Unfassbar: Baden-Württemberg plant „Lockdown“ für Ungeimpfte

Immer mehr vermeintliche „Verschwörungstheorien“ sind zur traurigen Realität geworden! Schon jetzt werden Ungeimpfte ohne überzeugende Begründung diskriminiert – nun setzt das Land Baden-Württemberg noch einen drauf und plant einen „Lockdown“ für Ungeimpfte. Wenn 200 bis 250 Intensivbetten belegt sind, sollen Ungeimpfte sich nur noch mit Personen aus zwei Familien treffen können, fordert Ministerialdirektor Uwe Lahl (Grüne). Zudem soll die sogenannte „2G-Regel“ gelten, sodass Ungeimpfte auch mit negativem Corona-Test nicht ins Restaurant oder zu Konzerten gehen können.

Wie kann man einen solchen massiven Eingriff in die Grundrechte allen Ernstes rechtfertigen? Die Bürger hatten bereits zur Genüge die Möglichkeit, ein sogenanntes „Impf-Angebot“ wahrzunehmen. Wer sich bislang nicht impfen ließ, der möchte es folglich nicht und ist somit bereit, ein insbesondere bei jüngeren Menschen sehr begrenztes Risiko einer Corona-Infektion selbst zu tragen. Warum maßen sich Politiker also an, sich darüber hinwegzusetzen und sich als die besseren Gesundheitsschützer zu stilisieren? Wer einen „Lockdown für Ungeimpfte“ fordert, der will eine andere Gesellschaft, die mit einem freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat nichts mehr zu tun hat. Nur die AfD sagt klipp und klar: Keine Diskriminierung von Ungeimpften – zurück zur Freiheit!

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/baden-wuerttemberg-erstes-bundesland-plant-lockdown-fuer-ungeimpfte-77518890.bild.html

Quelle: AfD Bundesverband

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AfD-Anfrage: 47 Autos von Linksextremisten angezündet – Experten warnen vor einer Welle der Gewalt

Im letzten Jahr wurden 47 Autos von Linksextremisten angezündet und drei von rechten Tätern. Das ergab die AfD-Anfrage (7/7034).

Gleichzeitig warnen Sicherheitsexperten aktuell vor einer neuen Welle linker Gewalt. Mitte September steht die Linksextremisten Lina E. vor Gericht und die linke Szene hat zu Vergeltungsaktionen aufgerufen. Am Wochenende blockierte sie bereits eine Straße in Leipzig-Connewitz.

Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, erklärt:

„Seit langem werden politisch motivierte Gewalttaten in Sachsen vor allem von Linken verübt. Dennoch behauptet CDU-Ministerpräsident Kretschmer mantraartig: Die Gefahr komme ‚rechts‘. Die Regierung muss die tatsächliche Bedrohungslage endlich ernst nehmen und die Bürger schützen.

Allein in Leipzig brennen Linke fast jede Woche ein Auto ab. Zudem werden regelmäßig Gerichte, Behörden und Polizeistationen attackiert. In der Messestadt scheinen Linksradikale mittlerweile Narrenfreiheit zu haben. Bei der Straßen-Blockade am Wochenende schritt nicht einmal die Polizei ein. Offenbar fühlen sich Linke zu Straftaten ermuntert, seit die grüne Justizministerin mit linksradikaler Vergangenheit im Amt ist.“

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#AfD #Hütter #Sachsen

Skandalöse Aufblähung: Bald 1.000 Abgeordnete im Bundestag?

Während das Kanzleramt für astronomische 600 Millionen Euro einen pompösen Luxus-Anbau erhalten soll, droht auch im Bundestag nach den Wahlen eine maßlose Aufblähung auf 1.000 Abgeordnete! Damit wäre ein Drittel der Abgeordnetenzahl des chinesischen Volkskongresses erreicht. Grund ist unter anderem die Berechnung der Überhangmandate bei einem möglicherweise komplizierten Wahlergebnis.

