Montag, 28. Februar 2022

Energiepreise in einem Jahr vervielfacht!



Die Altparteien haben alles dafür gegeben, die Strompreise auf Weltrekordniveau zu halten und die Erstplatzierung sogar noch auszubauen. Im Zuge dieser Abhängigkeit stiegen die aufgerufenen Strompreise beim Import um sage und schreibe 212,5 % – eine Verdreifachung innerhalb eines Jahres. Und auch die Gaspreise werden in den kommenden Wochen in unfassbare Höhen schnellen, nachdem diese sich allein im letzten Jahr (!) vervierfachten. Mit dem Krieg in der Ukraine und dessen Folgen verschärft sich die Lage zusätzlich und die jahrelangen Verfehlungen werden uns doppelt zum Verhängnis.


Hätte man von Beginn an auf eine sichere Grundversorgung gesetzt und sich unabhängig gemacht statt in grünen Wolkenschlössern an der Deindustrialisierung Deutschlands zu arbeiten, stünden wir jetzt nicht vor dem Scherbenhaufen rot-grünem Versagens. Nur die AfD warnt schon seit langem vor landesweiten Stromausfällen und steigenden Energiepreisen – diese Warnungen kommen nun mit aller Brutalität der Realität bei unserer Regierung an. Allein wir befürchten, die Einsicht kommt zu spät.


Quelle: AfD Bundesverband

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++ BITTE UNTERSTÜTZEN UND VERBREITEN: Gesund ohne Zwang Aktionstag 2022 ++



Am 5. März 2022 bringen wir den friedlichen Protest gegen diese Corona-Politik auf die Straße – deutschlandweit! Gemeinsam möchten wir in vielen Städten in Land ein Zeichen gegen Impfzwang, Diffamierung und Spaltung und für die Freiheit, für ein solidarisches Miteinander, für unsere Kinder und für Normalität aufstehen. Wir laden Sie ein, sich unserem Protest anzuschließen. Besuchen Sie uns, damit die Stimmen der Vernunft unüberhörbar werden.


Gesund ohne Zwang! Folgen Sie JETZT unserem Kanal auf Telegram! https://t.me/gesundohnezwang


Mehr Infos: https://gesund-ohne-zwang.de/


Quelle: AfD Bundesverband

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Donnerstag, 24. Februar 2022

 


++ ⌨️🧢 JETZT KOMMENTIEREN! Was halten sie von der IMPF-PFLICHT? ++




Unter allen Teilnehmern, die bis zum 24.02.2022 23:59 Uhr einen Kommentar unter diesem Beitrag absetzen, verlosen wir 5 „Gesund ohne Zwang“-Schirmmützen 🧢 - passend zu unserem Aktionstag am 5. März 2022!

Werden Sie Teil von etwas Großem! Am Samstag, den 5. März 2022 bringen wir den friedlichen Protest gegen diese Corona-Politik auf die Straße – deutschlandweit! Gemeinsam möchten wir in vielen Städten in Land ein Zeichen gegen Impfzwang, Diffamierung und Spaltung und für die Freiheit, für ein solidarisches Miteinander, für unsere Kinder und für Normalität aufstehen. Wir laden Sie ein, sich unserem Protest anzuschließen. Besuchen Sie uns, damit die Stimmen der Vernunft unüberhörbar werden.

Gesund ohne Zwang! Folgen Sie JETZT unserem Kanal auf Telegram! https://t.me/gesundohnezwang

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Mittwoch, 23. Februar 2022

 


++ Antifa-Faeser will politische Erziehung schon im Kindergarten! Wir sagen: Lasst Kinder Kinder sein! ++



Parteien und Vereine gegen Extremisten – von denen gibt es jede Menge. Und viele leisten gute Arbeit zum Erhalt unserer Demokratie und Freiheit. Allerdings: Wenn SPD-Innenministerin Faeser ihre einseitige „Demokratie-Erziehung“ schon im Kindergarten beginnen will, schrillen bei uns die Alarmglocken, denn ihre Vorgeschichte spricht Bände:

