Bravo: Schweizer stimmen gegen CO2-Abzocke!

Nicht nur im Fußball zeigen sich die tapferen Schweizer völlig unbeeindruckt von übermächtig erscheinenden Gegnern: Gegen die geballte Propaganda-Front aus Massenmedien, linken Parteien und Klima-Industrie haben die Schweizer sich in einer Volksabstimmung gegen die CO2-Abzocke gestellt. Die vorgesehene Kima-Abgabe auf Flugtickets (geplant waren umgerechnet bis zu 110 Euro pro Flug) sowie eine Verteuerung von Benzin, Diesel und Heizöl wurden gestoppt. Eine gewaltige politische Klatsche für den immer radikaleren Klima-Wahnsinn.

Die Schweizer Grünen verstehen nun die Welt nicht mehr und jammern über den „Rückschritt für den Klimaschutz“. Regula Rytz, Abgeordnete der Schweizer Grünen, findet es „eigenartig, dass es gelungen ist, jetzt sehr stark diese Zweifel an dem Kurs des CO2-Gesetzes zu verbreiten.“ Die völlig weltfremde Grünen-Abgeordnete zeigt mit diesen Worten, dass sie wieder einmal die eigene grüne Eliten-Blase mit der Mehrheitsmeinung der Bevölkerung verwechselt.

Das ist übrigens in Deutschland nicht anders – auch hier fußt die hysterische Klimapolitik vor allem auf der Propaganda von schulschwänzenden Minderheiten und Utopisten, die den Klimaschutz nur als Vehikel für ihren Anti-Kapitalismus und Sozialismus nutzen wollen. Insofern ist die Entwicklung in der Schweiz nur eine Bestätigung, dass die AfD mit ihrer Forderung nach Volksentscheiden auf Bundesebene völlig richtig liegt – denn die Bürger sind vernünftiger als die sogenannten Eliten.

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/schweiz-abstimmung-co2-preis-101.html

Quelle: AfD Bundesverband

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Mit Wissenschaft und Fakten stehen die sogenannte Energiewende und der E-Auto-Kult schon seit ihrem ersten Tag auf Kriegsfuß. Nun haben 170 Wissenschaftler aus aller Welt ihr Schweigen gebrochen und werfen der EU-Kommission in einem offenen Brief gigantische Rechenfehler vor. So sei nicht berücksichtigt worden, dass unter anderem wegen dem E-Auto-Ausbau auch der Strombedarf massiv ansteige, sodass der angedachte Strom-Mix mit dem Ausbau von Photovoltaik und Wasserstoff nicht aufgehen werde. „Die Zahlen suggerieren ein Einsparpotenzial, das wir nicht haben“, erläutert Professor Thomas Koch vom Karlsruher Institut für Technologie (KIT).

Auch im Jahr 2030 werde es neben Ökostrom in 6000 von 8760 Stunden weiterhin Strom aus fossilen Kraftwerken brauchen. Die CO2-Emmissionen könnten dann doppelt so hoch sein als von der unrealistischen Politik veranschlagt. Die Wissenschaftler warnen auch, dass E-Autos nicht unbedingt „die beste Wahl“ für eine Reduzierung von CO2-Emmissionen seien, wenn sie mangels erneuerbarer Energien mit Strom aus Kohle oder Öl fahren müssen. Es bleibt dabei, dass die ideologisch motivierte Fixierung aufs E-Auto schlichtweg keinerlei ökologischen Nutzen mit sich bringt. Wir brauchen echten, pragmatischen Umweltschutz statt grüne Klima-Ideologie!

https://www.zeit.de/news/2021-06/21/e-autos-wissenschaftler-sehen-klima-rechenfehler

https://www.rnd.de/mobilitaet/rechenfehler-beim-strommix-fuer-e-autos-debatte-um-klimabilanz-entbrannt-46GJB2QXJ5AGPGRHHJG6YONERM.html

Quelle: AfD Bundesverband

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Corona-Krise: Deutsche sollen mehr arbeiten und weniger Urlaub nehmen?

Die jahrzehntelang planlose und völlig falsche Migrations-, Familien- und Wirtschaftspolitik der Bundesregierung hat dazu geführt, dass der Generationsvertrag des Rentensystems bald nicht mehr funktionieren wird – bereits jetzt steigen die Rentenbeiträge. Die Folgen sind ein späterer Renteneintritt, niedrigere Rentenauszahlungen und zunehmende Altersarmut.

Schon heute können viele nicht bis 67 Jahren arbeiten. Doch wer es nicht bis zur regulären Altersgrenze schafft, muss Rentenabschläge hinnehmen. Körperlich hart arbeitende Menschen werden durch ein immer höheres Rentenalter doppelt bestraft: Durch Gesundheitsschäden und gekürzte Renten.

Doch damit nicht genug: In einer Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) wird nun angeregt, dass die Deutschen in der Woche – anstatt durchschnittlich 34 Stunden – mindestens 36 Stunden die Woche arbeiten sollen. Des Weiteren regt das IW an, anderthalb Urlaubswochen im Jahr wegfallen zu lassen, um so die Wirtschaft anzutreiben und eine bevorstehende Steuererhöhung zu vermeiden.

Was das Institut der Deutschen Wirtschaft nicht bedenkt, ist die Tatsache, dass viele Beschäftigte bereits am Limit arbeiten. Dazu kommen zusätzliche, oftmals als Belastung wahrgenommene Situationen wie Home-Office, Hausunterricht und Kinderbetreuung. Mit solchen Anregungen würden deutsche Arbeitnehmer noch mehr belastet, die dann durch die entstehende Mehrbelastung eventuell vorzeitig in Rente gehen, weil sie einfach ausgelaugt sind.

