Samstag, 31. August 2019

++ Mord und Totschlag in Flüchtlingslagern: Die EU muss jetzt handeln! ++


Die Griechen senden ihr SOS: Die Zahl der Flüchtlinge ist auf Rekordniveau, die Lager sind völlig überfüllt. 70 Menschen teilen sich eine Toilette. Man wird der Lage nicht mehr Herr.

Die Bilanz ist verheerend und spiegelt die angespannte Lage vor Ort wider: Ein erstochener afghanischer Teenager, zwei Verletzte - das alles an nur einem Tag. Die Messerstecherei ereignete sich ausgerechnet in einer Einrichtung, die explizit dafür erbaut wurde, um Aggressionen zu verhindern und einen „Sicherheitsbereich” für Minderjährige im Flüchtlingslager Moria. Ursprünglich für 160 Bewohner konzipiert, tummeln sich dort inzwischen 600 Personen.

Die extreme Überfüllung führt zu Spannungen zwischen den Asylsuchenden. Laute und oft gewaltsame Streits gibt im Lager inzwischen fast jede Nacht statt. Der immer stärkere Zustrom an Menschen kommt nicht von ungefähr: Immer mehr Migranten reisen aus der Türkei nach Europa. Der einst von Merkel ausgehandelte, Milliarden teure Deal scheint nur noch auf dem Papier zu existieren. 5000 Migranten kamen allein im Juli laut UNHCR auf den Ägäis-Inseln an – der größte monatliche Zustrom seit 2016.

Die griechischen Behörden sind völlig überfordert. Einmal mehr zeigt sich, dass die EU-Außengrenzen dringend geschlossen werden müssen. Ob Griechen, Italiener oder Spanier - Deutschland darf sie beim Run auf die Küste nicht im Stich lassen. Wer heute im Flüchtlingslager sitzt, kann morgen schon bei uns auf der Asylbehörde stehen. Der Schutz der Außengrenzen ist nur in Zusammenarbeit möglich. Um die Migration einzudämmen, muss auf Sachleistungen umgestellt werden.


Quelle: AfD Bundesverband

Freitag, 30. August 2019

Kiel: Was für eine peinliche Nummer! Ein Grüner und sein Fraktionskollege schreiben rührselige Beschwerdebriefe an eine Lokalzeitung - unter falschem Namen.

Ach wie schön ist es, wenn man sich ein Pseudonym zulegen kann, um dann mal richtig vom Leder zu ziehen! Das dachte sich auch das Grünen-Politiker-Duo Dennis Mihlan und Andreas Müller, die über ein Jahr lang unter falschem Namen an die „Kieler Nachrichten“ schrieben. Man beklagte sich darin relativ auffällig über die Stadtverwaltung, den parteilosen Bürgermeister, politische Gegner, die Stadtwerke, die angebliche Intransparenz und das Thema Freibadsanierung.

Der Schwindel flog schließlich auf, als die Leserbriefe immer verdächtiger nach Pressemitteilungen der Grünen klangen. Sowohl Mihlan, als auch Müller bestritten die Vorwürfe der Zeitung zunächst, knickten Anfang der Woche aber ein und gestanden ihre Fälschungen. Ersterer trat daraufhin vom Amt des Bürgervorstehers und vom Vorsitz im Ausschuss für Bauen, Umwelt und Abfallwirtschaft im Kreis Plön zurück. Müller ließ das Amt des Vorsitzenden des Hauptausschusses und vom Fraktionsvorsitz in der Stadtvertretung der Stadt Schwentinental ruhen.

Nun sollten beide auch ihre Mandate abgeben. Erst kürzlich wurde bekannt, dass ein Grünen-Unterstützer seiner Partei Stimmen der AfD zuschanzte. Er muss sich bald wegen Wahlfälschung verantworten. Auch obiger Fall zeigt erneut auf, wie es um die Wahrheitsliebe der Verbotspartei bestellt ist. Bitte nutzen Sie die Chance und werden Sie Wahlbeobachter oder Wahlhelfer. Am 1. September brauchen wir Sie in Sachsen und Brandenburg, am 27. Oktober in Thüringen. Seien Sie dabei und stellen Sie sich gegen Fälschungen und Manipulation!

Wie werde ich Wahlhelfer oder Wahlbeobachter?
https://www.afd.de/wahlhelfer

https://www.facebook.com/alternativefuerde/photos/a.542889462408064/2603991652964491/?type=3&theater

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/gruenen-politiker-dennis-mihlan-und-andreas-mueller-faelschten-leserbriefe-rueck-64294992.bild.html

Quelle: AfD Bundesverband
www.carsten-huetter.de

++ Rechtsgutachten belegt: „Kinderkopftuch“-Verbot jetzt auch bei uns möglich! ++

Österreich geht vor. Seit Mai sind dort Kopftücher an Grundschulen verboten. Deutschland muss nachziehen und könnte das auch.

Ein Rechtsgutachten macht den Weg frei, damit junge Mädchen vor der islamischen Verhüllung verschont bleiben. Ein Verbot an Schulen für unter 14-Jährige wäre nach Ansicht des Tübinger Verfassungsrechtler Martin Nettesheim sowohl vereinbar mit der grundgesetzlich geschützten Religionsfreiheit als auch mit dem grundgesetzlich geschützten Recht der Eltern auf Pflege und Erziehung ihrer Kinder. Der Jurist verweist auf Artikel 7 GG, wonach das gesamte Schulwesen unter der Aufsicht des Staates steht.

Ferner fehlt dem Nachwuchs noch die Reife, in Glaubens- und Weltanschauungsfragen selbstbestimmt zu entscheiden. Das Kopftuch als ständig sichtbarer Ausweis der Religionszugehörigkeit führt zu Segmentierung und Trennung und lässt gerade bei jungen Menschen Vorstellungen von Unterschiedlichkeit aufkommen. Das führt häufig zur sozialen Ausgrenzung und zur Diskriminierung - nicht nur gegenüber Kopftuch-Mädchen, sondern auch je nach Brennpunktschule bei Kindern, die keines tragen.

Auch in Deutschland muss das Kopftuch-Verbot kommen. Die Verschleierung von Mädchen ist keine harmlose religiöse Bedeckung des Kopfes, sondern stellt eine geschlechtsspezifische Diskriminierung dar. Das Kopftuch gehört nicht zu Deutschland. Es gehören aus dem öffentlichen Raum und von der Straße verbannt, denn es ist ein Symbol für die Unterwerfung und Unterdrückung der Frau. Die AfD steht für ein striktes Kopftuchverbot in allen öffentlichen Einrichtungen, Schulen, Universitäten, Ämtern und Gerichten, sowie für ein Verschleierungsverbot im Straßenverkehr. Der Islam gehört nicht zu Deutschland, ebenso wenig seine religiöse Symbolik!

https://www.welt.de/politik/deutschland/article199339316/Rechtsgutachten-Verfassungsrechtler-haelt-Kopftuchverbot-an-Schulen-fuer-moeglich.html

Quelle: AfD Bundesverband

Donnerstag, 29. August 2019

++ Neue Studie: Mehr als die Hälfte der Bürger lehnt weitere Zuwanderung ab! ++

Aufgepasst, ihr schwarzen, roten und grünen Lautsprecher der Willkommenskultur: Die Bürger sind satt am bunten Multikulti-Experiment der Kulturen!

