sind hoffnungslos überlastet.
Es gibt einen Weg, das sofort zu beenden: Das Recht muss schon in dem Moment zur Anwendung gebracht werden, wenn illegale Migranten versuchen, Deutschland zu betreten: Dazu müssen wir die Grenzen schützen. Dann können wir illegale Migranten in die Länder zurückschicken, über die sie nach Europa gekommen sind. Von da geht es zurück in deren Heimat. Das entlastet die Gerichte, beendet die Goldgräberstimmung der Asylindustrie und sorgt dafür, dass Milliarden deutsches Steuergeld nicht für nicht asylberechtigte Migranten, sondern für alle Deutschen ausgegeben wird. Gerade in Merkels Corona-Hysterie brauchen wir das Geld dringender denn je, um unsere Wirtschaft wieder ans Laufen zu bringen.
Helfen Sie mit, den Asylirrsinn der Altparteien zu beenden. Das geht nur mit der AfD – der einzigen Stimme der Vernunft unter Deutschlands Parteien!
https://www.bz-berlin.de/berlin/alle-zwei-stunden-eine-neue-klage-von-asylbewerbern
Quelle: AfD Bundesverband
Mit Booten kommen die Migranten dort Tag und Nacht an. Ein Bewohner berichtet von 2200 Migranten, die allein letztes Wochenende anlandeten. Fast 15.000 insgesamt. Schon jetzt 9-mal mehr als im vergangenen Jahr.
Und der Grund? Es hat sich in Afrika herumgesprochen, dass es auf Gran Canaria Luxusurlaub zum Nulltarif gibt. Denn die vielen tausend Migranten werden in Luxushotels untergebracht. Wo vor Corona gutsituierte Touristen viel Geld ausgegeben haben, gibt es jetzt das All-Inclusive-Bändchen für Afrikaner, die das Zauberwort „Asyl“ beherrschen, ganz umsonst.
King-Size-Betten, Klimaanlage, großer Flachbild-TV, Pool und Sonnenliege, Buffet und Bar werden in Text und Bild festgehalten und mit dem Handy in jedes afrikanische Dorf geschickt. Ganz klar, dass immer mehr – meist junge Männer – sich auf den Weg machen.
Verzweifelte Einwohner errichten Straßenbarrikaden und demonstrieren, um die Migrantenmassen aus ihren Orten fernzuhalten. Sie wissen: Corona bringt sie um ihren Verdienst, die Migranten könnten ihren Orten den Rest geben, so die Befürchtung.
Nochmal ganz deutlich: Wer das Bild des All-Inclusive-Schlaraffenlandes nach Afrika schickt, muss sich nicht wundern, wenn immer mehr Migranten das „Angebot“ annehmen und unsere Ferieninseln im Atlantik von Migrantenströmen erdrückt werden. Man muss die Anreize für die illegale Einreise nach Europa abschaffen, erst dann wird Migration beherrschbar sein.
https://www.dw.com/de/kanarische-inseln-ziehen-immer-mehr-migranten-an/a-55578761
https://translate.google.de/translate?hl=de&sl=es&tl=de&u=https%3A%2F%2Fmaspalomasahora.com%2Fart%2F53575%2Fmil-migrantes-se-instalan-en-el-hotel-servatur-waikiki-de-4-estrellas-en-playa-del-ingles&prev=search&sandbox=1
https://www.holidaycheck.de/foren/gran-canaria-88/info-thread-fluechtlinge-auf-den-kanaren-202888
Quelle: AfD Bundesverband
www.carsten-huetter.de
Auch in der vermeintlich „freien“ Enzyklopädie „Wikipedia“ holen die Altparteien zum Schlag gegen die letzten digitalen Schlupflöcher der ungefärbten Information aus. Schon seit Langem befindet sich die angeblich antiautoritäre Wikipedia im festen Würgegriff von organisierten linken „Aktivisten“. Der Journalist Michael Klonovsky, der dort unter anderem als „neurechter Kettenhund“ betitelt wurde, sah bei Wikipedia bereits 2012 ein „linkes Denunziantenstadl“. Dieses Denunziantenstadl wird nun weiter ausgebaut: In Hessen investiert das grüne Wissenschaftsministerium 50.000 Euro, um zwei feministische Vereine damit zu beauftragen, die Enzyklopädie „weiblicher“ zu gestalten. Dreimal darf man raten, welche ideologische Schlagseite dabei herauskommen wird – unter dem Deckmantel der Gleichberechtigung. Die AfD wendet sich gegen diese Gleichschaltung des Internets. Wir brauchen eine Rückkehr zu einer freiheitlichen und pluralistischen Medienlandschaft.
