+++ 24. Türchen im AfD-Adventskalender: Für leuchtende Kinderaugen statt Familien in Armut! +++

Weihnachten ist, wenn man im Kreise geliebter Menschen innehalten und durchatmen kann. Wenn man sich auf die wahren Werte des Lebens besinnt und alles viel festlicher und heller wirkt als sonst. Zwei Mal hat man uns diese unschätzbar wertvolle Zeit schon genommen: Zuerst wurde alles zugemacht, dann wurden wir unter Gewaltandrohung davon abgehalten, uns zu besuchen. Und auch in diesem Jahr will man uns die Festtage vergällen: Strom sparen, Heizung aus und statt Festtagsbraten am besten vegan vor sich hinvegetieren. Geschenkideen? Taschenlampe, Kurbelradio, Dosennudeln.

Wir nehmen das nicht hin! Wir wollen die Augen unserer Kinder leuchten sehen, so wie es sich zu den Feiertagen gehört. Wir wollen, dass die Familie endlich wieder unter dem Weihnachtsbaum zusammenkommt. Dass alte Bande neu geknüpft werden. Dass man sich aussöhnt, wo es erforderlich ist, und dass man zusammenrückt, überall, wo es möglich ist. Wir wollen, dass die Wünsche unserer großen und kleinen Bürger in Erfüllung gehen und nicht die kranken Sozialismusfantasien der Ampelpolitiker. Wir wollen feiern ohne Kriegsgetöse, Sparpredigten und Selbstkasteiung! Also: Fernseher aus, Weihnachtslichter an und es sich in der guten Stube gemütlich gemacht. Und die Rute für jeden, der das infrage stellt.

Quelle: AfD Bundesverband

www.carsten-huetter.de

#AfD #Hütter #Sachsen

+++ 23. Türchen im AfD-Adventskalender: Für warme Heizungen statt Hoffotografen! +++

Er ist der Archetyp eines Grünen-Politikers: Selbstgefällig, abgehoben und absolut unfähig, volkswirtschaftliche Zusammenhänge zu verstehen. Robert Habeck hat es als Wirtschaftsminister geschafft, unser Land innerhalb kürzester Zeit zum denkbar unattraktivsten Standort für Unternehmen zu machen.

Horrende Energiepreise, erdrückende Steuerlast, bürokratische Gängelei, wenn es um Investitionen geht. Fairerweise muss man sagen, dass die Merkelregierung spätestens seit 2020 ordentlich Vorarbeit geleistet hat mit Lockdowns, Arbeitsverboten und Vernachlässigung der Bildung. Aber Habeck setzt den Abriss in einmaligem Tempo fort.

Für die ideologisch-idiotische Vision einer Energiewende - hin zu Lastenrad und Teelichtofen – lässt er aber nicht nur die Wirtschaft, sondern auch die Privathaushalte über die Klinge springen. Dass es womöglich bald kein Gas mehr gibt und die Deutschen auch zu Hause frieren, ist allein der Ampelregierung zu verdanken. Sie hat funktionierende Handelsbeziehungen aufgekündigt und fordert nun die Bürger zum Sparen auf. Im gleichen Atemzug gönnt sich der Minister allerlei Annehmlichkeiten. Zum Beispiel einen eigenen Hoffotografen, der ihn auf Terminen gut inszenieren soll. Für 400.000 Euro im Jahr! Frei nach dem Motto: Wenn schon alles krachen geht, will ich dabei wenigstens gut dastehen.

Quelle: AfD Bundesverband
www.carsten-huetter.de
#AfD #Hütter #Sachsen 

Mit der Stromversorgung in Deutschland hält es die Ampelregierung wie mit allen anderen Themen auch: Statt dafür zu sorgen, dass es funktioniert, entwirft man lieber Kommunikationsstrategien, um den Leuten zu erklären, warum es möglicherweise nicht funktioniert. Das Horrorszenario eines Blackouts in Deutschland wird mittlerweile nicht mehr per se ausgeschlossen. Jetzt ist er nur noch „sehr unwahrscheinlich“. Aber kontrollierte Abschaltungen – also „Brownouts“ – die werden dann wohl doch kommen. Macht das für die Bevölkerung einen Unterschied, ob der Strom nun willkürlich oder absichtlich wegbleibt?

Die Wahrheit kommt scheibchenweise, bis die Beschwichtigungen den Tatsachen gewichen sind. Man kennt es: Mit der Inflation war es genauso, mit den Impfnebenwirkungen auch, vom Ausverkauf des Sozialstaates an Migranten und dem Anstieg der Gewaltkriminalität ganz zu schweigen. Es ist die typische grüne Traumtänzerei anzunehmen, dass das nahezu gleichzeitige Aus von Kohl-, Gas- und Kernkraftverstromung ohne Konsequenzen für die Energieversorgung bleibt. Dass wir auch noch in das wackelnde französische Stromnetz einspeisen müssen, macht die Sache nicht besser. Es gibt nur einen sicheren Ausweg aus der Energiekrise: Die letzten deutschen Kernkraftwerke nicht langsam aus- sondern sie im Gegenteil weiterlaufen lassen. Und alles ans Netz bringen, was irgendwie hilft, die Versorgung sicher und die Preise bezahlbar zu halten!

Kennen Sie schon unseren "Blackoutmelder"? Jetzt reinschauen! 💙

https://blackoutmelder.de/blackout-ja-nein-vielleicht/

Quelle: AfD Bundesverband

www.carsten-huetter.de

#AfD #Hütter #Sachsen 

 

 

+++ 19. Türchen im AfD-Adventskalender: Für Rechtsstaat statt Beweislastumkehr! +++

Dass ausgerechnet eine Regierung aus einstigen Spontis, Arbeitervertretern und Liberalen ihr Herz für den Obrigkeitsstaat entdeckt hat, mag erstaunen. Aber offenbar sieht man bei der Ampel keine andere Möglichkeit, auch mittelfristig am Ruder zu bleiben. Um jedwede Opposition im Keim zu ersticken, greift die Scholztruppe gern und tief in die Willkürkiste: Kriminalisierung von regierungskritischen Demonstrationen, Hetze gegen Ungeimpfte, überzogene – fast schon militärische – Polizeiaktionen gegen eine Gruppe spinnerter Rentner, die man zusammen mit den Medien als vereitelten Putsch verkaufen will. Und im Gegenzug die Verharmlosung von Migranten- und auch linker Kriminalität. Und dann gibt es ja noch das neue Demokratiefördergesetz: Staatliche Mittel erhält nur noch, wen die Bundesregierung als „demokratisch“ einstuft.