Quelle: AfD Bundesverband

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Verwirrung um gelöschten ZDF-Beitrag zu Impf-Nebenwirkungen

Wenn es um die Verbreitung von angeblichen oder tatsächlichen Falschnachrichten geht, gibt sich das ZDF stets besorgt. Allzu gern stilisiert man sich zum einzig legitimen Wächter über die Frage, was wahr und falsch ist. Doch als mehrere Twitter-Nutzer kürzlich fragten, warum die ZDF-Sendung „heute“ einen Bericht über mutmaßliche Impf-Nebenwirkungen aus dem Netz entfernte, war vom Sender keine Antwort zu sehen. Noch seltsamer: Gestern, spät in der Nacht wurde er erneut veröffentlicht – mit verändertem Datum (erst 16.06.2021, jetzt 23.06.2021). Außerdem ist an den Artikel eine „Anmerkung der Redaktion“ angefügt, die aber auf die Löschung nicht eingeht. Was auch immer der Grund für dieses Gebaren ist – Transparenz geht anders. Schließlich hätte das ZDF etwaige „Verschwörungstheorien“, die möglicherweise unzutreffend sind, mit einem transparenten Vorgehen entkräften können.

In dem ZDF-Beitrag geht es um eine vom Paul-Ehrlich-Institut (PEI) entwickelte App, mit deren Hilfe Nebenwirkungen bei Corona-Impfungen erfasst werden sollen. Obwohl die Daten seit Jahresbeginn gesammelt werden und bis Ende Mai ungefähr eine halbe Million Menschen die App heruntergeladen hatte, sind bisher keinerlei Ergebnisse veröffentlicht worden. „Das PEI ist überlastet“, urteilt „ZDF heute“. Der Vorsitzende der Arzneimittelkommission der deutschen Ärzteschaft spricht von einem „Desaster“. Bis Ende April gingen 50.000 Verdachtsmeldungen zu Nebenwirkungen ein, 4.000 Meldungen für schwere Reaktionen wurden allein im Mai übermittelt. Umso bemerkenswerter, dass der Enthüllungsbeitrag des ZDF kaum von anderen Medien aufgegriffen wurde – und dass der Sender dann einen solchen Eiertanz um die Löschung und Neuveröffentlichung des Beitrags aufführt.

https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/corona-impfung-nebenwirkungen-pei-daten-100.html

https://twitter.com/ZDFheute/status/1405102354337353735

Quelle: AfD Bundesverband

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Mehrheit der Deutschen unterstützt islamkritische AfD-Positionen

Da können die sogenannten „Haltungsjournalisten“ so lange berieseln, wie sie wollen: Bei der Islamkritik bleibt die Mehrheit der Deutschen auf AfD-Linie. Laut einer repräsentativen Studie von Alice-Schwarzer-Stiftung, Giordano-Bruno-Stiftung und Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) vertreten nur fünf Prozent der Befragten die Auffassung, dass der Islam „voll und ganz“ zu Deutschland gehöre. 45 Prozent waren sogar der Ansicht, dass der Islam „gar nicht“ Bestandteil unseres Landes sei. Es ist eine Klatsche für politische und journalistische Eliten, die an der Bevölkerung vorbei agieren. Und es zeigt, wie weltfremd der frühere Bundespräsident Christian Wulff (CDU) mit seinem Islam-Diktum handelte.

Die Skepsis der Deutschen ist wahrlich gut begründet: Die fehlende Trennung von Politik und Religion, die deprimierende Situation der Menschenrechte in unzähligen islamischen Ländern zeigt, dass ein reformierter Islam nicht in Sichtweite ist. Bestärkt werden die fundamentalistischen Strömungen des Islams durch eine Politik, die auf Anbiederung und Zurückweichen setzt. Die AfD dagegen sagt: Unsere Gesetze und unsere staatlichen Prinzipien müssen auch gegenüber islamischen Eiferern durchgesetzt werden. Kein Prophet dieser Welt darf über dem Grundgesetz stehen! Deshalb setzt sich die AfD für ein Verbot von Vollverschleierung im öffentlichen Raum ein und wendet sich gegen die unkontrollierte islamische Masseneinwanderung.

https://rp-online.de/panorama/religion/fuer-viele-buerger-gehoert-der-islam-gar-nicht-zu-deutschland_aid-59214829

Quelle: AfD Bundesverband

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Bravo! Schweiz verbietet Gender-Stern in Behörden!

Wieder einmal macht die Schweiz uns vor, wie Politik beziehungsweise Verwaltung bürgernah handeln können. Die Bundesverwaltung in unserem südlichen Nachbarland hat in einer Weisung den sogenannten „Genderstern“ und ähnliche Schreibweisen in Behörden untersagt. Der infantile Stotter-Stern führe zu „einer ganzen Reihe von sprachlichen Problemen“, heißt es in der Begründung. Der Unmut über derartigem links-ideologischem Unfug nimmt also – so scheint es – auf internationaler Ebene immer mehr Fahrt auf. Erst kürzlich hatte Frankreichs Bildungsminister die Nutzung der Gender-Sprache an Schulen und in seinem Ministerium untersagt.

Wenn es so weitergeht, wird Deutschland also bald nicht nur bei der Migrations- und Energiepolitik, sondern auch in der Sprachpolitik auf einem einsamen Sonderweg herumirren. Dabei wird uns doch stets eingebläut, man müsse „europäisch denken“? Klar ist jedenfalls: Deutschland sollte nachziehen – der „Gender“-Stern ist überflüssig wie eine Brustwarze auf dem Rücken.

https://www.aargauerzeitung.ch/schweiz/sprachstreit-der-bund-stoppt-den-genderstern-buergerinnen-wird-nicht-amtlich-ld.2153738?reduced=true

Quelle: AfD Bundesverband

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Carsten Hütter: Doppelt so großer CO2-Fußabdruck der E-Mobilität entlarvt Klima-Wahn der EU

Berlin, 22. Juni 2021. Wissenschaftler aus Deutschland und anderen europäischen Ländern haben der EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen einen Brief geschrieben. Laut aktuellen Medienberichten monieren die Wissenschaftler, dass die CO2-Bilanz von E-Autos in 2030 doppelt so hoch sein soll wie bisher angenommen.

Carsten Hütter, Mitglied im Bundesvorstand und Kraftfahrzeugmechaniker-Meister, kommentiert den Brief der Wissenschaftler wie folgt:

„Die Wissenschaftler der IASTEC (International Association of sustainable drivetrain and vehicle technology research) bringen mit einem ganz einfachen mathematischen Grundsatz die Erzählung vom umweltfreundlichen E-Auto zum Einsturz.

