Doppelte Kassenbeiträge oder Corona-Soli: Jetzt wird die Panikmache richtig teuer!

Noch im Mai hatte Kanzlerin Angela Merkel während einer Fragestunde im Bundestag erklärt, es seien „Stand heute“ keine Steuererhöhungen zur Abfederung der Corona-Maßnahmen geplant. Doch nun preschen mehrere SPD-Ministerpräsidenten vor und setzen die Merkel-Regierung mit der Forderung nach einem „Corona-Solidaritätszuschlag“ unter Druck. Damit sollen Krankenversicherungsbeiträge bezuschusst werden, da allein im Jahr 2021 in der gesetzlichen Krankenversicherung mit einem Finanzierungsloch von mehr als 16 Milliarden Euro gerechnet wird.

Sofern der Staat nicht einspringt, droht 2022 für Kassenmitglieder laut dem AOK-Vorstandsvorsitzenden beinahe eine Verdopplung des durchschnittlichen Zusatzbeitrags – von 1,3 auf 2,5 Prozent! Für die Bundesregierung wäre der Zeitpunkt „praktisch“, denn die Bundestagswahl 2021 läge dann bereits hinter uns. Noch spricht sich Bayerns CSU-Ministerpräsident Söder gegen die SPD-Forderung nach einem Corona-Soli aus. Doch erfahrungsgemäß liegen zwischen abgelehnten SPD-Forderungen und der Übernahme durch die Union häufig nur wenige Wochen.

Natürlich wird die Merkel-Regierung alle propagandistischen Hebel in Bewegung setzen, um diese massiven Belastungen für Steuer- und Beitragszahler als nicht zu verhindernden Corona-Schicksalsschlag darzustellen. Doch es ist das Ergebnis eines mehrfachen Versagens: Eine konzeptlose und auf Panikmache basierende Corona-Politik mit völlig überzogenen Maßnahmen hat unnötig eine ökonomische Katastrophe herbeigeführt. Hinzu kommt eine zusätzliche Belastung des Gesundheitssystems durch zumeist nicht asylberechtigte „Flüchtlinge“, die von der Bundesregierung verschwiegen wird und hinter dem Corona-Sündenbock verschwinden soll. Nach der Bundestagswahl droht die Rechnung für dieses Generalversagen der Bundesregierung.

 

Quelle: AfD Bundesverband

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Merkel-Regierung gibt eine Milliarde für linke Propaganda aus!

In ihrem letzten Amtsjahr zieht Kanzlerin Angela Merkel noch einmal die Spendierhosen an und subventioniert linke und linksradikale Propaganda mit mehr als einer Milliarde Euro! Auf diesen Rekordbetrag hat sich die Bundesregierung geeinigt, um den sogenannten „Kampf gegen rechts“ zu unterstützen. Doch was auf dem ersten Blick nach begrüßenswerter Bekämpfung von Extremismus aussieht, entpuppte sich erfahrungsgemäß immer wieder als Subventionierung linker Organisationen und als Bekämpfung und Diffamierung von Positionen, die einfach nur konservativ oder asylkritisch sind.

 

Zu der sogenannten „demokratischen Zivilgesellschaft“ gegen Rassismus, die schon jetzt finanziell vom Bundesfamilienministerium gefördert wird, gehört etwa die linksradikale Amadeu-Antonio-Stiftung, deren Vorsitzende Anetta Kahane unbestritten für die Stasi tätig war. Inzwischen hat Kahane offenbar ein neues Betätigungsfeld für ihre linksradikale Neigung zum Ausschnüffeln und Denunzieren gefunden. Wes Geistes Kind Kahane ist, zeigte sie deutlich, als sie Deutschland gegenüber dem „Tagesspiegel“ als nicht schwarz genug bezeichnete: Es sei das größte Versagen der deutschen Politik seit der Wiedervereinigung gewesen, „dass ein Drittel des Staatsgebiets weiß blieb“.

 

Die von einer Stasi-Agentin geführte Stiftung, deren Chefin sich offen rassistisch gegenüber Weißen positioniert, entscheidet also mit Segen der Bundesregierung darüber, was als „rassistisch“ zu gelten habe und daher ausgegrenzt werden müsse. Die AfD tritt im Unterschied zu den bürgerlichen Einknicker-Parteien CDU und FDP entschieden dafür ein, dass dieser linksradikale Propaganda-Sumpf ausgetrocknet werden muss!

