Und wir möchten Ihnen ein Versprechen geben: Wir fangen erst an!
Quelle: AfD Bundesverband
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Die junge Generation leidet ganz besonders unter den unverhältnismäßigen Corona-Zwangsmaßnahmen der Regierung. Seit Beginn der sogenannten Pandemie im März des vergangenen Jahres sind in Deutschland 20 Personen unter 20 Jahren verstorben, die mit Covid-19 infiziert waren. Traurig genug – viele litten unter schweren Vorerkrankungen. Ob die Infektion in diesen Fällen todesursächlich war, steht nicht fest. Gleichzeitig stieg die Zahl der getöteten Kinder im Jahr 2020 auf 152, dies bedeutet eine Zunahme um 40 Fälle im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.
Jeder einzelne Todesfall eines jungen Menschen ist schrecklich und zu bedauern, ganz gleich was die Ursache hierfür war. Die Politik darf jedoch die Augen nicht davor verschließen, dass Kinder zu einer ganz besonderen Corona-Risikogruppe zählen: Das Risiko geht für die Jüngsten unserer Gesellschaft angesichts der Zahlen weniger von der Erkrankung an sich aus, als vielmehr davon, Opfer der durch die Corona-Zwangsmaßnahmen entstehende Begleitumstände zu werden.
Todesfälle, beispielsweise durch im Lockdown erhöhte innerfamiliäre Spannungen und daraus resultierender Misshandlungen, sind hierbei sicherlich nur die traurige Spitze des Eisberges.
Ähnlich schlimm wiegen die zahlreichen, statistisch kaum exakt zu erfassenden Fälle sozialer Isolation und Vereinsamung. Gerade für Kinder ist es besonders wichtig und für eine gesunde Entwicklung essentiell, soziale Kontakte mit Gleichaltrigen zu pflegen, aber auch regelmäßigen Kontakt zu erwachsenen Bezugspersonen außerhalb der Familie zu haben.
Es ist höchste Zeit, den Kindern sowie Jugendlichen wieder einen normalen Alltag zu ermöglichen!
Quelle: AfD Bundesverband
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! Die Tische muss man sich halt denken..........
Laut einer aktuellen Wahlumfrage ist die AfD derzeit die stärkste Kraft in Sachsen-Anhalt. Die durch INSA ermittelten Werte prognostizieren für die kommende Landtagswahl stolze 26%, die CDU kommt auf 25%.
Die AfD in Sachsen-Anhalt ist somit kurz davor, am 6. Juni erneut Geschichte zu schreiben: Nachdem die dortige AfD-Landtagsfraktion im Vergleich zu anderen Landesparlamenten lange Zeit prozentual den größten Anteil an AfD-Abgeordneten stellte, könnte nun erstmals die AfD die größte Fraktion in einem Parlament stellen.
Viele Bürger Sachsen-Anhalts haben früh begriffen, dass es einer starken Alternative zum etablieren Politik-Mainstream bedarf. Die AfD war in den letzten fünf Jahren ein wirksamer Stachel im Fleisch der Kenia-Koalition und konnte zahlreiche Skandale aufdecken sowie bundesweite Aufmerksamkeit auf sich ziehen. Beispielsweise durch das maßgebliche Mitwirken zur Verhinderung der Erhöhung der Rundfunkgebühren.
Am 6. Juni gilt es in Sachsen-Anhalt die Weichen für die kommenden fünf Jahre zu stellen. Helfen Sie mit, erneut Geschichte zu schreiben und wählen Sie die einzige konsequent bürgerliche und heimatverbundene Kraft.
Für ein prosperierendes Sachsen-Anhalt. Für ein normales Deutschland.