Der neueste Coup von Innenministerin Nancy Faeser (SPD): Mit der Beweislastumkehr will sie Mitarbeiter im öffentlichen Dienst auf ihre rote Linie bringen. Wer nicht in der Spur läuft, kann in Zukunft schon auf bloßen Verdacht hin, rechtsextrem zu sein, aus dem Amt entfernt werden. Er muss dann beweisen, dass die Vorwürfe haltlos sind, um den Job zurückzubekommen. Das riecht irgendwie stark nach Säuberung des Staatsapparates, und so etwas hat es in der Vergangenheit immer wieder gegeben. Das Ziel: Die Behörden von Kritikern zu bereinigen und dafür mit eigenen Parteigängern zu durchsetzen. Das Ergebnis war jedes Mal fatal.

Probieren wir das mit der Beweislastumkehr doch erst einmal bei Ihnen, liebe Frau Faeser: Weisen Sie doch bitte nach, dass Sie NICHT aus tiefer Überzeugung für ein Antifa-Schmierblatt geschrieben haben. Weisen Sie nach, dass Sie NICHT die Opposition am liebsten verbieten würden. Weisen Sie nach, dass Sie NICHT nachts vom Totalitarismus träumen. Dann dürfen Sie vielleicht im Amt bleiben und versuchen, doch noch irgendetwas für dieses Land zu leisten!

#adventstürchen

Quelle: AfD Bundesverband

www.carsten-huetter.de

#AfD #Hütter #Sachsen

Haushaltsverhandlungen im Sächsischen Landtag, er wird wohl etwas später

 

+++ 18. Türchen im AfD-Adventskalender: Souveränes Deutschland statt EU-Bevormundung! +++

Es ist schon paradox: Auf der einen Seite betonen modische Zeitgeistritter gern, dass sie sich mit großer Leidenschaft als „Europäer“ betrachten, nicht jedoch als Deutsche. Auf der anderen Seite sind sie jedoch mit ihrem Blickwinkel so sehr auf den deutschen Horizont beschränkt, dass sie gar nicht bemerken, wie allein sie in Europa mit dieser Nationsverneinung stehen. Kein Land der Welt verzichtet gegenüber der EU und anderen äußeren Mächten so sehr auf eigene Interessen wie Deutschland. Kein anderes Land würde es so einfach hinnehmen, wenn es beispielsweise mit einem „Wiederaufbaufonds“ zum Zahlmeister des Kontinents gemacht würde.

Das muss sich endlich ändern – und zwar grundlegend. Keine Frage: Eine enge Zusammenarbeit der europäischen Völker ist wichtig, um sich im Konzert der internationalen Großmächte behaupten zu können. Doch europäische Zusammenarbeit und nationale Souveränität sind kein Widerspruch. Das etwas kompliziert klingende Wort „Subsidiaritätsprinzip“ sagt etwas Richtiges, was wir auch als AfD unterstützen: Politische Probleme, die auf unterer Ebene gelöst werden können, sollten nicht zentralisiert werden. In ihrem Grundsatzprogramm lehnt die AfD vor diesem Hintergrund eine europäische Armee ebenso ab wie einen europäischen Bundesstaat. Sofern die notwendigen Reformen einschließlich einer Rückverlagerung von Kompetenzen auf die nationale Ebene nicht erfolgen, muss auch ein EU-Austritt ins Auge gefasst werden.

Quelle: AfD Bundesverband

www.carsten-huetter.de

#AfD #Hütter #Sachsen

+++ 20.000 Tote durch Nebenwirkungen? Impfungen aussetzen! +++

Es sind Zahlen, die alle Alarmglocken schrillen lassen müssen: Seit Januar 2021 sterben in Deutschland mehr als fünfmal so viele Menschen plötzlich und unerwartet wie in den Jahren davor. Durchschnittlich hundert Bürger kommen täglich durch einen plötzlichen Herztod oder durch gänzlich unklare Ursachen von einem Tag auf den anderen ums Leben, in den Vorjahren waren es 14 bis zuletzt 17 gewesen. Das hat eine Auswertung der Todesstatistiken der Kassenärztlichen Bundesvereinigung KBV im Auftrag der AfD-Bundestagsfraktion ergeben.

Dass es einen Zusammenhang mit den erstmals am 27.12.2020 verspritzten und von Politikern und Pharmalobbyisten jahrmarktschreierisch beworbenen Impfstoffen gibt, mag man vermuten – beweisen lässt es sich allerdings nicht. Weil diese Zahlen bislang von den Gesundheitsbehörden ignoriert werden und plötzlich Verstorbene nur obduziert werden, wenn es die Angehörigen verlangen – und bezahlen. Allen voran Gesundheitsminister Karl Lauterbach von der SPD wirbt stattdessen weiter für die vierte, fünfte und wer-weiß-wievielte Spritze, ohne garantieren zu können, dass einen diese nicht ins Grab bringt! Sein neuester Ausfall in Sachen Panikmache: Eine Corona-Infektion könne das Gehirn vorzeitig altern lassen.

Wir fordern eine sofortige Aussetzung der Corona-Impfungen, bis zweifelsfrei geklärt werden konnte, dass diese nicht das seit zwei Jahren grassierende Massensterben in Deutschland verursachen. Und wir fordern auch die Obduktion der unklaren Todesfälle auf Staatskosten – ebenso wie die Erfassung von deren Impfstatus. Karl Lauterbach kann noch so viele Nebelkerzen zünden und Panik verbreiten: All das wird nicht mehr verhindern, dass die Bürger – vor allem jene, die Angehörige verloren haben – anfangen, Fragen zu stellen.

Quelle: AfD Bundesverband

www.carsten-huetter.de

#AfD #Hütter #Sachsen 

+++ Schon 12.695 illegale Grenzübertritte in einem Monat! +++

Und wieder kommt es zur Wiederholung der Zustände im Jahr 2015: Zwischen Januar und September 2022 hat die Bundespolizei mehr illegale Grenzübertritte registriert als im gesamten Vorjahr. Bis zum Oktober waren es 70.814 Personen, allein im November kamen 12.695 illegale Grenzübertritte hinzu. Und das ist offenbar erst der Anfang: Es zeichne sich ab, dass der Trend sich 2023 „fortsetzen beziehungsweise gegebenenfalls weiter beschleunigten dürfte“, lässt eine Sprecherin der Bundespolizeidirektion verlauten.