 

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/kampf-gegen-rechts1/

 

Quelle: AfD Bundesverband

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Carsten Hütter: Corona-Proteste – Sachsens SPD-Chef Dulig verschweigt linksextreme Gewalttäter

Der sächsische SPD-Vorsitzende Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, hat sich am vergangenen Wochenende via Twitter für einen angeblich „friedlichen Protest gegen Corona-Leugner, Egoisten und Demokratieverächter“ in Leipzig bedankt.

 

Dazu erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter:

 

„Linksextreme haben Samstag am Rande der Corona-Demonstration in Leipzig friedliche Bürger, die gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung demonstrierten, angegriffen und schwer verletzt. Das Landeskriminalamt Sachsen geht von versuchtem Totschlag aus. Es ist ein Skandal, dass der sächsische SPD-Vorsitzende Martin Dulig, der zudem noch Regierungsmitglied ist, etwas von friedlichem Protest fantasiert, wo doch tatsächlich linksextreme Gewalttäter erneut Leipzig terrorisiert und schlimmste Straftaten begangen haben!“

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Wir opfern unsere Frauenrechte nicht dem Islam!

Heute vor 21 Jahren verabschiedete die UN-Generalversammlung eine Resolution, die den 25. November zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen bestimmte. Klar ist: Jede Gewalttat ist eine zu viel und muss unbedingt verhindert werden – egal ob sie in Deutschland oder im islamischen Kulturkreis geschieht. Präventionsangebote müssen verbessert werden, personelle Kapazitäten für jegliche Kriminalitätsbekämpfung müssen ausgebaut werden. Klar ist aber auch: Wir können und dürfen die Augen nicht davor verschließen, dass Frauenverachtung in islamischen Gesellschaften besonders stark verwurzelt ist. Jüngster Beleg dafür ist die von einer AfD-Anfrage ans Tageslicht gebrachte Tatsache, dass der Frauenanteil in sächsischen Frauenhäusern innerhalb der letzten drei Jahre von 45 Prozent auf 57 Prozent gestiegen ist – dabei hat Sachsen nur einen Migrantenanteil von rund sieben Prozent. Wir haben die Gewalt an Frauen also importiert.

Bei der Verabschiedung der UN-Resolution hätte wohl niemand daran geglaubt, dass die Frauenrechte in Deutschland noch einmal so stark unter Beschuss geraten würden – und dies ausgerechnet mit Hilfe des linken und grünen Spektrums. Denn ausgerechnet diejenigen, die einst zur Speerspitze der Frauenbewegung zählten, bilden heute eine gruselige Allianz mit muslimischen Machos. Wir müssen endlich klarmachen: Unsere Frauenrechte sind nicht verhandelbar und dürfen auch nicht dem Islam geopfert werden! Niemals dürfen religiöse Eiferer in Deutschland einer Frau vorschreiben, welche Kleidungsstücke sie zu tragen hat, wie sie zu denken hat und wie sie zu leben hat.

https://mailchi.mp/2c9e08ba8f0d/taggegengewaltanfrauen

Quelle: AfD Bundesverband

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Klima statt Kinder? Peinliche ARD-Propaganda gegen Familiengründung!

Es ist erst wenige Wochen her, als eine Umfrage in der Fachzeitschrift „Journalist“ klipp und klar die Linkslastigkeit des Ersten Deutschen Fernsehens belegte: Satte 92 Prozent der ARD-Volontäre sympathisieren demnach mit linken Parteien (SPD, Grüne, Linke), wenn man die sozialdemokratisierte CDU sowie die domestizierte FDP nicht als „links“ mitzählen will. Nun zeigt ein familienfeindlicher Twitter-Beitrag der ARD, wie sich diese Linkslastigkeit auswirkt. „Was ist euch wichtiger – Eigene Kinder oder die Ressourcen der Erde?“, fragt der mit Zwangsbeiträgen finanzierte Sender allen Ernstes in diesem Beitrag. Als ob man sich zwischen dem einen oder dem anderen entscheiden müsste. Als ob mit Blick auf die aktuelle deutsche Geburtenrate nicht alles Erdenkliche dafür getan müsste, dass Mut zur Familiengründung entsteht.