So griff die Verfassungsministerin für die Zeitschrift „antifa“ – der Verbandszeitschrift der linksradikalen DKP-Vorfeldorganisation VVN-BdA als Gast-Autorin zur Feder. Diese wird vom bayerischen Verfassungsschutz als „die bundesweit größte linksextremistisch beeinflusste Organisation im Bereich des Antifaschismus“ bezeichnet. Dass Faesers Weltbild nicht weit von diesem linksextremen bis kommunistischen Umfeld entfernt ist, zeigt ihr Verhältnis zur Meinungs- und Pressefreiheit, wenn sie etwa über die Abschaltung von „Telegram“ nachdenkt oder gleich mit Antifa-Anarchisten auf Fotos posiert.
Die Aktion lässt also vor allem eines befürchten: Schlagseite bis ins linksextreme Spektrum. Wir sagen: Nein, Danke! Hände weg von unseren Kindern!

Nur die AfD setzt sich gegen JEDEN Extremismus ein!

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Dienstag, 22. Februar 2022

++ AfD startet durch: Folgen Sie uns auch auf Telegram! ++



Immer größer wird der Zuspruch, den die AfD in alternativeren sozialen Netzwerken wie Telegram erhält. Mehr als 20.000 Personen abonnieren unseren Nachrichtenkanal „Im Brennpunkt“, mehr als 5.000 folgen „AfD kompakt“. Unterstützen auch Sie uns mit einem Abonnement unserer Kanäle, damit die Gegenöffentlichkeit gestärkt wird und wir der Zensur trotzen können! „Im Brennpunkt“: https://t.me/afdbrennpunkt?fbclid=IwAR3jXsMzVevnas3fvdvhSHmAOUHuVGvmumfwXbwIgEUlhA96l5AMI-0OaLk Quelle: AfD Bundesverband www.carsten-huetter.de #AfD #Hütter #Sachsen

Klima-Extremisten wollen Flughäfen und Industrie blockieren und zerstören!



„Aktivisten“: Wer die Nachrichten der letzten Jahre aktiv verfolgte, erkennt, wie inflationär und wie falsch der Gebrauch dieses Wortes in den Medien Verwendung findet. Denn unter den Artikeln, die in Überschriften „Aktivisten“ loben, finden sich nahezu immer Bezüge zu Sachbeschädigung, Nötigung und der Gefährdung von Menschenleben.


Nun droht selbst die durch Straßenblockaden und aufdringlichen Aktivismus bekannt gewordene „letzte Generation“ mit der Radikalisierung Ihrer Maßnahmen – und auch „Fridays for Future“ (FFF) will teilhaben an all der Aufmerksamkeit, die öffentlichkeitswirksame Straftaten so mit sich bringen. So sollen demnächst auch Flughäfen und Häfen blockiert und Industrieanlagen sabotiert und zerstört werden. Wir finden – ihr geht zu weit! Die Klimabewegung rutscht in den Extremismus ab und gefährdet Leib und Leben. Schluss damit! Extremisten STOPPEN!


https://www.welt.de/politik/deutschland/article237019391/Klima-Proteste-Aktivisten-kuendigen-Radikalisierung-an.html


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Montag, 21. Februar 2022

 


++ Preis-Schock für E-Auto-Fahrer: Bis zu 80 % mehr Ladekosten! ++



In der bayerischen Landeshauptstadt München dürfte sich die Begeisterung der Bürger für sogenannte E-Autos derzeit in Grenzen halten. Zum 1. April erhöhen die Münchner Stadtwerke die Ladepreise ihrer SWM-Ladesäulen um bis zu 80 Prozent! Grund dafür seien „Die Entwicklung auf den Energiemärkten sowie der allgemeine Kostenanstieg“.

Ohnehin ist die Geschichte der E-Autos eine Geschichte der politischen Illusionen und falschen Versprechungen. Auch die Veröffentlichung von Lobby-Studien, die die CO2-Bilanz von E-Autos schönrechnen, können daran nichts ändern. Anstatt eines einseitigen Kults um E-Autos müssen Benzin- und Dieselfahrzeuge gleichberechtigt akzeptiert und aus Gründen der Mobilität erhalten bleiben.