Dabei hatte die Große Koalition jahrelang um eine Wahlrechtsreform gestritten, die den Bundestag eigentlich verkleinern sollte. Schon jetzt liegt er mit 709 Abgeordneten deutlich über der Normgröße (598) und war 2019 im Haushaltsplan der Bundesregierung mit mehr als 900 Millionen Euro veranschlagt. Ein Bundestag mit vierstelliger Abgeordnetenzahl wäre nicht nur ein Schlag ins Gesicht des Steuerzahlers, sondern würde auch die Arbeitsfähigkeit des Parlaments beeinträchtigen. Die AfD fordert deshalb seit Langem, endlich eine deutliche Verkleinerung des Parlaments umzusetzen!

https://rp-online.de/politik/deutschland/bundestagswahl/naechster-bundestag-koennte-gut-1000-abgeordnete-zaehlen_aid-62045121

Quelle: AfD Bundesverband

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#AfD #Hütter #Sachsen

3G-Regel in der Bahn: Merkel will Bürgern das Zugfahren verbieten!

Journalisten sehen es als „das letzte Muskelspiel der Bundeskanzlerin vor der Wahl“: Angela Merkel zeigt einmal mehr ihre autoritären Gesellschafts- und Politikvorstellungen und möchte nun auch noch in Zügen und bei Inlandsflügen die „3G-Regel“ einführen. Damit dürfte nur noch mit der Bahn fahren, wer nachweisen kann, dass er entweder geimpft, getestet oder genesen ist. In der Praxis würde das also in vielen Fällen heißen: Ungeimpfte, die sich keinen Corona-Test leisten können, können nicht zur Arbeit fahren und ihre Verwandten nicht besuchen. Es ist ein weiterer, unfassbarer Angriff auf den Rechtsstaat.

Gegen diesen Angriff regt sich nun aber zunehmend Kritik. Die Gewerkschaft der Polizei sieht kein ausreichendes Personal für absurde Impfpass-Kontrollen im Zug, Virologen wie Hendrik Streeck zerreißen den Vorschlag in der Luft. Sogar Unions-Politiker wie Friedrich Merz kritisieren die Pläne der CDU-Kanzlerin mitten im Bundestagswahlkampf als „einigermaßen lebensfremd“. Offensichtlich möchte die CDU gerne unter die 20-Prozent-Marke rutschen. Es wäre mehr als verdient. Vor allem aber: Vorschläge wie diese zeigen, dass man bei der Bundestagswahl unbedingt beide Kreuze bei der AfD machen sollte. Nur so kann man den realitätsfremden Corona-Fanatikern in der Bundesregierung deutlich machen, dass es so nicht weitergehen darf – und dass wir uns diese dreiste Volkserziehung keinesfalls bieten lassen.

https://www.bild.de/politik/inland/bundestagswahl/bild-exklusiv-kanzlerin-merkel-will-3g-regel-in-zuegen-77498440.bild.html

Quelle: AfD Bundesverband

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Am 26.09 ins Wahllokal!

Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser: Nutzen Sie die Möglichkeit, Ihre Stimme direkt im Wahllokal abzugeben. 

Kein Briefkasten kann eine Wahlurne ersetzen. Und wenn Sie schonmal da sind, dann bleiben Sie doch gleich zur Wahlbeobachtung im Wahllokal - und kontrollieren Sie die korrekte Auszählung aller Stimmen!

Quelle: AfD Bundesverband

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#AfD #Hütter #Sachsen

Riesiges Chaos droht: 20-mal mehr E-Ladesäulen wären nötig

Die Ladesäulen für Elektro-Autos drohen im Dauer-Stau zu versinken! Laut Berechnungen von Unternehmensberatern müsse die Zahl der Ladesäulen „um das 20-fache“ erhöht werden, um der Entwicklung bei den reinen Elektroautos Schritt zu halten. Doch danach sieht es nicht aus, denn die Bundesregierung und insbesondere die Grünen betreiben zwar einen regelrechten Kult ums E-Auto, doch zugleich wird nicht für die Voraussetzungen gesorgt: Auf eine Ladesäule kommen derzeit 52,8 Autos, im vergangenen Jahr waren es noch 41,5 Autos.

Verkehrsminister Scheuer (CSU) verspricht bei Ladesäulen zwar großspurig ein „Deutschlandnetz“, doch er liefert nicht. Wenn Scheuer mit dem Ausbau dieses „Deutschlandnetzes“ so schnell vorankommen sollte wie mit dem Ausbau des Mobilfunknetzes, dann sieht es finster aus – insbesondere wegen der langen Ladezeiten, die dem Fahrzeugbesitzer eine wesentlich höhere Wartezeit als bei Dieseln und Benzinern zumuten.

https://www.welt.de/wirtschaft/article233199865/Elektromobilitaet-Deutschland-braucht-20-mal-mehr-Ladesaeulen.html

Quelle: AfD Bundesverband
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Terror-Gefahr in Sachsen wächst!