Quelle: AfD Bundesverband
www.carsten-huetter.de
Kaum beachtet von der Öffentlichkeit, will die Bundesregierung dieses „Corona“-Gesetz beschließen, das unser aller Leben stark verändern könnte. Vermeintlich geht es um den „Schutz“ vor einer Epidemie, doch der Begriff „Schutz“ war schon immer ein sehr tückisches Orwell-Wort, das von Regierenden nicht selten für ganz andere Zwecke missbraucht wurde. Wer die Zeit des sogenannten „antifaschistischen Schutzwalls“ noch erlebte, der hat dies eindrücklich erleben müssen.
In der nächsten Doppel-Plenarwoche soll dieser Gesetzesentwurf in der zweiten und dritten Lesung debattiert und mit der Koalitionsmehrheit verabschiedet werden. Niemand kann heute garantieren, dass dieses Machwerk jemals wieder aufheben wird. Es ist tatsächlich fünf vor zwölf, wir müssen unsere Stimme erheben!
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/239/1923944.pdf
Quelle: AfD Bundesverband
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Zum Glück durchbrachen die Busfahrer geistesgegenwärtig die Straßensperre und brachten die Fahrgäste in Sicherheit, bevor die Antifa die Busse hätte stürmen können. Die Reisenden befanden sich nach dem Besuch der #Querdenken-Versammlung auf dem Rückweg nach Dortmund. Einige von ihnen wurden verletzt. Alle weiteren Details ermittelt nun das LKA.
„Es hätte bei diesem Vorfall Tote geben können“, kommentiert Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher der sächsischen #AfD-Fraktion, entrüstet. „Wer Steine auf vollbesetzte Busse wirft, muss sich die Bezeichnung Terrorist gefallen lassen.“
Die Soko LinX sieht in dem Anschlag trotzdem nur schweren Landfriedensbruch und Sachbeschädigung. Die Regierung hat es zudem noch nicht einmal für nötig befunden, sich zu dem erneuten Antifa-Terror zu äußern. „Statt jetzt eine ausufernde Debatte über eine genehmigte Versammlung zu führen, müssen wir über Connewitz und die Ignoranz gegenüber dem Linksextremismus sprechen“, so Carsten Hütter.
Hoffentlich passiert dies, bevor es die ersten Toten gibt. Die AfD-Fraktion wird jedenfalls weiter an dem Thema dranbleiben und im Innenausschuss kritische Fragen stellen.
🔦 Auf dem linksextremen Szeneportal Indymedia heißt es zu dem Anschlag übrigens: „Blutige Nazifressen, diverse kaputte Autos und Reisebusse, einige Angriffe auf Bullen und ihre Wachen in Connewitz und Plagwitz sowie Gefangenenbefreiung sind erfreulich.“
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Der französische Lehrer Samuel Paty habe „doch das bekommen, was er verdient hat“, denn er habe „den Propheten beleidigt“: So krank und menschenverachtend rechtfertigen muslimische Schüler in Berlin die grausame Enthauptung durch einen Islamisten. Dabei gehört es für Altparteien und Medien nach jedem islamistischen Terroranschlag zur Routine: Gebetsmühlenartig wird betont, es handle sich nur um eine verschwindende Minderheit. Die vermeintlich „überwältigende Mehrheit“ der Muslime würde sich von Extremismus klar abgrenzen. Doch die Reaktionen auf eine Schweigeminute, die in einer Berliner Schule wegen der Enthauptung durchgeführt wurde, lassen diese Illusionen zerplatzen.