Jeden Tag ist von neuen Druckmanövern durch die NGO-Schlepperschiffe zu lesen. Dort, wo man geltendes europäisches Recht bricht, nimmt am Ende immer Deutschland die angeblich in Seenot geratenen Afrikaner auf und das zunehmend gegen den Willen der Bevölkerung. 52 Prozent der Bundesbürger sind der Meinung, dass schon viel zu viele Asylbewerber ins Land gekommen sind. 49 glauben, dass unsere Kapazitäten längst erschöpft sind.

Wie groß die Skepsis ist, zeigen folgende Zahlen:
71 Prozent meinen, dass die Zuwanderung unseren Sozialstaat stark schwächt (83 Prozent im Osten und 68 Prozent im Westen).
Gut zwei Drittel der Bürger befürchten Konflikte zwischen Migranten und Einheimischen.
63 Prozent der Befragten sagen, dass zu viele Migranten die deutschen Wertvorstellungen nicht übernehmen, 64 Prozent befürchten als Folge der Zuwanderung Probleme an Schulen sowie Wohnungsnot.

Umso verrückter ist, dass die CDU-Integrationsbeauftragte Annette Widmann-Mauz die Zuwanderungspolitik durch die Studie bestätigt sieht: Die Richtung stimme und mache Mut. Dabei bezieht sich sie vor allem auf junge Menschen, die durch die Schule auf Linie gebracht wurden. Fakt bleibt dennoch: Über die Hälfte der Bevölkerung lehnt die Migration nach Deutschland ab, weit über die Hälfte schätzt die negativen Folgen realistisch ein. Wir kann es die Politik wagen, derart gegen den Willen und die Interessen der Bürger zu regieren und so offensichtlich die Augen vor der Wirklichkeit verschließen? Es ist eine Schande!

https://www.welt.de/politik/deutschland/article199334414/Migration-in-Deutschland-Zu-viel-Einwanderung-finden-52-Prozent-der-Deutschen.html

Quelle: AfD Bundesverband
www.carsten-huetter.de

++ Neuer Ausrüstungs-Skandal: Bei der Bundeswehr werden die Stiefel knapp! ++


Soll unsere Truppe bald barfuß gehen? Eine miserable Planung sorgt dafür, dass die Bundeswehr noch jahrelang auf neue Stiefel warten muss. Unerhört!

Von Einsatzbereitschaft kann keine Rede sein! Nach sinkenden U-Booten, rostigen Panzern und dezimiertem Fluggerät werden jetzt auch noch die Schuhe knapp. Nein, natürlich nicht die Pumps, die ihrerzeit Ursula von der Leyen für weibliche Dienende anschaffte, sondern die neue Ausrüstung der Soldaten. Geplant war ursprünglich, dass sie ab 2020 statt eines Ganzjahresschuhs, zwei unterschiedliche Paar Stiefel erhalten.

Die vollständige Umsetzung des neuen Kampfschuhsystems der Streitkräfte soll nach derzeitiger Planung bis zum Ende des zweiten Quartals 2022 dauern, dabei sollte die Truppe bis spätestens 2020 versorgt sein. Dieser Zeitplan habe sich „aufgrund begrenzter Produktionskapazitäten der Industrie“ nicht halten lassen, teilte das Verteidigungsministerium mit. „Erst einige“ hätten einen vollständigen neuen Kampfschuhsatz erhalten.

Lediglich 31.000 Bundeswehrangehörige von insgesamt 183.000 Soldaten wurden bereits versorgt. Es ist zum Haare raufen, geht es hier doch schließlich nicht um Mode, sondern um eine Sicherheitsfrage. Unsere Truppe muss bestmöglich ausgestattet werden, gerade auch was kampferprobte Kleidung betrifft. Soll sie barfuß ihren Dienst verrichten oder so im Ernstfall unser Land verteidigen? AKK muss handeln und endlich ihre Solidarität als oberste Dienstherrin mit der Bundeswehr zeigen!


Quelle: AfD Bundesverband

Mittwoch, 28. August 2019

++ Jetzt liegen die Zahlen auf dem Tisch: Taschengeld für Asylbewerber verschlingt Unsummen! ++

Im Tresor ihres Amtes lagern am Zahltag immer zwischen 50.000 bis 100.000 Euro in bar. Die Fürther Sozialamtschefin Michaela V. versorgt Asylbewerber mit Taschengeld.

Ein lustiger Smiley in sonnigem Gelb leuchtet an der Scheibe und tatsächlich, hier herrscht stets gute Laune, denn die Auszahlungen sind durchaus üppig: Ein Alleinstehender erhält monatlich 143 Euro. Verheiratete können jeweils 129 Euro mitnehmen und Kinder zwischen 0 und 18 Jahren freuen sich über Zuwendungen zwischen 84 und 92 Euro zur freien Verfügung. Direkt nach der Registrierung in der Erstaufnahme steht den Asylbewerbern ein Taschengeld zu.

Doch es kommt noch besser: Sobald den Migranten ein fester Wohnort (z.B. im Asylbewerberheim) zugewiesen wird, steigen die Sätze kräftig an. Dann erhält ein Alleinstehender 325 Euro pro Monat, Verheiratete jeweils 297 Euro und Kinder von 0 bis 6 Jahren 211 Euro, älterer Nachwuchs (7-14 Jahre) 238 Euro und Jugendliche (15-18 Jahre) 269 Euro. Davon können junge Taschengeldempfänger, die schon länger hier leben, ebenso wie arme Rentner und Familien nur träumen!

Die Zahlungen vom Sozialamt gibt es monatlich bis zum Ende des Asylverfahrens. Anerkannte Asylbewerber, die dann keinen Job finden, haben ein Anrecht auf Hartz IV. Seit 1. Januar 2018 gibt es für Alleinstehende 416 Euro/Monat. Ehepaare erhalten je Partner 374 Euro. Für Kinder gibt es 240 Euro (0-6 Jahre) bzw. 296 Euro (7-14 Jahre) bzw. 316 Euro (15-18 Jahre). Abgelehnte Asylbewerber werden bis zur Ausreise finanziell wie in der Erstaufnahme versorgt.

Es ist unfassbar, welche Unsummen der Staat in die Hand nimmt, um Taschengeldzahlungen zu leisten. Kein Wunder, wenn Deutschland als das Sozialparadies schlechthin in aller Welt angesehen wird. Während hierzulande über 2 Millionen Kinder in akuter Armut leben, zeigt man sich anderswo erstaunlich spendabel. Damit muss Schluss sein! Statt Geld sollte es nur noch Sachleistungen geben, wie das schon Dänemark seit geraumer Zeit vormacht. Die Asylanträge gingen daraufhin merklich zurück.

https://www.bild.de/politik/inland/fluechtling/so-viel-geld-bekommen-sie-vom-staat-42959310.bild.html

Quelle: AfD Bundesverband
www.carsten-huetter.de

Dienstag, 27. August 2019

Dresdner „Seenotretter“ betätigen sich erneut als Schlepper und moralische Erpresser

Die Dresdner „Seenotretter“ von „Mission Lifeline“ haben mit einem neuen Boot wieder direkt vor der libyschen Küste illegale Migranten aufgenommen. Dabei ignorierten sie die anrückende libysche Küstenwache, die eigentlich für Rettungsfälle verantwortlich ist.

Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, erklärt:

„Die angeblichen ‚Seenotretter‘ haben hier erneut bewiesen, dass ihr eigentliches Geschäftsmodell Schleppertum und moralische Erpressung ist. Wer sich sogar mit der Küstenwache anlegt, nur um illegale Einwanderer unbedingt nach Europa zu bringen, dem muss jegliche Unterstützung entzogen werden.