Die Zahl der Islamisten hat sich in Sachsen um 22 Prozent deutlich erhöht. Laut AfD-Anfrage (7/7039) stieg ihre Zahl seit 2018 von 430 auf 525 Personen. Auch die Zahl der Jihadisten nahm von ca. 15 – 30 auf ca. 30 – 50 Gotteskrieger zu (genauere Angaben machte der Verfassungsschutz nicht). Diese Personen sind bereit, gegen Ungläubige in den heiligen Krieg zu ziehen und auch terroristische Anschläge zu verüben.

Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt:

„Mir machen diese Zahlen Angst. Erst im letzten Jahr erstach ein Islamist einen Mann in Dresden und verletzte einen weiteren schwer. Seit Jahren wächst die Zahl der religiösen Fanatiker in Sachsen und die CDU-geführte Landesregierung schaut tatenlos zu.

Es gibt in Plauen und in Leipzig jeweils eine radikal islamistische Moschee, in denen Muslime zum Hass gegen Ungläubige aufgestachelt werden. Die AfD verlangt von der Regierung, die Hass-Prediger auszuweisen und die Moscheen zu schließen.

Vor diesem Hintergrund ist es auch bedenklich, dass Bunderegierung und US-Armee jetzt tausende Afghanen ohne umfassende Kontrollen nach Deutschland einfliegen. Hier können sich weitere Islamisten und Terroristen unter die Ortskräfte mischen. Die AfD fordert eine heimatnahe Unterbringung der Afghanen.

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#AfD #Hütter #Sachsen 

E-Autos werden mit Lobby-Studien schöngerechnet!

Selbst wenn man an die Theorie vom „menschengemachten Klimawandel“ glauben sollte: Der Kult ums E-Auto, den die Bundesregierung seit Jahren betreibt, ist einfach nur irrational. Experten prangern nun an, wie die „CO2-Bilanz“ von E-Fahrzeugen in vermeintlichen Studien schöngerechnet wird, deren Macher selber der E-Auto-Industrie nahestehen.

Völlig irreführend ist beispielsweise eine medial kaum kritisierte Untersuchung des Lobbyverbands ICCT, die das E-Auto als vermeintlich klimafreundlich anpreist. Experten verweisen darauf, dass die Studie nicht nur technische Fortschritte beim Benziner völlig ignoriert, sondern insbesondere auch die Tatsache, dass der Strombedarf mit jedem zusätzlichen Elektroauto ansteigt, sodass der Strom dann nur noch aus konventionellen Energiequellen gedeckt werden kann. Zudem stützt sich die Studie auf Durchschnitts-Emissionen in der EU, obwohl der Strom-Mix im jeweiligen Land die eigentliche relevante Größe ist.

https://www.focus.de/auto/ratgeber/kosten/icct-studie-2021-neue-elektro-studie-im-check-wie-die-stromer-schoengerechnet-werden_id_13545651.html

Quelle: AfD Bundesverband
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Wahlkampfveranstaltung gestern in Riesa!

Teilnehmerzahl leider übersichtlich, aber gute Redebeiträge und gute Stimmung. Hintergrundbespaßung wurde von den Antifaschreikindern gestaltet!

Das AfD Riesa Team auch heute wieder fleißig unterwegs! Wir sehen uns heute Abend auf dem Rathausplatz zur Veranstaltung!

 

Unsäglich: Industrieverband und „Experten“ wollen Rente mit 70

Was für unsägliche und weltfremde Äußerungen! Der Industrieverband Gesamtmetall und vermeintliche „Experten“ stellen einmal mehr ihre Abgehobenheit zur Schau und fordern ernsthaft eine Anhebung des Renteneintrittsalters auf 70 Jahre. Als ob unsere Rentner nicht ohnehin schon mit häufig unwürdigen Renten abgespeist würden. Als ob jene Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben, nicht ohnehin schon mit extrem hohen Mieten, Energiepreisen und anderen Abgaben belastet würden. Das behauptete „Finanzierungsproblem“ bei der Rente lenkt davon ab, dass man sehr wohl würdige Renten finanzieren könnte, wenn man bei Ideologieprojekten wie der „Energiewende“, der illegalen Massenmigration oder dem Gender-Wahn sparen würde.