Der Strom, mit dem die E-Autos betankt werden, stammt aus fossiler und eben auch aus grüner Energie wie Wind und Sonne. Aber immer dann, wenn die Sonne nicht scheint und der Wind nicht weht, muss auf fossile Energie oder eben auch auf Atomenergie bei der Stromerzeugung für die E-Autos zurückgegriffen werden. Ein entsprechender Durchschnittswert soll die Balance aus fossiler und grüner Energie austarieren und bewerten, wie groß der sogenannte CO2-Fußabdruck des für die E-Mobilität produzierten Stroms ist.

Aufgrund dieses Durchschnittswertes glaubte man die Größe des CO2-Fußabdruckes der E-Mobile zu kennen. Doch ganz offensichtlich ist der CO2-Fußabdruck der E-Mobilität in 2030 doppelt so groß wie bisher von der EU-Kommission angegeben.

Die AfD stellt die CO2-Politik der EU gänzlich in Frage. Die einseitige Förderung der Elektromobilität lehnen wir ab. Technikoffenheit gilt auch für die Nutzung von Wasserstoff und Elektromobilität. Beide erfordern ein ökologisch, energetisch und ökonomisch unsinniges paralleles Infrastruktursystem.

Und: Das Spurengas CO2 ist als Voraussetzung für alles Leben unverzichtbar. Der Anstieg der Konzentration von CO2 in der Atmosphäre hat in den letzten Jahrzehnten zu einem Ergrünen der Erde beigetragen.“

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#AfD #Hütter #Sachsen

Entlarvend: CDU stimmt gegen eigenen Antrag – weil die AfD ihn einreichte!

Zwei plus zwei macht vier: Wenn die AfD diese simple mathematische Feststellung im Parlament beantragen würde, dann würden die Altparteien wohl trotzdem den Antrag ablehnen. Denn müsste die richtige Antwort dann nicht „Fünf“ lauten, damit die Wahl nicht wegen mangelnder Korrektheit rückgängig gemacht werden muss? Vielleicht wäre ein Änderungsantrag zielführend, der zur Vermeidung von Missverständnissen präzisiert: „Zwei plus zwei ist vier – es sei denn, die AfD trifft diese Feststellung.“ Genauso denkt offenbar die CDU, deren verqueres Demokratieverständnis nun entlarvt wurde. Weil ein im hessischen Landtag gestellter Antrag gegen den Gender-Zwang von der AfD kam, lehnte die CDU brüsk ab – ohne zu wissen, dass der Hamburger CDU-Landesparteitag einen nahezu wortgleichen Beschluss gefasst hatte.

Sogar die Überschriften stimmen beinahe 1:1 überein: „Gegen Gender-Zwang – für die deutsche Grammatik“, heißt es in Hessen. „Für die deutsche Grammatik, gegen Gender-Zwang“, lautet der Titel des Hamburger Zwillingsbeitrags. Die AfD fordert in ihrem Antrag unter anderem, dass die Landesregierung in ihren Veröffentlichungen keine grammatikalisch falsche „Gender“-Sprache verwendet. Dass die CDU einen solchen Antrag der bürgerlichen Vernunft ablehnt, ist auch bezeichnend für den Kurs der Union: Aus Angst vor der Stigmatisierung als „rechts“ biedert man sich lieber den Grünen und ihrer Sprachpolitik an, anstatt Anträgen der AfD zuzustimmen, die man in Wirklichkeit selber vertritt. Die Bürger dürften dafür jedoch kein Verständnis haben, denn bei der Abstimmung von Anträgen sollte es um die Sache gehen und nicht um parteipolitische Sandkastenspiele. Und genau das unterscheidet die CDU von der AfD: Wir stimmen einem in der Sache vernünftigen Antrag auch dann zu, wenn er von der CDU oder von einer anderen Partei kommt – weil es um die Bürger gehen muss und nicht um albernen Profilierungszirkus.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/genderverbot-cdu-stimmt-in-hessen-gegen-afd-antrag-der-eigentlich-von-der-cdu-ist-a-9901cf29-f34c-46e9-aaa0-09a90a3ea1ab

http://starweb.hessen.de/cache/DRS/20/0/05890.pdf

https://cduhamburg.de/wp-content/uploads/2021/06/Beschluss-LPT-2021-Gendern.pdf

Quelle: AfD Bundesverband

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Bundeswehr wieder auf Vordermann bringen!

Seit Drohnen häufiger Bestandteil von Kampfhandlungen sind, stehen die Chancen unserer Soldaten samt abgewirtschafteter und maroder Ausrüstung noch schlechter. Diese wären nun „völlig unterlegen“. Oberstleutnant Michael Karl, GIDS-Experte für moderne Kriegsführung und neue Technologien stellt fest: „Um es mal ganz drastisch auszudrücken: Wenn die Bundeswehr in diesem konkreten Konflikt gegen Aserbaidschan hätte kämpfen müssen, hätte sie kaum eine Chance gehabt“, und konstatiert weiterhin: „Bei Waffensystemen, die genutzt wurden wie Kampfdrohnen und Kamikazedrohnen, hätten wir uns nicht ausreichend wehren können. Allein schon die fehlende Heeresflugabwehr wäre uns zum Verhängnis geworden.“

Wir sagen: Wir bringen unsere Truppe wieder auf Vordermann!

Quelle: AfD Bundesverband

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Kassenarzt-Chef: Gesunde Kinder brauchen keine Corona-Impfung

Immer mehr Gesundheitsexperten äußern sich ausgesprochen kritisch zur pauschalen Corona-Impfung von gesunden Kindern. Nach der Ständigen Impfkommission (Stiko) hat sich nun auch der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, gegen ein solches Vorgehen gewandt. Breite Kinderimpfungen von gesunden Kindern bezeichnete Gassen gar als „rücksichtslos“. Denn das Impfrisiko sei zwar „sehr gering“, aber immer noch höher als die Risiken einer Corona-Infektion.