Mit dieser Prognose nimmt die Polizei freilich schon vorweg, dass die Bundesregierung nichts gegen diesen Trend unternehmen wird – als ob es sich dabei um eine Selbstverständlichkeit handeln würde. Und tatsächlich zeigt sich die Ampel-Koalition nicht nur untätig – was schon schlimm genug wäre –, sondern treibt mit dem sogenannten „Chancen-Aufenthaltsrechts“ eine Legalisierung der illegalen Einwanderung voran. Der Bundeskanzler irrlichtert derweil mit der Wunschvorstellung, dass Fachkräfte aus dem Ausland eines Tages „unseren Wohlstand sichern“. 

Während auch seitens der pseudo-bürgerlichen Parteien CDU und FDP keine Gegenwehr gegen diese linken Gesellschafts-Experimente stattfindet, sagt nur die AfD, was getan werden muss: Wir müssen die illegale Einwanderung mit konsequentem Grenzschutz stoppen und jegliche Legalisierung illegaler Einwanderung unterbinden. Denn wenn wir nicht handeln, werden die Deutschen zur verarmten Minderheit im eigenen Land. Die sozialen und wirtschaftlichen Interessen unseres eigenen Landes müssen aber an erster Stelle stehen!

Quelle: AfD Bundesverband

www.carsten-huetter.de

 

 

+++ 13. Türchen im AfD-Adventskalender: Freie Fahrt statt Asphaltterroristen! +++

Mit den Straßenklebern ist es, wie mit so vielen Missständen in unserem Land: Jeder regt sich darüber auf, aber niemand unternimmt wirksam etwas dagegen. Man lässt fehlgeleitete Spinner einfach gewähren, wenn sie meinen, ganze Stadt- und mittlerweile auch Flugverkehre für ein bisschen Aufmerksamkeit lahmlegen zu müssen. Man schaut achselzuckend zu, wenn Tausende Pendler gezwungen werden, im Stau stundenlang Lebenszeit zu vertrödeln. Und man nimmt in Kauf, dass Rettungsfahrzeuge nicht zu ihren Einsatzorten kommen, sogar Menschen deshalb sterben müssen. 

Dass die Polizei diese Irren mit Samthandschuhen anfasst, kann man – vor allem im rot-rot-grün regierten Berlin – durchaus verstehen: Wie oft haben Grünen-Politiker schon ihre Sympathie mit diesen brandgefährlichen Aktionen erklärt. Da wird sich kein Schutzmann die Finger verbrennen wollen. Dass die Gerichte diese Straftaten so unzureichend ahnden, ist indes schon wesentlich fataler: Hier könnte man nicht nur den Asphaltterroristen, sondern auch ihren Sympathisanten in den Rathäusern und den Parlamenten klare Grenzen aufzeigen und dem Rechtsstaat zur Geltung verhelfen.

Ohnehin ist es höchste Zeit, der Politisierung von Justiz und Behörden einen Riegel vorzuschieben. Bei der Besetzung von leitenden Positionen sichern sich die etablierten Parteien nicht nur ihre Pfründe, indem sie ihre Leute buchstäblich in den Amtsstuben festkleben. Sie drücken auch ihre fatale Ideologie bis auf die untersten Ebenen durch. Qualifikation spielt keine Rolle, es zählt nur Linientreue. Das hatten wir alles schon mal und brauchen es nicht mehr. Wir brauchen freie Fahrt: Für jeden, der morgens zur Arbeit fährt. Und für jeden, der dieses Land voranbringen will.

Quelle: AfD Bundesverband

www.carsten-huetter.de

#AfD #Hütter #Sachsen

Zurzeit sehnen sich viele Bürger nach hellen Momenten: Weihnachtsmärkte und vor allem die Adventsbeleuchtung in den Innenstädten sind gerade jetzt, in kalten, dunklen Tagen eine Wohltat - für das Auge und vor allem für das Herz. Da grenzt es schon an seelische Grausamkeit, wenn Kommunen im blinden Gehorsam gegenüber der grünsozialistischen Ampelregierung ihre Lichter radikal reduzieren oder sogar komplett ausknipsen. Es ist ein Paradebeispiel für die Ignoranz und Kälte, die in diesem Lande um sich greift! 

Deutschland soll Energie sparen? Gut: Verzichten wir auf spritfressende Flüssiggas-Tankschiffe aus Amerika und Katar und lassen uns das Gas doch einfach durch zwei längst vorhandene Nord-Stream-Pipelines liefern. Verzichten wir auf den fast 800 Millionen Euro teuren Ausbau des Kanzleramtes, für den zwangsläufig noch mehr Regierungspersonal rekrutiert wird. Verzichten wir auf einen Staatsfunk, der neben rund einem Dutzend Sendeanstalten unzählige Redaktionen unterhält und der Ampelregierung sowieso nur nach dem Mund berichtet! Verzichten wir auf unnütze Regierungsflüge, denn eitle Ministerinnen müssen nicht für ein paar Selfies nach Bali jetten – dafür reicht auch St. Peter Ording! 

Bei all diesen Eskapaden ist nie von Sparsamkeit die Rede gewesen. Aber in den Kleinstädten soll es duster bleiben, „damit wir gut über den Winter kommen“? So viel soziale Kälte hätte sogar Charles Dickens verblüfft.

Quelle: AfD Bundesverband

www.carsten-huetter.de

#AfD #Hütter #Sachsen

 

+++ Bundesweiter Warntag: Wir warnen vor dieser Regierung! +++

Mit aufheulenden Sirenen und Handy-Warnmeldungen führen Bund und Länder am heutigen Donnerstag einen sogenannten Warntag durch, um Katastrophenfälle zu proben. Doch nicht nur der Warntag-Flop im vergangenen Jahr, der sogar von der damaligen Innenministerin Faeser (SPD) als „fehlgeschlagen“ bezeichnet wurde, zeigt deutlich: Vor nichts muss man so sehr warnen wie vor dieser Regierung! Und zwar gerade auch deshalb, weil viele Medien ihrer Aufgabe nicht nachkommen, sodass die Bürger nur in mikroskopischer Dosis vor den Gefahren dieser Politik gewarnt werden.

