++ Merkel sprach sich beim Petersberger Klimadialog für noch schärfere Klimaziele der EU aus und wird damit endgültig zu Deutschlands Totengräberin ++

Wenn die Kanzlerin in Corona-Zeiten schärfere Klima-Ziele der EU begrüßt, dann beweist sie damit, dass ihr der Wiederaufbau der deutschen Wirtschaft nach den katastrophalen Maßnahmen der Bundesregierung total gleichgültig ist. Die von Merkel begrüßte, angeblich "angemessene CO2-Bepreisung" bedeutet tatsächlich nichts anderes, als eine massive finanzielle Mehrbelastung für deutsche Unternehmen, die durch die Corona-Krise bereits erheblich geschwächt sind. Tausende Betriebe kämpfen derzeit jeden Tag um ihr Überleben. Eine Kanzlerin, die ihnen dabei noch zusätzlich Klima-Belastungen aufbürden will, wird so zur Totengräberin der deutschen Wirtschaft.

Zudem dürfte kein Zweifel daran bestehen, dass den Bürgern extreme Steuererhöhungen ins Haus stehen, um den angerichteten Schaden von mehreren hundert Milliarden Euro - den die völlig überforderte Regierung zu verantworten hat - zu reparieren. Allein das wird viele Jahre (Jahrzehnte?) dauern. Nach Corona werden die Deutschen also sehr wahrscheinlich andere Sorgen haben, als irrsinnigen Klimarettungsplänen zu folgen.

Fakt ist: Wer wahnhaft Autofahren und Energienutzung bekämpft und teurer macht, weil er (sie) auf Teufel komm raus das Weltklima retten will, trifft vor allem Rentner, Allein- und Geringverdiener. Es gibt keine "sozial gerechte" Klimapolitik. Wer Deutschland zukunftsfähig gestalten will, muss die ökosozialistische Planwirtschaft beenden.

Das ganze Land mit hunderttausenden Solarmodulen und Windrädern zuzupflastern - die nicht ansatzweise genügend Energie liefern (können) und trotzdem die Strompreise explodieren lassen - ist definitiv der falsche Weg!

https://www.welt.de/politik/article207585527/Petersberger-Klimadialog-Merkel-befuerwortet-schaerfere-EU-Klimaziele.html?fbclid=IwAR1eCz6EOftta7FRkv3W9qzNEkwi-AQk7xT0GANY2mgzWbk63WV6PWpwjuo

Quelle: AfD Bayern
www.carsten-huetter.de

Illegale flüchten zurück nach Afrika!

Wir bleiben dabei: Auch mit und nach Corona müssen alle EU-Länder ihre Grenzen ordentlich sichern. Dass NGOs und mafiöse Menschenhändler den stetigen Strom der illegalen Migranten weiter befördern, muss endlich beendet werden. Auch dafür kämpft die AfD – in Deutschland und im EU-Parlament.

https://afdkompakt.de/2020/04/27/corona-ein-doppeltes-geschaeft-fuer-die-schlepper/

Quelle: AfD Bundesverband
www.carstem-huetter.de

Prämien für Pflegekräfte in Gefahr!

Sie werden bejubelt und beklatscht, die ganze Riege der Parteien ist voll des Lobes für ihren systemrelevanten Einsatz. In der Corona-Krise werden Pflegekräfte geradezu gefeiert. Als diese aber äußerten, dass sie mit Klatschen kaum die Miete bezahlen können, kamen schnelle Versprechen für eine bessere Bezahlung und eine Einmalprämie. Diese steht nun auf der Kippe. Wir sagen: Finanzierungs-Hickhack beenden! Prämien endlich auszahlen!

https://afdkompakt.de/2020/04/27/praemie-fuer-pflegekraefte-wackelt-krankenkassen-ergehen-sich-in-kleinlichem-hickhack/

Quelle: AfD Bundesverband

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Asyl: Jeder zweite zieht vor Gericht!