Solche Twitter-Bemerkungen sind eben keine vereinzelten Ausrutscher. Nein, derartige Sprüche sind auch nicht nur als rein unpolitische PR-Aktionen zu interpretieren, mit denen nur Aufmerksamkeit geschaffen werden soll. Sondern hier geht es um Ideologie. In linksgrünen 68er-Kreisen, die man in den Redaktionsstuben der ARD in Divisionsstärke antrifft, empfindet man die Familie schonmal als „Keimzelle des Faschismus“. Zumindest aber als verzichtbares Accessoire, vergleichbar mit der Anschaffung einer Katze. Die AfD tritt auch gegen diesen familienfeindlichen Zeitgeist an – und gegen eine CDU, die sich diesem Zeitgeist unterworfen hat.

https://twitter.com/ARD_Presse/status/1328259806398996485

Quelle: AfD Bundesverband

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Keinen Corona-Impfzwang durch die Hintertür!

„Ein Corona-Impfzwang ist doch gar nicht geplant.“ Oder: „Ein Impfstoff ist doch noch gar nicht da.“ – mit solchen Einwänden wurden Befürchtungen in den vergangenen Monaten immer wieder als abwegig dargestellt. Nun steht der Impfstoff von Biontech und Pfizer vor der Auslieferung – und ein Impfzwang durch die Hintertür ist leider keineswegs abwegig. Zwar haben die Bundeskanzlerin und der Bundesgesundheitsminister sich gegen eine Impfflicht ausgesprochen. Doch abgesehen davon, dass Merkel für ihre Wendigkeit berüchtigt ist, ermöglicht bereits der jüngste Beschluss des neuen Infektionsschutzgesetzes in §36 einen indirekten Corona-Impfzwang.

Demnach wird die Bundesregierung „ermächtigt“ (so die wörtliche Formulierung im Gesetz), von EU-Reisenden eine „Impfdokumentation“ oder ein „ärztliches Zeugnis“ für das Nichtvorliegen einer Corona-Infektion zu verlangen. Selbst Abgeordnete der Regierungsfraktion wie der SPD-Abgeordnete Marcus Held stimmten unter dem ausdrücklichen Verweis auf diese Passage gegen das Gesetz. Der SPD-Parlamentarier befürchtet, dass die EU-Freizügigkeit „faktisch außer Kraft“ gesetzt werden könnte. Die perfide Idee, Bürger durch indirekten Corona-Zwang zu unterwerfen, trieb bereits im Frühjahr erschreckende Blüten. Der CDU-Europaabgeordnete Axel Voss forderte damals, sogenannte „Corona-App-Verweigerer“ massiv zu benachteiligen: „Gerade im grenznahen Bereich sollten App-Nutzer wieder reisen dürfen. Wer eine solche App hat, sollte auch zuerst wieder ins Restaurant, ins Kino, ins Theater und ins Freibad dürfen.“

Davon abgesehen: Nicht wenige hochrangige Politiker wie Bayerns CSU-Ministerpräsident Söder oder Grünen-Chef Habeck sprachen sich offen für eine direkte Corona-Impfflicht aus. Wie oft ist Merkel schon vor den Grünen eingeknickt? Die AfD wird die Debatte weiterhin beobachten, denn ein Impfzwang für einen kaum getesteten Impfstoff ist völlig unverantwortlich!

https://www.rosenheim24.de/rosenheim/chiemgau/aschau-im-chiemgau-ort79357/impfpflicht-durch-die-hintertuer-wegen-36-ifsg-aschauer-anwalt-fuer-medizinrecht-klaert-auf-90101934.html

Quelle: AfD Bundesverband

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AfD wirkt: CDU stimmt mit AfD gegen GEZ-Erhöhung!

Der stetige Einsatz der AfD gegen einen weiteren Ausbau des GEZ-Hofstaats hat sich anscheinend gelohnt: Offenbar auf Druck der AfD wird die CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt gemeinsam mit der AfD gegen die erneute Erhöhung des Rundfunkbeitrags stimmen und damit das unsägliche Vorhaben beerdigen. Ohne das „Nein“ aus Sachsen-Anhalt würde der Rundfunkbeitrag auf 18,36 Euro steigen – die von SPD, Union, Grünen und Linken gestellten Ministerpräsidenten hatten die Erhöhung bereits abgesegnet. Normalerweise wäre davon auszugehen gewesen, dass das grüne Licht aus der CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt reine Formsache ist. Doch die begründete Furcht vor einem Massen-Exodus der CDU-Wähler zur AfD war offenbar so groß, dass die Union sich gezwungen sieht, auf Druck der AfD wenigstens einen kleinen Schritt auf die Bürger zuzugehen.