Gleich vier Lehrer hatten sich an den Schulleiter gewendet und immer wieder Ähnliches berichtet: Muslimische Schüler sagten, „diese Tat sei richtig gewesen“. Ein Lehrer im Berliner Bezirk Schöneberg berichtet auch von Sprüchen wie: „Dass jemand umgebracht wird, ist doch nicht so schlimm.“ Laut dem Bericht des „Tagesspiegel“ zeigt sich der Schulleiter übrigens „überrascht“ über die „Art des Widerstands“ gegen die Schweigeminute. Dass er überrascht ist, zeigt schon das erste Problem: Völlige Blauäugigkeit. Forderungen nach Fortbildungsprogrammen für Lehrer und das Unterrichten von Demokratie und Toleranz sollen nun notdürftig das Problem auffangen. Diese Forderungen sind ein Dokument der Hilflosigkeit und Kapitulation. Wir müssen endlich islamistische Propaganda-Zentren schließen, Gefährder abschieben und demokratische Werte kompromisslos gegen religiöse Eiferer durchsetzen!
https://m.tagesspiegel.de/berlin/radikales-in-berliner-klassenraeumen-wieso-muslimische-schueler-die-enthauptung-eines-lehrers-gutheissen/26591388.html
Quelle: AfD Bundesverband
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Das wäre für sich genommen noch gar nicht so dramatisch, wenn all die Öko-, Multikulti-, Sozial- und Gender-Bewegten ihre eigene Meinung von ihrer beruflichen Aufgabe trennen würden – doch erlebt der Zuschauer regelmäßig das krasse Gegenteil. Der Kommunikationswissenschaftler Hans Mathias Kepplinger wies bereits vor Jahren im „Focus“ darauf hin: „Fast die Hälfte der Journalisten billigt das bewusste Hochspielen von Informationen, die ihre eigene Sichtweise stützen.“ Das unbewusste „Hochspielen“ ist da noch nicht mitgerechnet. Das Problem betrifft nicht nur den Staatsfunk – doch dort ist es besonders deutlich zu sehen. Dabei erwartet man als Gebührenzahler gerade in diesem Mediensegment politische Ausgewogenheit.
Wer dieser eingefärbten Berichterstattung noch Glauben schenken mag, dem ist nicht mehr zu helfen! Auch dies ist ein weiterer Grund, das zwangsgebührenfinanzierte Bezahlfernsehen in seiner jetzigen Form zu überdenken oder gleich ganz abzuschaffen!
https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus219289186/Oeffentlich-Rechtliche-Ausgewogene-Berichterstattung-92-Prozent-der-ARD-Volontaere-waehlen-gruen-rot-rot.html
Quelle: AfD Bundesverband
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Dabei
zeigt der Blick in andere Länder, dass durchaus Handlungsmöglichkeiten bestehen
– wenn man denn will. Schon unmittelbar nach der Enthauptung eines Lehrers in
einem Pariser Vorort kündigte Frankreich an, 231 mutmaßliche Islamisten
abzuschieben. In Deutschland hingegen konnten sich Bundeskanzlerin Angela
Merkel (CDU) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) noch nicht
einmal dazu durchringen, sofort und mit deutlichen Worten auf die barbarische
Enthauptung zu reagieren. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) kooperiert
weiter mit dem Zentralrat der Muslime, dessen größter Mitgliedsverband im
Verfassungsschutzbericht den türkisch-extremistischen Grauen Wölfen zugeordnet
wird. Es braucht endlich eine politische Wende für eine konsequente Bekämpfung
des Islamismus – und für die Abschiebung von Gefährdern und Islamisten!
Quelle:
AfD Bundesverband
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Jetzt handelt das erste Restaurant: Die „StäV“ (Ständige Vertretung) im Berliner Regierungsviertel erteilt Merkel und allen anderen für den Shutdown Verantwortlichen Hausverbot.
Richtig so! Das sollte Vorbildwirkung haben. Wer eine ganze Branche mutwillig kaputtmacht und vor lauter Panik und Aktionismus darüber hinaus die gesamte Volkswirtschaft in die Knie zwingt und nachhaltig schädigt, wer Deutschland Millionen Arbeitslose und eine noch nicht absehbare Zahl an Firmenpleiten verordnet, hat ein deutliches Zeichen verdient:
Hausverbot – überall – für Merkel und Co.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/berlin-staendige-vertretung-erteilt-merkel-scholz-und-anderen-politikern-hausverbot-a-3b0c39b4-6e93-47f8-9a0d-fd76b889babd
Quelle: AfD Bundesverband
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Zudem telefonierte MDR-Exakt mit der Mutter des abgelehnten Asylbewerbers in Syrien. Sie habe ihren Jungen nach Deutschland geschickt, weil der Analphabet Geld nach Hause überweisen sollte.
Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt:
„Die Pannenserie beim Geheimdienst wird immer länger. Zuerst belässt es die Behörde bei der Überwachung des bekannten Gefährders lediglich bei einer Kamera an dessen Hauseingang. So bekommt der Verfassungsschutz nicht einmal mit, wie der Mörder sich seelenruhig seine Tatwaffe im Kaufhaus zulegte. Nun wird bekannt, es gab zusätzliche Hinweise auf die grausame Tat. Der blutige Mord hätte definitiv verhindert werden können!
Der Inlandgeheimdienst muss dringend reformiert werden. Statt mit großem Aufwand Kritiker der Regierungspolitik zu bespitzeln, muss die Behörde endlich wieder ihre Kernaufgabe wahrnehmen: Die Bürger vor extremistischen Gewalttaten zu schützen.
Zudem zeigt der Fall erneut, wie die CDU durch ihre Politik der offenen Grenzen dem Asylmissbrauch die Tore sperrangelweit öffnet. Wenn die Mutter des islamistischen Gefährders friedlich in Aleppo lebt, hätte auch der abgelehnte Asylbewerber längst dorthin abgeschoben werden können. Das gleiche gilt für viele der 13.000 ausreisepflichtige Ausländer, die allein in Sachsen auf Kosten der Steuerzahler leben.“
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Bei einem Angriff in der Küstenstadt Nizza hat es laut Medienberichten mindestens drei Tote und mehrere Verletzte gegeben. Der Täter wurde festgenommen. Nach Angaben von Bürgermeister Christian Estrosi soll der Attentäter vor seinem Angriff „Allahu Akbar“ gerufen haben.
Mindestens eins der Opfer, eine 70-jährige Frau, soll geköpft und ein Mann durch Messerstiche in den Hals getötet worden sein. Laut Berichten des Nachrichtensenders BFMTV sollen beide in der Kirche Notre-Dame ermordet worden sein.
Das dritte Opfer schleppte sich nach einem Bericht der Lokalzeitung „Nice Matin“ noch aus der Kirche in ein Café, verstarb dort. Unter den Toten soll der Hausmeister der Basilika sein.
Da Kanzlerin Merkel seit 2015 die Einladung an Islamisten aus aller Welt weiterhin aufrecht erhält, dürfte es nur eine Frage der Zeit sein, bis auch in Deutschland französische Zustände herrschen
https://www.bild.de/news/2020/news/frankreich-verhaengt-hoechste-terror-warnstufe-73650690.bild.html?fbclid=IwAR1rxNa6lsMeVa61TO9p81-vaqfRhHULNRWzt4iWlWJSAfxvxUcYeUzc2vQ
Quelle: AfD Bayern
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Die
Verbotspartei ist mal wieder in ihrem Element: Die grüne Gesundheitsministerin
aus Brandenburg, Ursula Nonnemacher, will jetzt auch noch Halloween verbieten.
Das Klingeln an diversen Haustüren stelle „ein zu hohes Infektionsrisiko“ dar.
Was auch immer man von dem in Deutschland eher künstlichen Kommerzfest hält:
„Süßes oder Saures“ findet ausschließlich im Freien statt. Und eine
Corona-Infektion vollzieht sich so gut wie nie über Flächen. Forderungen nach
Halloween-Verboten sind daher vollkommen widersinnig!
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Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt:
„Ich halte es für skandalös, dass die Rechte von radikalen Islamisten höher eingeschätzt werden als das Schutzbedürfnis der einheimischen Bürger. Islamistische Gefährder müssen endlich in syrische Provinzen abgeschoben werden, in denen kein Krieg herrscht. Ein genereller Abschiebestopp ist unverantwortlich. Zumal wenn der Terrorist sich nur vor dem Militärdienst drücken will und Folter oder gar Hinrichtung offenbar nicht drohen.