Angesichts der Datenlage, die eine extreme Seltenheit von schweren Corona-Verläufen bei Kindern belegt, ist die Argumentation von Gassen und Stiko sehr nachvollziehbar. Umso mehr wird eine Corona-Kernforderung der AfD bestätigt: Es darf keinen direkten oder indirekten Zwang bei einer Corona-Impfungen geben – weder bei Kindern, noch bei Erwachsenen. Ob sich jemand impfen lässt, muss eine private Entscheidung sein. Die Bürger müssen selbst entscheiden können, ob sie die Risiken oder den Nutzen einer Impfung im konkreten Einzelfall höher bewerten.

https://www.tagesspiegel.de/politik/wuerde-mein-gesundes-kind-nicht-impfen-lassen-kassenaerzte-chef-nennt-breite-kinderimpfungen-ruecksichtslos/27288108.html

Quelle: AfD Bundesverband

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Wir stehen zur Meinungsfreiheit!

Dass Ansichten jenseits des Mainstreams oftmals stigmatisiert und verunglimpft werden, gehört seit dem Aufstieg der 68er-Begegung und der Grünen zum Alltag. Doch nun zeigt eine aktuelle Allensbach-Umfrage, dass das Problem immer krasser wird. „Eine Mehrheit fühlt sich gegängelt“, schreibt die Frankfurter Allgemeine Zeitung und fasst damit die Ergebnisse der Meinungsforscher zusammen. Noch nicht einmal die Hälfte der Deutschen glaubt demnach noch, man könne seine politische Meinung frei äußern. In der Zeit zwischen den 60er Jahren bis ins vergangene Jahrzehnt waren noch rund zwei Drittel der Auffassung, dass ein relativ hohes Maß an Meinungsfreiheit herrscht.

Zu den „heiklen Themen“, bei denen man sich leicht „den Mund verbrennen“ könne, zählen viele Bürger – wen wundert es – Muslime und den Islam (59 Prozent) oder Patriotismus und Vaterlandsliebe (38 Prozent). Es sind gerade diese sehr wichtigen Themen, bei denen die AfD jenen Bürgern eine Stimme gibt, deren Meinung oft diffamiert und ausgegrenzt wird – wir scheren uns nicht um die Vorgaben der politisch korrekten Meinungspolizei. Und wir haben dabei offensichtlich die Mehrheit der Bevölkerung hinter uns, wie auch die Abfrage konkreter Fälle in der Allensbach-Studie zeigt: 71 Prozent lehnen die Gender-Sprache ab, 77 Prozent finden das Wort „Zigeunerschnitzel“ akzeptabel. Diese Menschen sind schlicht so normal wie die AfD.

Dass die Grünen-Anhänger „mit Abstand am wenigsten Meinungsklimadruck empfanden“, wie die FAZ schreibt, verwundert nicht. Was für ein Kunststück, wenn mehr als 50 Prozent der ARD-Volontäre mit den Grünen sympathisieren und wenn Kirchen, Universitäten, Schulen und sogar Großkonzerte weitgehend von grüner Ideologie beherrscht sind. Doch während die grüne Elite die Institutionen dominiert, gilt ihr Tugendterror an der Bevölkerungsbasis eher als sektenhaft: Satte 95 Prozent der Befragten haben kein Verständnis dafür, dass eine Grüne-Politikerin sich für ihre Aussage entschuldigt hat, dass sie als Kind gerne Indianerhäuptling habe werden wollen. Schlechte Voraussetzungen für eine Pseudo-Volkspartei, die den Kanzler stellen möchte. Gute Voraussetzungen für eine echte Volkspartei wie die AfD, die sich am natürlichen Empfinden normaler Leute orientiert.

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/allensbach-umfrage-viele-zweifeln-an-meinungsfreiheit-in-deutschland-17390954.html

Quelle: AfD Bundesverband

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Carsten Hütter: Die AfD bleibt bei ihrer Rechtsauffassung – Bundesvorstand wird Berufung empfohlen

Berlin, 16. Juni 2021. Das Verwaltungsgericht Berlin verhandelte heute über einen Zahlungsbescheid des Bundestagspräsidenten an die AfD in Höhe von 396.000 Euro. Man habe bei Zahlungen aus der Schweiz im Jahr 2017 angeblich gegen das Spendenannahmeverbot verstoßen, so der Vorwurf des Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble (CDU). Das Verwaltungsgericht wies eine entsprechende Klage der AfD zurück.

Dazu äußert sich Carsten Hütter, Bundesschatzmeister der Partei, wie folgt:

„Die Alternative für Deutschland bleibt bei ihrer stichhaltig begründeten Rechtsauffassung, dass es sich in der Angelegenheit um eine persönliche Kandidatenspende für die Direktkandidatin zur Bundestagswahl 2017 im Bodensee-Wahlkreis 293, Frau Dr. Alice Weidel, gehandelt hat. Aus diesem Grund ist unsere Partei in keinster Weise davon betroffen, weshalb hier die Vorgaben des Parteiengesetzes auch nicht angewendet werden können.“

Bundesschatzmeister Carsten Hütter wird dem Bundesvorstand der AfD daher empfehlen, gegen das heutige Urteil des Verwaltungsgerichtes Berlin Berufung einzulegen.

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Unsere Polizisten vor Extremisten schützen!

Steinwürfe nach einem „Hinterhalt“: Einmal mehr zeigen Linksextremisten in Berlin, zu welch perfiden Methoden sie jederzeit bereit sind. Die Ermittler gehen davon aus, dass die Einsatzkräfte einen fingierten Notruf erhielten, nachdem die Linksradikalen offenbar absichtlich einen E-Scooter angezündet und dann in einen Müllcontainer geworfen hatten. Als die Polizisten dort eintrafen, wurden sie von einem Hausdach mit mehr als 50 Pflastersteinen bombardiert. Einziger Anlass dieser Hass-Attacke war offenbar eine geplante Brandschutzkontrolle im verbarrikadierten Haus Rigaer Straße 94. Am Montag brannten im Bezirk Marzahn sieben Autos, auch hier wird ein Zusammenhang zur Brandschutz-Begehung geprüft.