Ohnehin wäre die Erhöhung des Rundfunkbeitrags in der Sache noch nicht einmal ansatzweise zu rechtfertigen. Schon jetzt ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk viel zu teuer und zu aufgebläht. Allein der WDR („Oma ist eine Umweltsau“) ist bezüglich seiner Mitarbeiterzahl der zweitgrößte Sender Europas hinter der BBC. Das größte Problem ist jedoch die extreme politische Einseitigkeit, die sich mit dem im Rundfunkstaatsvertrag vorgegebenen Grundsatz der Ausgewogenheit nicht in Einklang bringen lässt. Erst kürzlich hatte eine Umfrage der Fachzeitschrift „Journalist“ ergeben, dass 92 Prozent der ARD-Volontäre mit linken Parteien (SPD, Grüne, Linke) sympathisieren. Die Bürger bezahlen also zwangsweise einen Sender, deren Beschäftigte fast ausschließlich das Hohelied der Massenzuwanderung, der Windräder und der Quoten singen. Wir brauchen keine weitere GEZ-Erhöhung, sondern eine Verschlankung des Staatsfunks und die Abschaffung des Rundfunkbeitrags!

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/rundfunkgebuehren-erhoehung-vor-dem-aus-sachsen-anhalts-cdu-will-mit-nein-stimmen/

Quelle: AfD Bundesverband

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Asyl-Klagewelle lähmt Gericht: Alle zwei Stunden klagt ein Migrant

Zuständig von Bafög bis Baugenehmigung … wenn´s da Ärger gibt, geht es vor das Verwaltungsgericht. Aber viele Deutsche müssen über Jahre auf Prozess und Urteil warten. Der Grund: Die Richter sind auch zuständig für alle Klagen vermeintlicher Asylbewerber. Am Berliner Verwaltungsgericht dreht sich die Hälfte aller Fälle nur um das Thema Asyl.

Wird beispielsweise ein Asylantrag abgewiesen, steht die Asylindustrie mit einem ganzen Heer an Anwälten bereit, um dagegen zu klagen. Die langen Verfahren und immer wieder neue Einsprüche gegen die Urteile führen dazu, dass selbst abgelehnte Asylbewerber, die illegal nach Deutschland gekommen sind, über Jahre hierbleiben können und versorgt werden müssen: Mit Wohnung, Kleidung, Essen, Taschengeld und Gesundheitskarte. Und je länger das Verfahren, desto größer die Chance, nie abgeschoben zu werden. Die Migranten und ihre gewieften Anwälte wissen das genau.

Am schlimmsten ist es am Berliner Verwaltungsgericht in Moabit: Statistisch gesehen geht da alle zwei Stunden die Klage eines Migranten ein. Gigantische Aktenberge stapeln sich über Jahre, das Gericht und die Richter sind hoffnungslos überlastet.

Es gibt einen Weg, das sofort zu beenden: Das Recht muss schon in dem Moment zur Anwendung gebracht werden, wenn illegale Migranten versuchen, Deutschland zu betreten: Dazu müssen wir die Grenzen schützen. Dann können wir illegale Migranten in die Länder zurückschicken, über die sie nach Europa gekommen sind. Von da geht es zurück in deren Heimat. Das entlastet die Gerichte, beendet die Goldgräberstimmung der Asylindustrie und sorgt dafür, dass Milliarden deutsches Steuergeld nicht für nicht asylberechtigte Migranten, sondern für alle Deutschen ausgegeben wird. Gerade in Merkels Corona-Hysterie brauchen wir das Geld dringender denn je, um unsere Wirtschaft wieder ans Laufen zu bringen.

Helfen Sie mit, den Asylirrsinn der Altparteien zu beenden. Das geht nur mit der AfD – der einzigen Stimme der Vernunft unter Deutschlands Parteien!

https://www.bz-berlin.de/berlin/alle-zwei-stunden-eine-neue-klage-von-asylbewerbern

Quelle: AfD Bundesverband

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Tausende Migranten im Luxushotel – Spanien lockt Migrantenströme nach Gran Canaria

Für die AfD steht eines fest: Wer die Migrantenströme nach Europa in den Griff bekommen will, muss dafür sorgen, dass nicht mehr und mehr vermeintliche Flüchtlinge zu uns gelockt werden. Doch das ist den Altparteien – ob in Deutschland oder anderen Ländern – nicht verständlich zu machen. Ganz besonders dramatisch ist, was aktuell auf den Kanarischen Inseln passiert: Von den Mainstream-Medien weitgehend totgeschwiegen, werden die Inseln zum neuen Einfallstor nach Europa.