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Samstag, 19. Februar 2022



Auch unsere Facebook-Seite berichtet immer wieder über die zahlreichen Corona-Spaziergänge und -Demonstrationen. Schicken Sie uns gerne Ihre Foto-Eindrücke von diesen Spaziergängen!
Bitte senden Sie uns bei einer Foto-Zusendung auch die notwendigen Informationen über den Ort, Zeitpunkt und den Veranstalter.

Mit der Zusendung stimmen Sie einer Weiterverwendung für unsere Kanäle in den sozialen Netzwerken zu. Wir freuen uns über Einsendungen an die folgende E-Mail-Adresse: leserreporter@afd.de

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Freitag, 18. Februar 2022

++ CSU-Versagen: ALLE 60 Brücken auf der A45 müssen abgerissen werden! ++



Eine wichtige Verkehrs-Ader unseres Landes muss aufgrund von jahrelangem CSU-Versagen massiv eingeschränkt werden: ALLE 60 Brücken auf der Autobahn A45 sind marode und müssen abgerissen werden. Die Brücken wurden vor 50 bis 60 Jahren erbaut und halten dem heutigen Verkehrsaufkommen nicht mehr stand, wie man plötzlich feststellt. Verantwortlich: Allen voran die früheren CSU-Verkehrsminister Ramsauer, Dobrindt und Scheuer.

Letzterer wurde ohnehin für sein Totalversagen bezüglich der Autobahn GmbH bekannt. Mit dieser Bundesgesellschaft sollten Planung, Betrieb und Sanierung der Autobahnen zentralisiert werden. Die Zuständigkeit sollte von den Ländern auf den Bund übertragen werden. Die Kosten bei dem Projekt explodierten unter Scheuers Ägide um sage und schreibe 800 Prozent! Aber das ist kein Wunder, wenn Infrastruktur-Politik von den Altparteien nur sehr stiefmütterlich behandelt und deshalb den schlechtesten Politikern überlassen wird. Wir brauchen eben auch in diesem Bereich eine Politikwende!

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Donnerstag, 17. Februar 2022

Berechtigter Unmut: In manchen Städten ist jeder Zehnte auf der Straße!



Ein immer größerer und breiter Unmut über die Corona-Politik der Altparteien wird auf Deutschlands Straßen zum Ausdruck gebracht. Verwunderlich ist das nicht, denn die Bürger haben allen Anlass zum Zorn: Widersprüchlicher dreister Regelungs-Irrsinn, unverhältnismäßige Einschränkung von Grundrechtem, dreiste und hasserfüllte Hetze gegen Kritiker. In manchen sächsischen Städten demonstrierte jeder zehnte Einwohner – und zwar selbst dann, wenn man die Kinder nicht von der Einwohnerzahl abzieht.


Dieser Protest lässt sich nicht mehr totschweigen – und das ist auch gut so. Anstatt weiterhin mit Diffamierung und Hetze zu reagieren, sollte die Ampel-Koalition endlich in einen fairen und respektvollen Dialog mit den Kritikern eintreten und die vorgebrachten Argumente und Fakten zur Kenntnis nehmen. Übrigens: Für einen weiteren Höhepunkt des Protests wird die Alternative für Deutschland sorgen. Am 5. März veranstaltet die AfD in zahlreichen Städten einen bundesweiten Aktionstag gegen den Impfzwang. Kommen Sie vorbei und unterstützen Sie das starke Zeichen des Protests!


https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/montagsspaziergaenge-15-februar-jeder-zehnte/


Quelle: AfD Bundesverband

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Wikipedia vertuscht Faesers Antifa-Skandal!



Das hätte die PR-Abteilung von Innenministerin Faeser (SPD) wohl auch nicht besser hinbekommen: Die vermeintliche „Enzyklopädie“ Wikipedia hat die komplette Debatte um den Antifa-Skandal der ultralinken Ministerin einfach totgeschwiegen. Im Wikipedia-Eintrag über Nancy Faeser findet sich kein einziges Wort über die wochenlange bundesweite Debatte um Faesers Gastbeitrag in einer linksradikalen und beim Verfassungsschutz bekannten Postille. Stattdessen wird im Kapitel „Bundesministerin des Innern und für Heimat“ als einzige politische Position erwähnt, dass sie den Kampf gegen Rechtsextremismus als „besonderes Anliegen“ sehe.


