Dienstag, 11. Juli 2023

Nahrungsmittel in Deutschland seit Antritt der Ampel-Regierung rund ein Viertel teurer!



Es sind Zahlen, hinter denen sich traurige Schicksale verbergen: Familien, die sich auch bei bestem Sommerwetter nicht mehr den Besuch im Eiscafé leisten können. Senioren, die auf ihre alten Tage ihre Wohnungen verlassen oder ihr Haus aufgeben müssen. Biografien und Lebensleistungen, die in Trümmern liegen – wegen einer politisch verursachten Massenverarmung. Allein im Juni verteuerten sich die Nahrungsmittel gegenüber dem Vorjahresmonat um 13,7 Prozent, die allgemeine Inflationsrate stieg schon wieder auf 6,4 Prozent. Was hat die Ampel-Regierung aus unserem Land gemacht?


Der Verbraucherpreis-Index für Nahrungsmittel und alkoholfreie Getränke zeigt das Ausmaß der Teuerung: Im Dezember 2021 – dem Monat des Amtsantritts der Ampel – lag dieser Wert bei 104,8. Im Juni 2023 lag er schon bei 130,4. Das entspricht einem Anstieg von 24,43 %. Die Nahrungsmittel in Deutschland sind somit seit Antritt der Ampel-Regierung rund ein Viertel teurer geworden! Und mit dem Versuch, die Schuld an der Entwicklung allein auf den Ukraine-Krieg zu schieben, darf man die Bundesregierung nicht davonkommen lassen. Bereits im November 2021 – also mehrere Monate vor Beginn der Kampfhandlungen – stieg die Inflationsrate auf mehr als fünf Prozent.


In Wahrheit sind es nämlich vor allem hausgemachte Ursachen, die dafür sorgen, dass die fleißigen Bürger unseres Landes immer weniger die Früchte ihrer Anstrengungen ernten können: Energiepreis-Explosion durch Atomausstieg und „Energiewende“, nutzlose Russland-Sanktionen, uferlose Steuern und Abgaben, CO2-Abzocke, und und, und… Um all diese Irrwege zu korrigieren, hat die AfD bereits im September einen Antrag mit einem umfangreichen Maßnahmenkatalog in den Bundestag eingebracht. Die Menschen in Deutschland haben sich den Erhalt ihres Wohlstands verdient – sorge auch Du bei der nächsten Wahl dafür, dass die Abzock-Ampel in ihre Schranken gewiesen wird!


Quelle: AfD Bundesverband

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#AfD #Hütter #Sachsen

Montag, 10. Juli 2023

Ein Wochenende im Besten Deutschland aller Zeiten



Ein Somalier tötet einen Fahrgast in Dresden. In Gießen liefern sich Eritreer Straßenschlachten und verletzen Polizisten, eine Massenschlägerei gibt es auch in Kaiserslautern. In München wird eine Zehnjährige von einem Somalier belästigt und verfolgt, in Berlin und Görlitz sind jeweils Verletzte zu beklagen, als Migranten Abi-Feten stürmen. Quer durch Deutschland zieht sich eine Spur sogenannter Einzelfälle, die oben beschriebenen sind dabei lediglich die, die medial aufgegriffen wurden. Und es nimmt kein Ende. 


Während die Bundesregierung in die Sommerpause entschwunden ist, lässt sie das Land mit den von ihr verursachten Problemen allein. Mehr als ein halbherziges Bedauern war der verantwortlichen Bundesinnenministerin #Faeser hinsichtlich der verletzten Polizisten in Gießen nicht zu entlocken. Zu allen anderen traurigen "Einzelfällen" äußerte sie sich überhaupt nicht.


Deutschland braucht eine politische Kraft, die das Wohl der eigenen Bürger in den Vordergrund stellt. Eine politische Kraft, die nicht darüber hinweg sieht, dass die Migrationspolitik immer mehr Bürger gefährdet. Deutschland braucht Neuwahlen - und eine starke AfD.

Einen Überblick über sogenannte Einzelfälle finden Sie hier: www.einzelfallticker.de


Quelle: AfD Bundesverband

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#AfD #Hütter #Sachsen

Freitag, 23. Juni 2023

Staats- und Verfassungsrechtler bestätigen AfD: Verfassungsschutz verstößt gegen Neutralitätspflicht!



Es wird immer offensichtlicher, dass Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang (CDU) seine Behörde nicht neutral leitet, sondern parteipolitisch für den Kampf gegen die AfD instrumentalisiert. Dies bestätigen nun auch Experten aus dem Verfassungs- und Staatsrecht, die sich mit scharfer Kritik am CDU-Funktionär Haldenwang zu Wort melden. „Präsident Haldenwang überschreitet seine Kompetenzen ganz klar“, erklärt der Verfassungsrechtler Volker Boehme Neßler von der Uni Oldenburg. Damit bezieht er sich auf die unverblümte Aussage Haldenwangs, er wolle mit seiner Behörde die Öffentlichkeit gegen die AfD „wachrütteln“. 


Schließlich bestehe Haldenwangs Aufgabe darin, zu beobachten, Informationen zu sammeln und den zuständigen Stellen zur Verfügung zu stellen. Ein politisch agierender Inlandsgeheimdienst wäre hingegen „verfassungswidrig“. Auch der Staatsrechtler Josef Franz Lindner (Uni Augsburg) schlägt in diese Kerbe: Haldenwang habe „bei öffentlichen Äußerungen das beamtenrechtliche Gebot der politischen und parteipolitischen Neutralität zu beachten“. Er dürfe daher nicht „öffentlich dazu aufrufen, die Partei nicht zu wählen oder ähnliches.“ Das leuchtet jedem juristischen Laien ein und versteht sich eigentlich von selbst – zumal sogar der erkennbar instrumentalisierte Verfassungsschutz die AfD noch nicht einmal als gesichert rechtsextrem einstuft.


Haldenwang hatte kürzlich in einem ZDF-Interview skandalöse Äußerungen von sich gegeben: „Nicht allein der Verfassungsschutz ist dafür zuständig, die Umfragewerte zu senken.“ Entlarvender geht es nicht. Die gute Nachricht dabei: Immer mehr Menschen in Deutschland erkennen, dass der politische Aktivismus des Verfassungsschutz-Präsidenten fachlich nicht ernstzunehmen ist – und dass die Diffamierung der AfD nur der Angst um die Pfründe der etablierten Parteien entspringt. Die durchschaubare Kampagne wird daher die anhaltende Erfolgswelle unserer AfD nicht aufhalten können!


Quelle: AfD Bundesverband

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