Mit Booten kommen die Migranten dort Tag und Nacht an. Ein Bewohner berichtet von 2200 Migranten, die allein letztes Wochenende anlandeten. Fast 15.000 insgesamt. Schon jetzt 9-mal mehr als im vergangenen Jahr.

Und der Grund? Es hat sich in Afrika herumgesprochen, dass es auf Gran Canaria Luxusurlaub zum Nulltarif gibt. Denn die vielen tausend Migranten werden in Luxushotels untergebracht. Wo vor Corona gutsituierte Touristen viel Geld ausgegeben haben, gibt es jetzt das All-Inclusive-Bändchen für Afrikaner, die das Zauberwort „Asyl“ beherrschen, ganz umsonst.

King-Size-Betten, Klimaanlage, großer Flachbild-TV, Pool und Sonnenliege, Buffet und Bar werden in Text und Bild festgehalten und mit dem Handy in jedes afrikanische Dorf geschickt. Ganz klar, dass immer mehr – meist junge Männer – sich auf den Weg machen.

Verzweifelte Einwohner errichten Straßenbarrikaden und demonstrieren, um die Migrantenmassen aus ihren Orten fernzuhalten. Sie wissen: Corona bringt sie um ihren Verdienst, die Migranten könnten ihren Orten den Rest geben, so die Befürchtung.

Nochmal ganz deutlich: Wer das Bild des All-Inclusive-Schlaraffenlandes nach Afrika schickt, muss sich nicht wundern, wenn immer mehr Migranten das „Angebot“ annehmen und unsere Ferieninseln im Atlantik von Migrantenströmen erdrückt werden. Man muss die Anreize für die illegale Einreise nach Europa abschaffen, erst dann wird Migration beherrschbar sein.

https://www.dw.com/de/kanarische-inseln-ziehen-immer-mehr-migranten-an/a-55578761

https://translate.google.de/translate?hl=de&sl=es&tl=de&u=https%3A%2F%2Fmaspalomasahora.com%2Fart%2F53575%2Fmil-migrantes-se-instalan-en-el-hotel-servatur-waikiki-de-4-estrellas-en-playa-del-ingles&prev=search&sandbox=1

https://www.holidaycheck.de/foren/gran-canaria-88/info-thread-fluechtlinge-auf-den-kanaren-202888

Quelle: AfD Bundesverband

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Mit diesen Tricks wollen die Altparteien das Internet gleichschalten!

„Ein einmaliger und neuartiger Angriff auf die Pressefreiheit“: So bewertet der Präsident des Verbandes Deutscher Zeitungsverleger, Rudolf Thiemann, die neueste Kooperation von CDU-Gesundheitsminister Spahn mit dem Suchmaschinen-Riesen Google. Ein völlig berechtigter Vorwurf. Denn Spahn beabsichtigt, dass künftig bei Google-Suchen die „Informationen“ seines Gesundheitsportals privilegiert angezeigt werden. Wer also beispielsweise nach Informationen zum Thema Corona sucht, der soll in den vorderen Suchergebnissen auf keinen Fall mit unbequemen Fragen konfrontiert, sondern zuverlässig mit Spahns Panik-Propaganda indoktriniert werden. Eine mit Quasi-Monopol ausgestattete Suchmaschine wird so zur PR-Abteilung der Merkel-Regierung. Dabei hat Spahn die Werbeausgaben seines Ministeriums im Zuge der Corona-Diskussion bereits verdreißigfacht – bis zum 30. Juni wurden hierfür bereits 31,4 Millionen Euro ausgegeben.