Quelle: AfD Bundesverband
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Da bekommen sie es schwarz auf weiß: Ob Altparteien oder Mainstream-Medien – die Deutschen lehnen den zwanghaft betriebenen Gender-Unsinn rundweg ab. Bei einer Umfrage gaben das überwältigende 65 Prozent so an, andere waren sich noch unsicher. Damit ist dringender Handlungsbedarf gegeben: Schräge Kunstworte wie «Zufußgehehende» müssen genau so schnell verschwinden, wie die Verweiblichung vieler Worte durch´s Hinzufügen von „innen“. Egal ob großgeschrieben, mit Sternchen, Unterstrich oder Doppelpunkt. Damit wird unsere gewachsene deutsche Sprache verhunzt und verwässert. Und, wie der deutsche Rechtschreibrat erklärte: Gegenderte Sprache ist schlicht falsch!
Die AfD hat sich als einzige Partei schon immer dafür eingesetzt und wird sich auch weiter dafür einsetzen, unsere deutsche Sprache in ihrer korrekten Form zu erhalten. Sprache ist ein Teil unserer gemeinsamen deutschen Identität. Wir kämpfen dafür, sie nicht zum Experimentierfeld linksgrüner Ideologen in den Redaktionen von ARD&ZDF und den Parteizentralen der Altparteien werden zu lassen.
Wenn 65 Prozent der Deutschen Nein zum Gender-Unfug sagen, haben gerade diese 65 Prozent am 26. September genau eine mögliche Wahl: Nur mit der AfD geht der Gender-Spuk ganz schnell vorbei. Sie betreten die Kabine sozusagen als «Stimmabgebende» und kommen ein Kreuz später als «Wähler» wieder raus. Normale Sprache für bald wieder normale Zeiten. Deutschland. Aber normal.
Quelle: AfD Bundesverband
Berlin, 27. Mai 2021.„Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“
Vor knapp einem Monat kreierte der Verfassungsschutz im Zusammenhang mit den Anti-Corona-Maßnahmen-Protesten eben jenen neuen Phänomenbereich und beobachtet diese zukünftig mit nachrichtendienstlichen Mitteln. Das scheint vorerst Wirkung zu entfalten.
Dazu Carsten Hütter, Mitglied im Bundesvorstand:
„In den Innenministerien und Verfassungsschutzämtern Deutschlands hatte man wohl lange gegrübelt, wie man den anhaltenden Protesten gegen die Corona-Zwangsmaßnahmen Herr werden würde. Nun hat man einen neuen Phänomenbereich erfunden, der große Teile der Gesellschaft tendenziell in die Ecke von Verfassungsfeinden rückt.
Vor dem Hintergrund der massiv grundrechtseinschneidenden Corona-Maßnahmen, haben die Bürger aber das verfassungsmäßig garantierte Recht, für ihre Freiheit auf der Straße zu demonstrieren. Offensichtlich sollen diese aber mit allen Mitteln eingeschüchtert werden, schließlich muss nun jeder Kritiker mit einer nachrichtendienstlichen Behandlung rechnen. In Anbetracht dieser Situation müsste es einen gänzlich anderen neuen VS-Phänomenbereich geben: ‚Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung von Bürgerrechten‘.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz selbst begründete die neue Kategorisierung unter anderem mit den Worten:
‚Unsere demokratische Grundordnung sowie staatliche Einrichtungen wie Parlamente und Regierende sehen sich seit Beginn der Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie vielfältigen Angriffen ausgesetzt. Demokratische Entscheidungsprozesse und die entsprechenden Institutionen von Legislative, Exekutive und Judikative werden in sicherheitsgefährdender Art und Weise delegitimiert und verächtlich gemacht.‘
Es ‚vergaß‘, hinzuzufügen, dass diese Delegitimierung nicht von den Bürgern ausgeht, sondern diese vielmehr Opfer dessen sind.“
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Das vergangene Wochenende wurde beherrscht von anti-israelischen, anti-jüdischen Aufmärschen in vielen deutschen Städten. Arabische Organisationen, bis hin zu erklärten Terror-Organisationen, stellten einen bisher nicht für möglich gehaltenen Antisemitismus zur Schau. Ein Antisemitismus, der schon vor Jahren Anlass zu politischem Handeln hätte sein müssen. Denn mit der von den Altparteien forcierten Masseneinwanderung wurden vor allem Islam und fundamentalistischer Islamismus importiert. Ein „Pulverfass“, wie die Presse schreibt. Eines, das wohl kurz vor der Explosion steht, wenn nicht endlich gehandelt wird.
