Hinter diesen unvorstellbaren Zahlen verbirgt sich das harte Schicksal einer Generation, die ohne Not von einer verantwortungslosen Bundesregierung in eine düstere Zukunft geschickt wird. Denn die Schuld für die Entwicklung lässt sich eben nicht in erster Linie auf „Corona“ schieben. Schon bevor das neuartige Virus in aller Munde war, haben Merkel und die Altparteien das Steuergeld der Deutschen zum Fenster herausgeworfen, notwendige Reformen verschlafen und unendliche Summen für sinnlose linke Ideologie-Projekte gezahlt.
Jüngstes Beispiel dafür ist die Bereitstellung von etwa einer Milliarde Euro Steuergeld für linke Propaganda-Vereine im Zuge des einseitigen „Kampf gegen rechts“. Auch die Massen-Einwanderung, die sogenannte „Energiewende“ und die Milliarden-Ausgaben für den aufgeblähten öffentlich-rechtlichen Rundfunk zehren unerbittlich an den finanziellen Ressourcen und damit an den Zukunfts-Chancen der jungen Deutschen. Um diese Entwicklung umzukehren, muss Deutschland auch ideologisch und mental vom Kopf auf die Füße gestellt werden – das geht nur mit der AfD.
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/schulden-haushalt-deutschland-corona-101.html
Quelle: AfD Bundesverband
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Bejubelt wird die Aktion von Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker. „In Köln sind wir bunt und kreativ!“, schwärmt Reker in der Pressemitteilung. Richtig: Es handelt es sich um jene Frau Reker, die den Frauen ganz bunt und kreativ eine „Armlänge Abstand“ gegenüber Fremden empfahl, nachdem ein zu großen Teilen aus Asylsuchenden bestehender Mob massenhaft Frauen sexuell belästigt und ausgeraubt hatte. Das also ist anscheinend die „neue Normalität“, von der allenthalben die Rede ist: Wenn Frauen sich nicht mehr frei bewegen können oder das Böllern untersagt wird, dann wird das Problem einfach unsichtbar gemacht und eine vermeintliche Ersatzlösung vorgegaukelt. Hoffen wir, dass es bald zu einer politischen Wende kommt und besseres politisches Personal in Verantwortung kommen wird – sonst gehen die Lichter unseres Landes bald dauerhaft aus.
https://www.stadt-koeln.de/politik-und-verwaltung/presse/licht-jahr-aus
Quelle: AfD Bundesverband
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Unter welchen ideologischen Vorzeichen diese Talkshows in der Regel stehen, ist ebenfalls hinlänglich bekannt. Erst kürzlich belegte eine Umfrage in der Fachzeitschrift „Journalist“, dass sage und schreibe 92 Prozent der ARD-Volontäre mit linken Parteien sympathisieren (Grüne, Linke und SPD). All diese Statistiken zeigen überdeutlich, wie richtig es war, dass die GEZ-Erhöhung dank der AfD gestoppt wurde. Gerade in der Corona-Krise wird klar erkennbar, dass ARD und ZDF zunehmend zu Verlautbarungs-Organen der Regierung verkommen und von einer ausgewogenen Berichterstattung über Kritiker keine Rede sein kann. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss also endlich verschlankt, entideologisiert und aus seiner Zwangsfinanzierung befreit werden. Dafür steht glaubwürdig nur die AfD!
https://www.meedia.de/2020/12/16/peter-altmaier-und-karl-lauterbach-sind-die-talkshow-koenige-2020/
Quelle: AfD Bundesverband
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„Es wird immer offensichtlicher, wie der Verfassungsschutz von der Regierung politisch beeinflusst wird. Offenbar geht es allein darum, die stärkste Oppositionskraft in Sachsen mundtot zu machen.
Bei der Speicherung von Daten unserer AfD-Abgeordneten hat der Inlandsgeheimdienst klar gegen geltendes Recht verstoßen. Im Abschlussbericht der Parlamentarischen Kontroll-Kommission wird zudem ausdrücklich eine mangelnde Analysefähigkeit festgestellt. Verwerflich ist auch, dass vertrauliche Daten an die Presse durchgestochen wurden.
