Mittwoch, 23. Dezember 2020

Unfassbarer Schuldenberg: Über 13 mal die Euro-Münze bis zum Mond!


Von wegen „Schwarze Null“: Die jüngsten Zahlen des Statistischen Bundesamts zeigen, dass Angela Merkel als gigantische Schuldenkanzlerin in die Geschichte eingehen wird. Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherung einschließlich der Extrahaushalte waren demnach Ende September 2020 mit fast 2,2 Billionen Euro verschuldet. Das ergibt eine Pro-Kopf-Verschuldung von weit über 25.000 Euro. Zahlte man den Betrag der aktuellen Staatsverschuldung in Ein-Euro-Münzen aus, so ergäben die Münzen übereinandergestapelt die 13-fache Strecke von der Erde bis zum Mond! Während die Verbindlichkeiten im Jahr des Amtsantritts von Angela Merkel (2005) bei rund 1,5 Billionen Euro lagen, hat sie beinahe noch einmal die Hälfte dieses Schuldenbergs draufgesattelt.

Hinter diesen unvorstellbaren Zahlen verbirgt sich das harte Schicksal einer Generation, die ohne Not von einer verantwortungslosen Bundesregierung in eine düstere Zukunft geschickt wird. Denn die Schuld für die Entwicklung lässt sich eben nicht in erster Linie auf „Corona“ schieben. Schon bevor das neuartige Virus in aller Munde war, haben Merkel und die Altparteien das Steuergeld der Deutschen zum Fenster herausgeworfen, notwendige Reformen verschlafen und unendliche Summen für sinnlose linke Ideologie-Projekte gezahlt.

Jüngstes Beispiel dafür ist die Bereitstellung von etwa einer Milliarde Euro Steuergeld für linke Propaganda-Vereine im Zuge des einseitigen „Kampf gegen rechts“. Auch die Massen-Einwanderung, die sogenannte „Energiewende“ und die Milliarden-Ausgaben für den aufgeblähten öffentlich-rechtlichen Rundfunk zehren unerbittlich an den finanziellen Ressourcen und damit an den Zukunfts-Chancen der jungen Deutschen. Um diese Entwicklung umzukehren, muss Deutschland auch ideologisch und mental vom Kopf auf die Füße gestellt werden – das geht nur mit der AfD.

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/schulden-haushalt-deutschland-corona-101.html


Quelle: AfD Bundesverband
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Dienstag, 22. Dezember 2020

Irrenhaus: Kölner sollen Silvester-Feuerwerk durch Lichtschalter-Spiele ersetzen


Der Publizist Henryk M. Broder brachte es bereits im vergangenen Jahr auf den Punkt: „Könnte man die Bundesrepublik überdachen, wäre es eine geschlossene Anstalt.“ In Köln scheinen die politischen Verantwortlichen diese Diagnose nicht als Warnung, sondern als Ansporn zu weiteren Steigerungen zu verstehen. Die Bürger der Domstadt werden nun in einer Pressemitteilung der Stadt dazu angehalten, an Silvester um 0 Uhr für fünf Minuten ihre Lichtschalter abwechselnd an- und auszuschalten. Zusätzlich sollen die Fenster bunt beklebt oder bemalt werden, um somit das „größte Lichtfeuerwerk der Welt“ entstehen zu lassen.


Bejubelt wird die Aktion von Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker. „In Köln sind wir bunt und kreativ!“, schwärmt Reker in der Pressemitteilung. Richtig: Es handelt es sich um jene Frau Reker, die den Frauen ganz bunt und kreativ eine „Armlänge Abstand“ gegenüber Fremden empfahl, nachdem ein zu großen Teilen aus Asylsuchenden bestehender Mob massenhaft Frauen sexuell belästigt und ausgeraubt hatte. Das also ist anscheinend die „neue Normalität“, von der allenthalben die Rede ist: Wenn Frauen sich nicht mehr frei bewegen können oder das Böllern untersagt wird, dann wird das Problem einfach unsichtbar gemacht und eine vermeintliche Ersatzlösung vorgegaukelt. Hoffen wir, dass es bald zu einer politischen Wende kommt und besseres politisches Personal in Verantwortung kommen wird – sonst gehen die Lichter unseres Landes bald dauerhaft aus.


https://www.stadt-koeln.de/politik-und-verwaltung/presse/licht-jahr-aus

Quelle: AfD Bundesverband

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Freitag, 18. Dezember 2020

Talkshow-Statistik zeigt massive Bevorzugung der Altparteien bei ARD und ZDF!