Die regierende CDU lässt die Schutzinteressen der Bürger seit Jahren im Stich. Das sieht man erneut an der verkürzten Darstellung der Islamistenzahl durch Innenminister Wöller. Die CDU hätte auch längst Kontakt zur syrischen Regierung oder zum autonomen Kurdengebiet aufnehmen müssen, um gefährliche Islamisten dorthin abschieben zu können. Zudem sind von 619 Gefährdern und 513 relevanten Personen nicht alles Syrer und es dürfte eine hohe Dunkelziffer geben Die CDU lässt also weitere tickende Zeitbomben frei in unserem Land herumlaufen. Das nächste Blutbad ist bei dieser fahrlässigen Politik vorprogrammiert.“
Mehr erfahren: https://afdkompakt.de/.../aus-purer-angst-lehrerverband.../
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Die islamistisch motivierte Enthauptung eines Lehrers in Frankreich schockiert Deutschland. Während die politisch-medialen Islam-Schönredner das Bild einer vermeintlich winzigen Minderheit zeichnen, lachen Tausende Muslime im Netz über die grausame Tat. So zum Beispiel in den Reaktionen auf den gestrigen Facebook-Beitrag von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der mit einem Foto dem Opfer Samuel Paty gedachte.
Mehr erfahren: https://afdkompakt.de/.../menschenverachtung-pur.../
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#AfD #Hütter #Sachsen
Ein 20-jähriger Syrer wird dringend verdächtigt, am Abend des 4. Oktober 2020 einen 55-jährigen Touristen aus Krefeld getötet und einen 53-jährigen Touristen aus Köln schwer verletzt zu haben.
Wie sich herausstellt, handelt es sich bei dem Tatverdächtigen um einen hochgefährlichen ISIS Anhänger, der 2015 als Asylbewerber einreiste. Er saß von August 2017 bis Ende September 2020 in Sachsen in Haft, u.a. wegen Körperverletzung, Bedrohung, Werbens um Mitglieder oder Unterstützer einer terroristischen Vereinigung im Ausland, Sichverschaffens einer Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat und tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte.
Es ist vollkommen unbegreiflich, warum dieser Straftäter, der schon im August 2017 als islamistischer Gefährder eingestuft wurde, nicht sofort nach seiner Haftentlassung in Abschiebehaft genommen wurde.
Unsere AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag arbeitet nun alle Hintergründe zur Straftat mit Anfragen und Anträgen an die Staatsregierung auf! Es müssen Konsequenzen auf dieses massive Behördenversagen folgen!
Viel zu lange haben die Altparteien und auch die sächsische Staatsregierung die Gefahren durch den religiösen Extremismus heruntergespielt.
Es ist mehr als bezeichnend und überaus ironisch, dass der sächsische Ministerpräsident Kretschmer nur einem Tag vor dem islamistischen Attentat, in seiner Rede zum 3. Oktober, gegen die AfD gehetzt hat.
Es stellt sich einmal mehr heraus, dass die Warnungen der AfD richtig waren. Die Ignoranz und Fehlpolitik der Altparteien haben nun zu einem weiteren Todesopfer geführt. Während der Verfassungsschutz mit viel Ressourcen die AfD ins Visier genommen hat, konnte ein religiöser Fanatiker ungehindert Morden. Das ist die traurige Realität in Deutschland im Jahr 2020.
https://medienservice.sachsen.de/medien/news/242086
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Die
Reaktionen auf islamistische Terroranschläge in Frankreich und Deutschland
zeigen einen Unterschied wie Tag und Nacht. In Deutschland: Schweigen im Walde,
Herumdrucksen um den islamistischen Hintergrund, Übergang zur linksgrünen
Tagesordnung. Dagegen in Frankreich: Massendemonstrationen gegen Islamismus.
Ausweisung von Hunderten Islamisten. Und nun hat Innenminister Gérald Darmanin
einen weiteren drastischen und richtigen Schritt gewagt...
Mehr
erfahren: https://afdkompakt.de/.../nach-enthauptung-frankreich.../
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Quelle:
AfD Bundesverband
