++ Zombiefizierung und Pleitestaat-Finanzierung: Ex-Notenbanker greifen die EZB scharf an! ++

Nach dem Gutachten einer deutschen Kanzlei, dass der Negativzins rechtswidrig sei, schlagen nun hochrangige frühere Notenbanker angesichts der EZB-Geldpolitik Alarm!

Ganz ungeschönt ist in einem Protestschreiben von illegaler Pleitestaaten-Finanzierung, von Zombiewirtschaft und Mandatsüberschreitung die Rede. Man betrachte mit wachsender Sorge die ultralockere Geldpolitik. Der konkrete Verdacht: Hinter den massenhaften, faulen Anleihekäufen könnte die Absicht stecken, hoch verschuldeten Staaten einen Zinsanstieg zu ersparen. Laut dem Maastricht-Vertrag ein absolutes No-Go!

Die durch die EZB angestrengte aggressive Geldpolitik mit Minuszinsen, Anleihekäufen und langfristigen Niedrigzinsversprechen verfehlt längst ihre Wirkung und führt zu verdeckter Staatsfinanzierung sowie einer Zombiefizierung des Finanzsektors und der breiten Wirtschaft, kritisieren scharf die ehemaligen Banker. In Zeiten der aufkeimenden Rezession ein Amoklauf bar jedweder Vernunft und eine Sünde den Sparern gegenüber, deren Altersvorsorge abschmelzt.

Auf deutscher Seite unterzeichneten die beiden früheren EZB-Chefökonomen Otmar Issing und Jürgen Stark sowie der ehemalige Bundesbank-Präsident Helmut Schlesinger den Protestbrief. Es ist das erste Mal, dass frühere EZB-Mitglieder derart laut öffentlich Alarm schlagen. Ob sie gehört werden? Wohl kaum, der halsstarrige Kurs unter Draghi hat sich längst verselbständigt. Dennoch ist das langsame Aufbegehren aus verschiedenen Ecken ein entscheidender Schritt, um die Politik der EZB endlich wieder auf solvente Füße zu stellen. Sonst geht der Euro endgültig baden.

https://www.handelsblatt.com/finanzen/geldpolitik/niedrigzinsen-fruehere-top-notenbanker-kritisieren-oeffentlich-die-politik-der-ezb/25084482.html


Quelle: AfD Bundesverband
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++ Drakonische Geldbußen: New York stellt Bezeichnung „illegaler Ausländer“ unter Strafe ++

Wie weit die Gesinnungsdiktatur im vergrünten New York inzwischen fortgeschritten ist, zeigt der neue Bußgeldkatalog für Diskriminierungen aller Art.

Dort steht jetzt selbst die Bezeichnung „illegaler Ausländer“ unter Strafe und kann mit bis zu 250.000 US-Dollar geahndet werden. Illegal ist es nun auch, jemanden zurück in seine Heimat zu wünschen oder sich über einen Akzent bzw. fehlende Sprachkenntnisse lustig zu machen. Für jede dieser "Verfehlungen" kann eine Geldbuße von einer Viertelmillion Dollar (230.000 Euro) verhängt werden.

Der New Yorker Bürgermeister Bill de Blasio, der sich jüngst aus dem demokratischen Präsidentschaftswettbewerb zurückzog, twitterte: „Wenn Sie in die ultimative Stadt der Einwanderer kommen und versuchen wollen, Hass zu verbreiten, werden Sie sich den Konsequenzen stellen müssen.“ Damit sind auch die USA als Hort des Rechts auf freie Meinungsäußerung Geschichte. Man sagt den eigenen Bürgern den Kampf an und erteilt Sprach- wie Denkverbote.

Das erinnert an den im letzten Dezember ratifizierten UN-Migrationspakt, der auch klare Anweisungen gibt, wie Presse, Medien, Politik und Öffentlichkeit über Migration zu berichten haben - stets wertschätzend und aufgeschlossen. Illegale Migration wird durch Gleichstellung mit legaler Migration abgeschafft und erzeugt damit einen noch größeren Wanderungsdruck. Faktisch werden nur noch die Rechte der „Migranten“ und die Pflichten der Zielländer definiert.