Ein besonders eindrückliches Beispiel für diese Tatsache ist der Fall des ermordeten 14-jährigen Mädchens Ece Sarihül, die im baden-württembergischen Illerkirchberg auf dem Schulweg mit dem Messer angegriffen wurde. Der Tatverdächtigte ist ein 27-jähriger Asylbewerber aus Eritrea. Doch obwohl auch die Kommunen vor Überlastung warnen und die Kriminalitätsstatistiken speziell bei Einwanderern aus Eritrea keine Fragen offen lassen, bleibt die Ampel untätig. Mehr als 300.000 ausreisepflichtige Ausländer stehen nur 11.982 Abschiebungen im Jahr 2021 gegenüber. Was für eine skandalöse Kapitulation des Rechtsstaats, die von Jahr zu Jahr immer schlimmere Folgen nach sich zieht! Dabei liegen die Lösungsansätze auf der Hand: Grenzen schließen, illegale und nicht asylberechtigte Einwanderer abschieben, Geldleistungen in Sachleistungen umwandeln.

Warnen muss man aber auch sehr nachdrücklich vor der Energiepolitik der Bundesregierung. Ohne jeden Nutzen für unsere eigenen Interessen wird ein Wirtschaftskrieg gegen Russland unterstützt, der zu einer Explosion der Energiepreise führt. Die ideologisch motivierte Ablehnung der Kernkraft und ein Übermaß an Steuern und Abgaben tun ihr Übriges für die Entstehung von zweistelligen Inflationsraten. Deutschland ist auf dem Weg zur Deindustrialisierung – und der Ampel-Regierung ist es offensichtlich egal, wenn sie sich nicht sogar darüber freut. Sie fällt nicht nur tagespolitisch die falschen Entscheidungen, sondern macht auch hinsichtlich der langfristigen Herausforderungen ihre Hausaufgaben nicht: Das Bildungsniveau verfällt immer mehr, die Vernachlässigung der Familienförderung hält unvermindert an, der Abbau von nationalstaatlicher Souveränität gegenüber der EU nimmt immer mehr an Fahrt auf. Vor dieser politischen Vielfach-Katastrophe, die von der Ampel-Regierung vorangetrieben wird, kann man gar nicht genug warnen. Klarer Fall: Der beste Katastrophenschutz gegen diese Entwicklungen ist die AfD!

Quelle: AfD Bundesverband

www.carsten-huetter.de

#AfD #Hütter #Sachsen

Kornhaus: Verein verhindert AfD, nicht aber den Gebäudeverfall!

 +++Pressemitteilung +++

Kornhaus: Verein verhindert AfD, nicht aber den Gebäudeverfall!
Der Verein "Rettet Meißen" ist mit seinem Versuch, das Meißner Kornhaus zu retten, vorerst gescheitert. Trotz prominenter Unterstützung wurden laut SZ gerade mal 2.700 Euro eingeworben. Auch der Freistaat stellt wohl keine Haushaltsmittel bereit – eine krachende Niederlage für MdL Frank Richter, dessen eigene Partei in Regierungsverantwortung ist.

Carsten Hütter, Mitglied des Sächsischen Landtages und Bundesschatzmeister der AfD, erklärt dazu:

„Was nun Herr Gelinsky, Richter und Kachelmann?
Im Juli dieses Jahres fragte ich, wie die Protagonisten um den Verein ‚Rettet Meißen‘ zusammen mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Frank Richter und mehr oder weniger prominenten Personen, wie Jörg Kachelmann und Gunther Emmerlich, das Kornhaus retten wollen. Es gab keine Sanierungs- und keine Finanzierungskonzepte. Deren Spendenidee hat sich offensichtlich als Flop herausgestellt. Die gesammelten Gelder reichen nicht einmal für die vom Verein vorgeschlagene ‚Machbarkeitsstudie‘.

Die oben genannten Herren stehen nun also mit leeren Händen da und haben sich damit selbst ein Armutszeugnis ausgestellt. Sie konnten die AfD als Käufer verhindern, nicht aber den weiteren Verfall des historischen Kulturgutes auf dem Burgberg.

All das wundert mich nicht. Denn es wird einmal mehr klar, dass Vereine wie ‚Rettet Meißen‘ und viele der sog. ‚Demokratievereine‘ weit weniger Rückhalt in der Bevölkerung haben, als deren Vorsitzende oft vorgeben. Zusammen mit medialer Präsenz, prominenter Unterstützung und staatlicher Förderung, schaffen sie es immer wieder, viel Staub im Kampf gegen die AfD aufzuwirbeln.
Sie schaffen es aber nicht, das hart erarbeitete Erbe der deutschen Bürger, wie unser einst starkes Sozial-, Gesundheits-, Bildungs- und Wirtschaftssystem, zu schützen und wieder nach vorn zu bringen.
Denn vielen politisch und medial Verantwortlichen geht es nicht in erster Linie darum, politische Fehlentwicklungen aufzuhalten, sondern diejenigen, die diese Fehlentwicklungen aufzeigen und kritisieren – wie unsere AfD.

Wir als Alternative für Deutschland sind hingegen angetreten, um unsere Heimat vor dem weiteren Ausverkauf, Abstieg und Verfall zu bewahren. Letzteres ist entscheidend für unsere Gesellschaft und unseren Wohlstand, nicht irgendwelche ‚linksgrünen Wolkenkuckucksheime‘.

Im Fall Kornhaus liegt es jetzt aber vorrangig bei denjenigen, die den Kauf bzw. die Ersteigerung durch die AfD verhinderten, den desolaten Zustand dieses Kulturgutes zu beenden und nicht weiter dem Zerfall preiszugeben. Auch der Freistaat Sachsen und die Stadt Meißen dürfen sich nicht aus der Verantwortung stehlen!“

#AfD #Hütter #Sachsen

https://www.saechsische.de/meissen/retter-des-meissner-kornhauses-setzen-auf-buergerdialog-5791288-plus.html?fbclid=IwAR0vxKsauIi4Ho2H2cEEqE97rq9FlLz083JE6FHXaKxeOMW0_tUpliwZRZU

Altparteien wollen lieber das „Klima retten“ als die Deutschen!

Die Bluttat von #Illerkirchberg hat einmal mehr vor Augen geführt, dass Zuwanderung und Gewalt mehr miteinander zu tun haben, als die Altparteien zugeben. Und viele mediale Reaktionen auf das neuerliche Verbrechen mutmaßlich durch einen Eritreer zeigen, dass das Regierungs-Narrativ vom „bedauerlichen Einzelfall“ weiter gepflegt wird, obwohl gerade an der kleinen Gemeinde in Baden-Württemberg das Gegenteil deutlich wird.