Doch so skrupellos die Taten auch sind, so sehr sind sie in einem Klima der permanenten Linksextremismus-Verharmlosung nicht weiter verwunderlich. Es war die immer noch amtierende Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik, die mit einem skandalösen Sonder-Erlass die Strafverfolg in eben jener Rigaer Straße 94 sabotiert hatte. Laut ihrer Anordnung mit dem Titel „Entscheidungsvorbehalt zum gewaltsamen Eindringen in linke Szeneobjekte“ müssen Polizisten vor dem Betreten von linksextremen Gebäuden zunächst bei der Polizeizentrale um Erlaubnis fragen, im Falle von Durchsuchungen gar bei der Polizeipräsidentin persönlich. Bis dahin sind die Kriminellen freilich über alle Berge. Nach einem brutalen Überfall auf den Hausverwalter und dessen Anwalt hatten beide deshalb eine Strafanzeige gegen Innensenator Geisel (SPD) und Polizeipräsidentin Slowik wegen Strafvereitelung im Amt erstattet (§ 258 StGB).

Kein Wunder also, dass sich die Linksextremisten nun mit ihren Steinwürfen im Recht sehen. Vermutlich halten sie sich für Demokraten und denken, dass ihr asozialer Terror ein Beitrag gegen den Faschismus wäre. Deshalb: Schluss mit der permanenten Verharmlosung und Verhätschelung der linksextremen Szene! Polizisten brauchen im Kampf gegen den Linksextremismus die politische und gesellschaftliche Rückendeckung – und keine irren Sonder-Erlasse, mit denen die Täter geschützt und die Polizisten kriminalisiert werden.

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2021/06/berlin-rigaer-94-einsatzkraefte-in-hinterhalt-gelockt-angriff.html

Quelle: AfD Bundesverband

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AfD gilt Bürgern als engagierteste Partei gegen Islamismus

Eine Studie des Allensbach-Instituts zeigt ein klares Ergebnis: Bei der Bekämpfung des Islamismus vertrauen die Bürger an erster Stelle der AfD – und zwar mit großem Abstand! Auf die Frage, welche Partei sich „besonders für den Kampf gegen den radikalen Islam“ engagiere, landet die AfD mit 43 Prozent meilenweit vor der CDU (21 Prozent). Noch weiter darunter folgen SPD (9 Prozent), FDP (7 Prozent), Grüne (5 Prozent) und Linke (4 Prozent). Es ist also bei den Bürgern angekommen: Die AfD nimmt bei diesem Thema kein Blatt vor den Mund und verzichtet auf Denkverbote und Duckmäusertum. Wir setzen uns dafür ein, dass islamistische Gefährder endlich konsequent abgeschoben werden, dass islamistische Vereinigungen verboten und gewaltverherrlichende antisemitische Islamisten-Demos unterbunden werden.

Ruud Koopmans, Migrationsforscher und Entwickler der Studie, bewertet das Ergebnis völlig zu Recht als „Armutszeugnis für die anderen Parteien“. In der Tat sind die Zahlen vor allem für die CDU blamabel: Nach 16 Jahren Angela Merkel hat sich die Union so stark an den linken Multikulti-Kitsch angebiedert, dass die Ex-Konservativen nur noch von rund einem Fünftel als Islamismus-kritisch wahrgenommen werden.

Hochgradig peinlich und blamabel aber auch für die Grünen: Ausgerechnet die Partei, die sich Frauen- und Homosexuellenrechte auf die Fahnen schreibt, wird nur von fünf Prozent der Befragten als engagierter Islamismus-Gegner angesehen. Wohlgemerkt: Wir sprechen hier von der Partei, die nach der Bundestagswahl die Kanzlerin stellen will, um anschließend unsere Bevölkerung vor der rasant wachsenden Bedrohung des Islamismus zu schützen. Schon die Vorstellung wirkt absurd.

Umso mehr sehen wir uns in unserem Kurs bestätigt: Wir bleiben dran! Die Werte des Rechtsstaats müssen gegen jeglichen Extremismus verteidigt werden – egal ob es um Linksextremisten, Rechtsextremisten oder Islamisten geht. Für einen solchen rechtsstaatlichen Kurs, der eigentlich in allen Parteien eine Selbstverständlichkeit sein sollte, steht die AfD: „Deutschland – aber normal.“

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus231722149/Studie-AfD-gilt-als-engagierteste-Partei-gegen-Islamismus.html

Quelle: AfD Bundesverband

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+++ Ja zum Diesel, Ja zum Benziner! +++

Der ideologische Kampf gegen das Auto wird in Berlin unter Rot-Rot-Grün immer radikaler. Bis 2030 will die grüne Umweltsenatorin sämtliche Benziner und Diesel aus der Innenstadt vertreiben, später in der kompletten Hauptstadt. 100.000 Ladesäulen will die SPD dafür bauen. Denn der sogenannte „Klimaschutz“ ist eben nicht kostenlos zu haben, wie auch der Vorsitzende der CDU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, kürzlich mit zynischem Zungenschlag meinte.

Mit insgesamt 230 Einzelmaßnahmen will der Berliner Senat deshalb den „CO2-Ausstoß“ drosseln. Neben der Verteufelung des Autos setzen die Öko-Volkserzieher dabei auch auf ein zeitnahes Verbot von Ölheizungen und Kohle-Öfen.

Berlin ist und bleibt eben ein abschreckendes Beispiel dafür, wohin es auf Dauer führt, wenn rote und grüne Freiheitsgegner regieren. Die völlig überschuldete Hauptstadt will offenbar auch weiterhin so tun, als ob das Geld an Bäumen wachse.

Doch das böse Erwachen wird kommen, wenn sichtbar wird, dass sich zwar aufgrund des geringen deutschen Einflusses kaum etwas an den CO2-Werten geändert an, gleichzeitig aber die einkommensschwachen Schichten schrittweise in die Verarmung getrieben werden. Berlins Umwelt- und Verkehrspolitik ist schlichtweg in hohem Maße unsozial und auch nicht ökologisch – wir müssen unbedingt verhindern, dass dieses Trauerspiel auch im Bund Schule macht. Im Unterschied zu den Grünen und der im Schlepptau hinterherlaufenden CDU sagt die AfD ganz klar: Ja zum Diesel, Ja zum Benziner!