Auch in der vermeintlich „freien“ Enzyklopädie „Wikipedia“ holen die Altparteien zum Schlag gegen die letzten digitalen Schlupflöcher der ungefärbten Information aus. Schon seit Langem befindet sich die angeblich antiautoritäre Wikipedia im festen Würgegriff von organisierten linken „Aktivisten“. Der Journalist Michael Klonovsky, der dort unter anderem als „neurechter Kettenhund“ betitelt wurde, sah bei Wikipedia bereits 2012 ein „linkes Denunziantenstadl“. Dieses Denunziantenstadl wird nun weiter ausgebaut: In Hessen investiert das grüne Wissenschaftsministerium 50.000 Euro, um zwei feministische Vereine damit zu beauftragen, die Enzyklopädie „weiblicher“ zu gestalten. Dreimal darf man raten, welche ideologische Schlagseite dabei herauskommen wird – unter dem Deckmantel der Gleichberechtigung. Die AfD wendet sich gegen diese Gleichschaltung des Internets. Wir brauchen eine Rückkehr zu einer freiheitlichen und pluralistischen Medienlandschaft.

https://www.focus.de/digital/internet/google/welte-zu-google-koop-mit-spahn-ministerium-mechanismen-der-freien-information-ausser-kraft-gesetzt_id_12648364.html

Quelle: AfD Bundesverband
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Corona-Gesetz: Erlöschen mit Artikel 7 die letzten Lichter der Demokratie?

Der Titel des Gesetzentwurfs von CDU und SPD ist lang und sperrig: „Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite.“ Doch unter dieser harmlosen Überschrift findet sich ein Artikel 7 dieses Gesetzentwurfs, dessen Inhalt uns alle alarmieren muss. Schon der Name des Artikels ist eindeutig: „Einschränkung von Grundrechten“. Darunter heißt es Schwarz auf Weiß, klipp und klar: „Durch Artikel 1 Nummer 16 und 17 werden die Grundrechte der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 des Grundgesetzes), der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt.“ Punkt. Wird dieser furchtbare Satz in die deutsche Geschichte eingehen als ein Satz, der die letzten Lichter der deutschen Demokratie zum Erlöschen brachte?

Kaum beachtet von der Öffentlichkeit, will die Bundesregierung dieses „Corona“-Gesetz beschließen, das unser aller Leben stark verändern könnte. Vermeintlich geht es um den „Schutz“ vor einer Epidemie, doch der Begriff „Schutz“ war schon immer ein sehr tückisches Orwell-Wort, das von Regierenden nicht selten für ganz andere Zwecke missbraucht wurde. Wer die Zeit des sogenannten „antifaschistischen Schutzwalls“ noch erlebte, der hat dies eindrücklich erleben müssen.

In der nächsten Doppel-Plenarwoche soll dieser Gesetzesentwurf in der zweiten und dritten Lesung debattiert und mit der Koalitionsmehrheit verabschiedet werden. Niemand kann heute garantieren, dass dieses Machwerk jemals wieder aufheben wird. Es ist tatsächlich fünf vor zwölf, wir müssen unsere Stimme erheben!

https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/239/1923944.pdf

Quelle: AfD Bundesverband

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++ Das ist linker Terror ++

Linksextremisten haben am Sonnabend in Leipzig-#Connewitz zwei Reisebusse in einen Hinterhalt gelockt und überfallen. Die Busse wurden zunächst gestoppt. Danach attackierten mehrere militante Antifa-Aktivisten die Busse mit Steinen und Flaschen. Die Scheiben wurden dabei eingeworfen und komplett zerstört.

Zum Glück durchbrachen die Busfahrer geistesgegenwärtig die Straßensperre und brachten die Fahrgäste in Sicherheit, bevor die Antifa die Busse hätte stürmen können. Die Reisenden befanden sich nach dem Besuch der #Querdenken-Versammlung auf dem Rückweg nach Dortmund. Einige von ihnen wurden verletzt. Alle weiteren Details ermittelt nun das LKA.

„Es hätte bei diesem Vorfall Tote geben können“, kommentiert Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher der sächsischen #AfD-Fraktion, entrüstet. „Wer Steine auf vollbesetzte Busse wirft, muss sich die Bezeichnung Terrorist gefallen lassen.“

Die Soko LinX sieht in dem Anschlag trotzdem nur schweren Landfriedensbruch und Sachbeschädigung. Die Regierung hat es zudem noch nicht einmal für nötig befunden, sich zu dem erneuten Antifa-Terror zu äußern. „Statt jetzt eine ausufernde Debatte über eine genehmigte Versammlung zu führen, müssen wir über Connewitz und die Ignoranz gegenüber dem Linksextremismus sprechen“, so Carsten Hütter.