Wer wirklich verhindern will, dass afrikanische Wirtschaftsflüchtlinge im Mittelmeer ertrinken, der muss diese postwendend zurück nach Afrika fahren, am besten in die sicheren und beliebten Urlaubsländer Tunesien und Marokko. Ähnlich funktioniert seit Jahren das australische Modell erfolgreich: Jeder, der illegal australischen Boden betritt, wird postwendend in Unterkünfte außerhalb des Landes gebracht, in denen die Migranten ihre Asylanträge stellen können.

Dass die Crew von ‚Mission Lifeline‘ wieder aktiv ist, könnte auch an der Rückendeckung aus der Politik liegen. CDU-Ministerpräsident Kretschmer bot dem Kapitän kürzlich erst ein Gespräch in der Staatskanzlei an. Wer Schleppern derart den roten Teppich ausrollt, macht sich mitverantwortlich für illegale Migration und ein Auseinanderbrechen der EU an dieser zukünftig entscheidenden Frage.“

++ Pech für Elmar D.s Schweine: Muslime boykottieren Weidehaltung ++

Eine Wiese im Grünen - hier möchte Schweinezüchter Elmar D. gern seine Tiere ansiedeln. Doch er hat die Rechnung ohne die Stadt Mülheim an der Ruhr gemacht. Dort fürchtet man wütende Muslime.

Die Unterbringung der Schweine in Freilandhaltung wäre nicht nur für die intelligenten Tiere ein Zugewinn, auch das Konzept der regionalen Fleischzucht entspräche ganz dem Zeitgeist, der lange Transportstrecken und ein Leben ohne Sonnenlicht ablehnt. Alles wäre ganz wunderbar, befände sich nicht in über 300 Metern Entfernung ein muslimisches Gräberfeld und dort gelten die Paarhufer als "unrein".

Sogleich meldet sich Osman Safakli, Vorsitzender der Fatih-Moschee Mülheim, zu Wort: „Gibt es keinen anderen Ort in Mülheim, um Schweine zu züchten? Es würde wirklich nicht nur uns, sondern alle Besucher stören.“ Er erhält postwendend wohlfeile Unterstützung seitens der Stadt, die nun wegen der Befindlichkeiten der Muslime dort keine Schweinefreilandhaltung erlauben möchte. Pech für den Schweinezüchter und seine Tiere.

Für den Unternehmer Elmar D. ist das nicht nachvollziehbar, schließlich befindet man sich nicht in unmittelbarer Nachbarschaft zum Friedhof, eine Beeinträchtigung wäre ausgeschlossen. Er unterstellt der Stadt vorauseilenden Gehorsam. Seine Schweine müssen wohl weiterhin im Stall bleiben. Die Dauerklage mancher Muslime durchbricht schon lange die 300 Meter, die zwischen Gräberfeld und Weide liegen. Wo man selbst von der Frau, über den Hund bis zum Schwein alles unrein erklärt, wird man niemals müde, beleidigt aufzubegehren. Toleranz für andere? Fehlanzeige!

Der Islam gehört nicht zu Deutschland. An unreine Tier glaubt bei uns niemand. In Deutschland gelten unsere Regeln und unsere Kultur. Wer damit nicht einverstanden ist, findet viele aufnahmefreudige muslimische Länder weltweit. Gute Reise!

https://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/ruhrgebiet-aktuell/muelheim-muss-schweinebauer-plaene-wegen-friedhof-begraben-63320908.bild.html

Quelle: AfD Bundesverband
www.carsten-huetter.de

Montag, 26. August 2019

++ Staatsanwaltschaft Potsdam ermittelt: Wahlbetrug zu Lasten der AfD! ++

"Dann habe ich einfach ein paar blaue Stimmen grün gemacht." In Brandenburg ermittelt die Justiz wegen Wahlbetrugs. Ein Linker zählte AfD-Stimmen für die Grünen.

Alles halb so wild und schon gar nicht seine Schuld - wiegelt der Mann ab. Sein Herz schlage eben links, kontrolliert habe ihn sowieso niemand und als Wahlhelfer hatte er ja schließlich schon von vorherigen Abstimmungen reichlich Erfahrung. Da fiel die Manipulation beim Endergebnis für die Stadtverordnetenversammlung nicht schwer. Eine zweistellige Zahl an Stimmen könnte falsch sein.

Der Wahlbetrug, der jetzt die Staatsanwaltschaft beschäftigt, geschah bei der Kommunalwahl, die gleichzeitig mit der Europawahl am 26. Mai stattfand. Der Wahlfälscher, der nach Paragraph 107a des Strafgesetzbuches mit einer Geldstrafe oder in besonderen Fällen sogar mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren rechnen muss, ist sich keiner Schuld bewusst und merkt trocken an: „Ich würde es wieder tun!“

Welchen Schaden der Überzeugungstäter verursacht hat, lässt sich nicht absehen. Dreist allein seine völlige, linke Selbstgerechtigkeit, die für ihn offenbar über den demokratischen Spielregeln steht. Was andere Wähler wünschen, ist ihm völlig egal. Dass AfD-Stimmen anderen Parteien zugesprochen wurden, ist nicht neu. Umso wichtiger ist es, dass die Bürger sich als Wahlhelfer engagiert. Melden Sie sich bitte: https://www.afd.de/wahlhelfer. Am 1. September wird wieder in Brandenburg und in Sachsen gewählt. Thüringen folgt am 27. Oktober. Jede Stimme zählt!

https://www.tagesspiegel.de/berlin/afd-stimmen-fuer-die-gruenen-gezaehlt-staatsanwaltschaft-ermittelt-wegen-wahlbetrugs-in-brandenburg/24937160.html

Quelle: AfD Bundesverband
www.carsten-huetter.de

++ Hamm: 15-köpfiger Mob tritt und sticht vier Polizisten krankenhausreif! ++

Vier Polizisten halten sich außerhalb ihrer Dienstzeit in der Innenstadt von Hamm auf. Aus dem Nichts heraus werden sie schwer verletzt. Jetzt ermittelt die Mordkommission.

Zuvor waren die Beamten in Zivil von einem 19-Jährigen auf einen „zurückliegenden dienstlichen Anlass“ angesprochen worden. Als sie den Mann abwiesen, kehrte er wenig später mit 15 Unterstützern zurück. Dann beginnt der Alptraum. Ein Polizist erlitt Schnittverletzungen im Bauchbereich, einem Kollegen, der bereits am Boden lag, wurde mehrmals gegen den Kopf getreten. Zwei weitere Beamte erlitten Prellungen, Schürf- und Platzwunden.

Sie alle wurden zur weiteren Versorgung ins Krankenhaus gebracht. Eine Mordkommission hat die Ermittlungen aufgenommen. Zwei 19-Jährige konnten als Tatverdächtige festgenommen werden. Um welche Nationalität es sich bei den Angreifern handelt, verschweigen die Medien wie so oft. Wer aber im Mob angreift, dabei die Messer zückt und zuvor schon polizeibekannt war, hat letztlich genug von sich preis gegeben.

Wo in Hamm Polizisten krankenhausreif gemessert und geschlagen werden, wurde gestern ein Mann in Köln bei einer Massenschlägerei totgeschlagen, als sich 15 Schwarzafrikaner auf dem Ebertplatz in die Wolle bekamen. Das ist das bunte, fröhliche Deutschland, das sich die Roten und Grünen herbeigeträumt haben. Zustände wie im Bürgerkrieg werden heraufbeschworen. Die schon länger hier Lebenden blicken ängstlich aus dem Fenster. Wann erklärt man das Experiment der Kulturen endlich für gescheitert?