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Quelle: AfD Bundesverband

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#AfD #Hütter #Sachsen

Flüchtlinge müssen von Migranten unterschieden werden

Es ist mehr als eine Verdopplung: 8278 neue Erst-Anträge auf Asyl registriert das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge allein im Mai 2021. Im gleichen Monat des Vorjahres waren es „nur“ 3777 Anträge. Dabei betont die Bunderegierung gebetsmühlenartig, dass die Asyl-Zahlen seit dem dramatischen Jahr 2015 gesunken seien. Doch abgesehen davon, dass trotzdem immer noch jährlich eine ganze Stadt einwandert, droht nun eine erneute Explosion des Migrationsdrucks. Immer dringlicher wird die Notwendigkeit, endlich Flucht von Migration zu trennen, Migranten ohne Asylberechtigung abzuschieben und die Anreize zur Migration drastisch zu reduzieren. Doch die Merkel-Regierung, die sich derzeit eher mit Selbstbeweihräucherung und Masken-Skandalen beschäftigt, befindet sich weiterhin im Gutmenschen-Tiefschlaf.

Priorität hat für die einst asylkritische CDU schließlich nicht die Lösung von Problemen, sondern erst einmal die unbedingte Anbiederung an den mutmaßlichen grünen Koalitionspartner – koste es, was es wolle. Wer kann es nach Jahrzehnten der Untätigkeit schon ernstnehmen, wenn nun erneut CDU-Politiker aus der zweiten Reihe eine politische Uralt-Schallplatte auflegen und die Umsetzung von schnellen Verfahren und Abschiebungen fordern? In der einwanderungspolitischen Praxis hat man stets das glatte Gegenteil getan – von Merkel über Seehofer bis hin zu Söder. Wer nicht nur Ankündigungen, sondern eine tatsächliche Umsetzung von vernunftbasierter Einwanderungspolitik wünscht, der hat nur eine Option – und die heißt AfD.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article231653907/Asyl-Zahl-der-Erstantraege-in-Deutschland-steigt-deutlich.html

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Carsten Hütter: Der deutsche Inlandsgeheimdienst gehört gründlich reformiert

Berlin, 11. Juni 2021. Der Verfassungsschutzskandal in Sachsen ist kein Einzelfall.

Die Datenaffäre beim sächsischen Verfassungsschutz weitet sich immer weiter aus. Die Geheimdienstler haben nicht nur die AfD ausgespäht, sondern auch Vize-Regierungschef Martin Dulig (SPD) sowie viele andere Abgeordneten des Landtages. Ein Einzelfall ist der Skandal nicht: Auch in anderen Bundesländern fallen die Verfassungsschutzbehörden durch haarsträubende Aktionen auf.

Dazu Carsten Hütter, Mitglied im Bundesvorstand und sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag:

„Es ist bemerkenswert, dass sich Herr Dulig durch die Datensammlung des Verfassungsschutzes ‚kriminalisiert‘ fühlt. Noch vor kurzem haben Vertreter der SPD und anderer Parteien meine Kritik belächelt, dass das Landesamt nach dem Staubsaugerprinzip quasi alles aufgesogen hat, was nur ging. Das war, nachdem bekannt wurde, dass der sächsische Verfassungsschutz rechtswidrig Abgeordnetendaten der AfD speicherte. In beiden Fällen hat der Verfassungsschutz massiv gegen Recht und Gesetz verstoßen.

Immerhin weiß er sich in bester Gesellschaft: Immer öfter machen die 17 Geheimdienstbehörden in Ländern und im Bund mit Skandalen und offensichtlichen Rechtsbrüchen von sich reden.

Thüringens Verfassungsschutzchef und SPD-Mitglied Stephan Kramer fand lange Zeit nichts dabei, für den Bundestag zu kandidieren und gleichzeitig die Konkurrenz sprich die AfD zu diffamieren. Gerade hat er den CDU-Bundestagskandidaten Hans-Georg Maaßen die Verwendung „klassisch antisemitischer Stereotype“ unterstellt. Thüringische AfD- und CDU-Politiker halten seinen Rücktritt für überfällig.

Niedersachsens Verfassungsschutz wiederum verdächtigte im letzten Jahr einen unbescholtenen Bürger über Monate hinweg als Neonazi. Beobachtung inklusive. Unvergessen auch die Blamage von Thomas Haldenwang, Chef des Bundesverfassungsschutzes, und weiteren Länderkollegen, die die AfD unrechtmäßig zum Prüffall erklärten.

Jeder scheint verdächtig, allerorten werden Staatsfeinde ausgemacht. Geschützt wird nicht mehr die Verfassung, sondern die jeweilige Regierung. Der deutsche Inlandsgeheimdienst gehört auf den Prüfstand und gründlich reformiert. Nur so lässt sich Glaubwürdigkeit zurückgewinnen. Schon jetzt bezweifeln weite Kreise der Bevölkerung, dass er neutral und fest auf dem Boden der Rechtsstaatlichkeit agiert.“

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+++ 250 GEZ-Instagram-Kanäle sollten abgeschaltet werden +++

Sage und schreibe 250 Kanäle (ca.) betreibt der öffentlich-rechtliche Rundfunk auf dem Onlinedienst Instagram, der besonders häufig von Kindern und Jugendlichen genutzt wird. Doch die Kanäle, deren Betrieb auch mit einem enormen personellen und finanziellen Aufwand verbunden sein dürfte, beschränken sich keineswegs auf den öffentlich-rechtlichen Kernauftrag der Information. Im Gegenteil: Unverdächtig scheinende Unterhaltung, Bericht und linker Propaganda-Kommentar ergeben ein kaum voneinander abgegrenztes, gefährliches Indoktrinations-Gebräu. 

Es findet sich hier alles, was das links-grüne Herz begehrt: Verharmlosung von Antifa-Gewalt, Klima-Hysterie, politisch korrekte Sprach-Empfehlungen. Und das mit unseren GEZ-Gebühren! Dabei ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk eigentlich zur politischen Ausgewogenheit verpflichtet.

Für Joachim Paul, Mitglied im Bundesvorstand der AfD, ist das Treiben des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf Instagram ebenfalls nicht hinnehmbar: „Ihr Rundfunkbeitrag macht gerade Facebook und andere Social-Media-Giganten noch reicher. ARD und ZDF dehnen sich nämlich mit hunderten Social-Media-Kanälen im Netz aus. 