Viele junge Muslime lehnen unseren westlichen Werte ab, sind besessen von einem fanatischen Hass auf alle Andersgläubigen – egal ob Juden oder Christen. Eine Studie zeigt: Je jünger sie sind, desto gewaltbereiter.
Deutschland darf nicht vor den Fehlern der Merkel-Ära kapitulieren. Diese Fehler lassen sich noch korrigieren: Mit einer Regierung, die das wirklich will, mit einer Regierung unter Beteiligung der AfD, würden gewalttätige Migranten, Asylbewerber die gegen unsere Regeln und Gesetze verstoßen, sofort abgeschoben. Keine Duldung, keine ewigen Asylverfahren – auch Judenhasser reisen sofort aus.
Deutschland hat Angst. Die Hälfte der Bürger fühlt sich vom Islam bedroht. Das muss ein Ende haben. Nur mit der AfD werden wir wieder Herr im eigenen Land.
https://www.focus.de/politik/deutschland/integration-gescheitert-ueberwiegend-judenfeindlich-deutschland-sitzt-auf-einem-pulverfass-islam-legt-die-lunte_id_13300817.html
https://www.tagesschau.de/inland/islam-studie-bertelsmann-stiftung-101.html
Quelle: AfD Bundesverband
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Es hat sich lange ankündigt – in dieser Woche war es soweit: Tausende Migranten sind von Marokko aus in die spanische Exklave Ceuta geschwommen. Fast ausschließlich junge Männer, die wohl hoffen, so illegal nach Europa gelangen zu können. Bahnt sich da eine neue Migrationswelle ihren Weg? Wie viele Migranten aktuell die spanische Hafenstadt auf afrikanischem Boden erstürmen, ist völlig unklar. Die Behörden haben, so scheint es, den Überblick verloren. Erst wurde von 5000 gesprochen, dann von 6000. Jetzt sind die Schätzungen bereits im 5-stelligen Bereich angekommen. Erst jetzt greift das Militär ein. Viel zu spät! Soldaten bilden am Strand eine Menschenkette, lassen die Ankommenden nicht mehr aus dem Wasser und fordern sie zum Zurückschwimmen auf.
Die AfD fordert seit jeher, alle EU-Außengrenzen zu sichern, um solche Situationen zu verhindern. Migration kann nicht erzwungen werden, der Zustrom illegaler Migranten nach Europa muss gestoppt werden. Es handelt sich bei den Menschen, die von Marokko aus nach Ceuta schwimmen eben in den häufigsten Fällen nicht um Flüchtlinge! Es sind Wirtschaftsmigranten, die auf ein gutes Leben im europäischen Sozialsystem oder Arbeitsmarkt hoffen. Doch dafür gibt es ausreichend legale Wege!
Deswegen muss eine deutsche Bundesregierung darauf dringen, Schlupflöcher wie Ceuta zu schließen. Hier muss die EU gemeinsame Anstrengungen unternehmen. Alle EU-Grenzen müssen sicher werden. Nur mit der AfD kann und wird das gelingen!
Quelle: AfD Bundesverband
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Erschreckende Szenen haben sich in den vergangenen Tagen auf unseren Straßen abgespielt. Militante Araber haben den Konflikt zwischen Israel und der Hamas zum Anlass genommen, in vielen deutschen Städten judenfeindliche Aufmärsche zu organisieren. Vielerorts brannten israelische Flaggen, flogen Steine und Flaschen auf jüdische Synagogen, wurde offen zum Hass gegen Israel und alle Juden aufgerufen.