Die Asylindustrie floriert weiterhin. Viele Rechtsanwälte haben sich spezialisiert, zu Lasten unserer Justiz und auf Kosten des Steuerzahlers.

https://afdkompakt.de/2020/04/24/wahnsinn-jeder-zweite-asylsuchende-zieht-vor-gericht-linke-es-sollen-noch-mehr-werden/

Quelle: AfD Bundesverband
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++ Moscheen vor dem Bankrott?++

Weil keine Spenden mehr kommen, soll es jetzt der Steuerzahler richten! Mit dieser verrückten Forderung macht A. Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime, auf sich aufmerksam und fordert tatsächlich einen kompletten „Ausgleich der durch die Schließung verursachten Einnahmeverluste.“

Wir fordern Säkularisierung - die Trennung von Staat und Religion!

https://afdkompakt.de/2020/04/23/irre-forderung-der-moscheen-weil-keine-spenden-mehr-kommen-sollen-jetzt-die-deutschen-zahlen/

Quelle: AfD Bundesverband
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+++Pressemitteilung+++

Die Mitglieder des Sächsischen Landtages Martina Jost, Carsten Hütter und René Hein erklären:

 

"Wir begrüßen die Forderung der AfD-Fraktion, erwerbstätige Familien mit Kindern mit einem pauschalen Beitrag von 1000.- Euro monatlich zu unterstützen mit Nachdruck.

 

Es geht nicht an, dass Eltern, die aufgrund der Betreuung ihrer Kinder daheimblieben müssen, leer ausgehen.

Kultur ist allerdings schon aufgrund des Parteiprogramms ein Kernanliegen der Alternative für Deutschland.

 

Im Regierungsprogramm der AfD Sachsen 2019 heißt es:

„Kultur ist eine zentrale Querschnittsaufgabe und wesentlicher Teil unserer Identität“.

 

Künstler sind daher aus unserer Sicht keineswegs eine Randgruppe, sondern leisten einen zentralen Beitrag zur Identitätsbildung der Gesellschaft. Daher fordern wir im Weiteren eine angemessene Unterstützung für Künstler, die sich aufgrund der durch Corona bedingten Sondersituation in einer Notlage befinden. Kulturstätten sind unter Berücksichtigung der medizinischen Gesamtlage so rasch wie möglich wieder zu eröffnen."

 

Quelle Bild: Pixabay.com (Semperoper Dresden)

Wir wollen unsere Freiheit!

Auch wenn Frau Merkel versucht, die nötigen Diskussionen als „Öffnungsdiskussionsorgien“ abzutun: Jeder Bürger und insbesondere die freiheitliche AfD muss und wird die Beschränkungen unserer Grundrechte nur solange hinnehmen, wie unbedingt nötig. Kontaktverbote und Einschränkungen für Wirtschaft und Handel müssen so schnell wie möglich aufgehoben werden, sie dürfen keinen Tag länger als unbedingt erforderlich bestehen bleiben. Hier stehen nicht nur die Gesundheit der Bürger, sondern auch unsere Freiheit und die Demokratie auf dem Spiel.

https://afdkompakt.de/2020/04/22/grundrechte-in-der-krise-der-staat-darf-auch-jetzt-nicht-alles/

Quelle: AfD Bundesverband
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Corona entlarvt Diese-Lüge

Stuttgart hat die Konsequenz gezogen und den Feinstaub-Alarm sofort abgeschafft. Jetzt, wo alle Beweise auf dem Tisch liegen, die die Diesel-Lüge entkräften, müssen alle anderen Städte sofort nachziehen. Die Fahrverbote müssen deutschlandweit umgehend fallen und der Rest der Ideologiemaßnahmen wie „Umweltzonen“ allesamt auf den Prüfstand.

https://afdkompakt.de/2020/04/20/corona-entlarvt-die-diesel-luege/

Quelle: AfD Bundesverband
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1. Mai-Randale: Extremisten planen Demos trotz Corona!

Das Ritual aus Randale und Plünderung, aus Brandschatzen und Körperverletzungen – besonders häufig gegenüber Polizisten - wollen sich Extremisten durch die Corona-Pandemie nicht vermiesen lassen.

Fest steht: Berlin braucht endlich einen Senat, der anerkennt, dass das Recht für alle Bürger gleichermaßen gilt und der nicht einzelne Gruppen, deren politische Ziele denen der Regierenden ähneln, ungehindert marodieren lässt. Wir empfehlen einen AfD-Innensenator – dann ist mal Ruhe am 1. Mai!