Im Oktober 2019 wurde dort eine ebenfalls 14-Jährige Opfer einer Gruppenvergewaltigung. Die fünf Täter waren Asylbewerber aus Afghanistan, dem Iran und Irak. Diese Tat steht beispielhaft für viele andere. In Baden-Württemberg betrug der Ausländeranteil bei Gruppenvergewaltigungs-Tatverdächtigen 2019 47,9%, 2020 57,1% und 2021 52,5%. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf die schriftliche Anfrage unserer AfD-Bundestagsabgeordneten Nicole Höchst hervor (Juli 2022, Nr.: 7/492). Aus der gleichen Antwort ergibt sich, dass selbst weit kleinere Bundesländer, wie Sachsen, stark von Gewalt durch Migranten betroffen sind. Der Ausländeranteil bei Gruppenvergewaltigungs-Tatverdächtigen lag 2019 bei 83,3%, 2020 bei 86,7% und 2021 bei 33,3%. Diese Zahlen sprechen eine eindeutige Sprache, ebenso wie der Fakt, dass deutlich mehr deutsche Bürger Opfer von Tötungsdelikten durch Ausländer werden, als es umgekehrt der Fall ist.

Vor diesem Hintergrund ist es grotesk, wie viel Platz bspw. den selbsternannten Klima-Apokalyptikern und sog. „Rechtsextremismusexperten“ in Funk und Fernsehen eingeräumt wird und wie wenig denjenigen, die bspw. vor importierter Gewalt warnen. Zusammengefasst lässt sich sagen, dass die geschürte Angst vor einem diffusen Weltuntergang und „Rechten“ ok ist, die Angst vor ganz realer Migrantengewalt hingegen verächtlich. Und während letztere durch die Altparteien immer wieder heruntergespielt wird, wird sie wöchentlich doch blutige Realität in ganz Deutschland – so wie am 05.12.22 in Illerkirchberg.

#AfD #Hütter #Sachsen

 

 

Auch gestern waren wir wieder für euch unterwegs und anschließend auf der Demo in Riesa. Danke an Ute und Enrico für die Unterstützung. Danke für all die interessanten Gespräche. Carsten Hütter MdL

 

+++ 5. Türchen im AfD-Adventskalender: Für Kompetenz statt Arroganz +++

Wie schafft man es innerhalb kürzester Zeit, möglichst viel diplomatisches Porzellan zu zerschlagen und Deutschland zu isolieren? Man setzt eine unerfahrene und vor Überheblichkeit strotzende Nahwuchspolitikerin mit Gesamtschul-Englisch an die Spitze des Außenministeriums. Warum das jemand tun sollte? Fragen Sie die Grünen! Ob es nun die Verachtung des eigenen Landes und seiner Kultur ist oder schlichter Personalmangel – mit Annalena Baerbock hat die Ampelregierung unser Land nicht nur zur definitiven Konfliktpartei im Ukraine-Krieg gemacht, sondern auch dafür gesorgt, dass befreundete und verbündete Nationen immer häufiger den Kopf über uns schütteln.

Was aber noch viel schlimmer ist: Mit Baerbock und Co. ist die Selbstaufgabe deutscher Interessen Programm geworden. Wir engagieren uns finanziell, diplomatisch und am Ende auch militärisch für nichts und wieder nichts in aller Herren Länder, „ganz egal, was meine deutschen Wähler denken!“ Selbstüberschätzung, Kriegsgetöse und der Wille, andere Nationen umzukrempeln – hatten wir alles schon mal, führte 1914 zum Krieg. „Am deutschen Wesen soll die Welt genesen“ – so sah es der Kaiser. Die Welt sah es damals anders.

Quelle: AfD Bundesverband
www.carsten-huetter.de
#AfD #Hütter #Sachsen 

+++ 2. Türchen im AfD-Adventskalender: Sicherheit statt Angst! +++

Gerade in der weihnachtlichen Zeit werden wir uns dessen bewusst: Es kann nichts Wichtigeres geben als Sicherheit und Geborgenheit für uns und unsere Familien. Doch wo sind wir in Deutschland hingeraten, wenn Frauen von Politikern geraten wird, „eine Armlänge Abstand“ zu Sexualstraftätern zu halten? Wo sind wir hingeraten, wenn islamistische Anschläge inzwischen beinahe als mediale Randnotiz behandelt werden? Wo, wenn schon das Aussprechen der kriminalstatistischen Zahlen und Fakten bereits zu Rassismusvorwürfen führt?

Denn die Datenlage ist in vielen Bereichen eindeutig: Laut dem Lagebild des Bundeskriminalamts fielen im vergangenen Jahr in der schwersten Deliktgruppe Mord und Totschlag „140 Deutsche einer Straftat zum Opfer, an der mindestens ein tatverdächtiger Zuwanderer beteiligt war.“ Umgekehrt wurden „42 Zuwanderer Opfer von Taten, an denen mindestens ein Deutscher beteiligt war“ – vergleicht man dieses Verhältnis mit dem aktuellen prozentualen Anteil der Zuwanderer in Deutschland, dann kann man vor den traurigen Folgen der Massenzuwanderungs-Politik nicht mehr die Augen verschließen.

Die AfD hat dies ohnehin nie getan. Nein, es geht nicht um pauschale Vorwürfe – es geht um eine Sicherheitspolitik, die unser Land schützt und der Wahrheit ins Gesicht sieht. Das ist unser gutes Recht, so wie es das gute Recht eines jeden anderen Landes ist. Wir müssen unsere Polizisten stärken und optimal ausrüsten, wir müssen die Grenzen sichern und rechtskräftig abgelehnte Asylbewerber konsequent abschieben. Für diese Positionen der Vernunft werden wir auch nach Weihnachten und auch im neuen Jahr unbeirrt weiterkämpfen – egal, wie scharf uns der Wind der politisch korrekten Verdächtiger und giftigen Untersteller ins Gesicht bläst.

Quelle: AfD Bundesverband

www.carsten-huetter.de

#AfD #Hütter #Sachsen

+++ Statt schnellerer Einbürgerung: Grenzen schließen und Ausreisepflichtige sofort abschieben! +++

Während die Medien ganz überrascht verkünden, dass Olaf Scholz Einbürgerungen erleichtern will, ist das eigentlich keine Neuigkeit. Denn sowohl im Koalitionsvertrag als auch im  "Migrationspaket" von FDP, Grünen und SPD ist dieses Vorhaben enthalten.

Längst hätten die sogenannten Leitmedien das Thema also nicht nur aufgreifen können, sondern müssen. Denn die Asylflut, der sich Deutschland entgegen sieht, nimmt von Tag zu Tag zu. Und das ist fast ausschließlich Fehlanreizen in der Migrationspolitik der Ampel, aber auch der Vorgängerregierung aus CDU und SPD zu verdanken.