Soll das etwa die politische Ausgewogenheit und Unabhängigkeit sein, für die der öffentlich-rechtliche Rundfunk angeblich steht? Eine aktuelle Talkshow-Statistik des Medienmagazins „Meedia“ belegt erneut, wie einseitig in GEZ-Sendern agiert wird. Demnach hat die Corona-Thematik dazu geführt, dass gegenüber dem Vorjahr noch mehr Politiker der Regierungsparteien eingeladen wurden als ohnehin schon. Von 262 Politiker-Auftritten entfallen 177 auf die Groko-Parteien (67,6 %), während die AfD mit sechs Einladungen nur auf rund 2,3 % der Politiker-Auftritte kommt. Ist das etwa eine angemessene Berücksichtigung der größten Oppositionspartei im deutschen Bundestag? Allein der SPD-Abgeordnete und Corona-Panikmacher Karl Lauterbach erhielt mehr als doppelt so viele Auftritte (14) wie die AfD.

Unter welchen ideologischen Vorzeichen diese Talkshows in der Regel stehen, ist ebenfalls hinlänglich bekannt. Erst kürzlich belegte eine Umfrage in der Fachzeitschrift „Journalist“, dass sage und schreibe 92 Prozent der ARD-Volontäre mit linken Parteien sympathisieren (Grüne, Linke und SPD). All diese Statistiken zeigen überdeutlich, wie richtig es war, dass die GEZ-Erhöhung dank der AfD gestoppt wurde. Gerade in der Corona-Krise wird klar erkennbar, dass ARD und ZDF zunehmend zu Verlautbarungs-Organen der Regierung verkommen und von einer ausgewogenen Berichterstattung über Kritiker keine Rede sein kann. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss also endlich verschlankt, entideologisiert und aus seiner Zwangsfinanzierung befreit werden. Dafür steht glaubwürdig nur die AfD!

https://www.meedia.de/2020/12/16/peter-altmaier-und-karl-lauterbach-sind-die-talkshow-koenige-2020/

Quelle: AfD Bundesverband

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Donnerstag, 17. Dezember 2020

Kampf gegen echte Extremisten, statt demokratisch gewählte Volksvertreter


Zur aktuellen Debatte der AfD zum Verfassungsschutz „Opposition – verdächtig gut?!“ erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der Carsten Hütter:

„Es wird immer offensichtlicher, wie der Verfassungsschutz von der Regierung politisch beeinflusst wird. Offenbar geht es allein darum, die stärkste Oppositionskraft in Sachsen mundtot zu machen.

Bei der Speicherung von Daten unserer AfD-Abgeordneten hat der Inlandsgeheimdienst klar gegen geltendes Recht verstoßen. Im Abschlussbericht der Parlamentarischen Kontroll-Kommission wird zudem ausdrücklich eine mangelnde Analysefähigkeit festgestellt. Verwerflich ist auch, dass vertrauliche Daten an die Presse durchgestochen wurden.

Wie der Kampf gegen Extremismus in Sachsen dagegen vernachlässigt wird, sieht man nicht zuletzt daran, wie linke und religiöse Extremisten kaum im Fokus sind. Leipzig hat sich laut BKA zur Hochburg des Linksextremismus entwickelt, in der fast wöchentlich Polizisten, Autos oder Baustellen attackiert werden. Radikale Islamisten wie der Messer-Mörder von Dresden werden so gut wie nicht überwacht und können ihren blutigen Terror nach Sachsen tragen.“

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GroKo schizophren: Altmaiers schräger Appell FÜR UND GEGEN das Einkaufen


Es ist immer wieder auffallend, wie schnell sich die politisch verordneten Corona-Wahrheiten innerhalb kurzer Zeit ins Gegenteil verkehren können: Zuerst galt es als „Verschwörungstheorie“, dass Corona gefährlicher ist als angenommen. Jetzt ist es eine „Verschwörungstheorie“, wenn man das Gegenteil behauptet. Erst galten Maskenträger als paranoid, jetzt werden Maskenverweigerer als asozial beschimpft. Ein neues Beispiel für diese Corona-Schizophrenie sind die Aussagen von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), der den Einkaufsbummel noch im November als „patriotische Pflicht“ bezeichnete. „Altmaier fordert Verzicht auf Weihnachtsshopping“, vermelden die Medien nun plötzlich. Man solle wegen der Infektionsrisiken „nur das Allernötigste“ einkaufen, lautet Altmaiers asketische Empfehlung zu Entbehrungen.