Als AfD stellen wir uns gegen die Sprachpolizei und das katastrophale, von oben beschlossene Umsiedlungsprogramm: https://www.afd.de/migrationspakt-stoppen. Zustände wie in New York wollen wir hier nicht!

https://www.welt.de/politik/ausland/article201220768/250-000-Dollar-Geldbusse-New-York-stellt-die-Bezeichnung-illegaler-Auslaender-unter-Strafe.html

Quelle: AfD Bundesverband

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++ Weil der Müller AfD-Mitglied ist: Bio-Kette wirft "Nazi-Hirse" aus dem Sortiment! ++

In Leipzig ist jetzt sogar die Hirse politisch. Weil ein Müller AfD-Mitglied ist, wurden seine Bioprodukte bei einer Öko-Kette kurzerhand aus dem Sortiment verbannt!

Die Auslistung der "Spreewälder Hirsemühle" habe nichts mit der Produktion oder dem Bio-Siegel zu tun. Vielmehr stößt man sich an Müller Jan Plessow, einem AfD-Vorstandsmitglied im Spree-Neiße-Kreis (Brandenburg). Der ist Biomare-Chef Malte Reupert nicht geheuer. Eventuell könnte es damit zusammenhängen, dass besagter Herr Vorstandssprecher der Grünen im Kreisverband Nordsachsen ist! Ein Schelm...

Daher kann er sich seine verschwurbelte Begründung von Transparenz für seine Kunden genauso schenken wie den Anspruch, als aufrechter Demokrat durchzugehen. Hier geht es allein um politische Ränkespielchen und nicht etwa darum, ob der Klimawandel menschengemacht ist oder nicht. Es geht darum, einem Bio-Müller, der viel Zeit, Geld und Leidenschaft in seine Produkte investiert, finanziell zu ruinieren, weil er nicht zur grünen Dystopie tanzt.

Das erinnert an finstere Zeiten, als gegen Andersgläubige gehetzt wurde, man Geschäfte plünderte und in Brand steckte. Ausgrenzung ist immer eine Methode, die Extremisten als vermeintlich edle Gesinnung vor sich hertragen. Im Grunde offenbaren sie damit nur ihr fehlendes Demokratieverständnis und ihre klamme Angst vor dem politischen Gegner. So geht es wohl auch dem Grünen-Biomare-Chef, dessen Partei in Sachsen 8,6 % einstrich - im Gegensatz zur AfD mit fantastischen 27,5 %...

https://www.bild.de/regional/leipzig/leipzig-news/leipzig-bio-kette-schmeisst-afd-hirse-aus-dem-sortiment-65079128.bild.html

Quelle: AfD Bundesverband
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Duldet CDU-Regierung linke Gewalt gegen die AfD?

Eine vermutlich aus Leipzig stammende der Antifa zuzuordnende Zelle bekannte sich im Internet zu mehreren Anschlägen auf AfD-Politiker und Unterstützer der AfD in Leipzig mit erheblichem Sachschaden. Auf Anfragen der AfD-Fraktion (6/18732 und 6/18757) bestätigte CDU-Innenminister Wöller die politisch-links-motivierten Straftaten. Auf die Frage nach besserem Schutz von Politikern vor linker Gewalt, antwortete Wöller mit Allgemeinplätzen von „operativem Lagemonitoring zur Früherkennung von Brennpunkten“ und „speziellen Beratungsangeboten zu baulich-technischen Sicherungen“.

Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher und Fragesteller, erklärt:

„Seit Jahren werden Vertreter der AfD in Sachsen mit großem Abstand am häufigsten angegriffen. Die Palette reicht von Farbattacken auf Büros und Privatwohnungen über körperliche Angriffe und persönliche Bedrohungen bis hin zu verheerenden Brandanschlägen auf Fahrzeuge wie erst kürzlich in Meißen. Täter werden aber so gut wie nie ermittelt.

Hier stellt sich die Frage, ob die CDU-Staatsregierung auf dem linken Auge hochgradig blind ist. Oder noch schlimmer, ob das CDU-Innenministerium die Angriffe auf die AfD sogar duldet, um sich einen erfolgreichen politischen Konkurrenten vom Leibe zu halten.

Bei Straftaten, die politisch rechts motiviert sind, gibt es immer erstaunlich schnell Fahndungsresultate. Da werden auch keinerlei Aufwand und Mühe gescheut und Sonderkommisionen mit der Ermittlung beauftragt. Selbst das SEK kam bereits zum Einsatz und die Bundesgeneralanwaltschaft in Karlsruhe schaltete sich sehr schnell ein. Bei der Bekämpfung politisch motivierter Kriminalität wird ganz offensichtlich mit zweierlei Maß gemessen.“

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++ Unfassbar: Abschiebung von zwei Kenianern kostet 137.000 Euro! ++

Zwei afrikanische Intensivtäter verursachen Flugkosten von über 100.000 Euro. Ist Deutschland noch zu retten?