Wenn also jetzt die CDU in Sachsen einen Aufnahmestopp fordert, dann ist das zwar eine legitime Forderung, sie lässt aber nicht vergessen, dass es die CDU selbst war, die diese Asylflut lostrat. Die CDU selbst legte, in ihrem ursprünglichen Bemühen um eine schwarz-grüne Koalition, den Grundstein für die Politik der Ampel.

 Darüber hinaus ist dieser CDU-Vorschlag nur halbherzig. Denn wir haben nicht nur ein Migrationsproblem mit denen, die derzeit einreisen. Denn im Land verbleiben auch all diejenigen, die eigentlich ausreisepflichtig wären.

Quelle: AfD Bundesverband

www.carsten-huetter.de

Weg mit dieser Ampelregierung!

 

 

+++ 8 Millionen Euro an Mittelmeer-NGO: Baerbock ist die Königin der Schlepper! +++

Die Bundesregierung will jetzt offenbar aktiv ins Schleppergeschäft einsteigen – und über einen Verein die sogenannte „Seenotrettung“ aus Steuergeldern finanzieren! Besonders pikant: Vorstandsmitglied beim mit diesem Geld bedachten Verein „United4Rescue“ ist der Lebensgefährte von Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne). Zwei Millionen Euro sollen dem erst vor drei Jahren gegründeten NGO-Konstrukt, das mit Spenden drei Schiffe im Mittelmeer betreibt, überwiesen werden, und das jährlich. Die Schiffe patrouillieren vor der afrikanischen Küste und ziehen Wirtschaftsmigranten aus ihren Schlauchbooten, um sie dann sicher und komfortabel an die europäischen Strände zu chauffieren. Schlepperbanden, aber auch die vermeintlichen Flüchtlinge selbst, verlassen sich längst darauf, dass sie aus der selbstverschuldeten "Seenot" gerettet werden.

Schon jetzt reichen die Kapazitäten in den deutschen Städten nicht mehr aus, um die unzähligen Migranten unterzubringen. Zusätzlich zu den Flüchtlingen aus der Ukraine ist der Zustrom aus Afghanistan, Syrien und dem Irak ungebrochen. Insgesamt sind die horrenden Zahlen von 2015/16 bereits übertroffen. Aber den Grünen reicht das offenbar noch nicht: Über die undurchsichtigen Finanzierungskanäle des Baerbock-Ministeriums – nicht einmal der Bundestag weiß genau, was alles wie bezuschusst wird – sucht man nun einen Weg, auch den Afrikanern den Weg nach „Germoney“ zu ebnen. Darunter dann mitunter auch Leute wie die Messerattentäter von Würzburg oder Ludwigshafen, beides Somalier. Das Ganze bekommt langsam aber sicher System. Wie Göring-Eckardt bereits 2015 proklamierte: „Dieses Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich darauf.“

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2022/baerbock-schleuser/?fbclid=IwAR0VSit1-aCTRcJB0ttjAl4b1MphpLbaNeSnkIQsiJhLsvmJpqk-Y1Vr7E8

Quelle: AfD Bundesverband

www.carsten-huetter.de

#AfD #Hütter #Sachsen

 

 

++ Autobahn-Kleber endlich bekämpfen! ++

„Wie ignorant mit dem Schicksal meiner Schwester umgegangen wird, verletzt mich sehr.“ – so urteilt die Zwillingsschwester der überfahrenen Radfahrerin über sogenannte Klima-Aktivisten. Die ideologischen Fanatiker, die man in Wirklichkeit als Verbrecher und nicht als Aktivisten bezeichnen muss, hatten eine Autobahn blockiert und somit bewirkt, dass Feuerwehrleute erst verspätet bei dem Unfall eintreffen konnten. Jetzt ist die 44-jährige Radfahrerin tot. Die furchtbare Nachricht zeigt: Es muss endlich Schluss sein mit der Verharmlosung und Unterstützung von kriminellen Autobahn-Klebern!

Es ist untragbar, dass die grüne Bundesumweltministerin derartige Blockaden als „zivilen Ungehorsam“ bezeichnet. Es ist untragbar, dass die Täter mit albernen Alibi-Strafen davonkommen, die bei den Klima-Extremisten nur Gelächter auslösen. Wer Menschenleben gefährdet, um seine kranke Ideologie durchzusetzen, gehört ins Gefängnis und nicht ins Fernsehstudio!

Quelle: AfD Bundesverband

www.carsten-huetter.de

#AfD #Hütter #Sachsen

+++ Katastrophenschutz rechnet mit Stromabschaltung im Winter! +++

Während Bundesregierung und Bundesnetzagentur weiter herumdrucksen, was die Wahrscheinlichkeit von großflächigen Stromausfällen in den nächsten Monaten angeht, hat Deutschlands oberster Katastrophenschützer jetzt Tacheles gesprochen: Im Januar und Februar steige das Risiko von kontrollierten Abschaltungen, sogenannten „Brownouts“. Das erklärte der Chef des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, Ralph Tiesler, der Welt am Sonntag. Damit solle verhindert werden, dass bei Stromknappheit die komplette Infrastruktur zusammenbricht. Interessant daran: Diese Aussagen wurden mittlerweile wieder relativiert.

Man will uns offenbar weiter im Unklaren lassen. Dabei liegt doch auf der Hand, dass die viel gepriesenen erneuerbaren Energien gerade zur dunklen und kalten Jahreszeit wenig liefern. Hinzu kommt die momentan offenbar starke Störanfälligkeit der französischen Atomkraftwerke. Vor allem aber macht auch den Energieversorgern die durch die Ampelregierung verschuldete Gasknappheit zu schaffen. Denn bei Versorgungsengpässen kann auch aus diesem Rohstoff Strom gewonnen werden.

Mit unserer Internetplattform Blackoutmelder.de geben wir einen Überblick über sämtliche aktuelle Entwicklungen im Bereich der Energieversorgung: Wo kommt es dieser Tage zu Stromausfällen, welche Entwicklungen gibt es bei den Versorgern und wie bereiten sich die Kommunen darauf vor. Laut BBK-Chef Tiesler gebe es da enorme Unterschiede: Während einzelne Landkreise, Städte und Behörden konkrete Pläne für den Notfall entwickelt haben, würden andere mehr oder minder unvorbereitet in einer solchen Situation dastehen. Und das trifft derzeit wohl auch und vor allem auf die Bundesregierung zu. Die beschwört lieber weiterhin das Mantra, dass Versorgungsausfälle „unwahrscheinlich“ sind. Und „unwahrscheinlich“ ist in Berlin das neue „ausgeschlossen“.