Wie der Kampf gegen Extremismus in Sachsen dagegen vernachlässigt wird, sieht man nicht zuletzt daran, wie linke und religiöse Extremisten kaum im Fokus sind. Leipzig hat sich laut BKA zur Hochburg des Linksextremismus entwickelt, in der fast wöchentlich Polizisten, Autos oder Baustellen attackiert werden. Radikale Islamisten wie der Messer-Mörder von Dresden werden so gut wie nicht überwacht und können ihren blutigen Terror nach Sachsen tragen.“
Mit einem ähnlichen Zick-Zack-Kurs in der Corona-Politik macht aktuell auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (ebenfalls CDU) von sich reden. Noch im September versicherte Spahn auf einer Bühne in Bottrop: „Man würde mit dem Wissen heute, das kann ich Ihnen sagen, keine Friseure mehr schließen und keinen Einzelhandel mehr schließen. Das wird nicht noch mal passieren.“ Nun sind aber genau diese Schließungen noch ein zweites Mal geschehen. Bei einer Katze gilt es als normales Verhalten, wenn das Tier an einer Türschwelle nicht weiß, ob es heraus oder herein will. Wenn aber derartiges Verhalten bei Bundesministern zum Alltag gehört, dann ist das ein schweres Indiz dafür, dass diese Bundesregierung konzeptlos durch die Krise irrt – und dass sie nicht von Überzeugungen, sondern nur von Stimmungen und parteipolitischen Windstößen getrieben wird.
https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/minister-peter-altmaier-einkaufen-ist-eine-patriotische-aufgabe-74139776,view=conversionToLogin.bild.html
https://www.focus.de/gesundheit/news/news-zur-pandemie-altmaier-fordert-verzicht-auf-weihnachtsshopping_id_12769938.html
Quelle: AfD Bundesverband
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Nein, es war kein Versehen, sondern die Position wurde vom Bundesparteitag bestätigt. Doch seien wir ehrlich: Bürgernähe und Basisdemokratie passen sowieso schon lange nicht mehr zu einer Partei, die inzwischen so abgehoben und arrogant agiert wie keine andere. Ob Einwanderungspolitik, EU-Fanatismus, Gender-Irrsinn oder E-Auto-Kult: Keine andere Partei regiert so massiv über die Köpfe der Menschen hinweg und zwingt ihre Minderheits-Ideologie so penetrant der Mehrheit auf. Die Ermöglichung von Volksabstimmungen würde daher an der eigenen ideologischen Existenzgrundlage rütteln. Wer eine glaubwürdige und klare Position für direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild unterstützen will, der kann also nur die AfD wählen!
https://www.zeit.de/zustimmung?url=https%3A%2F%2Fwww.zeit.de%2Fpolitik%2Fdeutschland%2F2020-11%2Fgruene-bundesparteitag-volksentscheide-buergerraete-grundsatzprogramm
Quelle: AfD Bundesverband
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Denn hierzulande findet allen Ernstes ein tagelanger Debatten-Eiertanz über die Frage statt, ob man islamistische Gefährder nach Syrien abschieben sollte. Was in einem normalen Land vollkommen selbstverständlich sein sollte, wird in Deutschland endlos zerredet und in Frage gestellt. Derweil dürfen sich Islamisten und türkische Rechtsextremisten unter dem Dach des „Zentralrats der Muslime“ ungehindert austoben, was Innenminister Seehofer nicht davon abhält, den Zentralrat als Kooperationspartner zu akzeptieren. In Frankreich ticken die Uhren anders – die AfD kämpft dafür, dass sie endlich bald auch in Deutschland anders ticken.
https://www.tagesschau.de/ausland/frankreich-separatismus-gesetz-101.html
Quelle: AfD Bundesverband
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Bedauerlicherweise wird dieses Erbe von der heutigen SPD wieder aufs Spiel gesetzt: Im Verbund mit Grünen, Linken, FDP und Teilen der CDU wird eine regelrechte Kampagne gegen die konservative polnische Regierung von Mateusz Morawiecki gefahren, wie auch gegen die ungarische unter Ministerpräsident Viktor Orbán, die beide den politisch korrekten EU-Eliten ein Dorn im Auge ist. Mit aufgebauschten Vorwürfen sollen diese osteuropäische Staaten als Halbdiktaturen dargestellt und kriminalisiert werden. Dabei sollte die SPD bezüglich rechtsstaatlicher Defizite lieber vor der eigenen Haustür kehren – denn nicht in Polen oder Ungarn, sondern in Deutschland werden Hunderttausende illegaler Einwanderer auch wegen der SPD nicht abgeschoben.
Die Einmischung in die inneren Angelegenheiten souveräner osteuropäischer Staaten verrät das Erbe der Entspannungspolitik von Willy Brandt, die doch eigentlich so dringend wiederbelebt werden müsste! Die AfD tritt dafür ein, die nationale Souveränität anderer Staaten zu respektieren und das arrogante Naserümpfen gegenüber dem Osten zu beenden. Denn Deutschland braucht keine weitere außenpolitische Isolation, sondern gute Beziehungen in allen Himmelsrichtungen.