Piktant: Auf der Diskussionsseite des Artikels fordern zwar zahlreiche Autoren eine Thematisierung der dunkelroten Umtriebe. Doch die vermeintlich neutralen Entscheidungsträger bei Wikipedia blocken ab: Es handle sich lediglich um „rechtspopulistischen Firlefanz“, dem man keine Aufmerksamkeit bieten dürfe, „höchstens mit genau dem Tenor rechte Hetzkampagne“. Es bleibt dabei: Wikipedia ist bei unpolitischen Themen informativ, doch sobald es um weltanschauliche Fragen geht, unterscheidet sich die angebliche „Enzyklopädie“ kaum von Propaganda-Pamphleten der Grünen Jugend.


https://www.tichyseinblick.de/meinungen/die-freundliche-wikipedia-kohorte-der-nancy-faeser


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Dienstag, 15. Februar 2022

++ Verwirrung um Genesenen-Status: RKI, Finger weg von unseren Grundrechten! ++



Die Farce um die chaotische Regelung der Genesenen-Nachweise geht in die nächste Runde: Nachdem der Genesenen-Status zunächst vom Robert-Koch-Institut (RKI) willkürlich von sechs auf drei Monate verkürzt wurde – während er in der Schweiz verlängert wurde –, kommt nun die nächste Wendung: Wie das RKI nun „präzisiert“ hat, gilt die Verkürzung nur für Ungeimpfte.
Die Geimpften dürfen also sechs Monate nach einem positiven Corona-Test doch wieder einen Teil ihrer Grundrechte in Anspruch nehmen.

Doch der Deutsche Apothekerverband (DAV) wusste offenbar nichts von der entscheidenden „präzisierenden“ Information des Robert-Koch-Instituts, sodass dessen Software für die Ausstellung von Genesenen-Zertifikaten nun wieder geändert werden musste. Diese völlig chaotische Informationspolitik passt zum Chaos-Minister Lauterbach. Doch unabhängig davon ist für uns klar: Grundrechte müssen für ALLE Bürger gelten, egal ob geimpft, ungeimpft, genesen oder nicht genesen!

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Protest wirkt: Impfpflicht in Österreich vor dem AUS!



Paukenschlag in unserem Nachbarland Österreich: Die dort gerade erst beschlossene Impfpflicht steht offenbar vor dem Aus! Wenn sich der Expertenrat der Regierung für eine Aussetzung des Impfzwangs ausspreche, dann werde man sich daran halten, sagt Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP). Der wachsende Druck auf der Straße hat sich also ausgezahlt!


Das müssen wir auch in Deutschland schaffen – und auch hierzulande scheint sich der Wind zu drehen. Wir müssen also zäh bleiben und weiterhin für unsere Grundrechte eintreten. Kommen Sie deshalb unbedingt zu unserem deutschlandweiten Aktionstag, der am 5. März in vielen Städten im ganzen Land stattfindet!


https://www.welt.de/vermischtes/article236870773/Corona-Oesterreich-Regierung-bringt-Ende-von-Impfpflicht-ins-Spiel.html


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Montag, 14. Februar 2022

500 Corona-Tote täglich? Lauterbach schürt Panik mit Phantasie-Zahlen!



Sogar GEZ-Sender wie das ZDF rügen Lauterbach für diese Panikmache: Der SPD-Gesundheitsminister hatte kürzlich behauptet, dass täglich mit 400 bis 500 Corona-Toten zu rechnen sei, wenn man „Lockerungen“ wie in Israel beschließen würde. Doch auf Anfrage des Senders konnten weder das Ministerium, noch das Robert-Koch-Institut erläutern, wie sie auf diese düstere Zahl kommen!