Mehr Informationen auf www.blackoutmelder.de

Quelle: AfD Bundesverband

www.carsten-huetter.de

#AfD #Hütter #Sachsen

 

+++ Habeck will Fotografen für 400.000 € - wir wollen echte Volksvertreter! +++

Früher haben sich Monarchen Hofmaler geleistet, um sich prunkvoll in Szene setzen zu lassen und die eigene Rolle vor der Geschichte und vor den Untertanen ordentlich zu überhöhen. Heute geht das schneller und einfacher – mit Fotos, die nicht minder „gefaked“ sind. Ein aktuelles Beispiel hat das Kanzleramt diese Woche geliefert, vom G20-Gipfel auf Bali. Darauf richten die Regierungschefs der westlichen Welt erwartungsvolle Blicke auf SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz. Die Botschaft: Scholz gibt die Richtung vor, ist der Kümmerer und Macher. Abgedruckt haben es alle großen deutschen Tageszeitungen. Und dann stellt sich heraus: Es ist keine Momentaufnahme, sondern gestellt. Alle haben mitgemacht, aber einer hat gepetzt.

Das Bild hat zumindest in den eigenen Reihen Eindruck gemacht: Bundesabrissminister Robert Habeck von den Grünen möchte jetzt auch einen Hoffotografen haben, der so etwas hinbekommt. Sein Ministerium hat einen entsprechenden Rahmenvertrag ausgeschrieben, das Salär soll dem Vernehmen nach bei 400.000 Euro liegen! Wir dürfen mit unseren Steuergeldern also die Eitelkeiten von Politikern bedienen, auf dass diese sich wirkungsvoll ablichten lassen, um dann über Presse und Internet ihr Antlitz über uns zu werfen? In Zeiten, in denen die Bürger kaum noch wissen, wie sie ihre Rechnungen bezahlen sollen, leisten sich die Verantwortlichen für Energiekrise, Rezession und manch andere Talfahrt solche Starallüren. Der Verweis des Habeck-Hauses, dass die anderen Ministerien es ja ähnlich halten würden, macht es übrigens keinen Deut besser. Es zeigt nur die Prioritäten der Ampelpolitiker: Eitelkeit rangiert vor Expertise, Ideologie vor Integrität, Schaumschlägerei vor Sachpolitik. Es wird höchste Zeit für ein Abschiedsfoto!

Quelle: AfD Bundesverband

www.carsten-huetter.de

#AfD #Hütter #Sachsen

+++ Viele Bürger arm trotz Arbeit! +++

Arm trotz Arbeit – so lässt sich das Leben in Deutschland zusammenfassen: 16,6 Prozent der Bevölkerung gelten mittlerweile als arm, da sie über weniger als 60 Prozent des Durchschnittseinkommens verfügen. Das sind fast 14 Millionen Bundesbürger! Die meisten von ihnen sind entweder erwerbstätig, Rentner – oder Kinder. Der jährliche Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes berücksichtigt dabei noch nicht mal die aktuelle Lage mit horrenden Energiekosten und die Inflationsrate – denn er stützt sich noch auf Zahlen aus dem vergangenen Jahr. Es dürfte tatsächlich also noch weitaus schlimmer aussehen.

Nur 5,5 Prozent der Armutsbetroffenen sind Erwerbslose. Das von der Ampel groß angekündigte Bürgergeld, welches den Müßiggang belohnt und keine Anreize bietet, seinen Lebensunterhalt selbst zu verdienen, wird also definitiv keine Abhilfe schaffen. Aber was will man auch erwarten von einer gründominierten Bundesregierung, für die das Wohl der eigenen Bevölkerung grundsätzlich an letzter Stelle steht? 

Armut bekämpft man nicht mit Flickschusterei und Entlastungspaketen. Armut bekämpft man, indem Lebenskosten gesenkt, Investitionen ermöglicht und Steuermittel nicht in alle Herren Länder oder für unsinnige Projekte verschleudert werden. Zusammenfassen lässt sich das in einer einfachen Formel: „Unser Land zuerst!“ Und die ist unser Anspruch als einzige Alternative zur Krise, als Alternative für Deutschland.

Quelle: AfD Bundesverband

www.carsten-huetter.de

#AfD #Hütter #Sachsen

 

 

+++ Ob aus Ukraine oder Maghreb: Sach- statt Geldleistungen! +++

Der Flüchtlingsdruck auf unsere Städte wächst von Tag zu Tag, längst sind die Zahlen der Krisenjahre 2015 und 2016 übertroffen. Freie Wohnungen gibt es ohnehin nicht mehr, dafür werden wieder Turnhallen und Hotels hergerichtet, sogar Zelte aufgestellt. Menschen werden hin- und her-, aber niemals abgeschoben. In seinen schwersten Jahren seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges kümmert sich unser Land weiterhin um alle – nur nicht um die eigenen Bürger! Und die Schlussfolgerung, welche die Kommunen jetzt ziehen, lautet nicht etwa: Aufnahmestopp und Grenzen dicht, sondern: Mehr Geld für mehr Schlafstätten, damit wir auch wirklich alle aufnehmen können.

Man würde schon viel gewinnen, wenn die Ampelregierung ihre unsägliche Einladungspolitik endlich aufgeben würde. Seit Oktober werden monatlich 1000 Afghanen per Flugzeug herangekarrt. Und Völker, die diesen Luxus nicht zugestanden bekommen, machen sich eben anderweitig auf den Weg nach „Germoney“. Mit dem Bürgergeld, welches ab Januar ohne Wenn und Aber an jeden ausbezahlt wird, ist die Verlockung unermesslich. All das ließe sich ändern, wenn Flüchtlinge, woher auch immer, kein Geld mehr, sondern nur noch Sachleistungen in Anspruch nehmen dürften.

Die Scholz-Truppe hat eine Spirale losgetreten, die zwangsläufig zum völligen Zusammenbruch des deutschen Sozialstaates führt. Ändern wird sie diesen zerstörerischen Kurs nicht. Deshalb wird es allerhöchste Zeit für eine Alternative – und die Maxime: Unser Land zuerst.

