Freitag, 27. Oktober 2023

Ampel finanziert „Flüchtlingsrat“ von Lauterbach-Tochter!



Die unendliche Geschichte der Filz-Skandale wird von der Ampel-Regierung fortgesetzt: Wie jetzt bekannt wurde, profitiert der Arbeitgeber der Tochter von Gesundheitsminister Lauterbach (SPD) von Fördergeld-Zahlungen der Regierung. Dieser Arbeitgeber ist der „Kölner Flüchtlingsrat“, der als einziger „Flüchtlingsrat“-Ableger Steuergeld aus dem grünen Familienministerium erhält. Was für ein „Zufall“! Und es kommt noch heftiger: Rosa-Lena Lauterbach ist beim „Flüchtlingsrat“ dafür zuständig, Migranten juristisch zu unterstützen, um Abschiebungen zu verhindern.


Das Gesamtbild der Ampel-Koalition ist eindeutig: Wir haben eine Regierung der Filz-Skandale, der Vetternwirtschaft und der Korruption! Vom Graichen-Clan um den grünen Wirtschaftsminister Habeck bis zum Beförderungsskandal im Lindner-Ministerium zieht sich ein einziger Sumpf der Klüngelei und Clan-Strukturen, den wir noch vor wenigen Jahren in unserem Land für unmöglich gehalten hätten. Doch offenbar nähern wir uns nicht nur hinsichtlich der öffentlichen Sicherheit und der Stromversorgung an afrikanische Verhältnisse an. 


Im Übrigen beweist schon allein die Finanzierung des abschiebungsfeindlichen „Flüchtlingsrats“, dass die Ampel-Regierung noch nicht einmal den Willen hat, die Zahl der Abschiebungen zu erhöhen und die Wehrhaftigkeit des Rechtsstaats wiederherzustellen. Im Gegenteil: Völlig unverhohlen werden Organisationen der Asyl-Lobby subventioniert, deren einziges Ziel darin besteht, das geltende Ausländer- und Asylrecht auszutricksen und jegliche Abschiebungen zu verhindern. Mit einer AfD-Regierung wird nicht nur der Filz-Sumpf trockengelegt werden. Sondern wir werden auch dafür sorgen, dass die Asyl- und Anti-Abschiebungs-Großindustrie keinen einzigen Cent mehr von der öffentlichen Hand erhält!


Quelle: AfD Bundesverband

www.carsten-huetter.de

#AfD #Hütter #Sachsen 

Montag, 23. Oktober 2023

 


Provokation mitten in Berlin – wir wollen hier keinen Gottesstaat!



Man kann es nur als Machtdemonstration verstehen: Dutzende muslimische Männer haben am Freitagabend vor dem Brandenburger Tor in Berlin ihre Gebetsteppiche ausgerollt und in Richtung Osten gebetet. Ob die Versammlung angemeldet war, ist bislang unklar.  Zugleich wurde eine Plakataktion für die 200 Geiseln der radikalislamistischen Hamas, die überall in Europa gestartet wurde, in Berlin untersagt. Weil Senat und die Berliner Verkehrsgesellschaft Vandalismus durch pro-palästinensische Kräfte in der Stadt fürchten. Währenddessen provozierte in Düsseldorf ein Redner auf einer Palästinenser-Kundgebung mit der Aussage: „Jeder dritte Schüler ist schon von uns!“ Womit er sogar recht hat: Es gibt mittlerweile Klassen, in denen nur noch Schüler aus muslimischen Familien sitzen. 


Der Islamismus nimmt sich immer mehr Raum in unserer Gesellschaft – aber sowohl Behörden als auch breite Teile der Gesellschaft schweigen. Die Solidaritätsbekundungen von Politikern der Ampelparteien und der Union mit Israel bleiben reine Lippenbekenntnisse, solange auf unseren Straßen Zehntausende Männer ihre antisemitischen Parolen brüllen und der Staat vor ihnen einknickt. Einzig die AfD ist klar in ihrer Haltung: Der tägliche Import von Männern aus dem islamischen Kulturkreis muss endlich gestoppt werden. Und wer unsere Gesellschaft und unsere Gesetze verachtet, muss gehen! Denn in Deutschland herrscht Religionsfreiheit und kein Religionszwang. Wir sind kein islamischer Gottesstaat!


Quelle: AfD Bundesverband