Hoffentlich passiert dies, bevor es die ersten Toten gibt. Die AfD-Fraktion wird jedenfalls weiter an dem Thema dranbleiben und im Innenausschuss kritische Fragen stellen.

🔦 Auf dem linksextremen Szeneportal Indymedia heißt es zu dem Anschlag übrigens: „Blutige Nazifressen, diverse kaputte Autos und Reisebusse, einige Angriffe auf Bullen und ihre Wachen in Connewitz und Plagwitz sowie Gefangenenbefreiung sind erfreulich.“

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Krank: Muslimische Schüler in Berlin rechtfertigen Enthauptung!

Der französische Lehrer Samuel Paty habe „doch das bekommen, was er verdient hat“, denn er habe „den Propheten beleidigt“: So krank und menschenverachtend rechtfertigen muslimische Schüler in Berlin die grausame Enthauptung durch einen Islamisten. Dabei gehört es für Altparteien und Medien nach jedem islamistischen Terroranschlag zur Routine: Gebetsmühlenartig wird betont, es handle sich nur um eine verschwindende Minderheit. Die vermeintlich „überwältigende Mehrheit“ der Muslime würde sich von Extremismus klar abgrenzen. Doch die Reaktionen auf eine Schweigeminute, die in einer Berliner Schule wegen der Enthauptung durchgeführt wurde, lassen diese Illusionen zerplatzen.

Gleich vier Lehrer hatten sich an den Schulleiter gewendet und immer wieder Ähnliches berichtet: Muslimische Schüler sagten, „diese Tat sei richtig gewesen“. Ein Lehrer im Berliner Bezirk Schöneberg berichtet auch von Sprüchen wie: „Dass jemand umgebracht wird, ist doch nicht so schlimm.“ Laut dem Bericht des „Tagesspiegel“ zeigt sich der Schulleiter übrigens „überrascht“ über die „Art des Widerstands“ gegen die Schweigeminute. Dass er überrascht ist, zeigt schon das erste Problem: Völlige Blauäugigkeit. Forderungen nach Fortbildungsprogrammen für Lehrer und das Unterrichten von Demokratie und Toleranz sollen nun notdürftig das Problem auffangen. Diese Forderungen sind ein Dokument der Hilflosigkeit und Kapitulation. Wir müssen endlich islamistische Propaganda-Zentren schließen, Gefährder abschieben und demokratische Werte kompromisslos gegen religiöse Eiferer durchsetzen!

https://m.tagesspiegel.de/berlin/radikales-in-berliner-klassenraeumen-wieso-muslimische-schueler-die-enthauptung-eines-lehrers-gutheissen/26591388.html

Quelle: AfD Bundesverband

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Krasse Einseitigkeit im Staatsfunk: 92 % der ARD-Volontäre wählen Linksparteien!

Eine Überraschung ist es für kritische Beobachter sicherlich nicht – doch nun haben wir es Schwarz auf Weiß: Das politische Meinungsspektrum unter öffentlich-rechtlichen Journalisten weist eine extreme Linkslastigkeit auf! Laut der Fachzeitschrift „Journalist“, die als Mitgliederzeitschrift des Deutschen Journalisten-Verbandes zu den Leitmedien der Branche zählt, würden 92 Prozent der ARD-Volontäre für die rot-grünen Linksparteien stimmen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre. Satte 57 Prozent der Journalisten-Azubis würden die Grünen wählen, 23 Prozent für die Linkspartei und 12 Prozent für die SPD. Während Ex-Bürgertums-Parteien wie die CDU (3 Prozent) und FDP (1 Prozent) deutlich an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern, wurde die bürgerlich-konservative AfD in der Umfrage gar nicht erst ausgewiesen.

Das wäre für sich genommen noch gar nicht so dramatisch, wenn all die Öko-, Multikulti-, Sozial- und Gender-Bewegten ihre eigene Meinung von ihrer beruflichen Aufgabe trennen würden – doch erlebt der Zuschauer regelmäßig das krasse Gegenteil. Der Kommunikationswissenschaftler Hans Mathias Kepplinger wies bereits vor Jahren im „Focus“ darauf hin: „Fast die Hälfte der Journalisten billigt das bewusste Hochspielen von Informationen, die ihre eigene Sichtweise stützen.“ Das unbewusste „Hochspielen“ ist da noch nicht mitgerechnet. Das Problem betrifft nicht nur den Staatsfunk – doch dort ist es besonders deutlich zu sehen. Dabei erwartet man als Gebührenzahler gerade in diesem Mediensegment politische Ausgewogenheit.