Mit einem ähnlichen Zick-Zack-Kurs in der Corona-Politik macht aktuell auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (ebenfalls CDU) von sich reden. Noch im September versicherte Spahn auf einer Bühne in Bottrop: „Man würde mit dem Wissen heute, das kann ich Ihnen sagen, keine Friseure mehr schließen und keinen Einzelhandel mehr schließen. Das wird nicht noch mal passieren.“ Nun sind aber genau diese Schließungen noch ein zweites Mal geschehen. Bei einer Katze gilt es als normales Verhalten, wenn das Tier an einer Türschwelle nicht weiß, ob es heraus oder herein will. Wenn aber derartiges Verhalten bei Bundesministern zum Alltag gehört, dann ist das ein schweres Indiz dafür, dass diese Bundesregierung konzeptlos durch die Krise irrt – und dass sie nicht von Überzeugungen, sondern nur von Stimmungen und parteipolitischen Windstößen getrieben wird.

https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/minister-peter-altmaier-einkaufen-ist-eine-patriotische-aufgabe-74139776,view=conversionToLogin.bild.html


https://www.focus.de/gesundheit/news/news-zur-pandemie-altmaier-fordert-verzicht-auf-weihnachtsshopping_id_12769938.html


Quelle: AfD Bundesverband
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Sonntag, 13. Dezember 2020

Grüne streichen Volksabstimmungen aus dem Grundsatzprogramm!


Basisdemokratisch und alternativ wollten die Grünen einmal sein – doch diese Ära wurde nun endgültig beerdigt: Bei ihrem jüngsten Bundesparteitag fanden Anträge für bundesweite Volksabstimmungen keine Mehrheit, sodass die Forderung aus dem Grundsatzprogramm gestrichen wurde! Nachdem sich bislang alle grünen Grundsatzprogramme (1980, 1993 und 2002) zu dem Ziel bekannt hatten, verzichtete der Bundesvorstand bereits im Vorfeld des Parteitags erstmals auf die Forderung. Vereine wie Mehr Demokratie e.V. sind entsetzt: „Vielleicht ein Versehen, dachten wir“ – mit diesen Worten zeigt ein Vereinssprecher und früherer Grünen-Mitbegründer seine Fassungslosigkeit über die Position des Parteivorstands.


Nein, es war kein Versehen, sondern die Position wurde vom Bundesparteitag bestätigt. Doch seien wir ehrlich: Bürgernähe und Basisdemokratie passen sowieso schon lange nicht mehr zu einer Partei, die inzwischen so abgehoben und arrogant agiert wie keine andere. Ob Einwanderungspolitik, EU-Fanatismus, Gender-Irrsinn oder E-Auto-Kult: Keine andere Partei regiert so massiv über die Köpfe der Menschen hinweg und zwingt ihre Minderheits-Ideologie so penetrant der Mehrheit auf. Die Ermöglichung von Volksabstimmungen würde daher an der eigenen ideologischen Existenzgrundlage rütteln. Wer eine glaubwürdige und klare Position für direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild unterstützen will, der kann also nur die AfD wählen!


https://www.zeit.de/zustimmung?url=https%3A%2F%2Fwww.zeit.de%2Fpolitik%2Fdeutschland%2F2020-11%2Fgruene-bundesparteitag-volksentscheide-buergerraete-grundsatzprogramm


Quelle: AfD Bundesverband
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Freitag, 11. Dezember 2020

++ Bei ARD und ZDF sitzen Sie fast immer in einer linken Reihe! ++


Eigentlich sind ARD und ZDF auf der Grundlage des Rundfunkstaatsvertrags zu politischer Ausgewogenheit verpflichtet. Dass dieser Anspruch nur graue Theorie ist, zeigte kürzlich eine Umfrage in der Fachzeitschrift „Journalist“, wonach 92 Prozent der ARD-Volontäre für linke Parteien stimmen (SPD, Grüne, Linke). Auch bei der Einladungspraxis in TV-Diskussionen zeigt sich eine massive Unterrepräsentierung der AfD (siehe Grafik). Sofern dann doch mal ein AfD-Politiker eingeladen wird, gleicht die Diskussion nicht selten einem Verhör oder wird jedenfalls nur selten ausgewogen geführt. Dieser Zustand ist ein Unding – als Beitragszahler erwarten wir, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk sich an die gebotene Ausgewogenheit hält.


Zu unserem GEZ-Faltblatt: https://www.afd.de/werbemittel/


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Quelle: AfD Bundesverband
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