Die AfD verurteilt solche Ausschreitungen aufs Schärfste und wendet sich seit jeher gegen jegliche Form von Antisemitismus. Hier wäre es geboten, dass die muslimischen Verbände reagieren und alle Muslime in Deutschland zur Räson rufen. Trotz aller Lippenbekenntnisse der Vergangenheit schweigen die Verbände. Doch hier dürfen wir nicht einfach zur Tagesordnung zurückkehren als wäre nichts passiert: Migranten, die antisemitisch hetzen, die als gewalttätiger Mob vor jüdischen Einrichtungen aufmarschieren, haben ihr Bleiberecht verwirkt. Das hat nichts mit Meinungsfreiheit oder Demonstrationsrecht mehr zu tun: Wer auf unseren Straßen unverhohlen den Tod jüdischer Mitbürger fordert und sich nicht integrieren will, muss Deutschland verlassen. Das sieht auch der Ex-BND-Chef Schindler so.
So konsequent würde ein AfD-Innenminister handeln. Bei Merkels zahnlosen Ministern – oder schlimmer noch – Ministern einer zukünftigen Regierung unter Beteiligung der Grünen, dürfen wir darauf wohl nicht hoffen. Noch ein Grund mehr, mit der AfD ein Zurück zur Normalität zu fordern!
Quelle: AfD Bundesverband
Bei der völlig berechtigten Kritik an den horrenden Kosten der „Energiewende“ gerät ein Aspekt allzu leicht in den Hintergrund: Windräder sind nicht nur unästhetisch und für die Energiesicherheit eine Farce, sie sind auch gesundheitlich für die Anwohner keineswegs völlig unbedenklich. Nachdem eine Regierungsbehörde kürzlich einräumte, den Schalldruck zu hoch angegeben zu haben, trommelte die Öko-Propaganda bereits zum großen Entwarnungs-Feldzug. Doch weit gefehlt: „Offenbar ist Windkraft schon bei niedrigeren Schalldrucken gefährlicher als bisher angenommen“, sagen Experten wie Christian-Friedrich Vahl, langjähriger Direktor der Klinik für Herz-, Thorax- und Gefäßchirurgie an der Universität Mainz.
Bereits bei 60 bis 70 Dezibel kommt es zu Beschwerden bei Anwohnern. Zudem seien Windkraftanlagen (WKA) heute viel größer als im Untersuchungszeitraum 2004, sodass die gesundheitlichen Auswirkungen neu untersucht werden müssten, so Vahl. Eine Forderung, mit der er bei grünen Ideologen auf taube Ohren stoßen dürfte. Denn dort gilt stets die Devise: Wenn die wissenschaftliche ermittelte Realität nicht zur Ideologie passt, muss die Realität sich an die Ideologie anpassen und nicht umgekehrt.
Quelle: AfD Bundesverband
Am heutigen 12. Mai wird alljährlich der Internationale Tag der Pflege begangen. Dieser Tag erinnert an den Geburtstag von Florence Nightingale, der als Pionier der modernen Krankenpflege gilt. Politiker der etablierten Parteien werden wohl wieder ihre vermeintliche Hochachtung vor Pflegekräften zum Ausdruck bringen – doch wohlfeiler Applaus und Phrasen reichen nicht. Denn auch wenn die Bundesregierung während der Coronakrise die Pflegekräfte in höchsten Tönen lobte, spricht die tatsächliche Pflegepolitik für das krasse Gegenteil: Seit dem Auftauchen des Coronavirus hat Deutschland rund 9000 Pflegekräfte verloren.
Und es wird noch schlimmer: Ein Eckpunkte-Papier aus dem Hause von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht eine Halbierung des Tagespflege-Budgets bei gleichzeitiger Nutzung der ambulanten Pflege vor. Rund 140.000 Pflegedürftige und ihre Familien sowie Tausende Betreiber von Tagespflegen wären betroffen und sind teilweise vom Konkurs bedroht. Der beste und ehrlichste Applaus für unsere Pflegekräfte ist daher eine Stimme für die AfD – denn wir belassen es nicht beim Klatschen. Stattdessen haben wir mit in einem Grundsatzthesen-Papier ein praktikables Pflegekonzept vorgestellt. Hier können Sie diese Grundsatzthesen nachlesen.