Zusätzlich zu diesen Einsparungen bei sinnlosen Ideologieprojekten muss die deutsche Renten- und Familienpolitik vom Kopf auf die Füße gestellt werden. Dazu gehört vor allem eine kinderfreundliche Politik mit einer Familienförderung, die diesen Namen auch verdient. Denn mehr Kinder sind nicht nur ein großes emotionales Glück für die ganze Gesellschaft, sondern sie tragen auch zu einer Abschwächung der Schieflage zwischen der Anzahl der Beitragszahler und -empfänger bei. Zudem müssen die Politikerpensionen abgeschafft werden und das Rentenniveau im Osten muss endlich an den Westen angeglichen werden. Eine Doppelbesteuerung von Renten ist zudem unsozial und darf nicht akzeptiert werden.

https://www.bild.de/geld/mein-geld/vorsorge-und-rente/arbeitgeber-und-experten-fordern-rente-erst-mit-70-77415704.bild.html

Quelle: AfD Bundesverband

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Unfassbar: Linken-Politiker will Taliban finanzieren!

Die Maske der Linkspartei ist einmal mehr gefallen! Ausgerechnet in der Woche des 60. Jahrestags des Mauerbaus hat sich der außenpolitische Sprecher der SED-Erben, Gregor Gysi, für finanzielle Hilfsleistungen an die Taliban ausgesprochen. Natürlich nur, wenn diese „an Bedingungen“ geknüpft sind, wie er beschwichtigend hinzufügt. Als Vorbild sieht der unverbesserliche Kommunist wieder einmal das SED-Regime: Die DDR hätte in Syrien erfolgreich ein Berufsschulwesen aufgebaut und mit der Bedingung verbunden, dass Mädchen genauso ausgebildet werden müssten wie Jungen. Unfreiwillig erinnert Gysi damit an eine in der Tat peinliche Tradition des roten Ungeists: Schließlich unterhielt der vermeintliche DDR-Friedensstaat nicht nur engste Verbindungen zu palästinensischen Terrorgruppen, sondern auch zur RAF, in deren geistiger Tradition auch die heutigen Antifa-Gewalttäter stehen.

In punkto Demokratie-Verständnis und beim Umgang mit Andersdenkenden sind denn auch nur graduelle Unterschiede zwischen Gysi, RAF, Antifa und den Taliban zu erkennen. Als es im Dezember 1989 zu rechtsradikalen Schmierereien am sowjetischen Ehrenmal in Berlin-Treptow kommt – deren Täter nie gefasst wurden –, instrumentalisiert Gysi kurz darauf den „Kampf gegen rechts“, um die SED-Macht zu restaurieren: „Unser Land ist in Gefahr, und zwar von rechts. Wir müssen diese Gefahr bannen, sonst brauchen wir über demokratischen Meinungsstreit und anderes gar nicht erst zu diskutieren.“ Demokratische Wahlen ablehnen und die Taliban finanzieren: Das ist Gregor Gysi. Und das sind die SED-Erben.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article233112677/Mit-Bedingungen-Linke-will-Taliban-Hilfsangebote-machen.html

https://jungefreiheit.de/wissen/geschichte/2014/falsches-spiel-2/

Quelle: AfD Bundesverband

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Wahlkampfvorbereitung in Riesa

 AfD Regionalgruppe Riesa bereitet die Wahlplakate für unseren Bereich vor, Dank an alle die fleißigen Helfer die ehrenamtlich die Verteilung realisieren. Ich bin stolz auf Euch!

 

Benzinpreise klettern auf 7-Jahres-Hoch, den Grünen reicht das nicht!

Autofahren wird mit Schwarz und Grün immer unbezahlbarer! Laut aktuellen ADAC-Zahlen kletterte der Super-E10-Benzinpreis im Juli auf durchschnittlich 1,547 Euro und damit auf ein Sieben-Jahres-Hoch! Auch beim Diesel sieht es nicht besser aus. Ein wesentlicher Grund dafür ist die Abzocke mit der CO2-Bepreisung – doch die Grünen wollen noch mehr.

Wenn die Pläne ihrer Kanzlerkandidatin Baerbock umgesetzt würden, müssten sich Autofahrer auf weitere Preissteigerungen um mindestens 10 Cent pro Liter einstellen – dem vermeintlichen „Klimaschutz“ wird alles untergeordnet. Experten befürchten bei einer Umsetzung der kursierenden Klima-Pläne in naher Zukunft einen Benzinpreis von zwei Euro. Schluss mit dieser Abzocke durch irrationale Klima-Hysterie, Schluss mit CO2-Abgaben!

https://www.bild.de/geld/wirtschaft/politik/benzin-und-diesel-auf-sieben-jahres-hoch-spritpreis-explosion-77261964.bild.html

Quelle: AfD Bundesverband

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60 Jahre Mauerbau: Gemeinsam für Einigkeit und Recht und Freiheit!