Der Staatsfunk weiß nur zu gut, dass die Jugend nicht mehr vor dem Fernseher sitzt, sondern hier unterwegs ist. Und an die will man ran – und sie im Wahljahr mit linker Stimmungsmache beeinflussen. Klima, gegen Rechts, für mehr Einwanderung und Multikulti, überall Diskriminierung in Deutschland und Schuld sind alte weiße Männer. Man könnte meinen, die Inhalte würden geradewegs von der linksextremen Szene oder Grünen, SPD und Linkspartei geliefert. 

Das ist nicht nur gespenstisch, sondern führt den Programmauftrag und die Verpflichtung zur politischen Neutralität ad absurdum“

Mehr zur Thematik finden Sie hier auf unserer Kampagnenseite „GEZ – Nein danke!“

https://www.afd.de/gez/

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Carsten Hütter: Pendler brauchen freie Fahrt, statt immer neue Bürden

Berlin, 8. Juni 2021. Um ihren Arbeitsplatz zu erreichen, müssen 3,4 Millionen Menschen in Deutschland von einem Bundesland ins andere pendeln. Das geht aus aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hervor. Sie belegen den deutlichen Anstieg der Pendlerzahlen in den letzten Jahren: 1999 mussten 2,1 Millionen Menschen zum Arbeiten über eine Ländergrenze hinweg. Die allermeisten Pendler sind dabei mit dem Auto unterwegs.

Dazu Carsten Hütter, Mitglied im Bundesvorstand:

„Millionen Menschen sind darauf angewiesen zu pendeln, um sich ihren Lebensunterhalt zu verdienen. Es sind fleißige Steuerzahler. Mit ihrer Arbeit sichern sie den Wohlstand dieses Landes. Aus Zeit- und Kostengründen sind sie meist auf das Auto angewiesen.

Trotzdem werden ihnen immer neue Bürden auferlegt: Fahrverbote in den Städten, autofeindliche Verkehrsführung und Benzinpreiserhöhungen in Endlosschleife. Oft genug werden sie auch noch als Umweltsünder beschimpft, weil sie nicht in einem – für ihre Zwecke untauglichen – E-Auto sitzen. Das alles macht auch eine magere Pendlerpauschale nicht wett.

Die AfD wendet sich daher gegen eine ideologisch geleitete Verbotspolitik, die bestimmte Verkehrsmittel bevorzugt oder diskriminiert. Zum Nachteil vieler Millionen Pendler dürfen dem Autofahrern nicht immer neue Hindernisse in den Weg gelegt werden.

Umweltschutz und motorisierter Individualverkehr schließen sich nicht aus. Intelligente Technik und stauvermeidende Verkehrsführung schützen die Umwelt. Wissenschaftlich mangelhaft belegte Maßnahmen, wie zum Beispiel Dieselfahrverbote, tun das nicht.“

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Normalität für unsere Kinder: Regulären Schulbetrieb wieder aufnehmen!

Diese Aussage eines Experten lässt an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig: „Ein Kind in Deutschland wird eher vom Blitz getroffen, als dass es wegen einer Covid-Erkrankung auf der Intensivstation landet“, sagt Direktor der Abteilung für Kinderkardiologie und Intensivmedizin im Klinikum Großhadern, Professor Nikolaus Haas. Der Mediziner bestätigt, was die AfD schon seit Langem sagt: Die Schulschließungen sind vollkommen unnötig und unverhältnismäßig. Mittlerweile sprechen sich derartige Erkenntnisse auch in den etablierten Medien herum. Kinder würden als Pandemietreiber „zu Unrecht verdächtigt“, schreibt die ansonsten eher coronatreue „Zeit“. Studien belegten, dass Kinder „kaum zum Infektionsgeschehen“ beitragen würden.

Doch Fakten stören nur für die Corona-Politik der etablierten Parteien. Wie formulierte Bundesgesundheitsminister Spahn es einst? „Man würde mit dem Wissen heute, das kann ich Ihnen sagen, keine Friseure mehr schließen und keinen Einzelhandel mehr schließen. Das wird nicht noch mal passieren.“ Doch kurze Zeit später geschah genau das, was Spahn zuvor ausschloss. Und genau diese Tatsache ist das eigentlich Skandalöse: Mag Mancher die Bundesregierung mit dem Argument verteidigen, dass man anfangs noch nicht allzu viel über das Virus wissen konnte, so ist mittlerweile klar: Sie hat wider besseres Wissen gehandelt und damit unserem Land durch fahrlässiges Verhalten einen unvorstellbaren Schaden zugefügt.

Der reguläre Schulbetrieb sollte zum Wohle unserer Kinder – auch hinsichtlich ihrer psychischen Gesundheit und normalen Entwicklung – schnellstmöglich wieder aufgenommen werden!

https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/professor-klagt-an-schulschliessungen-wegen-corona-waren-falsch-76645218,view=conversionToLogin.bild.html

Quelle: AfD Bundesverband

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+++ Toller Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt! +++

Wir bedanken uns bei allen Wählern in Sachsen-Anhalt, die uns heute ihre Stimme gegeben haben.

Ihr seid großartig!

Prognose um 18:00 Uhr laut MDR: 22,5% AfD

Prognose um 18:00 Uhr laut ZDF: 23,5% AfD

Hochrechnung um 18:40 Uhr laut MDR: 22,7% AfD

Hochrechnung um 18:43 Uhr laut ZDF: 23,3% AfD

Hochrechnung um 19:57 Uhr laut ARD/Infratest dimap: 22,0% AfD

Hochrechnung um 20:54 Uhr laut MDR/Infratest dimap: 21,4% AfD

Vorläufiges Ergebnis: 20,8 % AfD

Die AfD ist bei den 18 - 44-Jährigen nach derzeitigem Stand stärkste Kraft in Sachsen-Anhalt!

Quelle: AfD Bundesverband

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Linke Gewalt immer schlimmer!