Damit setzt Lauterbach eine unselige Tradition fort, die wir noch aus der letzten Legislatur der Merkel-Regierung kennen. Von Ex-Gesundheitsminister Spahn über den aktuellen Hamburger Bürgermeister bis hin zu Lauterbach: Die Corona-Zahlen werden von den Altparteien beliebig interpretiert und manipulativ dargestellt, um Panik zu schüren. Dieses unverantwortliche Gebaren muss endlich aufhören!


https://www.zdf.de/nachrichten/politik/corona-lauterbach-500-tote-lockerung-100.html


Quelle: AfD Bundesverband

Freitag, 11. Februar 2022

60 % der Deutschen: Scholz macht keine gute Arbeit!



Eine wachsende Zahl von Bürgern erkennt, was immer offensichtlicher wird: Olaf Scholz ist für das Amt des Bundeskanzlers eine völlige Fehlbesetzung. Laut einer „Civey“-Studie im Auftrag des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ vertreten mehr als 60 % der Befragten die Ansicht, dass Scholz bislang keine gute Arbeit als Bundeskanzler mache. Nur noch 20 Prozent (!) halten ihn für fachlich kompetent, acht Prozent für führungsstark.

Ein solch miserables Arbeitszeugnis ist auch kein Wunder, wenn ein Bundeskanzler kaum mit Wortmeldungen zu den aktuellen Problemen hervortritt – es sei denn, er agitiert mit billigen Standardphrasen gegen die Opposition. Jenseits des immer noch nicht beendeten Cum-Ex-Skandals steht Scholz für eine autoritäre Corona-Politik, bei der es laut seiner eigenen Aussage „keine roten Linien“ mehr geben soll. In zentralen Politikfeldern wie Migration, Klimapolitik und Gender-Blödsinn setzt er den dekadenten linken Verdummungskurs seiner Amtsvorgängerin fort. Eine echte politische Wende gibt es deshalb nicht mit einem Austausch der Namensschilder im Kanzleramt, sondern nur mit der AfD!

https://www.fr.de/politik/olaf-scholz-kanzler-umfrage-60-prozent-unzufrieden-spd-fuehrung-91288315.html

Quelle: AfD Bundesverband
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Mittwoch, 9. Februar 2022

Dienstag, 8. Februar 2022

++ Protest wirkt: Söder setzt Impfpflicht für Pflegekräfte aus! ++



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Der wachsende Protest gegen die Corona-Zwangspolitik der Altparteien zeigt offenbar Wirkung! Bayerns Ministerpräsident Söder (CSU) kündigt bei der sogenannten einrichtungsbezogenen Impfpflicht „großzügigste Übergangsregelungen“ an und betont, dass es in seinem Bundesland „zunächst einmal auf ein Aussetzen des Vollzugs hinausläuft“. Im Klartext: Die Impfpflicht für Pflege- und Gesundheitspersonal ist in Bayern bis auf Weiteres geplatzt!

Dabei hatte sich Söder in der Vergangenheit als fanatischer Corona-Hardliner in Szene gesetzt. Doch angesichts der berechtigten Wut auf der Straße knickt der Dauer-Opportunist offenbar ein. Das ist ein gutes Zeichen für die bevorstehenden politischen Auseinandersetzungen um die allgemeine Impfpflicht!
💙 5. März: AfD-Aktionstag gegen die Impfpflicht in vielen Städten! TEILEN UND WEITERSAGEN!

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Carsten Hütter: Wahre Demokraten wählen AfD



Berlin, 8. Februar 2022. Ein Kommentar in der Süddeutschen Zeitung spricht von Christdemokraten, „die der AfD den Boden bereiten“. Und warnt davor, dass nach den Landratswahlen in Sachsen im Sommer wahrscheinlich nicht mehr hauptsächlich „CDU-Männer im Amt“ sein würden. Und in Sachsen seien ja sowieso „die da oben schuld“.