Mehr lesen: https://afdkompakt.de/2020/04/19/trotz-corona-und-demo-verbot-linksextremisten-wollen-am-1-mai-in-berlin-marschieren/

Quelle: AfD Bundesverband

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+++AfD fordert gezielte Hilfen für Hotel- und Gaststättengewerbe+++

Berlin, 19. April 2020. Carsten Hütter, stellvertretender Bundesschatzmeister, kommentiert die Demonstration von sächsischen Gastronomen mit leeren Tischen und Stühlen vor der Dresdener Frauenkirche wie folgt:

„Weil Gastronomie-Mitarbeiter nicht nur auf ihr Festgehalt, sondern auch auf die Nacht- und Feiertagszuschläge sowie die Trinkgelder angewiesen sind, können viele mit den sechzig Prozent ihres Gehaltes ihre Familien nicht mehr ernähren. Historische Gasthäuser und renommierte Hotels sind vielerorts aber ein wichtiges Kulturgut und meist für eine ganze Region identitätsstiftend.

Die Alternative für Deutschland unterstützt die Petition der sächsischen Gastronomie-Betriebe und fordert die sächsische Landesregierung und auch die Bundesregierung auf, gezielt finanzielle Hilfen unbürokratisch für das Hotel- und Gaststättengewerbe bereitzustellen.
Und ich bitte die Wirte, die nicht von Linksextremisten bedroht werden, aber ihre Räume dennoch nicht an die AfD für Parteiveranstaltungen vermieten wollen, darüber nachzudenken, ob sie künftig der AfD ihre Räume nicht doch zur Verfügung stellen wollen.“

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Gewaltiger Skandal: Finanzriese BlackRock berät jetzt die EU!

Der Finanzinvestor BlackRock verwaltet und vor allem vermehrt in erster Linie das Vermögen seiner Investoren. Fast 7 Billionen Dollar (siebentausend Milliarden) legt BlackRock für seine Kundschaft an. Wissen ist in dem Fall bares Geld – und von der Leyen gibt – so scheint es – ihren „Beratern“ uneingeschränkten Einblick ins Innerste der EU. Wir finden das skandalös und fordern: Schluss damit!

Mehr erfahren: https://afdkompakt.de/2020/04/16/korruption-von-der-leyen-holt-finanzinvestor-blackrock-als-berater-in-die-eu-kommission/

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++ Vorbereitung eines Anschlags: Mutlaßl. IS-Terroristen in NRW gefasst! ++

Die Zelle um Ravsan B. soll bereits Anschlagspläne verfolgt haben. Deren Ziel: Die Ermordung von dem Islam kritisch gegenüberstehenden Personen.
Wir lassen uns von Islamisten nicht einschüchtern! Ungesicherte Grenzen und tausende Migranten mit ungeklärter Identität. Mit beidem muss endlich Schluss sein. Nur so können wir die Bedrohung durch Terroristen eindämmen.

https://afdkompakt.de/2020/04/15/mutmassl-is-terroristen-in-nrw-gefasst-sie-wollten-islam-kritiker-toeten/

Quelle: AfD Bundesverband
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Berlin-Bonn-Gesetz sollte aufgehoben werden!

Seit 1999 sitzen Bundesregierung und Bundestag wieder in Berlin. Und doch ist Bonn auch heute noch – 21 Jahre später – erster oder zweiter Standort vieler Bundesministerien. Fast 20.000 Flüge jedes Jahr. Und die Kosten fürs Regierungs-Hin-und-Her werden immer höher. Mindestens 9 Millionen Euro wurden dafür im vergangenen Jahr ausgegeben. Kostensteigerung in den vergangenen zwei Jahren um die 25 %. Schluss damit!

Mehr lesen: https://afdkompakt.de/2020/04/15/beendet-den-teuren-bonn-berlin-irrsinn-endlich/

Quelle: AfD Bundesverband

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Wir dürfen uns von Erdogan nicht erpressen lassen!

Nach Erdogans letzten Coup, als er Migranten an die griechische Grenze trieb und wohl zur Randale für die Kameras anstiften ließ, gab es erneut Geld von der EU – zusätzlich zu den vielen Milliarden, die er bereits kassiert hatte.
Wir sagen: Wir dürfen uns nicht erpressbar machen!

https://afdkompakt.de/2020/04/14/fluechtlinge-erdogan-will-noch-mehr-geld-erpressen/

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Wir müssen unser Recht wiederherstellen!

Es klingt wie ein schlechter Scherz: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verkündet, dass es in der Corona-Krise keinen ablehnenden Asylbescheide mehr ausstellen werde.
Ein fatales Signal in die Welt. Wir wollen unser Recht zurück!

Mehr erfahren: https://afdkompakt.de/2020/04/09/corona-sei-dank-keine-ablehnenden-bescheide-fuer-migranten-mehr/

Quelle: AfD Bundesverband
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WhatsApp schränkt Funktionen ein!