Wir wünschen den Polizisten eine schnelle Genesung und viel Erfolg bei den Ermittlungsarbeiten. Zwei von 15 Tätern? Da geht noch was!

Auf Zustände wie in Hamm und Köln können wir gut und gern verzichten. Unterstützen Sie bitte die sich im Wahlkampf befindenden Landesverbände Mitteldeutschlands, damit wir noch mehr Bürger erreichen können:

Landesverband AfD Sachsen:
Wahlkampfhilfe: zukunft@afdsachsen.de
Spenden/Übersicht: http://mut-zu-sachsen.de/
Wahlplakate spenden: https://www.afdsachsen.de/wahlen-2019/plakatspende.html

Landesverband AfD Brandenburg:
Wahlkampfhilfe: wahlkampfhilfe@afd-brandenburg.de
Spenden: https://afd-brandenburg.de/mitwirken/spenden
Termine: https://wende2019.de/termine
Übersicht: https://wende2019.de/

Landesverband AfD Thüringen​:
Wahlkampfhilfe: https://www.afd-thueringen.de/landtagswahl-2019/wahlhilfe-zur-landtagswahl-2019
Spenden: https://www.afd-thueringen.de/landtagswahl-2019/spende-zur-landtagswahl

Herzlichen Dank 💙 für Ihre Unterstützung! Der Osten steht auf!

https://www.bild.de/regional/koeln/koeln-aktuell/koeln-ein-toter-bei-massenschlaegerei-am-ebertplatz-64187512.bild.html

https://www.welt.de/vermischtes/article199113425/Hamm-Bis-zu-15-Taeter-pruegeln-auf-Polizisten-in-Zivil-ein.html

Quelle: AfD Bundesverband
www.carsten-huetter.de

Sonntag, 25. August 2019

++ Altersarmut: 1,5 Millionen Rentner müssen arbeiten ++

Weil die Rente hinten und vorne nicht reicht, müssen immer mehr Senioren arbeiten. Wieso ist kein Geld für diejenigen da, die Deutschlands Erfolgsgeschichte mitgeschrieben haben?

Die Zahl der Erwerbstätigen, die ihr Berufsleben nach Jahrzehnten hinter sich gelassen haben und sich auf einen entspannten Lebensabend freuten, schwindet jedes Jahr weiter. 2018 belief sich ihre Zahl auf 1,445 Millionen, wie das Bundesarbeitsministerium mitteilt. Die steigende Erwerbsbeteiligung kommt nicht von ungefähr. Wo die Rente nicht reicht, ist die Altersarmut Realität.

Wenn die Stromrechnung plötzlich zum Problem wird, die Miete kaum mehr aufgebracht werden kann und man selbst beim Essen vor Einschränkungen steht, beginnt der Überlebenskampf im Alter. Flaschen sammeln oder geringfügig vergütete Tätigkeiten bestimmen dann den Alltag. Arbeiten bis man umfällt sozusagen. Die Problematik wird sich in den kommenden Jahren noch zuspitzen, denn gebrochene Erwerbsbiografien und Nullzins erschweren die Chance auf private Vorsorge.

Es tut weh, alte Menschen in Mülleimern nach Leergut wühlen zu sehen. Unser Staat, der sich sonst so großzügig zeigt, nimmt ihnen jede Würde. Und das in einem Land, wo wir doch angeblich so gut und gerne leben. Acht Prozent der Rentner sind erwerbstätig - im Jahr 2000 waren es noch gut drei Prozent - der Trend ist unübersehbar. Unsere Senioren sollen sich keine Sorgen um ihren Lebensabend machen müssen. Ein erster Schritt wäre, die Rente nicht mehr versteuern zu müssen. Wir als AfD haben nicht vergessen, wem wir den Wohlstand unseres Landes zu verdanken haben und setzen uns für sie ein.

https://www.sueddeutsche.de/karriere/arbeit-immer-mehr-rentner-arbeiten-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-190819-99-515217

Quelle: AfD Bundesverband
www.carsten-huetter.de

Freitag, 23. August 2019

++ Angriffe mit Äxten und Messern: Clan-Fehde eskaliert ++

Wie im Mittelalter! Eine Großfamilien-Fehde in Hamburg gerät völlig außer Kontrolle. Mit Äxten, Messern und Krücken geht man aufeinander los und droht mit Mord und Totschlag.

Geldschulden, Respektlosigkeit, üble Nachrede - aus diesen Gründen gingen 37 Personen in der Hamburger HafenCity aufeinander los. 10 Streifenwagen rückten daraufhin an, um im Asylbewerberheim für Ruhe zu sorgen. Man war nicht zum ersten Mal vor Ort, um die Araber von den Tschetschenen zu trennen.

Beide Familien hassen sich bis aufs Blut und griffen schon bis zur gefährlichen Körperverletzung an. Nun wurde die tschetschenische Großfamilie notgedrungen umquartiert. Der Polizei ist jetzt vermutlich ein kurzes Aufatmen vergönnt, bevor sicher auch weiterhin Einsätze am Asylbewerberheim zur Tagesordnung gehören.

Es ist der helle Wahnsinn, wie die "Schutzsuchenden" unsere Einsatzkräfte auf Achse halten. Der aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen gebildete Senat verschränkt die Arme vor der Brust und lässt kriminelle Asylbewerber gewähren. Geliefert wie bestellt, könnte man aufgrund des Ergebnisses bei der Hamburger Senatswahl denken, wo SPD und Grüne ins Amt gewählt wurden.

Sachsen, Brandenburg und Thüringen wählen klüger. Zum Glück! Unterstützen Sie uns bitte weiterhin im Wahlkampf:

Landesverband @ [312639988865192:274:AfD Sachsen]
Wahlkampfhilfe: zukunft@afdsachsen.de
Spenden: http://mut-zu-sachsen.de/
Übersicht: www.mut-zu-sachsen.de

Landesverband @ [115602575294020:274:AfD Brandenburg]
Wahlkampfhilfe: wahlkampfhilfe@afd-brandenburg.de
Spenden: https://afd-brandenburg.de/mitwirken/spenden
Termine: https://wende2019.de/termine
Übersicht: https://wende2019.de/

Landesverband @ [166760213476486:274:AfD Thüringen]
Wahlkampfhilfe: https://www.afd-thueringen.de/landtagswahl-2019/wahlhilfe-zur-landtagswahl-2019
Spenden: https://www.afd-thueringen.de/landtagswahl-2019/spende-zur-landtagswahl

Herzlichen Dank 💙 für Ihre Unterstützung! Im Osten geht die Sonne auf!

https://www.mopo.de/hamburg/polizei/angriffe-mit-aexten-und-messern-clan-fehde-in-hamburg-eskaliert---familie-muss-umziehen-33042294

Quelle: AfD Bundesverband

Attacken von ausländischen Gefangenen in Sachsen drastisch gestiegen

Die Übergriffe von Häftlingen auf Justiz-Beamte sind in Sachsen dramatisch gestiegen, ergab eine Anfrage der AfD-Fraktion (18462). Auffällig ist der überdurchschnittlich hohe Ausländeranteil. Von 42 Attacken im letzten Jahr gingen 30 von Ausländern aus. Diese kamen ausschließlich aus muslimischen Ländern wie Syrien, Tunesien, Libyen, Marokko, Pakistan und Eritrea.

Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher und Anfragesteller, erklärt:

„Wir haben in Sachsen einen Ausländeranteil von fünf Prozent, aber bereits in sächsischen Gefängnissen sitzen 30 Prozent Ausländer ein. Das Missverhältnis wird noch krasser, wenn diese fünf Prozent Ausländer für 71 Prozent der Übergriffe auf JVA-Beamten verantwortlich sind. Zusätzlich fällt auf, dass die Gewalttäter vor allem Asylbewerber aus den gängigen muslimischen Herkunftsländern sind.

Das CDU-Justizministerium muss nun endlich aktiv werden und unsere Justiz-Beamten besser schützen. Viele Bürger fragen sich zu Recht, wieso ein Asylbewerber, der in Sachsen kriminell geworden ist, auf Steuerkosten im Freistaat inhaftiert und resozialisiert werden muss. Angesichts übervoller Gefängnisse muss hier über wirtschaftliche Zusammenarbeit Druck auf die Herkunftsländer ausgeübt werden, damit die Kriminellen ihre Strafe in der Heimat absitzen. Das gilt nicht für schwere Verbrechen wie Mord oder Vergewaltigung, um die Einhaltung eines gerechten Strafmaßes in Deutschland zu gewährleisten.“


++ Neue Zahlen: Jeder Vierte in Deutschland hat Migrationshintergrund ++

In konkreten Zahlen sind das 20,8 Millionen Menschen, die hier mit uns leben. Etwa die Hälfte von ihnen besitzt die deutsche Staatsbürgerschaft. In der jüngsten Altersgruppe haben wiederum 1,5 Millionen Kinder einen Migrationshintergrund, also 41 Prozent der insgesamt 3,68 Millionen Kinder unter fünf Jahren. Selbst bei Null-Zuwanderung würde der Migrantenanteil also weiterhin steigen.

In sehr vielen Fällen sind die Bürger mit Migrationshintergrund ein Gewinn, sofern sie gut integriert sind und unsere Werte teilen. Leider gibt es auch eine Schattenseite, die sich vor allem in den Ballungsgebieten immer offener zeigt. Parallelgesellschaften und kriminelle Clans verwandeln manche Bezirke in Sperrgebiete mit eigener Rechtsordnung, halten Polizei und Justiz Tag und Nacht auf Trab.

Da gibt es die Elterngeneration, die seit 50 Jahren hier lebt, jedoch keinerlei Sprachkenntnisse hat. Prominentes Beispiel sind hier die Eltern von SPDlerin Sawsan Chebli, die sogar stolz auf diesen Umstand ist. Migrantenfamilien, welche heute noch an der Beschneidung ihrer Kinder festhalten, sie zwangsverheiraten und an der Scharia festhalten, finden sich ebenfalls zahlreich unter den fast 21 Millionen. Hinzu kommen hunderttausende Asylbewerber mit eigenwilliger Sozialisation und teils IS-Hörigkeit.

Besorgniserregend ist, dass Deutschland nicht nur die eigene Staatsbürgerschaft verschenkt, sondern auch die doppelte Staatsbürgerschaft einräumt. Inzwischen behalten sechs von zehn eingebürgerten Menschen laut Statistischem Bundesamt ihren alten Pass. Wir fordern: Die Einbürgerung darf erst nach 20 Jahren möglich sein und nur, wenn gleichzeitig dauerhaft in die Sozialkassen eingezahlt wurde, um Opportunismus und Sozialtourismus zu unterbinden. Wir müssen endlich die Kontrolle darüber zurück erlangen, wer bei uns eingebürgert wird und wer nicht!

https://rp-online.de/panorama/deutschland/jeder-vierte-in-deutschland-hat-einen-migrationshintergrund_aid-45218559

https://www.welt.de/politik/deutschland/article198942039/Selbst-bei-Nullzuwanderung-wuerde-der-Migrationsanteil-steigen.html

Quelle: AfD Bundesverband

Donnerstag, 22. August 2019

Politpromis im Tagestakt

Unsere AfD wird nicht nur dafür sorgen, dass die Aufmerksamkeit der Politik nach dem 1. September für die Stahlstadt bleibt, sondern weiter wächst!

Die gemeinsame Arbeit und Vernetzung zwischen AfD Stadträten, Kreisräten, Landtagsabgeordneten und auch Bundestagsabgeordneten hat volle Fahrt aufgenommen – zum Wohle unserer Heimat.

#AfD Direktkandidat WK37/ Meißen1- Riesa

https://www.saechsische.de/plus/politpromis-im-tagestakt-5109081.html?fbclid=IwAR0dlZPFCPNi0Nylf4UOlNPVPtXhHzPHUCYh3sWR0jlnKWQqWtOcKzupTDo

Mittwoch, 21. August 2019

++ Verwaltungsgerichtshof legt fest: Nach Somalia darf abgeschoben werden ++

Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg stellt klar: Eine Abschiebung nach Somalia ist zumutbar. Ein Urteil, das auch auf Bundesebene Relevanz haben sollte.

Zuvor hatte ein Asylbewerber aus Afrika gegen seine Ausschaffung geklagt und vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart Recht bekommen. Die vermeintliche Lebensmittelknappheit im Herkunftsland Somalia sei eine Gefahr für Leib und Leben, so die Richter. Dem widersprach jetzt der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim.

Dort findet man es dem arbeitsfähigen und gesunden jungen Mann zumutbar, in seine Heimat zurückzukehren, schließlich habe sich seit der Dürre 2017 die Lage deutlich entspannt. Ihm drohe im Falle der Rückführung in die Hauptstadt Mogadischu keine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung. Es wurde keine Revision zugelassen.

Das Urteil ist wichtig, denn viele Asylbewerber fliehen aus Ländern, die für den Rest der Welt begehrte Urlaubsziele sind. Ob Tunesien, Marokko oder Ghana dort lässt es sich gut leben. Der Bundestag muss mehr sichere Herkunftsländer festlegen. Asyl ist nur ein Recht auf Zeit und keine Eintrittskarte ins Paradies, wo der Steuerzahler fortwährend die Rechnung begleicht!

https://www.deutschlandfunk.de/verwaltungsgerichtshof-baden-wuerttemberg-kein.1939.de.html

Quelle: AfD Bundesverband 

www.carsten-huetter.de

Die meisten neuen Asylbewerber kommen aus Georgien – Danke CDU!

Die meisten neuen Asylbewerber in Sachsen kommen mittlerweile aus dem EU-Anwärter-Land Georgien. Nach dem die CDU-Regierung in Berlin die Visapflicht aufgehoben hatte, ist das Asylbegehren bei Georgiern „sprunghaft gestiegen“, berichtet die „Sächsische Zeitung“.

Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, erklärt:

„Diesen Irrsinn muss man sich wirklich auf der Zunge zergehen lassen: Bürger des EU-Anwärters und Nato-Partners Georgien dürfen ohne Visa nach Deutschland einreisen und hier einen Asylantrag aufgrund von politischer Verfolgung oder schwerer Diskriminierung stellen. Entweder ist Georgien tatsächlich eine üble Diktatur, dann wäre aber jedwede Zusammenarbeit mit der EU äußerst fragwürdig. Oder unsere ‚toleranten‘ und ‚weltoffenen‘ Politiker der Altparteien haben endgültig den Überblick verloren, wofür das Asylrecht ehemals geschaffen wurde.

Bereits vor Jahren warnte das BKA vor georgischen Diebesbanden, die unter dem Missbrauch des Asylrechts in Deutschland auf Raubzug gehen. Dennoch schaffte die CDU-Regierung vor zwei Jahren die Visapflicht ab, obwohl viele Experten vor dem nun eingetreten Chaos warnten.