Carsten Hütter, Mitglied im Bundesvorstand und Mitglied im Sächsischen Landtag, kommentiert wie folgt:


„Die sogenannte Brandmauer nach Rechts und das generelle Verteufeln der Alternative für Deutschland, ihrer Politiker und damit letztlich auch ihrer Wähler kann ich nicht nachvollziehen. Die Drohung von Merz, wenn irgendjemand von uns die Hand hebt, um mit der AfD zusammenzuarbeiten, dann steht am nächsten Tag ein Parteiausschlussverfahren an belegt deutlich, dass der Union in Sachsen das Wasser bis zum Hals stehen muss.


Schließlich stehen in diesem Sommer Landratswahlen an. Und wenn eine ehemalige Volkspartei wie die CDU von Themen wie beispielsweise die europäische Schuldenvergemeinschaftung, die andauernde Migrationskrise, die verpatzte Energiewende mit ihren hohen Energiekosten oder die freiheitseinschränkende Corona-Pandemie-Bewältigung mit ihrer sinnfreien allgemeinen Impfpflicht links liegen lässt, sollten CDU-Politiker wie Merz und Kretschmer sowie diverse Meinungsjournalisten so fair sein und anerkennen, dass eben die Alternative für Deutschland genau in diese von der Union hinterlassene Lücke hineinstößt und Wählerstimmen generiert.“


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++ Diplomatie statt Säbelrasseln mit Russland! ++



Allmählich wird die geopolitische Lage rund um den Ukraine-Konflikt immer brenzliger – angeheizt durch eine Berichterstattung, die an Einseitigkeit und ideologischer Borniertheit kaum zu überbieten ist. Fast scheint es, als würden manche Journalisten eine militärische Eskalation mit Russland geradezu herbeisehnen. Doch anstatt Öl ins Feuer zu gießen oder gar über Waffenlieferungen nachzudenken, sollte Deutschland eine Rolle als Vermittler einnehmen und sich um verbale Abrüstung bemühen.

Dazu gehört auch, dass weitere Russland-Sanktionen oder eine Sabotage der Gasleitung „Nord Stream 2“ aufs Schärfste abzulehnen sind. Wir brauchen eine europäische Friedensordnung, die einerseits die Interessen der Ukraine und der baltischen Staaten mit ausreichender Sensibilität berücksichtigt, andererseits aber auch Russland auf Augenhöhe begegnet.

Quelle: AfD Bundesverband
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Montag, 7. Februar 2022

Antifa-Ministerin ohne Reue: Treten Sie zurück, Frau Faeser!



Immer stärker gerät Innenministerin Faeser (SPD) wegen ihres Gastbeitrags in einer Antifa-Postille unter Druck. Es geht um die Verbandszeitschrift der linksradikalen Vereinigung VVN-BdA, die vom bayerischen Verfassungsschutz als „die bundesweit größte linksextremistisch beeinflusste Organisation im Bereich des Antifaschismus“ bezeichnet wird. Doch obwohl die Zeitschrift der kommunistischen DKP nahesteht, zeigt Faeser keinerlei Reue.


Die Vorwürfe seien „durchschaubar“, teilte Faeser via Twitter mit. Sie habe immer „klare Kante“ gegen Rechtsextremismus gezeigt – doch in ihrer Stellungnahme verliert Faeser kein einziges Wort über weitere Extremismen. Deutlicher hätten die Innenministerin und die Ampelmänner nicht zeigen können, dass sie auf dem linken Auge blind sind. Angesichts dieser unerträglichen Verharmlosung des Kommunismus kann es nur eine Konsequenz geben: Treten Sie endlich zurück, Frau Faeser!


https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/faeser-kritik-101.html


Quelle: AfD Bundesverband

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Samstag, 5. Februar 2022

62 Prozent der Deutschen: Die Impf-Pflicht spaltet!



Diese Zahlen zeigen, wie sehr die Ampelmänner am Volk vorbeiregieren: 62 Prozent sind laut einer Umfrage des YouGov-Instituts völlig zu Recht der Ansicht, dass die unsägliche Impf-Pflicht zu einer Spaltung unserer Gesellschaft führen würde. Und: 79 Prozent sind der Ansicht, dass die Gesellschaft schon jetzt in Geimpfte und Ungeimpfte gespalten ist. Dabei hatte Bundeskanzler Scholz kürzlich noch erklärt, die Gesellschaft sei nicht gespalten. Mit dieser weltfremden Einschätzung aus dem abgehobenen Cum-Ex-Raumschiff steht Scholz offensichtlich allein auf weiter Flur.