Am heutigen Freitag ist es 60 Jahre her, dass DDR-Sicherheitskräfte eines der hässlichsten Symbole des blutigen sozialistischen Experiments errichteten. Die Berliner Mauer teilte eine Stadt, sie teilte Familien und ein ganzes Volk. Am heutigen Tag gedenken wir allen Opfern, die aus dem unmenschlichen SED-Regime fliehen wollten und an der Mauer getötet wurden. Wir denken aber auch an die Bilder des unermesslichen Glücksgefühls, als am 9. November 1989 die Mauer fiel und Deutsche in Ost und West sich in den Armen lagen. Bilder, die uns in den aktuellen Zeiten der politischen Spaltung daran erinnern: Wir gehören zusammen – denn nur gemeinsam können wir in eine glückliche Zukunft gehen.

Lasst uns also die Mauer in den Köpfen einreißen! Ideologisierung und politisch-medial geschürte Vorurteile spalten unser Land in Links und Rechts, in Ost und West, Männer und Frauen, Geimpfte und Ungeimpfte. Ein gesunder Patriotismus, wie er in beinahe jedem Land der Welt zur Normalität gehört, ist der beste Schlüssel für die Überwindung dieser Spaltung. Ein solcher Patriotismus ist auch im Interesse von jenem anpassungswilligem Teil der Einwanderer, die uns tatsächlich nutzen – denn nur in ein Land, das sich selbst wertschätzt, kann man sich auch mit Freude integrieren. Und nur ein Land, welches sich selbst und seine Identität wertschätzt und das Scheitern von totalitären Experimenten nicht vergisst, kann eine Zukunft haben – in Einigkeit und Recht und Freiheit.

Quelle: AfD Bundesverband

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++ „Flüchtling“ in Frankreich ermordet Priester, der ihn zuvor aufnahm! ++

Erneut wird unser Nachbarland Frankreich von einem brutalen Mord erschüttert. Ein Asylbewerber aus Ruanda hat im Westen des Landes einen katholischen Priester getötet, der ihn zuvor beherbergt hatte. Inzwischen ist bekannt: Der Täter ist auch für den Brand der Kathedrale in Nantes vor einem Jahr verantwortlich!

Nach der Tat sollte der Mann in der Obhut der Kirchengemeinde als Gemeindehelfer arbeiten – bis zu seinem Brandstiftungs-Prozess.

Weil dieser Prozess immer noch nicht stattfand, wurde der Mann nicht abgeschoben. Die Gewalttat zeigt also einmal mehr auf, welche Zustände in einigen Jahren in Deutschland herrschen werden – wenn nicht umgesteuert wird. Die illegale Migration muss endlich gestoppt werden!

Quelle: AfD Bundesverband

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Fraktion vor Ort heute auf dem Rathausplatz in Riesa. Herzlich willkommen.

 

Kassenärzte-Chef zerlegt die Corona-Panikmache!

Dem Vorsitzenden der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, platzt der Kragen: Die Inzidenz-Festlegung sei willkürlich „wie auf dem Basar“, die Politik verfolge beim Coronavirus eine „Kontroll-Illusion“. Und: Das Krankheitsgeschehen sei im Moment extrem niedrig, Deutschland sei „nie in der Nähe eines Versagens des Gesundheitssystems“ gewesen.

Gassen fordert zudem einen schrittweisen Rückbau der Corona-Maßnahmen, eine Freiwilligkeit des Impfens und den Verzicht auf weitere „Lockdowns“. CSU-Politiker wie Markus Blume finden Gassens Thesen freilich „abenteuerlich“ – kein Wunder: Die Altparteien haben sich von abweichenden Argumenten abgeschottet und wollen krampfhaft ihre fanatische Corona-Ideologie durchsetzen. Schluss damit! Gassens Argumente müssen endlich gehört werden, die Normalität muss wiederhergestellt werden!

https://www.bild.de/video/clip/politik-inland/kassenaerzte-chef-andreas-gassen-inzidenzfestlegung-wie-auf-bazar-77324462-77325880.bild.html

Quelle: AfD Bundesverband

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Militanter Linksextremismus muss mit Gefängnis bestraft werden!