Quelle: AfD Bundesverband

www.carsten-huetter.de

#AfD #Hütter #Sachsen

+++ Grüne ohne Auto zieht in VW-Aufsichtsrat! +++

Die linksgrünen Parteien haben die Wendung „den Bock zum Gärtner machen“ in letzter Zeit schon arg strapaziert: Ein Kinderbuchautor als Wirtschaftsminister, eine Innenministerin mit Verbindungen zu linksextremistischen Kreisen, eine ungediente Kriegsministerin auf Pfennig-Absätzen, eine gefühlte Dreier-Schülerin in Englisch als Chefdiplomatin und ein Gesundheitsminister, der offenbar selbst von Neurosen geplagt ist. Jetzt aber setzen sie noch einen drauf: In Niedersachsen rückt eine bekennende Fahrradfahrerin in den Aufsichtsrat von VW auf! Die Landes-Chefin der dortigen Grünen, Julia Willie Hamburg, hat sich den Posten gekrallt – obwohl sie nicht mal ein Auto hat! Man könnte brüllen vor Lachen, wenn es nicht so traurig wäre.  

Hamburg ist nicht mal Wirtschafts-, sondern Kultusministerin geworden und hat damit auch keinen fachlichen Bezug zum Volkswagen-Konzern, an dem das Bundesland immer noch Anteile hält. Jeder fragt sich: Was will sie dort? Aber wer ein wenig überlegt, findet schnell die Antwort: Kaputt machen! Denn genau das ist es doch, was all die Koryphäen von SPD und Grünen in ihren Spitzenämtern derzeit vornehmlich tun. Was kommt als nächstes? Vertreter der Letzten Generation in der Verkehrsplanung? Oder ein Legastheniker als Vorsitzender im Philologenverband? Wir sind uns sicher, dass der Personalpool der Ampelparteien für weitere kreative Postenvergaben unerschöpflich ist. Unserer dagegen setzt sich aus integren und versierten Fachpolitikern zusammen, für die das Wohl unseres Landes und nicht dessen Abriss an erster Stelle steht.

Quelle: AfD Bundesverband

www.carsten-huetter.de

#AfD #Hütter #Sachsen

 

 

33. Bundeskonvent der AfD

 Der 33. Bundeskonvent in NRW startet in wenigen Minuten. Freue mich auf eine konstruktive Sitzung.

 

 

 

+++ Nur die AfD stellt sich gegen den Ausverkauf deutscher Interessen! +++

Während die Ampelregierung unser Land unabhängig machen will von russischen Importen – egal welchen Preis die Bürger zahlen müssen – wirft man sich gleichzeitig vor einer anderen Supermacht in den Staub. Aber nicht nur Energierohstoffe sollen aufwendig aus den USA importiert werden, sondern nun auch Rüstungsgüter. Für 16 Milliarden Euro will SPD-Verteidigungsministerin Christine Lambrecht Kampfjets und Hubschrauber bei „Uncle Sam“ shoppen. Und Finanzminister Lindner zückt, wie allzu oft, großzügig das Steuerzahlerportemonnaie. 

Was kümmert es da noch, dass nicht groß verhandelt wird? Wer hätte in dieser Regierung voller Ungedienter und Ungelernter denn auch überhaupt die nötige Expertise?  Deutsche Unternehmen beklagen, dass sie bei dem Deal außen vor bleiben werden - die deutsche Rüstungsindustrie wird komplett übergangen, denn auch die Wartung, Pflege und Instandhaltung werden die Amerikaner übernehmen. Neue Abhängigkeiten drohen, unsere Interessen werden weiter ausverkauft - und die FDP hält brav den Steigbügel. Dazu ließe sich der sperrige Lindner-Wahlkampfslogen von 2021 umwandeln: "Mitregieren first, Bedenken second“. Oder, wie man in Shopping-Kreisen sagt: „Augen zu und Karte durch!“ Ist ja bald Weihnachten!

Quelle: afD Bundesverband

www.carsten-huetter.de

#AfD #Hütter #Sachsen 

 

59. Sitzung des Sächsischen Landtags

Jörg Urban reagiert gerade auf die Fachregierungserklärung zum Thema: Regionalentwicklung für lebendige Regionen. In rund 32 Jahren Regierungsverantwortung der CDU sind unzählige von Steuergelder versenkt worden ohne die erwünschten Erfolge! Der ländliche Raum z.b ist leider immer noch weit abgehängt!

+++ Asyl-Anträge auf dem höchsten Stand seit 2016! +++

Während die Ampel-Regierung untätig bleibt, explodiert die Zahl der Asyl-Anträge: 23.918 Migranten haben allein im Oktober dieses Jahres einen Erstantrag auf Asyl in Deutschland gestellt – so viele wie seit 2016 nicht mehr. Gegenüber dem Oktober des Vorjahres ist das ein Anstieg um dramatische 80 Prozent. Dabei handelt es sich wohlgemerkt nicht um die hunderttausenden Ukraine-Flüchtlinge, die derzeit nach Deutschland strömen – denn die Ukrainer müssen keine Asylanträge stellen, sondern erhalten ohne Verfahren eine Genehmigung zum Aufenthalt. 

Unter den 23.918 Personen sind ganz andere Nationen vertreten: Hauptstaatsangehörigkeiten waren beispielsweise im September Syrien (8975), Afghanistan (3682) und die Türkei (3324). Und was tut Innenministerin Faeser (SPD) in dieser Lage? Anstatt die Grenzen zu schützen und für mehr Abschiebungen zu sorgen, führt sie ein sogenanntes „Chancen-Aufenthaltsrecht“ ein, das geduldeten Migranten ein dauerhaftes Bleiberecht verschafft. Illegale Einwanderung wird somit legalisiert, der Anreiz zur Migration in die Sozialsysteme wird noch weiter erhöht. 

Welche Folgen diese Entwicklung allein im Gesundheitswesen nach sich ziehen wird, liegt auf der Hand. Seit Anfang des Jahres hat die gesetzliche Krankenversicherung mehr als 750.000 zusätzliche Versicherte aufgenommen, von denen die meisten wohl aus der Ukraine stammen. Dabei ist das Gesundheitssystem schon jetzt aufgrund des Versagens von Panik-Minister Lauterbach (ebenfalls SPD) äußerst angespannt. Wenn die Bundesregierung nicht endlich auf eine an den deutschen Interessen ausgerichtete Außenpolitik umsteuert und die völlig überzogene Hypermoral beiseitelegt, dann steuert Deutschland auf eine soziale und wirtschaftliche Katastrophe zu.

Quelle: AfD Bundesverband

www.carsten-huetter.de

#AfD #Hütter #Sachsen