https://afdkompakt.de/2021/02/28/schamlos-spahn-will-tagespflege-budget-halbieren/
Quelle: AfD Bundesverband
Diese Zahl muss man sich angesichts der hohen grünen Umfragewerte einmal auf der Zunge zergehen lassen: Um rund 50 Prozent werden die Strompreise in Deutschland laut einer Prognos-Studie bis zum Jahr 2030 steigen – von derzeit rund vier auf sechs Cent pro Kilowattstunde (ohne Steuern). Dabei waren bereits im Januar von einem Vergleichsportal erschreckende Zahlen veröffentlicht worden, wonach die Deutschen schon jetzt die mit Abstand höchsten Strompreise der Welt zahlen. Ein wesentlicher Grund dafür ist der dank grüner Politik extrem hohe Anteil an Steuern und Umlagen, der im vergangenen Jahr mehr als drei Viertel (!) der Stromrechnungen verursachte. Der deutsche Sonderweg der „Energiewende“ ist schlichtweg in katastrophalem Ausmaß gescheitert. Dabei verursacht dieser Sonderweg nicht nur astronomische Strompreise, er verstärkt auch die Gefährdung der Versorgungssicherheit.
Die wirtschaftlichen Profiteure des grünen Unfugs ziehen freilich ganz andere Schlussfolgerungen aus den aktuellen Horrorpreisen. Für die Dämpfung der Strompreise sei „ein ambitionierter Ausbau der erneuerbaren Energien“ sowie ein Schleifen von „zu strengen Abstandsregeln bei der Windenergie“ dringend erforderlich, heißt es von der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft, die die Prognos-Studie in Auftrag gab. Man brauche die sogenannten „Erneuerbaren“, denn: „Industrieinteressen und Klimaschutz wachsen zusammen.“ Stimmt – nur mit den Interessen der abgezockten und verarmenden Bürger, die den ganzen Wahnsinn bezahlen müssen, wächst bei dieser perfiden Koalition aus Öko-Marxisten und Großindustrie überhaupt nichts zusammen.
Quelle: AfD Bundesverband
Während hierzulande abstruse Gender-Begriffe wie „Gästin“ oder „Bösewichtin“ sogar vom Online-Duden eingeführt werden, macht man in Frankreich gegenüber den feministischen Volkserziehern eine klare Ansage: Niemand geringeres als Macrons Schulminister und Parteifreund Jean-Michel Blanquer verbietet die Gender-Sprache an den Schulen – ein für Deutschland vorbildliches Verhalten, das man unbedingt nachahmen sollte. Die Gender-Sprache sei zu kompliziert und bedeute eine zusätzliche Zumutung für Schüler, die ohnehin schon Sprachschwierigkeiten hätten, begründet der Minister seine Initiative. Ein weiteres Problem ist speziell in Frankreich auch, dass sich Albernheiten wie der sogenannte Medianpunkt (vergleichbar etwa mit dem deutschen „Binnen-I“) nicht auf der französischen Tastatur befinden. Lediglich „über komplizierte Tastenkombinationen“ lasse sich das politisch korrekte Zeichen-Ungetüm erstellen, heißt es in einem Medienbericht.
Bereits 2017 hatte Frankreichs Premierminister Édouard Philippe die unsägliche Gender-Sprache in der Verwaltung verboten, nun zieht Bildungsminister Blanquer auch in den Schulen nach. Die französische Sprache sollte nicht weiter „geknetet und zerfleddert“ werden, lässt sich Philippe zitieren. Indirekt sagt Philippe damit freilich auch, dass die Bundesregierung in Deutschland aus kulturlosen Sprachzerfledderern besteht. Wer wollte da auch widersprechen? Die Alternative für Deutschland schickt für das beherzte Durchgreifen gegen den Gender-Wahn ein riesengroßes „Merci“ nach Paris!