Eine Kleine Anfrage (Drs. 7/6917) des sicherheitspolitischen Sprechers der sächsischen #AfD-Fraktion, Carsten Hütter, zeigt, dass im Jahr 2021 bisher nur 18 Linksextremisten rechtskräftig verurteilt werden konnten. Währenddessen wurden 394 Ermittlungsverfahren eingestellt.

Dazu erklärt Carsten Hütter:

„Man muss es leider so deutlich sagen: Militante Linksextremisten werden von der sächsischen Justiz sehr häufig nur mit Samthandschuhen angepackt. Das gilt selbst für Fälle gefährlicher Körperverletzung, tätlicher Angriffe auf Polizisten und besonders schwere Fälle von Landfriedensbruch.

Am 1. Januar 2020 bewarf ein Linksextremist in #Leipzig z.B. Polizisten mit Glasflaschen. Die Folge: lediglich eine Bewährungsstrafe. In einem anderen Fall aus dem Jahr 2015 flogen sogar Steine auf Beamte, die dadurch verletzt wurden. Wenn hier erst nach über fünf Jahren eine Bewährungsstrafe ausgesprochen wird, hat das keine abschreckende Wirkung. Im Gegenteil: Der Rechtsstaat ermuntert Linksextremisten damit zu weiteren, zum Teil lebensbedrohlichen Gewalttaten.

Um den Druck auf die militante Szene zu erhöhen, fordere ich daher zum einen eine deutliche Aufstockung der Soko LinX und zum anderen Strafen, die wirklich wehtun. Aus meiner Sicht reichen für Gewalttäter geringe Geld- und Bewährungsstrafen nicht aus. Militanter #Linksextremismus muss vielmehr mit Gefängnis bestraft werden!“

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61 % der Deutschen: ARD und ZDF berichten „zu positiv“ über Merkel!

Die Stimmung kippt gegen die Merkel-Propaganda! Wie eine repräsentative Umfrage des INSA-Instituts jetzt ergab, halten 61 Prozent der Bürger die öffentlich-rechtliche Berichterstattung über Bundeskanzlerin Angela Merkel für „zu positiv“. Es ist eine schallende Ohrfeige für den Staatsfunk und zeigt, wie groß der Unmut parteiübergreifend ist.

Nur noch 45 Prozent sind laut derselben Umfrage der Meinung, dass ARD und ZDF „alles in allem ausgewogen“ berichten würden. Dabei hatte ausgerechnet das Bundesverfassungsgericht die dreiste GEZ-Erhöhung auch damit begründet, dass es in Zeiten von Falschnachrichten besonders wichtig sei, „sorgfältig recherchierte Informationen“ präsentiert zu bekommen, die Fakten und Meinungen auseinanderhalten“. Es wäre zum Lachen, wenn es nicht so traurig wäre – beenden wir endlich den GEZ-Zwang!

https://www.bild.de/politik/inland/politik/von-wegen-ausgewogen-so-tendenzioes-berichten-ard-und-zdf-77300246.bild.html

Quelle: AfD Bundesverband

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Linke „Integrations-Senatorin“ leugnet „Ehrenmord“-Problem!

Es ist die pure Verweigerung der Realität: Nachdem zwei Afghanen „aus gekränktem Ehrgefühl“ eine Mutter ermordeten, weil ihre westliche Lebensweise den Tätern nicht passte, wird das Problem von einer linken „Integrations-Senatorin“ in Berlin einfach geleugnet: „In Deutschland wird jeden dritten Tag eine Frau von ihrem Partner oder Ex-Partner getötet. Das ist kein Ehrenmord, das ist Femizid“, behauptet die Linken-Senatorin Elke Breitenbach.

Sie habe zudem „keine Idee, wie man Männer besser integrieren kann.“ Dabei ginge „nicht um die Herkunft und die Nationalität der Täter, es geht um die Frage des Geschlechts.“ Unfassbar: Ein eindeutig islamistischer Mord wird zum Männerproblem gemacht. Solche linksradikalen Realitätsverweigerer aus dem Dunstkreis der SED-Erben müssen abgewählt werden, denn islamistische Ehrenmorde müssen benannt, bekämpft und mit konsequenten Abschiebungen beantwortet werden!

https://www.tagesspiegel.de/berlin/keine-idee-wie-man-maenner-besser-integrieren-kann-berlins-integrationssenatorin-will-nicht-von-ehrenmord-reden-giffey-widerspricht/27494510.html

Quelle: AfD Bundesverband

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19,4 Milliarden Euro: Deutschland blecht Rekordbeitrag an die EU!