Wenn die CDU moniert, sie will Georgien als sicheres Herkunftsland einstufen, ist das erneut höchst unglaubwürdig. Im Bundesrat wird diese Entscheidung seit Jahren von den Grünen verhindert und genau mit dieser Partei will sich CDU-Chef Kretschmer in Sachsen ins Bett legen.“

www.carsten-huetter.de
#AfD #Hütter #Sachsen

++ Gute Idee: IS-Anhänger klagt gegen Ausreiseverbot ++

Ein in Deutschland festgesetzter Islamist klagt auf Urlaub. Er will ein ganz normales Leben führen. Wir meinen: Ja, bitte. Raus mit ihm und zwar für immer!

Er posierte stolz als Dschihadist mit einer Kalaschnikow auf Facebook und machte keinen Hehl daraus, wie sympathisch ihm die Terrormiliz IS ist. Daraufhin verhängte die Stadt Aachen nach einem Hinweis des Verfassungsschutzes ein Ausreiseverbot gegen den 35-jährigen Syrer. Man setzte ihn kurzerhand fest, um sein Verschwinden Richtung Aleppo zu verhindern.

Nicht nur seine Fotos legen nahe, dass er 2013 in Syrien an Kämpfen von islamistisch-terroristischen Gruppen teilgenommen hatte. Alles Unsinn, beteuert der Islamist und reichte vor dem Verwaltungsgericht Aachen Klage gegen das Ausreiseverbot ein. Er wolle mit seiner Familie schließlich ein normales Leben führen und auch in Urlaub fahren. Seine Reisen dienten ausschließlich karitativen Zwecken. Er muss die Richter wirklich für blöd halten.

Wohin es ihn zieht, das kann man sich schon denken. Ausnahmsweise stehen wir aber hinter dem Wunsch des Syrers. Man sollte ihn ziehen lassen. Deutschland hat keinerlei Verpflichtung, einen Dschihadisten aufzunehmen und samt Familie durchzufüttern. Stattdessen sollte man ihn in den Flieger setzen und mit einer Wiedereinreise-Sperre belegen. Er kann gern die Vorhut für alle Gefährder im Land bilden. Dann entfällt auch die 24/7 Überwachung mit horrenden Kosten für den Steuerzahler.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article198894801/Normales-Leben-fuehren-Mutmasslicher-Islamist-klagt-in-Aachen-gegen-Ausreiseverbot.html

Quelle: AfD Bundesverband
www.carsten-huetter.de

++ EU muss handeln: Griechen werden von illegalen Migranten überrannt! ++

Über 5.600 Menschen sind allein im Juli unerlaubt über die Grenze der Türkei nach Griechenland und damit nach Europa eingewandert. Und es werden immer mehr.

Die Asylbewerber, deren Hauptziel nach wie vor Deutschland ist, kommen stets über Erdogans Reich, wo sie offenbar niemand zurückhält. Die Griechen haben ihre liebe Not, die Menschen zu versorgen, berichten davon, dass sich derzeit mehr als 22.000 Migranten auf den griechischen Inseln der Ostägäis befinden. Das Gros von ihnen reist illegal ein, hat meist keinerlei Papiere bei sich.

Die griechische Regierung verbringt aufgrund von Platzproblemen die Ankommenden nicht nur auf den Flüchtlingsinseln Lesbos, Chios, Kos, Leros und Samos, sondern zunehmend auf kleineren Inseln wie Pharmakonissi und Kastelorizo. Auch auf Zypern sind verstärkt Asylbewerber aus der Türkei angekommen. Die konservative griechische Regierung, die seit gut einem Monat im Amt ist, will nun die Zügel anziehen und die Bleibeverfahren beschleunigen: Wer keine Aussicht auf Asyl hat, soll sofort in die Türkei abgeschoben werden.

Richtig so. Nichts anderes sieht der EU-Flüchtlingspakt zwischen der EU und der Türkei vor. Auf Hilfe durch die Mitgliedsstaaten können die Griechen lange warten. Ebenso wie die Italiener und Spanier werden sie allein gelassen, was die konsequente Absicherung ihrer Außengrenzen betrifft. Dabei täte insbesondere Deutschland gut daran, Hand in Hand mit den Küstenstaaten Europa zur Festung auszubauen. Das ist allemal günstiger, als jeden Monat Zehntausende neu zu alimentieren. Der Schutz der Grenzen ist die Aufgabe aller.

https://orf.at/stories/3134342/

Quelle: AfD Bundesverband
www.carsten-huetter.de

Dienstag, 20. August 2019

++ Großeinsatz in Magdeburg: Schießerei vor Shisha-Bar ++

Mehr als 30 schwer bewaffnete Beamten mussten in der Nacht zum Dienstag ausrücken, um die Lage unter Kontrolle zu bringen.

Zuvor erreichte die Polizei ein Notruf. Die Stimmung in einer Sisha-Bar in der Magdeburger Innenstadt sei völlig entglitten.Eine Gruppe schlug mit Möbelstücken auf Gäste ein, es kam zu Handgreiflichkeiten. Schließlich fielen Schüsse. Es gelang der Polizei, die Lage schließlich unter Kontrolle bringen. Der Tatort wurde weiträumig abgesperrt. Anschließend konnten auch die schockierten Bewohner der Magdeburger Innenstadt wieder ins Bett zurück.

Die Bilanz des Einsatzes an der Shisha-Bar um Mitternacht: Mehr als 25 Menschen wurden im Verlauf des Einsatzes festgenommen, mindestens zwei gelten als verletzt. Ob durch körperliche Gewalt oder als Folge der Schüsse, steht laut Polizeiangaben noch nicht fest. Am Tatort fand die Spurensicherung Patronenhülsen, einen Baseballschläger sowie eine Schusswaffe. Die Ermittlungen dauern an.

Immer öfter zeigt sich die Gewalt im öffentlichen Raum. Nicht auszudenken, dass auf offener Straße geschossen wird und man damit billigend in Kauf nimmt, dass Passanten sowie Anwohner getroffen werden. Oft entstehen diese mit aller Gewalt ausgetragenen Konflikte im einschlägigen Milieu, das sich gern in Sisha-Bars tummelt. Vermutlich sind die Inhaftierten heute Abend schon wieder frei und lachen sich ins Fäustchen. Unser Staat muss endlich hart durchgreifen! Der öffentliche Raum darf nicht zum Kriegsschauplatz werden!

Für den Erhalt der inneren Sicherheit steht nur noch die AfD.

https://www.focus.de/panorama/welt/im-zentrum-magdeburgs-schiesserei-vor-shisha-bar-mehr-als-25-festnahmen_id_11048755.html

Quelle: AfD Bundesverband

++ Johanna-Eck-Schule: Jetzt geben sogar die Sozialarbeiter auf ++


Die Lehrer fliehen in Scharen. Nun kündigt auch der bewährte Jugendhilfe-Träger KIDS e.V. seinen Rückzug an. Die Zustände an der Schule in Tempelhof sind unhaltbar!

Eltern beklagen mangelnde Deutschkenntnisse der Lehrer und sehen akut die Zukunft ihrer Kinder gefährdet. Die Schule vermeldet einen dramatischen Lehrerschwund, ein heillos zerstrittenes Kollegium und eine Schulleiterin mit fragwürdigem Konfliktmanagement. Mobbing und Gewalt unter den Schülern sind ebenfalls ein Problem.