https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/zu-kompliziert-macrons-schulminister-stoppt-gender-sprache-76326742.bild.html
Quelle: AfD Bundesverband
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Und wieder bestätigt eine aktuelle Umfrage, dass die Positionen und Forderungen der AfD von der Mehrheit der Deutschen geteilt werden. Trotz der gehäuften Nutzung der Kartenzahlung während der Corona-Krise möchten nur 38 Prozent mit Karte bezahlen, ergab eine Umfrage unter 9000 Konsumenten, die der Funke Mediengruppe vorliegt. 49 Prozent bevorzugen hingegen die Barzahlung. Auch die Zahlung mit dem Smartphone wird vergleichsweise wenig geschätzt.
Diese massive gesellschaftliche Skepsis gegenüber Alternativen zum Bargeld ist mehr als berechtigt. Denn die Abschaffung des Bargelds wäre nicht nur ein Nackenschlag gegen Traditionen und Gebräuche, sondern auch datenschutzrechtlich höchst bedenklich. Auch Zwischenschritte und Teil-Abschaffungen des Bargelds werden von der Alternative für Deutschland abgelehnt.
https://www.welt.de/wirtschaft/article230823765/Umfrage-Deutsche-zahlen-immer-noch-am-liebsten-mit-Bargeld.html
Quelle: AfD Bundesverband
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Seit 1994 wird mit dem Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai auf die weltweite Verletzung der Pressefreiheit aufmerksam gemacht. Vorhersehbar war, wie die meisten Massenmedien und Politiker der etablierten Parteien darauf reagieren würden: Sie beschränken sich mit Blick auf Deutschland vor allem auf das Anprangern von zweifellos verurteilungswürdigen Beleidigungen und Bedrohungen gegen Journalisten. Doch so sehr solche Beleidigungen oder gar Einschüchterungsversuche klipp und klar inakzeptabel sind, so ist die Fixierung auf diesen Aspekt vor allem eines: Einseitig und heuchlerisch. Und zwar schon deshalb, weil die Anfeindungen eben nicht nur von „Rechten“ ausgehen, wie permanent suggeriert wird. Dass alternative Journalisten jahrelang mit ähnlichen und teilweise viel schlimmeren Problaemen zu kämpfen haben, verschweigen die vermeintlichen Gralshüter der Pressefreiheit.
Doch die Pressefreiheit wird nicht allein durch physische Bedrohungen auf die Probe gestellt. In erster Linie sind es die Bundesregierung und höchste politische Entscheidungsträger, die mit einem ganzen Bündel an Schikanen, Tricks, Wettbewerbsverzerrungen und Zensurbestrebungen immer stärker versuchen, die Presse an die Kette zu legen. Es fängt an beim „Netz-DG“ oder den „Uploadfiltern“, die der Zensur in sozialen Netzwerken Tür und Tor öffnen. Es geht weiter mit perfiden Facebook-„Faktenprüfern“ oder den vorerst gestoppten Plänen für eine rund 200 Millionen Euro starke „Presseförderung“, die auf nichts anderes als die Subventionierung von linientreuem Journalismus hinauslaufen würde. Und es endet noch nicht beim Versuch von Gesundheitsminister Spahn, missliebige Suchergebnisse bei „Google“ aus dem Verkehr zu ziehen. Ausgehöhlt wird die Pressefreiheit auch, wenn alternative Medien häufig zu Unrecht stigmatisiert, diffamiert oder in die rechtsradikale Ecke gestellt werden. Es gibt viel zu tun für den Schutz der Pressefreiheit – auch in Deutschland.