In den letzten zwei Jahren verübten Linksextremisten drei Brandanschläge auf den Bahnverkehr. Insgesamt wurden fünf politisch motivierte Brandanschläge registriert, davon konnten zwei nicht zugeordnet werden (AfD-Anfrage 7/6084). Bereits von 2014 bis 2019 kam es zu insgesamt 19 derartigen Anschlägen. Dabei kamen 95 Prozent der Täter aus der linken Szene (7/144).

„Die linke Gewalt bleibt auf einem zu hohen Niveau“, warnt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten Hütter. „Seit Jahren schaut die regierende CDU diesem gefährlichen Treiben zu und unternimmt viel zu wenig. Durch diese Haltung und das Wegschauen der meisten Medien erlangen Linksextremisten weiteren Rückhalt in der Gesellschaft. Aktuell solidarisieren sich z.B. hunderte Linke sogar auf der Straße mit der inhaftierten Gewalttäterin Lina E., ohne dass jemand daran Anstoß nimmt. Diese stillschweigende Duldung linker Gewalt muss sich die CDU-geführte Regierung vorwerfen lassen, genauso wie das Versagen bei der Kriminalitätsbekämpfung in vielen Bereichen.

Auf über 90 Angriffe auf die Bahn in den letzten beiden Jahren folgten nur 4 Verurteilungen, die Aufklärungsquote ist also miserabel. Darüber hinaus sind die wenigen gefassten Täter allesamt mit Geldstrafen zum Teil weit unter 90 Tagessätzen davonkamen, womit sie nicht als vorbestraft gelten. Die politisch motivierten Brandanschläge blieben ohne jede Konsequenz. All das ist ein Armutszeugnis für das Regierungshandeln.“

Die AfD hat bereits zahlreiche Fakten zum Linksextremismus aufgedeckt. So werden über 75 Prozent aller Attacken auf Politiker in Sachsen von linken Gewalttätern verübt werden (7/3463). Weiterhin sind diese für 71 Prozent der Angriffe auf Polizisten verantwortlich (7/2954) und für 89 Prozent aller Brandanschläge auf Fahrzeuge und Baumaschinen (7/2952).

Trotz dieser eindeutigen Befunde behaupten CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer und die allermeisten Medien weiter, Sachsen werde besonders durch Rechtsextremisten bedroht. Den Beweis sind sie bisher schuldig geblieben.

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#AfD #Hütter #Sachsen

Danke für die Wahlkampfunterstützung unserer Kandidatin Barbara Lenk in Riesa!

Hätte mal 'ne Frage, haben die Aktivisten von der "Antifa-Kampfgruppe-Puschkin" heute extra Urlaub genommen oder haben die "Roten Rebellen" grundsätzlich frei???

AfD: Auswüchse des Paritätswahns verhindern

Wohin der von Links und Grün vorangetriebene Paritäts- und Gleichstellungswahn führen kann, können wir uns in Mexiko anschauen.

In Brandenburg und Thüringen hatten die Landesregierungen bereits Paritätsgesetze durchgepeitscht – beide Gesetze wurden aber von den Verfassungsgerichten wieder kassiert. Die AfD hatte in beiden Ländern geklagt. Hintergrund der Paritätsgesetze: Auf den Wahllisten der Parteien müssen genauso viele Frauen wie Männer stehen. Ob es überhaupt so viele geeignete männliche oder weibliche Bewerber gibt, ist Linksgrün völlig egal.

In Mexiko allerdings gibt es dieses Gesetz – Parität ist den Parteien dort schon vor Jahren verordnet worden. Und das wurde durch eine Partei ausgenutzt. Ihr fehlten nämlich die Frauen auf der Liste. Deswegen hatten 18 Kandidaten urplötzlich angeblich „ihre wahre Geschlechteridentität entdeckt“ und sich kurzerhand zu Frauen erklärt.

Dagegen kann in Mexiko nichts gemacht werden. 2018 wurde dort höchstrichterlich entschieden, dass alle das Recht auf sogenannte „Genderselbstidentifizierung“ haben. Jeder habe das Recht, sein Geschlecht zu ändern. Jederzeit und sooft jemand mag.

Bitte! Helfen Sie mit, diesen Irrsinn in Deutschland zu verhindern. Rote, Linke und Grüne machen sich für die Parität weiter stark. Die CDU liebäugelt auch damit. Nur die AfD wendet sich gegen Quote, Parität und jede Form der Gleichmacherei. Jeden Tag sein Geschlecht zu würfeln, ist schlicht nicht normal.

Wir wollen unser Deutschland endlich wieder normal haben. Und das geht nur mit einer Stimme für die AfD. Bei den anstehenden Landtagswahlen – und bei den Bundestagswahlen am 26. September.

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/wahl-in-mexiko-18-maennliche-politiker-erklaeren-sich-zu-transfrauen/

Quelle: AfD Bundesverband

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25 Jahre öffentliches Gelöbnis – Bundeswehr wieder auf Vordermann bringen

Seit 1996 legen jedes Jahr Rekruten der Bundeswehr öffentlich ihr Gelöbnis ab. In diesem Jahr zum 25sten Mal. Sie schwören auch zu diesem Jubiläum, „der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen“.

Dass dies öffentlich geschieht, ist wichtiger denn je. Unter den diversen CDU-Verteidigungsministern der vergangenen Jahre – zuletzt von der Leyen und Kramp-Karrenbauer – hat die Bundeswehr stark gelitten. Kaputtgespart und in ihrem öffentlichen Ansehen stark beschädigt. Die Bundeswehr hat einen Verteidigungsminister verdient, der weiß, was die Truppe braucht, der zu mutigen Reformen bereit ist und der den Soldaten vor allem den Rücken stärkt. Deutschland braucht eine Armee, die tatsächlich in der Lage ist, unser Land zu verteidigen. Eine Armee mit moderner, einsatzbereiter Technik und motivierten Soldaten.

Wir bekennen uns zu unseren Soldaten und treten auch dafür ein, den Bürger in Uniform wieder zum Normalfall zu machen. In unserem Wahlprogramm festgeschrieben: Eine Rückkehr zur Wehrpflicht. So wie das über Jahrzehnte ganz normal war und mit der AfD auch wieder wird.

https://www.swr.de/swr2/wissen/archivradio/oeffentliches-geloebnis-der-bundeswehrsoldaten-100.html

Quelle: AfD Bundesverband

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