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/kniefall-von-willy-brandt-in-polen-vor-50-jahren-mehr-als-nur-symbolik,SI7dwE9
Quelle: AfD Bundesverband
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Es ist den politischen Verantwortlichen unter der Ägide eines CSU-Landrats zu recht peinlich, dass solche Entscheidungen wie unter einem Brennglas aufzeigen, wem sich die Altparteien an erster Stelle verpflichtet fühlen – und wem nicht. Während Kanzlerin Merkel ein baldiges Ende der Corona-Soforthilfen für verzweifelte Unternehmen ankündigt, während mit einer gigantischen Rekordverschuldung kommende Generationen massiv belastet werden, während Hartz-IV-Empfänger in Plattenbauwohnungen untergebracht werden, ermöglicht das Asylanten-Füllhorn weiterhin uneingeschränkten Luxus für echte oder vermeintliche „Flüchtlinge“.
Dieser Zustand ist nicht länger hinnehmbar: Wer wirklich auf der Flucht ist, der muss sich gefälligst mit dem Notwendigsten zufriedengeben und darf auch nur einen Schutz auf Zeit erwarten. Dass auch ein CSU-Landrat für den Skandal verantwortlich ist, dessen Partei sich gerne als pseudo-asylkritisch inszeniert und dann doch wieder die Merkel-Politik exekutiert, spricht ebenfalls für sich.
https://www.merkur.de/lokales/ebersberg/ebersberg-ort28611/asylsuchende-villa-millionaersviertel-bayern-ebersberg-buergermeister-weiss-nicht-bescheid-ulrich-proske-90119358.html
Quelle: AfD Bundesverband
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Solange es dieses Klagerecht aber noch gibt, muss gefragt werden, wie es zu einer solch extremen Fehlerquote kommen kann. Die Gründe für diese Dauer-Asyl-Farce sind vielfältig, doch sie alle haben eine gemeinsame Ursachenklammer: Absolute Unfähigkeit und politisches Versagen der Merkel-Regierung. Es fehlt an Personal und Qualifizierung: Den 3.000 zusätzlichen BAMF-Mitarbeitern, die zwischen 2016 und 2017 im Rahmen eines Projekts eingestellt wurden, mutete die Bundesregierung eine Turbo-Qualifizierungszeit von vier Wochen zu – das ergab die Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage im Bundestag (Drucksache 19/6813). Doch nicht der einzelne BAMF-Mitarbeiter, sondern die Bundesregierung ist dafür verantwortlich, dass die Asylbescheide unter dem Druck einer regelrechten Asyl-Flut schlichtweg nicht mehr adäquat zu bearbeiten waren. Anstatt einen Völkerwanderungs-Spaziergang über die deutsche Grenze zu ermöglichen, muss der Asylanspruch schon an der Grenze geprüft werden.
http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/072/1907212.pdf
Quelle: Junge Freiheit
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Dieser erneute öko-terroristische Anschlag, der von den Grünen mit Sicherheit wieder nicht mit der gebotenen Härte verurteilt werden wird, ist kein Einzelfall. Erst kürzlich hat eine völlig verantwortungslose Abseil-Aktion von A49-Gegnern zu einem schweren Verkehrsunfall mit mehreren Schwerverletzten auf der A3 geführt. Diese „Kollateralschäden“ lassen die Täter aber offensichtlich vollkommen kalt: Trotz des schweren Unfalls fuhren sie einfach mit ihren Aktionen fort und verursachten bereits zwei Wochen später mit einer weiteren Abseil-Aktion einen zehn Kilometer langen Stau.
All diese Fälle zeigen: Dem Kern der fanatischen Klimawandel-Bewegung geht es nicht um einen vernünftigen und pragmatischen Umwelt- und Klimaschutz. Es geht um linksextreme Ideologie, für deren Ziele man mit allen erdenklichen Mitteln zu kämpfen bereit ist – selbst unter Inkaufnahme der Gefährdung von Menschenleben. Gegenüber solchen Terroristen braucht es kein Verständnis, sondern Härte und eine klare Verurteilung der Taten!
https://osthessen-news.de/beitrag.php?id=11640292
Quelle: AfD Bundesverband
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Doch schon die Amtseinführung vor einem Jahr wurde für Ursula von der Leyen zum peinlichen Skandal: Die CDU-Politikerin stand bei der EU-Wahl gar nicht als Spitzenkandidatin zur Wahl und ließ sich im Wahlkampf nicht blicken – und trotzdem wurde die enge Vertraute von Angela Merkel durch Mauscheleien ins Amt der EU-Kommissionspräsidentin gehievt. Nachdem sie als Verteidigungsministerin die Bundeswehr ruiniert hatte und auch als Familien- und Sozialministerin gleichermaßen versagte, wurde es in ihrem EU-Amt nicht besser: Schon ihre Bewerbungsrede hätte auch zu einem Bundeskongress der „Grünen Jugend“ gepasst. Ein Jahr Ursula von der Leyen – das steht für ein Jahr EU-Zentralismus, für ein billionenschweres Corona-Finanzprogramm zu Lasten des deutschen Steuerzahlers und vor allem für endlose Mauscheleien und Skandale.
Quelle: AfD Bundesverband
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#AfD #Hütter #Sachsen