Nachdem in jüngster Zeit 20 (!) Lehrer ihren Hut nahmen - darunter auch ein Spezialist für Gewaltprävention - stellen sich die Zustände der Johanna-Eck-Schule dramatischer denn je dar. Dass nun auch noch die Sozialarbeiter geschlossen gehen, ist der Gipfel. Im Mittelpunkt der Kritik steht die vor drei Jahren ins Amt gehievte Schulleiterin Mengü Özhan-Erhardt, die ihr eigenes Süppchen kocht. Dabei gilt die Schule weiterhin als Aushängeschild rot-grüner Berliner Senatspolitik.

Lehrer mit mangelnden Deutschkenntnissen, Unterricht, der kaum zur Wissensvermittlung geeignet ist - die Eltern sind in tiefer Sorge. Langfristig wird sich nichts ändern, denn an der Schulleiterin hält man fest. So wird die Bildung der Kinder aufs Spiel gesetzt. Fachlich inkompetente Pädagogen, Gewalt und kein Konzept hinterlassen schließlich ihre Spuren. Der Berliner Senat muss endlich handeln!


Quelle: AfD Bundesverband

Montag, 19. August 2019

++ Nicht zu fassen! Asylbewerber machen Urlaub in Syrien! ++

In Deutschland leben sie zumeist bequem auf Steuerzahlers Kosten. Urlaub machen sie dagegen am liebsten zu Hause in Assads Herrschaftsgebieten.

Die Rede ist von Zehntausenden Syrern, die einst mit Kulleraugen Asyl beantragten, weil ihnen angeblich Krieg, Verfolgung und Tod drohten. Mittlerweile hat man sich bequem eingerichtet. Für (Taschen-)Geld und Wohnung sorgt der deutsche Staat. Zwei und mehr Ehefrauen sowie üppige Kinderscharen sind auch kein Problem, vielmehr ideal, um in einem großen Einfamilienhaus - selbstverständlich top renoviert - das Leben zu genießen.

Doch was tun, wenn man hier nur wegen des Geldes ist und im Herzen Assad treu blieb? Dann bietet sich ein Urlaub in der ehemaligen Heimat an. Dort ist es schließlich sicher und im Dorf kann man ganz kosmopolitisch berichten, wie gut für einen in der Ferne gesorgt wird. Und weil die Reise per Asylgesetz strikt untersagt ist, wendet man sich eben an eine dubiose Agentur, die den Stein ins Rollen bringt und bis zum Bestechungsgeld alles regelt. So werden aus den bedrohten Flüchtlingen vergnügte Urlauber. Einfach unfassbar!

Wer hier in Deutschland Asyl beantragt hat, auf Kosten der Gemeinschaft lebt und zahlreiche Integrationsmaßnahmen ebenso wie Bildung mitnimmt, hat gegenüber unserem Land eine Bringschuld. Es kann nicht sein, dass man einerseits unseren Staat ausnutzt, andererseits sich als treuer Heimaturlauber gibt. Wer hier erwischt wird, muss umgehend den Asylstatus verlieren und gehört per Express und postwendend abgeschoben! Herr Seehofer, handeln Sie endlich! Wir lassen uns nicht weiter zum Narren halten!

https://www.bild.de/bild-plus/news/inland/news-inland/so-werden-die-illegalen-reisen-organisiert-fluechtlinge-machen-urlaub-in-syrien-64019230

Der Sturm hat ganze Arbeit geleistet, trotz guter Verankerung wurden die Großplakate durch die Luft gewirbelt!


++ Pflegenotstand an Kliniken: Intensivstationen weisen Kinder ab ++

Man kann sich die Angst und Verwunderung der Eltern vorstellen, wenn ihr Neugeborenes krank ist und die Klinik die Aufnahme des Kleinen verweigert. Leider ist das in NRW bittere Realität.
Immer häufiger bleiben die Betten leer. Ob Säugling oder Kind - zahlreiche Kliniken nehmen keine neuen Patienten auf, weil schlicht das Personal fehlt. Mehr als einhundert konnten im vergangenen Jahr nicht versorgt werden, obwohl sie akut hilfebedürftig waren und die Krankenhäuser auch den Willen hatten, sie medizinisch zu betreuen. Welche schwerkranken Kinder kann die Intensivstation aufnehmen? Welche muss sie leider ablehnen? Es ist ein Dilemma, das Nerven kostet und oft lebensbedrohlich ist.

In diese unbefriedigende Gemengelage hinein meldet sich Industrieverbands-Chef Dieter Kempf und bezeichnet die AfD als Risiko für die deutsche Wirtschaft, statt die Schuldigen des allgegenwärtigen Niedergangs klar zu benennen. Es ist die GroKo, die mit ihrer Politik die Privatisierung vorantrieb und sich nun staunend die Augen reibt, wie schnell der Niedergang voranschreitet.

Das hilft den kranken Kindern natürlich nicht. Die Situation muss sich schleunigst verbessern. Die Kliniken in NRW brauchen mehr Pflegepersonal, damit die Betten auf den Kinder-Intensivstationen nicht länger leer bleiben. Die Anreize für den Beruf des Pflegers und der Krankenschwester müssen richtig gesetzt werden. Das heißt mehr Gehalt und eine gut geschulterte Arbeitsbelastung. Dann finden auch Auszubildende in den Beruf, und Eltern werden nicht länger weggeschickt. Der Pflegenotstand darf nicht auf dem Rücken unserer Kinder ausgetragen werden!
Oder sehen Sie das etwa anders, Herr Kempf?

https://www1.wdr.de/nachrichten/pflegenotstand-kinderintensivpflege-100.html

https://www.welt.de/wirtschaft/article198566819/BDI-Chef-Dieter-Kempf-nennt-AfD-Risiko-fuer-deutsche-Wirtschaft.html

Quelle: AfD Bundesverband

Donnerstag, 15. August 2019

++ Zum Kopfschütteln: Deutschland muss Asylbewerber zurückholen ++

Es ist ein bitteres Zurückpfeifen der ohnehin abschiebeunwilligen Bundesregierung. Das Gerechtigkeitsempfinden wird mit Füßen getreten!

Gut ein Jahr nach Abschluss des Rücknahme-Abkommens von "Flüchtlingen" zwischen Deutschland und Griechenland hat ein Gericht der neuen Praxis einen Riegel vorgeschoben. Damit wird die Bundesrepublik verpflichtet, einen an der Grenze gestoppten und direkt nach Griechenland gebrachten Asylsuchenden umgehend zurückholen.

Zuvor verweigerte die Bundespolizei dem Afghanen die Einreise und setzte ihn in den Flieger nach Griechenland. Diese Vorgehensweise soll ein "hoheitlicher Eingriff in subjektive Rechte" sein und sei „voraussichtlich als rechtswidrig anzusehen“. Seit Sommer 2018 existieren mit Spanien und Griechenland Abkommen, dass beide Länder binnen 48 Stunden Migranten zurücknehmen, die an der deutschen Grenze aufgegriffen werden und zuvor in einem der beiden Ländern schon Asyl beantragt haben.