Anfang September herrschten maximale Sicherheitsvorkehrungen, als die beiden hochkriminellen Afrikaner am Flughafen Berlin-Schönfeld ihren Privatjet bestiegen. Sie befanden sich zuvor in Haft, einer von ihnen wegen versuchten Totschlags. Er hatte einen Kontrahenten derart malträtiert, dass dieser dreimal operiert werden musste und 80 Prozent seiner Sehkraft verlor.

Die Männer wurden bereits wegen Beleidigung, Diebstahl, Körperverletzung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte verurteilt. Einer saß in der geschlossenen Abteilung einer Klinik in Niederbayern. Nach 20 Jahren Aufenthalt in Deutschland wurde doch noch die Abschiebung der Kenianer beschlossen. Eine reguläre Linienmaschine kam allerdings nicht in Frage angesichts ihrer Vorstrafenregister. Man rechnete mit erheblichem Widerstand.

Kurzerhand wurde ein Privatjet inklusive 14-köpfiger Begleitmannschaft angemietet. Mit in der Maschine befanden sich neben der Crew neun Bundespolizisten, ein Arzt und ein Sanitäter sowie ein Beauftragter von Frontex, der als neutraler Beobachter den ordnungsgemäßen Ablauf der Abschiebung dokumentierte. Stattliche 137.000 Euro Steuergeld wurden für den Flug fällig - nach Angaben der Behörde durchaus "üblich". '

Wie kann es sein, dass Deutschlands Steuerzahler Hunderttausende pro Jahr aufwenden müssen, um den kriminellen Bodensatz anderer Länder wieder los zu werden? Was hätte man mit diesem Geld nicht alles Gutes tun können? So lässt sich der Staat ruinieren - und tausende Kriminelle warten noch auf ihre Abschiebung!

https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/abschiebung-von-zwei-kenianern-137-000-euro-flugkosten,Rddh9bX

Quelle: AfD Bundesverband
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++ Opel beantragt monatelange Kurzarbeit! ++

Die Rezession steuert unaufhaltsam auf Deutschland zu. Wo heute die Fridays for Future-Schüler auf die Straße gehen, werden bald ihre Eltern klagend stehen.

Die Geschäfte laufen schlecht. Diesel-Hysterie, Handelskrieg und eine in Klimafragen kopflos agierende Bundesregierung geben der Wirtschaft den Rest. Der Autobauer Opel streicht in seinem Stammwerk Rüsselsheim für sechs Monate die Spätschicht, wie man heute bekannt gab. Für die Mitarbeiter bedeutet das große Lohneinbußen.

Führende Experten warnen seit Monaten vor den immer stärker zu Tage tretenden Rezessionsanzeichen. Die wirtschaftlichen Aussichten sind trübe, die Konjunktur ist erlahmt. Besonders hart trifft es die Automobilindustrie, Zulieferer wie Continental planen schon den Jobkahlschlag. Das Sterben der deutschen Autohäuser beginnt gerade. Wo die Opelaner die nächsten Monate Kurzarbeitergeld beziehen müssen, stehen andere schon auf der Straße.

Die Bundesregierung indes tut nichts. Sie beschließt ein Milliarden teures "Klimapaket" inklusive CO2-Steuer, die Bürger und Unternehmen bis 2023 mit zusätzlichen 19 Milliarden (!) belasten wird. Unsere Wirtschaft geht vor die Hunde, während eine völlig irre Klimaapokalypse herbeigeredet wird. Durch die haarsträubende EZB-Politik gibt es zudem keinerlei Rücklagen mehr, um einer Rezession angemessen begegnen zu können. Ein radikales Umsteuern ist notwendig, um Deutschland und seinen Wohlstand zu retten. Jetzt, wo Kurzarbeit und Jobverlust die Arbeitnehmer treffen, gibt es keinen Aufschub mehr!

https://www.waz.de/politik/regierung-will-co2-steuer-so-viele-milliarden-soll-sie-bringen-die-kosten-fuer-buerger-id227245599.html

https://www.focus.de/finanzen/boerse/lohneinbussen-fuer-die-mitarbeiter-opel-beantragt-monatelange-kurzarbeit-am-stammsitz_id_11199002.html

Quelle: AfD Bundesverband

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Besuchergruppe des 1.PzGrenBtl.371 heute im Sächsischen Landtag.

Einige ehemalige Kameraden sind noch aktiv dabei. Schöner Auftakt für den ersten Parlamentstag. Alles Gute und vielen Dank.

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