Wer dieser eingefärbten Berichterstattung noch Glauben schenken mag, dem ist nicht mehr zu helfen! Auch dies ist ein weiterer Grund, das zwangsgebührenfinanzierte Bezahlfernsehen in seiner jetzigen Form zu überdenken oder gleich ganz abzuschaffen!

https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus219289186/Oeffentlich-Rechtliche-Ausgewogene-Berichterstattung-92-Prozent-der-ARD-Volontaere-waehlen-gruen-rot-rot.html

Quelle: AfD Bundesverband

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++ Terroranschlag in Wien: Islamisten endlich abschieben! ++

Der erneute islamistische Terrorangriff in Wien hat nach aktuellem Stand fünf Todesopfer gefordert. Der Anschlag muss uns endlich wachrütteln: Mit dieser Einwanderungspolitik kann es nicht weitergehen – wir müssen Islamisten endlich konsequent abschieben! Denn nicht nur in Österreich und Frankreich, auch in Deutschland ist die islamistische Terrorgefahr allgegenwärtig. Laut den aktuellsten Zahlen des Bundesinnenministeriums halten sich mehr als 1100 gefährliche Islamisten in Deutschland auf – Tendenz: stetig steigend. Ein großer Teil besitzt keine deutsche Staatsbürgerschaft und wird dennoch nicht abgeschoben. Schlimmer noch: Für Syrien gilt ein sogenannter Abschiebestopp, sodass in dieses Land derzeit überhaupt nicht abgeschoben werden kann. Dabei wurde erst kürzlich ein Syrer festgenommen, der als dringend tatverdächtig gilt, Anfang Oktober in Dresden einen Mann erschossen zu haben.

 

Dabei zeigt der Blick in andere Länder, dass durchaus Handlungsmöglichkeiten bestehen – wenn man denn will. Schon unmittelbar nach der Enthauptung eines Lehrers in einem Pariser Vorort kündigte Frankreich an, 231 mutmaßliche Islamisten abzuschieben. In Deutschland hingegen konnten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) noch nicht einmal dazu durchringen, sofort und mit deutlichen Worten auf die barbarische Enthauptung zu reagieren. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) kooperiert weiter mit dem Zentralrat der Muslime, dessen größter Mitgliedsverband im Verfassungsschutzbericht den türkisch-extremistischen Grauen Wölfen zugeordnet wird. Es braucht endlich eine politische Wende für eine konsequente Bekämpfung des Islamismus – und für die Abschiebung von Gefährdern und Islamisten!

 

https://www.deutschlandfunk.de/islamistischer-terrorangriff-14-festnahmen-im-umfeld-des.1939.de.html?drn:news_id=1190350

 

Quelle: AfD Bundesverband
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Richtig so! Corona-Hausverbot für Merkel, Scholz und Co.

Sie wissen genau, dass sie eine ganze Branche grundlos zugrunde richten und sie tun es trotzdem: Merkels Seuchenkabinett aus Ministern und Ministerpräsidenten schließt ab heute alle Kneipen, Restaurants, Hotels und alle Freizeitbetriebe. Dabei hat – laut Medienberichten – der Chef des Robert-Koch-Institutes, Wieler, Merkel persönlich dazu unterrichtet. Die Gastronomie und die Hotellerie sind in keinem Fall für das Ansteigen der Corona-Zahlen verantwortlich.

Jetzt handelt das erste Restaurant: Die „StäV“ (Ständige Vertretung) im Berliner Regierungsviertel erteilt Merkel und allen anderen für den Shutdown Verantwortlichen Hausverbot.

Richtig so! Das sollte Vorbildwirkung haben. Wer eine ganze Branche mutwillig kaputtmacht und vor lauter Panik und Aktionismus darüber hinaus die gesamte Volkswirtschaft in die Knie zwingt und nachhaltig schädigt, wer Deutschland Millionen Arbeitslose und eine noch nicht absehbare Zahl an Firmenpleiten verordnet, hat ein deutliches Zeichen verdient:

Hausverbot – überall – für Merkel und Co.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/berlin-staendige-vertretung-erteilt-merkel-scholz-und-anderen-politikern-hausverbot-a-3b0c39b4-6e93-47f8-9a0d-fd76b889babd

Quelle: AfD Bundesverband

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