Eindrücklicher konnte nicht aufgezeigt werden, dass die Altparteien unsere Gesellschaft nicht zusammenführen, sondern dass sie die Menschen immer schamlose gegeneinander aufhetzen. Nicht nur beim Thema Corona, sondern auch bei der Migration, beim Klima und bei vielen anderen Themen. Statt Impfzwang und Stigmatisierung von Andersdenkenden brauchen wir endlich Grundrechte und mehr Toleranz, damit die Deutschen wieder geeint werden!


https://www.zeit.de/news/2022-01/26/umfrage-impfpflicht-traegt-zur-spaltung-der-gesellschaft-bei


Quelle: AfD Bundesverband

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Freitag, 4. Februar 2022

Innenministerin Faeser (SPD) schrieb für linksextreme Antifa-Zeitschrift!



Wenn es um echten oder vermeintlichen Rechtsextremismus geht, ist Innenministerin Faeser (SPD) schnell bei der Hand mit Vorverurteilungen, Verdächtigungen und Pauschalisierungen. Doch Faeser selbst hatte offenbar auch kurz vor ihrer Ernennung zur Verfassungsministerin keine Berührungsängste mit dem ultralinken Rand. Für die Zeitschrift „antifa“, der Verbandszeitschrift der linksradikalen DKP-Vorfeldorganisation VVN-BdA, griff Faeser als Gast-Autorin zur Feder.


Der bayerische Verfassungsschutz bewertet die VVN-BdA in seinem aktuellen Jahresbericht als „bundesweit größte linksextremistisch beeinflusste Organisation im Bereich des Antifaschismus“. Auch bei Antifa-Veranstaltungen ist Faeser laut unseren Recherchen ein gern gesehener Gast und wird von den Linksextremisten und Anarchisten dafür lobend erwähnt. Dass Faesers Weltbild nicht weit von diesem linksextremen bis kommunistischen Umfeld entfernt ist, zeigt ihr Verhältnis zur Meinungs- und Pressefreiheit, wenn sie etwa über die Abschaltung von „Telegram“ nachdenkt. Das ideologische Bild dieser Ampel-Regierung ist erschreckend: Vom Bundespräsidenten über die Vergangenheit des Bundeskanzlers bis zur Innenministerin zieht sich ein linksradikaler Sumpf!


https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/nancy-faeser-und-die-antifa/


Quelle: AfD Bundesverband

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Donnerstag, 3. Februar 2022

Carsten Hütter: AfD prüft rechtliche Schritte gegen Entscheidung des Wahlausschusses



Berlin, 3. Februar 2022. Der Landeswahlausschuss des Saarlandes hat die Landesliste der Alternative für Deutschland für die Wahl des Landtages nicht zugelassen.

Carsten Hütter, Mitglied im Notvorstand des saarländischen Landesverbandes und im Bundesvorstand, kommentiert die Entscheidung des Wahlausschusses wie folgt:

„Wir sind maßlos enttäuscht über die Entscheidung des Wahlausschusses. Der Notvorstand der AfD Saarland prüft rechtliche Schritte, die man ggf. zu gehen bereit ist.

Die Landeswahlleiterin teilt mit, man sei weder berechtigt noch verpflichtet, ‚partei-interne Streitigkeiten zu bewerten‘, aber schmälert dennoch mit ihrer Entscheidung die Chancen der AfD, im Saarland bei der Landtagswahl erfolgreich zu sein.“

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Klima-Fanatiker blockieren Rettungswagen: Schämt euch!



Diese Skrupellosigkeit macht sprachlos! Sogenannte „Klima-Aktivisten“ haben bei einer Straßenblockade in Berlin einen Rettungswagen mit Blaulicht und Martinshorn aufgehalten, der einen Patienten an Bord hatte. Die grüne politische Ideologie ist für fanatische Klima-Extremisten offenbar wichtiger als der Schutz von Menschenleben!