Wofür stehen diese drei Geldbeträge? 19,4 Milliarden Euro. 22,5 Milliarden Euro. Und 0,2 Milliarden (!) Euro. Antwort: Das Erste ist der Nettobeitrag, den Deutschland im Jahr 2020 an die EU überwiesen hat. Das Zweite sind die Ausgaben des Bundes für die Themen „Flucht und Integration“ im selben Jahr. Und das Dritte ist der erste beschlossene Soforthilfe-Beitrag für die Hochwasseropfer – ungefähr ein Prozent der EU-Nettobeiträge des vergangenen Jahres. Damit ist alles darüber gesagt, was man über das Verhältnis der Bundesregierung zum eigenen Volk wissen muss: Geldmassen fürs Ausland, Centbeträge für die Landsleute.

Frankreich zahlte übrigens mit 9,5 Milliarden Euro noch nicht einmal die Hälfte der deutschen Beiträge an die EU, Italien mit 6,3 Milliarden Euro weniger als ein Drittel. Letzteres erhält aber ohnehin fast 200 Milliarden Euro aus dem sogenannten Wiederaufbaufonds der EU, für den Deutschland ebenfalls in herausgehobener Position blechen muss. Schluss mit dieser maßlosen Auspressung Deutschlands! Die Interessen unseres eigenen Landes müssen endlich wieder an erster Stelle stehen.

https://www.handelsblatt.com/politik/international/europaeische-union-deutschland-zahlt-rekordbetrag-in-eu-haushalt/27489280.html?ticket=ST-2597918-dWghOkCGgbgeZpGOTTsw-ap4

Quelle: AfD Bundesverband

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Für Meinungsfreiheit im Netz statt willkürliche Uploadfilter!

Am vergangenen Sonntag ist das umstrittene neue Urheberrecht in Kraft getreten – und somit auch der wohl flächendeckende Einsatz von sogenannten „Uploadfiltern“ im Netz. Die AfD lehnt diese Filter ab, weil die erhebliche Gefahr besteht, dass völlig rechtskonforme und legitime Inhalte von Filterprogrammen zensiert werden. Der Schutz des Urheberrechts ist wichtig, doch Zensur-Filter sind der falsche Weg zu diesem Ziel. Hoffen wir, dass die mutige polnische Klage gegen die Zensurfilter erfolgreich sein wird!

https://www.golem.de/news/gesetz-tritt-in-kraft-die-uploadfilter-sind-da-2108-158563-5.html

Quelle: AfD Bundesverband

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+++ EILMELDUNG: GEZ-Gebühr gegen die Entscheidung des Parlaments erhöht! +++

Das Bundesverfassungsgericht beschert dem Rundfunk satte 1,5 Milliarden € mehr und revidiert damit die Entscheidung des Landtags in Sachsen Anhalt!

Wir sagen: GEZ-Zwangsgebühr ABSCHAFFEN!

Quelle: AfD Bundesverband

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#AfD #Hütter #Sachsen

Neues 2015 droht: Europa retten, Grenzen schützen!

Im Schatten der Corona- und Impf-Diskussion scheint der europäische Kontinent im Eiltempo auf eine Wiederholung der 2015er-Asylwelle zuzusteuern. Denn der vorläufige Rückgang der Asyl-Zahlen scheint vor allem auf die Corona-Maßnahmen zurückzuführen sein und dürfte sich schon bald erledigt haben. Schon jetzt steigt die Zahl der Asylbewerber in einzelnen Ländern und Gebieten: Die Zahl der vermeintlichen „Fluchtbewegungen“ über die Atlantik-Route vor Westafrika Richtung Kanaren hat sich im vergangenen Jahr verachtfacht. In Rumänien verdoppelte sich die Zahl der Asylbewerber innerhalb eines Jahres. Auch in Bulgarien (plus 64 Prozent), Slowakei (22 Prozent), Kroatien (15 Prozent) und Österreich (zehn Prozent) sind Zuwächse zu verzeichnen.