Es ist unfassbar, wie ein deutsches Gericht die zaghaften Bemühungen um Rückführungen ausbremst. Laut Innenministerium wurden nach bisher lediglich 29 Migranten nach Griechenland gebracht, zwei Asylbewerber mussten zurück nach Spanien. Deutschland hat kein Konzept beim Grenzschutz, schiebt unzureichend ab und muss sich jetzt noch von einem Gericht vorführen lassen. Immer mehr Migranten machen sich Richtung Bundesrepublik auf. An der Begrenzung der Zuwanderung scheint kein Interesse zu bestehen. Dabei ist sie dringend notwendig, wenn Deutschland Deutschland und Europa Europa bleiben soll.

https://www.zeit.de/gesellschaft/2019-08/migration-fluechtlinge-deutschland-griechenland-rueckholung

Quelle: AfD Bundesverband 

www.carsten-huetter.de

++ Absurd: Mutter verklagt Knabenchor, weil er ihre Tochter nicht aufnimmt ++

Welch groteske Züge die Gleichmacherei der Geschlechter angenommen hat, zeigt sich gerade beim Berliner Dom-Knabenchor. Den verklagt eine Mutter in Grund und Boden, weil ihre Tochter dort nicht mitsingen darf.

Die Gendergerechtigkeit treibt absurde Blüten. Weil sie plötzlich dort gelten soll, wo sie gar nichts verloren hat, geht es nun den Knabenchören an den Kragen. Ein neunjähriges Mädchen wurde beim Berliner Staats- und Domchor abgelehnt, weil die Stimme der Kleinen nicht dem angestrebten Klangbild eines Knabenchors entspricht. Eigentlich logisch, oder? Doch das will die Mutter partout nicht akzeptieren und strebt den Klageweg wegen geschlechtsspezifischer Benachteiligung an.

Ja, einer liberalen Gesellschaft steht es nicht gut zu Gesicht, wenn jemand wegen seiner Herkunft, seines Geschlechtes oder seiner Weltanschauung benachteiligt wird. Bei Knabenchören, ebenso wie bei reinen Mädchen- und Frauenchören liegt das Hauptaugenmerk eben auf den anatomischen Unterschieden, die naturgemäß zu „differenzierten Chorklangräumen“ führen. In dieser Diversität liegt ihre jahrhundertealte Faszination für die Zuhörer.

Wo eine Mutter die falsch verstandene Geschlechtergleichheit rabiat zu erzwingen versucht, opfert sie ein Kulturgut. Es bleibt zu hoffen, dass das Verwaltungsgericht Berlin, dessen Urteil am kommenden Freitag erwartet wird, wenn schon nicht die Musikalität, dann wenigstens die Vernunft hat, im Sinne der künstlerischen Freiheit zu handeln und die Legitimität von reinen Knabenchören nicht anzufechten. Den Gendergagaristen sei der laute Aufschrei gegönnt!

https://rp-online.de/panorama/deutschland/maedchen-darf-nicht-im-knabenchor-singen-mutter-klagt_aid-44996871


Quelle: AfD Bundesverband

++ Absurd: Mutter verklagt Knabenchor, weil er ihre Tochter nicht aufnimmt ++

Mit den Wahlen in Mitteldeutschland kündigt sich ein politisches Erdbeben an, dass sogar die Seismographen in Berlin schon heute spüren.

Die Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg haben das Potenzial, die Demokratie in Deutschland nachhaltig aufzumischen. Als AfD haben wir erstmals in beiden Ländern die Chance, am Wahlabend als stärkste Kraft hervorzugehen. Unser Triumph könnte Folgen für das ganz Land haben. Mit Werten von zuletzt 24 bis 26 Prozent für die AfD in Sachsen droht ein politisches Erdbeben.

Für die CDU wird es durch die Schwäche der SPD nahezu unmöglich, die schwarz-rote Koalition fortzuführen. Einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts „Insa“ zufolge kommen die Christdemokraten aktuell auf 28 Prozent. Das wären mehr als zehn Prozentpunkte weniger als noch bei der Wahl 2014. Deutlicher kann die Wählerklatsche kaum ausfallen.

Das hat auch Folgen für Berlin. Die Große Koalition steht auf tönernen Füßen, die Nerven liegen blank. Ein Bruch der Großen Koalition ist derzeit laut Expertenmeinung nicht mehr auszuschließen. Die Wähler zeigen klar auf, dass die AfD weder Eintagsfliege noch reine Protestpartei ist. Im Gegenteil, wir sind gut verwurzelt im Bürgertum. Und wenn es soweit ist, packen wir an. Deutschland muss wieder auf Kurs kommen!

Am 1. September wird in Brandenburg und Sachsen gewählt, am 27. Oktober in Thüringen. Danke für Ihre Unterstützung. 💙

Landesverband AfD Sachsen
Wahlkampfhilfe: zukunft@afdsachsen.de
Spenden: http://mut-zu-sachsen.de/
Übersicht: www.mut-zu-sachsen.de

Landesverband AfD Brandenburg
Wahlkampfhilfe: wahlkampfhilfe@afd-brandenburg.de
Spenden: https://afd-brandenburg.de/mitwirken/spenden
Termine: https://wende2019.de/termine
Übersicht: https://wende2019.de/

Landesverband AfD Thüringen
Wahlkampfhilfe: https://www.afd-thueringen.de/landtagswahl-2019/wahlhilfe-zur-landtagswahl-2019
Spenden: https://www.afd-thueringen.de/landtagswahl-2019/spende-zur-landtagswahl

https://www.welt.de/politik/video198436357/Robin-Alexander-zu-Landtagswahlen-im-Osten.html

https://www.focus.de/politik/deutschland/fuer-das-land-bedeutend-lassen-wahlen-die-groko-platzen-sachsen-und-brandenburg-koennen-republik-erschuettern_id_11006901.html


Quelle: AfD Bundesverband

Dienstag, 13. August 2019

++ Asylbewerberzahlen explodieren: Zwei Drittel der Migranten wandern illegal in Deutschland ein! ++

305.000 Migranten haben im ersten Halbjahr einen Erstantrag auf Asyl in der EU gestellt. Ihr Hauptziel ist unangefochten das vermeintliche Paradies Deutschland.

Inklusive der Folgeanträge waren es rund 337.000 Aufnahmegesuche. Die Statistiken zeigen darüber hinaus klar, dass im ersten Halbjahr ein Zehntel mehr Menschen über die Grenzen kamen als noch von Januar bis Ende Juni 2018. Die Anerkennungsquoten liegen zwischen 30 und 50 Prozent. Mehrheitlich handelt es sich also laut den Asylprüfverfahren der nationalen Migrationsbehörden mitnichten um Flüchtlinge, auch wenn Medien und Politik stets versuchen, ein ganz anderes Bild zu zeichnen.

Bis Ende Juli hat das BAMF über 119.000 Asylanträge entschieden: 24 Prozent erhielten Flüchtlingsschutz, 10 Prozent Subsidiärschutz und 3,3 Prozent einen Abschiebungsschutz. Letzteren erhalten Migranten, die weder individuell verfolgt werden noch aus Kriegsregionen kommen. Bei ihnen bestehen Erkrankungen oder "existenzielle Gefahren".

Wenn nur 24 Prozent rechtmäßig als Flüchtlinge laut Asylrecht eingestuft wurden, dann wanderten im letzten Halbjahr 90.440 Menschen unrechtmäßig nach Deutschland ein. Ihr Zustrom reißt nicht ab, abgeschoben wird nur im Promillebereich. Wie lange kann unser Sozialsystem diesen Ansturm noch schultern? Wie lange hält der soziale Friede, angesichts Ressourcenverknappung und wachsender Kriminalität? Europa muss zur Festung werden! Die europäischen Außengrenzen bedürfen einer gemeinschaftlichen Kraftanstrengung aus Schutz und festem Willen, um der Lage wieder Herr zu werden!

https://www.welt.de/politik/deutschland/article198352971/Migration-Zahl-der-Asylbewerber-in-der-EU-steigt-wieder-an.html

Quelle: AfD Bundesverband
www.carsten-huetter.de