Es ist nicht das erste Mal, dass „Klima-Aktivisten“ Menschenleben gefährden. Erst im vergangenen Jahr hatten Öko-Fanatiker sich von der A3 abgeseilt, woraufhin ein 29-Jähriger bei einem Auffahr-Unfall schwer verletzt wurde. Dies hielt die Szene der Klima-Fanatiker jedoch nicht davon ab, mit ihren lebensgefährlichen Abseil-Aktionen fortzufahren. Anstatt Verständnis für Rechtsbrüche aufzubringen oder derartigen Terror zu verharmlosen, muss der Extremismus endlich geächtet, verurteilt und strafrechtlich konsequent verfolgt werden!


https://www.bild.de/regional/berlin/berlin-aktuell/berlin-klimaaktivisten-blockieren-rettungswagen-auf-einsatzfahrt-79001670.bild.html


Quelle: AfD Bundesverband

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Mittwoch, 2. Februar 2022

Carsten Hütter: Schluss mit der Diffamierung der Corona-Spaziergänger



Berlin, 2. Februar 2022. Nach einem Treffen in Erfurt verfassten die sächsischen und thüringischen Innenminister Wöller und Maier eine gemeinsame Erklärung. Darin räumten sie ein, dass das Versammlungsrecht zwar ein hohes Gut und Protest auch in Zeiten der Pandemie legitim wäre. Dagegen sei es nicht akzeptabel, sich Aufrufen angeblich rechtsextremistischer Initiatoren anzuschließen und sich damit für deren vermeintlich verfassungsfeindliche Ziele instrumentalisieren zu lassen.

Carsten Hütter, Mitglied im Bundesvorstand, findet den pauschalen Vorwurf der Innenminister inakzeptabel und weist deren Vorwürfe zurück:

„Diese Unverfrorenheit, mit der die Minister Wöller und Maier versuchen, friedliche Spaziergänger und Gegner der allgemeinen Impfpflicht versuchen einzuschüchtern, erinnert sehr an ein überwunden geglaubtes totalitäres Gehabe aus vergangenen Zeiten. Strafrechtlich relevante Hetze im Internet und auf der Straße steht schon heute unter Strafe und wird von den Ermittlungsbehörden verfolgt. Die Minister Wöller und Maier warnen allerdings, der normale Bürger solle sich nicht gemein machen mit denjenigen, die ‚die Pandemielage nutzen, um Verschwörungstheorien und Umsturzphantasien zu formulieren und unsere Demokratie abschaffen wollen‘.

Ich frage mich, woher Wöller und Maier ihre Erkenntnisse haben? Die Spaziergänge und Proteste, die ich in den sozialen Medien verfolgen konnte und von denen mir zahlreiche Teilnehmer berichteten, zeichnen ein ganz anderes Bild. Familien mit Kindern, Ärzte, Studenten, Arbeitnehmer, Gastronomen, ein sehr durchmischtes bürgerliches Publikum bis hin zu vielen eher links orientierten Teilnehmern prägen die wöchentlich mehr als tausend Spaziergänge und Protestkundgebungen, die mit hunderttausenden Teilnehmern bundesweit stattfinden.

Dass sich unter die Demonstranten der ein oder andere Extremist gemischt haben könnte, ist dabei nicht auszuschließen. Wenn ich ins Fußballstadion gehe, frage ich auch nicht, welche politische Gesinnung der neben mir Stehende hat.

Ich fordere, die Spaziergänger und ihren legitimen Protest ernst zu nehmen und ihre pauschale Diffamierung zu beenden. Wir als Alternative für Deutschland verlangen, dass eine Impfung freiwillig bleiben muss. Ein zentrales Impfregister und eine allgemeine Impfpflicht lehnen wir deshalb ab. Das Gesundheitssystem muss gestärkt und unsere Risikogruppen geschützt werden. Wir sollten lernen, in einer dem Risiko angemessenen Weise mit diesem Virus zu leben.“

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