Quelle: AfD Bundesverband
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Eine Regierungsbeteiligung der Grünen, womöglich gar mit einer grünen Kanzlerin, würde neben politischem korrektem Irrsinn vor allem eines bedeuten: Eine wirtschaftliche Katastrophe. Denn die grünen Ideologen haben keine Skrupel, wirtschaftliche Sicherheit sowie Energiesicherheit und Arbeitsplätze hemmungslos dem Klima-Kult unterzuordnen. Dafür steht der sogenannte „Green Deal“ der EU-Kommission, auf den sich auch die Grünen in ihrem aktuellen Wahlprogramm beziehen. Das EU-Projekt sieht gigantische Klimaschutz-Ausgaben in Höhe von Hunderten Milliarden Euro sowie eine höhere Bepreisung fossiler Energieträger vor. Unter anderen sollen bis 2025 eine Million Ladestationen für die vom Verbraucher kaum gewünschten Elektroautos geschaffen werden – Planwirtschaft pur.
Und wie reagieren die Grünen auf diesen Wahnsinn? Mit erwartbarer Begeisterung. „Wir setzen uns für eine ambitionierte Ausgestaltung und eine ehrgeizige Umsetzung auf allen Ebenen ein“, heißt es über den „Green Deal“ im grünen Wahlprogramm für die bevorstehende Bundestagswahl. Die AfD stellt diesen wirtschaftsfeindlichen und zudem unsozialen Plänen einen „Blue Deal“ gegenüber: Statt Klima-Panikmache und Planwirtschaft brauchen wir für unsere wirtschaftliche Entwicklung eine echte Innovationspolitik auf dem Boden der sozialen Marktwirtschaft. Schul- und Hochschulbildung sollte im Zuge dieses „Blue Deal“ verstärkt auf die sogenannten MINT-Fächer ausgerichtet werden. Selbständigkeit und Erfindergeister müssen wieder gefördert, Bürokratie abgebaut werden. Selbstverständlich gehört zu einer solchen Innovationspolitik auch, dass die leidigen Funklöcher endlich beseitigt und der Ausbau der Glasfaser-Netze konsequent und mit viel höherer Geschwindigkeit vorangetrieben werden muss. Packen wir’s an: Mit dem „Blue Deal“ für ein normales und innovationsfreundliches Deutschland!
Quelle: AfD Bundesverband
Auf diesen traurigen Titel hätten wir gerne verzichten können: Zum zweiten Mal in Folge ist Deutschland ausweislich einer OECD-Studie „Steuerweltmeister“ geworden. Während Steuersätze und Sozialbeiträge in den anderen untersuchten Industrieländern viel deutlicher zurückgingen, sank die Belastung der deutschen Arbeitseinkommen mit Steuern und Abgaben nur um 0,3 Prozent – viel zu wenig angesichts der Preisentwicklung bei Mieten, Benzinpreisen oder Heizkosten. Besonders traurig: Gerade Familien werden in Deutschland maßlos vom Staat ausgenommen. Für ein verheiratetes Paar mit einem Verdiener und zwei Kindern liegt die Belastung mit Steuern und Sozialabgaben bei 32,9 Prozent.
Vor diesem Hintergrund ist es wichtig, dass die Steuerpartei Bündnis90/Die Grünen nach der Bundestagswahl keinesfalls in Regierungsverantwortung gelangen darf. Aber auch mit den anderen etablierten Parteien ist eine ernstzunehmende Entlastung von Familien nicht zu machen – sie hätten längst über Jahrzehnte Zeit dafür gehabt. Nur die AfD bleibt an dem Thema dran: Entlastungs-Potenziale gäbe es etwa durch die Streichung der unsinnigen CO2-Steuer oder durch die Senkung der Mehrwertsteuer (gemäß AfD-Vorschlag auf 15 Prozent) und bei den GEZ-Abgaben. Hinsichtlich der Familien fordert die AfD ein Baby-Willkommensdarlehen und ein Familiensplitting. Um solche Entlastungen refinanzieren zu können, müssen freilich linke Utopie-Projekte wie die „einladende Einwanderungspolitik“, die „Energiewende“ oder der „Gender“-Unfug entkräftet werden. Dies ist aber auch dringend notwendig, denn statt ideologischer Luftschlösser brauchen wir eine Orientierung an unserem Leitspruch für die Bundestagswahl: „Deutschland. Aber normal!“
Quelle: AfD Bundesverband
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