WhatsApp will mit der Einschränkung der Teilen-Funktion die Verbreitung von „Fake-News“, gezielten Falschinformationen, verhindern. Das ist natürlich Unfug, denn die Tatsache, dass eine Nachricht oft geteilt wurde, sagt nichts über deren Wahrheitsgehalt aus. Dass die Option nur in Deutschland beschränkt wurde, gibt uns zu denken.

Mehr erfahren: https://afdkompakt.de/2020/04/07/meinungsfreiheit-deutlichstes-opfer-von-corona/


Quelle: AfD Bundesverband

Dublin IV: EU forciert neuen Migrationsstrom!

Dem Bürger soll das schon vorbereitete Abkommen „Dublin IV“ als Erleichterung in der Migrationspolitik verkauft werden, als echter Meilenstein. Welche enorme Sprengkraft es für die EU jedoch hat, erfahren Sie hier:

https://afdkompakt.de/2020/04/07/dublin-iv-merkels-und-von-der-leyens-neueste-mogelpackung/

Quelle: AfD Bundesverband
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Berlin stellt Soforthilfe ein!

Berlin stellt Soforthilfe ein! Für existenzbedrohte Selbstständige heißt das: Wer jetzt neue Mittel beantragt, erhält 5.000 Euro weniger.
Wir fordern: Hier muss nachgebessert werden!

https://afdkompakt.de/2020/04/06/soforthilfen-wer-sich-auf-das-wort-von-gruen-und-rot-verlaesst-geht-fast-leer-aus/


Quelle: AfD Bundesverband
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Bürokratie-Flaschenhals bei Banken auch für Kleinstbetriebe beseitigen

Berlin, 6. April 2020. Der stellvertretende Bundesschatzmeister, Carsten Hütter, kommentiert das heute von Wirtschaftsminister Altmaier und Finanzminister Scholz geschnürte Kreditprogramm für den Mittelstand  wie folgt:

„Dass Mittelständler künftig an Hilfskredite von bis zu 800.000 Euro kommen und die KfW das Risiko tragen soll, ist in Zeiten der Coronakrise ein wichtiges und richtiges Zeichen.
Die Kleinstunternehmen mit bis zu fünf Mitarbeitern, die bis zu 500.000 Euro Hilfskredit beantragen können, beklagen, dass in der Praxis nicht umgesetzt wird, was Altmaier und Scholz versprechen. Gerade kleinste Hausmeister-Betriebe und Friseur-Salons scheitern an der Bürokratie und dem umständlichen Management der Banken vor Ort.


Diesen Flaschenhals müssen wir dringend beseitigen und die KfW müsste die Gelder direkt an die Kleinstunternehmen ausschütten.“

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IT-Branche ist Deutschlands Zukunft!

Der Bund stellt für den „Digitalpakt Schule“ fünf Milliarden Euro zur Verfügung. Doch offensichtlich will niemand das Geld haben: Von den fünf Milliarden sind gerade einmal 150 Millionen Euro abgerufen worden.

Wir sagen: Jetzt in Bildung investieren und unsere Jugend fit für digitale Branchen machen!

https://afdkompakt.de/2020/04/05/bundeslaender-verschlafen-digitalisierung-it-nachwuchs-gefaehrdet/

Quelle: AfD Bundesverband

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Rückkehrer aus Corona-Gebieten gehören untersucht!

Viele Länder haben Sie schon! Untersuchungen an Flughäfen, um mögliche Corona-Infizierte zeitnah zu identifizieren. Wir sagen: Gesundheitskontrollen sind längst überfällig und sollten auch an unseren Flughäfen umgehend eingeführt werden!

Mehr erfahren: https://afdkompakt.de/2020/04/03/schlafen-seehofer-spahn-und-maas-selbst-kranke-koennen-ueber-die-flughaefen-ungehindert-einreisen/

Quelle: AfD Bundesverband
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SPD will auch dich Enteignen? Nicht mit uns!

SPD-Chefin Esken übernimmt die Argumentation der Linken 1 zu 1 und verlangt nun auch eine Corona-Sonderabgabe für Deutsche. Dafür wollen die Sozis wohl mal wieder am Grundgesetz herumbiegen. Nicht mit uns!

Mehr erfahren unter: https://afdkompakt.de/2020/04/01/reiche-abzocken-wo-spd-draufsteht-ist-linke-ideologie-drin/


Quelle: AfD Bundesverband