Gerade ins Österreich wird deutlich, wie alarmierend die Lage ist. Allein im Landesteil Burgenland kam es jüngste mit 607 sogenannten „Flüchtlingsaufgriffen“ innerhalb einer Woche zu einem neuen Höchststand. „Die Zahl der Aufgriffe bei uns ist schon höher als 2015“, sagt ein Bürgermeister. Höchste Zeit also, um für die Rettung von Deutschland und Europa zu handeln: Grenzen schützen, Abschiebungen konsequent durchführen, Asyl-Anreize bestmöglich reduzieren!

https://www.krone.at/2476243

https://www.welt.de/politik/ausland/plus232177629/Migration-nach-Europa-Die-Rueckkehr-der-Fluechtlingskrise.html

Quelle: AfD Bundesverband

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3 x mehr linke Gewalt als rechte: Soko LinX braucht mindestens 3 x mehr Ermittler

Laut dem Landeskriminalamt Sachsen (LKA) gibt es inzwischen drei Mal so viele linke Gewaltstraftaten (231) wie rechte (75). Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Carsten Hütter:

„Bisher hat die Sonderkommission Rechtsextremismus (Soko Rex) im Vergleich zur Soko LinX ein Vielfaches an Personal zur Verfügung (vgl. Drs. 7/3913). Wenn es aber in Sachsen hauptsächlich linke Gewalttaten gibt, so müsste es genau anders herum sein.

Die Sonderkommission Linksextremismus muss personell deutlich aufgestockt werden, um die mittlerweile terroristisch agierende Antifa unter Kontrolle zu bekommen. Kümmern sich hingegen auch in Zukunft nur 25 Ermittler um hunderte schwerkriminelle Linksextremisten, so ist absehbar, dass die Situation gerade in Leipzig weiter eskaliert.

Ich erwarte von CDU-Innenminister Roland Wöller daher, dass er die notwendigen Konsequenzen aus der erschreckenden Analyse des LKA zieht. Das kann nur heißen: Mehr Personal im Kampf gegen links und endlich keinen Cent an Steuergeldern mehr für dieses kriminelle Biotop.“

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++ BKA-Zahlen: Jeden Tag zwei Gruppenvergewaltigungen! ++

Aktuelle Zahlen des BKA zeigen, dass statistisch in Deutschland JEDEN TAG zwei Gruppenvergewaltigungen geschehen. Die Schreckenstaten zerstören das Leben der Frauen und Mädchen oft für immer. Unvorstellbar – das verursachte Leid, das Familien und Opfer auf Dauer mit sich tragen müssen.

Besonders auffällig: Jeder zweite Tatverdächtige hat keine deutsche Staatsbürgerschaft. Die Täter stammen häufig aus dem Irak, Syrien oder Afghanistan. Afghanen sind gemessen am Bevölkerungsanteil sogar 20-fach (!) überrepräsentiert.

Schluss mit diesem Wegsehen! Wir brauchen eine personell gut gerüstete und optimal ausgestattete Polizei, wir brauchen geschützte Grenzen, Abschiebungen von Straftätern und ein konsequentes Vorgehen gegen Kriminelle in Deutschland.

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Quelle: AfD Bundesverband

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++ US-Seuchenbehörde bestätigt: Auch Geimpfte können infektiös sein! ++

Mittlerweile macht die Bundesregierung keinen Hehl mehr daraus, dass sie ungeimpfte Bürger offen diskriminieren und von Grundrechten ausschließen will. Doch niemand Geringeres als die US-Seuchenschutzbehörde CDC bestätigt nun, dass auch Geimpfte infektiös sein können. Und nicht nur das: CDC-Direktorin Rochelle Walensky zitierte aus bislang unveröffentlichten Daten, wonach geimpfte Menschen die Delta-Variante genauso leicht verbreiten könnten wie ungeimpfte. Diese Daten aus 100 Proben von geimpften und ungeimpften Personen sollen ergeben haben, dass die Virusmenge in Nasen und Rachen sich bei beiden Gruppen kaum unterscheide.

Zwar verliefen die Infektionen bei Geimpften weniger schwer als bei Ungeimpften. Auch die überwiegende Zahl der Krankenhausaufenthalte und Todesfälle ereigne sich bei Ungeimpften. Doch eine Zwei-Klassen-Gesellschaft entbehrt angesichts der ernüchternden Erkenntnisse aus den Vereinigten Staaten jeglicher Logik. Die Panikmache muss beendet werden, die Grundrechte müssen für ALLE wiederhergestellt werden!

Quelle: AfD Bundesverband

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